SPD Die größte Zwei der RepublikIst er mitschuldig

Seit zehn Jahren bestimmt Frank-Walter Steinmeier die deutsche Politik mit. Nie hat er selbst einen Wahlkampf geführt. Dennoch wird der Außenminister in der SPD als Kanzlerkandidat gehandelt.

Sieht aus wie der deutsche Außenminister, der Mann da vorn auf der Bühne des Potsdamer Biosphären-Geländes. Aber er klingt nicht so. Wo hat man diesen Ton schon mal gehört? »Vieles hat sich zum Guten gewandelt im Osten, und wir können mit Stolz auf unsere Politik in Bund und Land zurückschauen. Also lasst uns stolz darauf sein!«, ruft Frank-Walter Steinmeier. Eigentlich ruft er es nicht, er brüllt gegen den stürmischen Wind an, gegen die Verzagtheit der eigenen Partei und gegen das Vorurteil, er sei ein Technokrat, ein Maschinist der Macht, klug, effizient, das ja, aber kein echter Politiker.

Es ist der Schröder-Sound, den Steinmeier mitgebracht hat zu seinem ersten Auftritt in seiner neuen politischen Heimat, beim Sommerfest der SPD Brandenburg. Als Außenminister, röhrt Steinmeier, da habe er Delegationen bei seinen Reisen dabei – warum nicht bald auch Vertreter aus Brandenburg? »Der Steinmeier«, sagt ein SPD-Mann aus Elbe-Elster feierlich zu seiner Frau, »ist der Einzige, der für die SPD den Kanzler machen könnte.«

Doch vor dem ganz Großen liegt das ganz Kleine. Seit Freitag ist der gebürtige Westfale Frank-Walter Steinmeier offiziell eines von 16 Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue, bei der nächsten Bundestagswahl tritt er als Direktkandidat im Wahlkreis Brandenburg/Havel an. Im Herbst soll Frank-Walter Steinmeier zu einem von drei stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt werden. Seit 31 Jahren ist er in der SPD, aber nie hatte er ein Mandat, nie ein Parteiamt, nie hat er selbst einen Wahlkampf geführt. Kanzler, das kann er, das sagen die meisten, die ihn kennen. Aber kann er auch Kandidat, kann er überzeugen, kann er Wahlen gewinnen? Die Frage stellt sich, nicht nur im Havelland, weil dem Parteichef und natürlichen Kanzlerkandidaten-Anwärter Kurt Beck das immer weniger Menschen zutrauen, selbst in der eigenen Partei.

Kleine Augen hinter kleiner Brille, ein weißer Schopf, der den 51-Jährigen älter wirken lässt, die Miene meist nachdenklich, manchmal schmunzelnd, immer seriös, das ist das Gesicht Deutschlands in der Welt. Die Deutschen mögen dieses Gesicht, nur Angela Merkel ist noch beliebter als er. Was er sagt, klingt immer vernünftig, beruhigend irgendwie. Doch wer könnte sich an einen konkreten Satz von Steinmeier erinnern? Die meiste Zeit in seinem politischen Leben hat er als Nummer zwei gewirkt, erst als Leiter der Staatskanzlei für Schröder in Niedersachsen, dann als Kanzleramtsminister, dann als Merkels Außenminister. Er bestimmt seit fast zehn Jahren die deutsche Politik mit, aber er war kein Politiker, jedenfalls kein öffentlicher. Er ist die größte Nummer zwei, die es in der Republik gibt. Die schwächste Nummer eins ist derzeit der SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Beck weiß, dass er sich mit Steinmeier einen Rivalen an die Seite holt. Die Nominierung war eine Geste der Stärke, beinahe die einzige, die ihm bislang gelungen ist.

Wie also macht man sich gleichzeitig klein und groß? Steinmeier sitzt in seinem Ministerbüro. Die Terrakottafliesen seines Amtsvorgängers Joschka Fischer drücken sich langsam von unten durch den Teppich, den Steinmeier hat darüberlegen lassen. Er stehe für einen bestimmten Kurs in der Partei, sagt Steinmeier über sich. Verkürzt könnte man ihn den Agenda-Kurs nennen. Aber Steinmeier geht es nicht nur um Inhalte, er spricht von einer »Haltung, die sich durch weniger Anfälligkeiten für Zurufe von außen und mehr Durchhaltevermögen« auszeichne, einem Kurs, der »sich nicht nur durch negative Zuschreibungen gegenüber anderen« abgrenze, sondern die Frage beantwortet, was man eigentlich selbst wolle.

Wobei es eigentlich Zurufe von innen waren, aus der SPD selbst, die die Reformpolitik zu einem solchen Kraftakt gemacht haben. Hat der sich gelohnt? Für Deutschland auf jeden Fall, sagt Steinmeier. »Ob es sich für die SPD gelohnt hat, wird davon abhängen, ob wir uns entscheiden, dass das unsere Politik war, oder ob es eine Politik war, die uns aufgezwungen wurde.«

Wie hältst du es mit der Agenda-Politik? Diese Frage wird in der SPD bewusst offengelassen. Die Linken wollen sie in die Vergangenheit abschieben. Steinmeier plädiert für Offensive. »Wir müssen weiter, das ist völlig klar«, sagt er, nur müsse der zweite Teil der Agenda nicht zwangsläufig in der Fortsetzung der Wirtschaftsreformen bestehen. Er denkt eher an Integration und Bildung. Dummerweise sitzen in den zuständigen Ministerien heute keine SPD-Minister mehr, die Wohlfühl-Reformen vertritt Ursula von der Leyen.

