Nihilisten an der Macht

Bevor die Jachten beim Americas Cup vor der Küste von Valencia zu ihren eigentlichen Wettfahrten über die Wellen rauschten, belauerten sie einander in einem taktischen Spiel um die beste Ausgangsposition. Dieser Vorstart gilt als die häufig bereits entscheidende Phase des Duells. In drei Vierteln der Fälle entscheidet er über dessen Ausgang.

Die Skipper beider Boote steuern dabei in einer engen Zone waghalsige und raffinierte Manöver. Sie nehmen direkten Kurs auf den Gegner, versuchen ihn zu einer unvorteilhaften Wende oder einer ausweichenden Kurskorrektur zu zwingen. Er soll, wenn die Regatta dann Fahrt aufnimmt, möglichst wenig Wind in die Segel bekommen, vielleicht sogar nur im Abwind hinterherschippern.

Nach sechs Monaten im Amt befindet sich in Österreich die Regierung der Großen Koalition nach wie vor in einer vergleichbaren Vorstartphase und es scheint äußerst ungewiss, ob die beiden Großparteien demnächst, oder jemals, genügend Fahrt aufnehmen werden, damit sie eines Tages doch noch um die besseren Ideen, Konzepte, Reformen wetteifern können. Vorläufig lähmen und belauern sie einander bloß, jede Finte dient lediglich dazu, dem anderen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Den überfälligen Start in die Regierungsarbeit haben sie längst aus den Augen verloren. Im Unterschied zu den eleganten Booten der Königsklasse sitzen die Skipper von Rot und Schwarz aber nur in den kleinen Einhandseglern aus der Möchtegernliga, die man gemeinhin Optimisten nennt und da sehen taktische Manöver nicht waghalsig aus, sondern kleinlich und orientierungslos.

Ihre Unfähigkeit, die Geschäftstätigkeit einer tatkräftigen und tatendurstigen Regierung aufzunehmen, verdanken die beiden Koalitionspartner dem gleichsam genetischen Defekt, unter dessen Prämisse sie ihren Pakt nach langem Hin und Her geschlossen hatten. Er ist das Ergebnis des misslungenen Experiments, bei dem Überheblichkeit und Verachtung, die unterschiedlichen Aggregatzustände der Parteien, zu einer gemeinsamen pragmatischen Sachlichkeit verschmolzen und die gegenseitigen Ressentiments neutralisiert werden sollten. Stattdessen faucht und zischt es aber überall dort, wo sich ein Berührungspunkt findet. Jeder Tinnef genügt, einen unverhältnismäßigen Krawall auszulösen. Man hat sich darauf verständigt, sich nicht verständigen zu können auch eine Form von Konkordanzdemokratie, die in Österreich hohes Ansehen genießt. Diesmal meinten Sozialdemokraten und Volkspartei eben, das Wahlergebnis habe sie nicht dazu verdammt, miteinander zu regieren, sondern sie wären im Gegenteil dazu berufen, den jeweiligen Kontrahenten an jeglicher Regierungstätigkeit zu hindern.

Diese geradezu nihilistische Interpretation führt zum Antireformstaat schlechthin. Der erlaubt gerade noch jenen Spielraum, der erforderlich ist, um Verwaltungsnotwendigkeiten zu decken oder ein Budget zu erstellen, das keinen Gestaltungswillen erkennen lässt. Jeder weitere Aspekt politischen Handelns befindet sich bereits in einer Kampfzone, in der ein ausgeglichenes Kräfteverhältnis herrscht, das ein wenig an das Gleichgewicht des Schreckens erinnert. Als Konsequenz droht andauernd der große Knall.

Entgegen den lammfrommen Beteuerungen würden sich beide Parteien natürlich liebend gerne aus der Pattsituation befreien. Allerdings verhindert genau jene Taktik, mit der sie sich in die gegenwärtige Flaute manövriert haben, dass einer der beiden Partner eine Erfolg versprechende Absprungbasis finden könnte. Vermutlich hätte etwa die ÖVP längst versucht, die aus ihrer Sicht unverdiente Wahlniederlage zu korrigieren, hätte sie nicht befürchten müssen, als Blockadepartei verteufelt zu werden, obwohl sie doch nur die politischen Konsequenzen ihres Machtverlustes erfolgreich abfederte. Ähnlich wagte es die SPÖ nicht, mit einem Katalog gebrochener Wahlversprechen, die alle ihr Regierungspartner hat platzen lassen, erneut vor die Wähler zu treten.

Beide Koalitionsparteien haben vorläufig nur Minuspunkte zu verbuchen und den einzigen Bonus, jedes Plus bei ihrem Gegenüber vereitelt zu haben. Deshalb ist diese zerstrittene Koalition erstaunlich stabil und wird sich wohl weiterhin in einer ermüdenden Wahlkampfschleife bis zu ihrem Ablaufdatum quälen. Wer sollte sie daran hindern? Einzig, wenn in den Parteien die unzufriedene Mannschaft gegen ihre Steuerleute meuterte, könnte diese Regierungsregatta doch noch beginnen. Sonst dümpelt sie mit voll geblähten Segeln weiter vor sich hin.