Wird Berlin doch noch Weimar?

Als der Schweizer Journalist Fritz René Allemann 1956 seine scharfsichtige Diagnose der frühen Bundesrepublik veröffentlichte, fand er den zugkräftigen Titel Bonn ist nicht Weimar. Vierzig Jahre lang behielt diese Formulierung ihre Geltung. Beobachtet man aber die Reaktion der SPD auf die neue Linkspartei, gewinnt man den Eindruck, dass auf der Ebene der Parteihierarchie die unterschwellige Befürchtung wächst: Berlin wird doch wohl nicht Weimar werden? Eine überzeugende Antwort auf »Die Linke« hat die SPD offenkundig noch nicht gefunden. In der älteren Generation der Funktionsträger ist der Abscheu, den der Name Oskar Lafontaine erzeugt, unüberhörbar. Das ist nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Parteiräson allzu verständlich.

Jemand, der beim Sturm auf den Parteivorsitz seine Genossen unlängst noch begeistert hatte, das Mammutministerium eines 80-Millionen-Landes begründungslos über Nacht verlässt und seiner Partei ebenfalls ohne ein Wort der Erklärung den Krempel vor die Füße wirft, verrät ein charakterliches Defizit, das dauerhafte Abneigung rechtfertigt.

Dass die Polemik gegen Lafontaine als einen der Vorsitzenden der Linkspartei erneut anschwillt, kann daher nicht überraschen.

Verblüffend ist aber, dass die SPD im Eifer ihrer Empörung keine pointierte Auseinandersetzung mit der »Linken« zustande gebracht hat.

Dafür müsste es freilich eine Persönlichkeit geben, die mit politischer und ökonomischer Sachkunde, intellektueller Souveränität und rhetorischem Schwung die Programmatik der »Linken« als das enthüllt, was sie tatsächlich ist: eine kunterbunte Mischung von Ressentiments, anachronistischen Postulaten, regionalen Eigenarten und jenem bösen Erbe, das der Steinzeitmarxismus der PDS bisher gespeichert hat. Eine Figur mit einem solchen Profil kann die SPD nicht aufbieten. Vorbei sind die Zeiten, da Carlo Schmid und Fritz Erler, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Hans-Jochen Vogel und Erhard Eppler mit Schwung eine solche Aufgabe übernommen hätten. Der Provinzialismus der beiden jüngsten Parteivorsitzenden schließt dieses Talent aus.

Die beklommene Frage nach einer Annäherung der Berliner Republik an ihre Weimarer Vorgängerin ist daher aus verschiedenen Gründen nicht so oberflächlich, wie sie zunächst wirken mag. Natürlich hat es zu Weimarer Zeiten keine PDS gegeben, aber die Wirkung der »Linken« wird in den alten Bundesländern ohnehin nicht von den Erben der deutschen Bolschewiki aus dem Gebiet der verblichenen DDR abhängen, sondern von abtrünnigen SPD-Mitgliedern, die sich via WASG an die Brust der PDS geworfen haben mit Lafontaine als neuem Rattenfänger an der Spitze.

Die Meinung von Kurt Beck führt geradewegs in eine Sackgasse

Mit solchen Abtrünnigen hat die SPD bereits bittere Erfahrungen machen müssen. Im Ersten Weltkrieg hatte sich die Unabhängige Sozialdemokratie wegen ihrer Opposition gegen den totalen Krieg von der SPD abgespalten, deren Vorsitzender Hugo Haase die Fronten wechselte, als er in das Amt des USPD-Vorsitzenden umschwenkte. Die Mehrheitssozialdemokraten kultivierten einen unbändigen Hass auf ihn, sodass sie ihm auch keine Träne nachweinten, als er am Ende des ersten Friedensjahres einem politischen Mord zum Opfer fiel. Ungleich bedrohlicher als diese Reaktion auf den Überläufer war die numerische Expansion der USPD. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Januar 1919 war die SPD noch auf satte 11,5, die USPD nur auf 2,3 Millionen Stimmen gekommen. Doch bei den ersten Reichstagswahlen im Juni 1920 sackte die MSPD auf 6,1 Millionen ab, während die USPD mit 5,1 Millionen Stimmen bedrohlich nah aufrückte. Als sich die USPD 1922 auflöste, schlossen sich zwei Drittel der Mitglieder der KPD an, die dadurch von einer politischen Sekte zu einer potenziellen Massenpartei wurde. Der Aufstieg der USPD, anschließend dann der von USPD-Mitgliedern genährte Aufschwung der KPD konfrontierten die SPD mit einer Konstellation, der sie zunächst einmal ähnlich ratlos gegenüberstand wie heutzutage der »Linken«. Im Grunde besaß sie, wie Heinrich August Winkler in seiner großen Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung in der Zeit der Weimarer Republik herausgearbeitet hat, zwei Optionen. Sie hätte sich zum einen dezidiert dazu bekennen können, dass sie längst eine pragmatische Reformpartei geworden war, die am Ausbau des modernen Sozial-, Rechts- und Verfassungsstaates aktiv mitarbeitete. Aufgrund dieses Reformbekenntnisses hätte die SPD à la longue mit den Liberalen und dem katholischen Zentrum koalieren und die stets gefährdete Republik stabilisieren können. Zum anderen konnte sie sich weiter zur heilsgeschichtlichen Utopie des Marxismus, zum Klassenkampf und zu den Erzfeindschaften bekennen, um nicht noch mehr enttäuschte Sozialdemokraten an die USPD oder KPD zu verlieren.

