Pfadfinder im Minenfeld

Die Stabilisierung des Mittleren Ostens ist eine der größten Herausforderungen für die künftige europäische Außenpolitik. Die Türkei kann dabei Europas wichtigster Partner werden wenn sich die EU zur Nutzung des türkischen Potenzials entschließt. Wie kann Ankara die Politik der Union in der Region sinnvoll verstärken?

Vorweg ein Blick auf die Türkei selbst. Ihre Regierung betreibt eine moderne und konstruktive Außenpolitik, sie bekennt sich klar zur EU-Integration. Als einziges Land unterhält die Türkei gute Beziehungen zu allen Akteuren der Region und zu den westlichen Ländern. Wie nützlich das sein kann, zeigt ein Beispiel aus dem Libanonkrieg 2006. Damals rief der libanesische Premier Fuad Siniora den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdoan an und bat ihn um Hilfe. Premier Erdoan telefonierte daraufhin innerhalb von zwei Tagen mit Präsident Bush, UN-Generalsekretär Annan, dem britischen Premier Blair, dem israelischen Premier Olmert, dem iranischen Präsidenten Ahmadineschad und dem syrischen Präsidenten Assad. Wohl kein anderer Regierungschef verfügt über vergleichbare guten Kontakte.

Die Türkei fühlt den Puls zweier Welten, der westlichen und der islamischen. Ihre zukunftsorientierte Außenpolitik folgt einer Vision für den Mittleren Osten und einem weitreichenden innenpolitischen Reformprogramm, das die Türkei in die EU bringen soll. Sechs Prinzipien bestimmen diese Außenpolitik.

Erstens: Die Türkei versöhnt Freiheit und Sicherheit, im Einklang mit dem EU-Beitrittsziel. Dazu zählt, zweitens, eine Politik der Konfliktfreiheit. Während die Türkei in den neunziger Jahren ziemlich wechselhafte Beziehungen zu ihren Nachbarn hatte, sind diese heute fast ausnahmslos hervorragend. Ankara verfolgt, drittens, eine Friedenspolitik, die Unsicherheit und Chaos in der Nachbarschaft entgegenwirkt. Das betrifft den Balkan, den Mittleren Osten, den Kaukasus und Zentralasien. Früher ging es der Türkei vor allem um ihre territoriale Sicherheit - Gefahren versuchte man abzuwehren, indem man sie außerhalb der eigenen Grenzen hielt. Aber heute wissen wir: Nur wer durch soft power über die Landesgrenzen hinaus Einfluss ausübt, kann sich wirklich schützen.

Beziehungen zu unterschiedlichen Partnern dürfen sich, viertens, nicht widersprechen, sie müssen sich ergänzen. Die türkische Partnerschaft mit Amerika ist keine Alternative zur EU. Auch die zunehmend guten Beziehungen zu Russland beeinträchtigen nicht das Verhältnis zur EU oder zu den USA. Die Bindung an Europa bleibt Basis der türkischen Außenpolitik.

Die Türkei verfolgt, fünftens, eine dynamische Diplomatie, um Krisen in der Region zu begegnen. Früher sahen manche die Türkei als ein Wesen mit starken Muskeln, schwachem Magen, Herzproblemen und einem mittelmäßigen Hirn. Will sagen: starke Armee, schwache Wirtschaft, mangelndes Selbstbewusstein und ein strategisches Defizit. Heute ist die Wirtschaft der Türkei stabil, die Sicherheitsinfrastruktur robust, und die Diplomatie tritt selbstbewusst und konstruktiv auf. Drei Beispiele.

Vor dem Papstbesuch in der Türkei im November 2006 sagten viele eine Krise voraus, doch der Besuch wurde ein großer Erfolg. Oder Zypern: Dort hat sich Ankara beim Referendum über den UN-Plan 2004 konstruktiv und kreativ verhalten. Es war am Ende die griechische Seite, die den Plan zurückgewiesen hat. Leider belohnt die EU nach wie vor die griechischen Zyprioten für ihre Destruktivität und bestraft das türkische Nordzypern. Oder der Mittlere Osten: Neunzig Prozent der Artikel über die Türkei in der arabischen und israelischen Presse loben ihre Initiativen und ihre neue soft power in der Region.

