LÄNDERSPIEGEL Schwester, bitte zum Diktat!

Hamburg

Die Hansestadt Hamburg hat ihre Krankenhäuser verkauft. Es läge nahe, zu vermuten, dass demnach auch kein medizinisches Fachpersonal in den Diensten des Stadtstaats steht doch das wäre ein Irrtum. Dieser Tage ist die Landesregierung um Bürgermeister Ole von Beust (CDU) gezwungen, erstaunliche Fragen zu beantworten: Wo, zum Beispiel, könnte sie Dutzende hoch qualifizierte OP- oder Intensiv-Schwestern unterbringen? Bei der Bau- und Prüfabteilung im Bezirk Wandsbek vielleicht? Und einen Arzt, wo steckt man den hin? In die Controllingabteilung der Kulturbehörde? Oder einen MTA: Braucht die Senatskanzlei acht oder neun oder vielleicht sogar zwanzig medizinisch-technische Assistenten?

»Hier ist eine Situation entstanden, mit der wir umgehen müssen. Und damit gehen wir auch um«, kündigt der Hamburger Personalamtsleiter Volker Bonorden an. Mehr will er noch nicht sagen.

Man kann nicht behaupten, dass die Situation plötzlich entstanden sei.

Immerhin ist es zwölf Jahre her, dass Hamburg seine acht Krankenhäuser mit ihren gut 14000 Mitarbeitern zum Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK) vereinte. Damals handelten die Gewerkschaften mit dem damaligen SPD-Senat ein Rückkehrrecht aus »als eine Art Privatisierungsbremse«, wie ver.di-Landesbezirksleiter Wolfgang Rose sagt. Die städtischen Arbeitnehmer sollten die Option haben, in das öffentliche Beschäftigungsverhältnis mit der Stadt zurückzukehren, falls der LBK irgendwann einmal privatisiert würde.

Anfang des Jahres versagte die Privatisierungsbremse. Trotz eines Volksentscheides, in dem sich 588952 Hamburger mit einer Dreiviertelmehrheit gegen eine Privatisierung ihrer Krankenhäuser ausgesprochen hatten, verkaufte der CDU-Senat 74,9 Prozent des LBK zum 1. Januar 2007 an die Asklepios Kliniken aus Hessen. » Wir hatten keine andere Wahl«, sagt Finanzstaatsrat Robert Heller. » De facto war der Landesbetrieb pleite.« Eine Version, der die Opposition vehement widerspricht. » Das war der miserabelste Verkauf, den die Stadt je vollzogen hat«, sagt SPD-Gesundheitsexperte Martin Schäfer. » Der LBK war operativ ein gesunder Betrieb.«

Nun wollen viele von denen, die bereits 1995 beim LBK Hamburg beschäftigt waren, tatsächlich wieder in die Dienste der Stadt zurückkehren. » Etwa 1700 Mitarbeiter« seien es, sagt Asklepios-Geschäftsführer Elmar Willebrand. Einige wollen in ihre praktisch unkündbaren Arbeitsverhältnisse zurückkehren, weil sie befürchten, bei Asklepios irgendwann ihren Job zu verlieren. Andere glauben, dass der private Krankenhausbetreiber nur Kasse machen wolle und dabei seine Patienten vernachlässige. Eine Intensivpflegerin spricht von einer Tendenz zu »gefährlicher Pflege« und will »eine noch stärkere Arbeitsverdichtung« nicht hinnehmen. Viele in der Verwaltung, sagt die ehemalige Verwaltungsleiterin der LBK-Unternehmensleitung, Ulrike Brandenburg, fühlten sich kaltgestellt von den neuen Besitzern.

»Von einem Tag auf den anderen wurde ich wie viele andere in ein Büro abgeschoben und bekam keine Arbeit mehr«, sagt sie. Immer Krimis zu lesen wurde ihr irgendwann zu langweilig.

Für Hamburg könnte der Exodus der Asklepios-Mitarbeiter teuer werden.

58000 Euro brutto, sagt Volker Bonorden, koste ein Angestellter die Stadt derzeit allein an Lohnkosten im Durchschnitt pro Jahr. Sollten tatsächlich mehr als Tausend ehemalige Verwaltungsangestellte, Krankenschwestern und Reinigungskräfte der Stadt im Schnitt zehn Jahre lang mit ihren gegenwärtigen Bezügen auf der Tasche liegen, obwohl man sie doch an ein privates Klinikkonsortium verkauft hat, könnte die Privatisierung der Hamburger Krankenhäuser vielleicht bald zu den großen Flops in der deutschen Privatisierungsgeschichte gehören.

»Falsch«, entgegnet Finanzstaatsrat Robert Heller. » Egal, wie viele zurückkehren, es wird sich für die Stadt immer rechnen, den LBK teilprivatisiert zu haben.«

Für Asklepios dürfte sich der Kauf des LBK mit der darin enthaltenen Rückkehrformel als gutes Geschäft erweisen. Welcher Arbeitgeber erklärt sich nach Veräußerung von Betriebsteilen schon bereit, in Zeiten sinkender Löhne Hunderte, vielleicht sogar 1700 Arbeitnehmer einfach zu den alten Tarifen zurückzunehmen außer dem Land Hamburg?