Im internen Entscheidungsprozess hat sich die zweite Option durchgesetzt. Als Folge dieses Kurses sah sich die SPD einem Schrumpfungsprozess ausgesetzt, der bis zu der Wahlserie von 1932 anhielt.

Was könnte die SPD wenn sie noch so viel historischen Sinn besäße, auf Weimar vergleichend zurückzublicken aus den Entscheidungen jener Zeit lernen? Zum Ersten sollte sie nicht versuchen, das heterogene Häuflein der »Linken« durch eine eigene Linkspolitik links zu überholen. Die programmatischen Versatzstücke der Linkspartei bestehen aus Traditionsresten, die im 21. Jahrhundert nicht mehr weiterhelfen.

Stattdessen sollte die SPD nicht nur den Mut, sondern die politische Klugheit haben, sich als entschlossene Reformpartei zu präsentieren.

Welche Fehler die Regierung Schröder auch immer begangen haben mag, als sie den antiamerikanischen Pazifismus ausbeutete oder die Büchse der Pandora mit einem Türkeibeitritt zur EU öffnete ihr bleibt das Verdienst, mit wenn auch fünfjähriger Verspätung endlich ein längst überfälliges Reformprogramm auf den Weg gebracht zu haben. Dass es an manchen Stellen schludrig gearbeitet war, zudem auf kurze Sicht keine Heilung bringen konnte, steht auf einem anderen Blatt. Jedenfalls führt die Meinung des Parteifürsten Kurt Beck, man habe dem Wähler jetzt genug Reformen zugemutet und müsse ihm die Befreiung von weiterer Unruhe gönnen, geradewegs in eine Sackgasse. Die nächste Bundestagswahl ist für die SPD ohnehin nicht mehr zu gewinnen. In die übernächste aber mit dem Ruch der Reformvermeidungspartei einzutreten löste ähnliche Blockaden aus, wie sie der unselig verteidigte Marxismus der zwanziger Jahre geschaffen hat.

Die SPD braucht klare Ziele in deutlicher Abgrenzung zur »Linken«

Zum Zweiten muss die SPD all ihre intellektuellen Ressourcen und Thinktanks wie die Ebert-Stiftung einsetzen, um der »Linken«, aber auch allgemein dem Wähler eine zeitgemäß durchdachte, glaubwürdige Programmatik entgegenzusetzen. Der Sozialstaat zum Beispiel ist vermutlich die größte Errungenschaft der europäischen politischen Kultur des 20. Jahrhunderts. Aber er muss offensichtlich umgebaut werden. Wenn Blair und Persson mit ihren schmerzhaften Wahrheiten Erfolg hatten, warum sollte er der SPD versagt bleiben? Die Globalisierung, der Zusammenschluss aller Weltteile zu einem einheitlichen Aktionsfeld, ist durch keine einzelstaatliche Intervention aufzuhalten. Aber wie die Nationalstaaten seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert den naturwüchsigen Privatkapitalismus durch ihre Sozialpolitik im weiten Sinne gezähmt haben, bedarf auch der Wildwuchs des Turbokapitalismus der Einhegung. Natürlich stemmen sich die mächtigsten Profiteure in New York und London sich jeder Regulierung entgegen. Aber es ist keine Sisyphusarbeit. Ähnlich könnte man Felder der Innenpolitik aufzählen.

Kurzum, erst wenn die SPD wieder klare Zielvorstellungen, auch gegenüber der exotischen Fusion von PDS und WASG, verfechten kann, wird sie aus der politisch fatalen Position einer schweigsamen Defensive herauskommen.

Hans-Ulrich Wehler war von 1971 bis 1996 Professor für Allgemeine Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts an der Universität Bielefeld