Sechstens: stärkere Präsenz in den internationalen Institutionen. Die UN-Initiative einer »Allianz der Zivilisationen« von 2005 geht auf die Anregung Spaniens und der Türkei zurück. Sie ist ein wichtiger Beitrag zur vermutlich wichtigsten Herausforderung unserer Zeit: einen gewaltsamen Zusammenprall der Kulturen zu verhindern. Türken übernehmen Leitungspositionen in internationalen Organisationen wie der Organisation Islamischer Staaten (OIS) und beim United Nations Development Program UNDP. Die Türkei ist Mitglied in zahlreichen Organisationen etwa in der Nato, der OECD, den G-20-Staaten, der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation BSEC, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit ECO und den Schwellenländern der D-8-Gruppe. Zudem ist Ankara seit 2005 Beobachter in der Afrikanischen Union (AU). Premierminister Erdoan war Ehrengast beim achten AU-Gipfel in Addis Abeba, weil die Türkei neben China eines der großen Geberländer in Afrika ist. Mit der Arabischen Liga bestehen feste Beziehungen, Premierminister Erdoan und Außenminister Gül besuchten die Gipfeltreffen der Liga 2006 und 2007. Wie also kann eine so vernetzte Türkei der EU helfen, die Herausforderungen im Mittleren Osten zu meistern?

Anders als viele regionale Krisen lassen sich die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten nicht isolieren. Denn ihr kultureller und historischer Hintergrund verbindet sie mit politischen Lagern auf der ganzen Welt. In den Jahren 2014 und 2015 werden Europa, die USA und der Mittlere Osten des hundertsten Jahrestags des Ersten Weltkriegs gedenken, der diese Regionen so tiefgreifend verändert hat. Dann wird die Türkei EU-Mitglied oder nicht mehr weit vom Beitritt entfernt sein. Schon heute fragt sich die türkische Regierung: Mit welchem Mittleren Osten wollen wir es dann zu tun haben? Dazu eine Zukunftsvision in drei Teilen Politik, Kultur und Wirtschaft.

Die politische Dimension. Der Mittlere Osten des Jahres 2015 braucht einen wirksamen politischen Dialog aller Länder und ein Sicherheitssystem ähnlich der Helsinki-Schlussakte von 1975. Die Türkei hat das historische Vorbild der KSZE vor Augen neue Konsultationsmechanismen ins Leben gerufen. Schon vor dem Irakkrieg hat Ankara damit begonnen, die Nachbarstaaten des Iraks zu Konferenzen einzuladen. Diese Treffen werden fortgesetzt, bis der Irak stabilisiert ist. Der Aufbau einer belastbaren politischen Struktur der Region wird auch durch das türkisch-arabische Forum gemeinsam mit der Arabischen Liga erleichtert.

Die kulturelle Dimension. Städtische Vielfalt und urbane Kultur sind der Lackmustest für friedliche multikulturelle Gesellschaften.

Musterbeispiele nahöstlicher Vielfalt liefern Städte wie Istanbul, Kairo, Jerusalem oder Damaskus, in deren Hauptstraßen Kirchen neben Moscheen und Synagogen stehen. Die Region war nie kulturell einförmig und wird es niemals sein. Deshalb muss das Zusammenleben verschiedener Ethnien und religiöser Bekenntnisse in Jerusalem, Beirut, Kirkuk oder Bagdad garantiert sein. Städte und Viertel mit abgeschotteten Volksgruppen und Religionen wären ein Albtraum. Die »Allianz der Zivilisationen« der UN unterstützt diese Vision von Vielfalt.

Die wirtschaftliche Dimension als Grundlage des Friedens. Die EU hat Europa durch wechselseitige wirtschaftliche Abhängigkeit Frieden und Stabilität gebracht. Getreu diesem Prinzip pflegt die Türkei gute Beziehungen zum Irak und gerade auch zum Nordirak. Ankara hat Freihandelsabkommen mit Syrien und Ägypten unterzeichnet und die Beziehungen zu den Golfstaaten ausgebaut. Unser wirtschaftlicher Austausch mit Iran wächst.

Politischer Dialog, kulturelles Zusammenleben und wirtschaftliche Verflechtung würden segensreich für den gefährdeten Mittleren Osten sein. Die Alternative ist furchtbar. Schlagen diese Prinzipien fehl, steht die Region vor einer Katastrophe, die sie schlimmer verwüsten wird als der Erste Weltkrieg.

Die Verwirklichung dieser Vision muss darum gelingen. Weder engherziges politisches Kalkül noch falsche Bilder voneinander dürfen sie behindern. Die historische Chance ist da. Die Türkei und die EU müssen ein gemeinsames Programm entwickeln, um Frieden, Wohlstand und Stabilität in Europa und im Mittleren Osten zu sichern.

Ahmet Davutolu ist außenpolitischer Chefberater des türkischen Premierministers Erdoan. Der Artikel basiert auf einem Vortrag beim Bergedorfer Gesprächskreis der Körber-Stiftung »Die Türkei als Partner der EU im Mittleren Osten«. Im September erscheint dazu das 137.

Bergedorfer Protokoll in der edition Körber-Stiftung