Steinmeier ist mit der Agenda 2010 verbunden wie kein Zweiter aus der alten rot-grünen Regierung. Doch in der Partei, so scheint es, wird er anders als Schröder kaum dafür haftbar gemacht. Zwischen dem Außenminister und seiner Partei klafft eine emotionale Lücke, allerdings ohne negative Aufladung, es ist eher ein Vakuum.

Die Linkspartei, das glauben heute viele in der SPD und außerhalb, hätte es ohne Schröders Entscheidung für Neuwahlen ein Jahr vor dem regulären Ende seiner Amtszeit, ohne den äußeren Druck, sich zu einigen, nicht gegeben. Könnte man Steinmeier also vorwerfen, er sei mitschuldig an ihrem Entstehen? Muss ich mal mit Gerd diskutieren, sagt Steinmeier und lacht die Frage weg. »Wir hatten damals einen Dissens, er war für Neuwahlen und die Auflösung des Bundestags, ich dagegen«, sagt er, um die Linkspartei ging es damals nicht. Oft habe er sich seither gefragt, wer recht gehabt habe, sagt Steinmeier.

Als Außenminister kann er sich hinter diplomatischen Floskeln verstecken, als SPD-Vize muss Steinmeier aus der Deckung kommen, er muss öffentlich werden. Steinmeier tut gern so, als komme es in der Politik nur auf die Inhalte an. Vorher hat er Politik hinter den Kulissen gemacht, jetzt macht er sie vor den Fernsehkameras, wo ist der Unterschied? Doch in der Politik geht es immer auch um Herz und Bauch und um Deutungshoheit. Steinmeier hat das selbst gezeigt, als Beck in der Bundespressekonferenz seine neuen Vizes vorstellte. Steinmeier sagte: »Ich gehe in die Verantwortung, weil ich die SPD gestalten sehen will.« Dass das Land seine Partei brauche. Er sprach als Letzter, aber er war der Einzige in der Runde, der plausibel machen konnte, warum die Neubesetzung von Ämtern in einem SPD-Gremium irgendeine Relevanz für den Rest der Republik haben könnte.

Er liebt es, das Klischee vom Rechenautomaten Steinmeier zu brechen. Beim Kirchentag im Juni überraschte er das Publikum mit einer leidenschaftlichen Rede gegen die »Ökonomisierung aller Lebensbereiche«. Er reklamiert Erfolge für die SPD und kokettiert mit seiner Parteiferne. Neulich, in der Sondersitzung der SPD-Fraktion zu Afghanistan, hielt Peter Struck nach dem Außenminister Ausschau, der als Redner dran war. »Isser denn überhaupt noch da?«, fragte Struck, da rief Steinmeier von den Hinterbänken, wo er mit Abgeordneten aus Brandenburg stand: »Ich bin an der Basis.« Hinterher waren alle voll des Lobes über seinen abgewogenen Bericht zur Lage. Ob er allerdings für ein Ende des Anti-Terror-Mandats OEF ist, wie die Mehrheit der SPD und der Bevölkerung, das konnte keiner genau sagen. Dem Konflikt ist Steinmeier bisher aus dem Weg gegangen.

Die Debatte um die Kanzlerkandidatur wird den neuen SPD-Vize und seinen Parteivorsitzenden so zuverlässig begleiten wie die Depression die SPD, das wissen beide. Im Kanzleramt etwa interessiert man sich weitaus mehr dafür, was der Außenminister so treibt, welche Berater er einstellt, dass er ein Mandat anstrebt, als für den SPD-Vorsitzenden. Was bleibt Steinmeier also übrig, als sich in demonstrativer Treue zu üben? Er hoffe auf und rechne mit Beck als Kanzlerkandidat, sagt er landauf, landab. Man wäre fast versucht, ihm zu glauben, wenn man nicht noch einen Satz von vor anderthalb Jahren so gut im Ohr hätte: »Ich rechne fest damit, dass Matthias Platzeck der nächste sozialdemokratische Kanzlerkandidat sein wird.«

Lästig sei diese Debatte, seufzt Steinmeier, und ungerecht. Man müsse sich mal überlegen, was man denen zumute, die überhaupt noch Lust hätten, in die Politik zu gehen. Politische Strategen sollten sie sein, klug, aber auch taktisch schlau, jederzeit in der Lage, politische Gegner im Fernsehduell zu filetieren, und echte Rampensäue noch dazu. Kurt Beck etwa nehme man ab, dass die Agenda sozialdemokratisch anschlussfähig sei, er selbst wie auch sein Kollege Peer Steinbrück weckten immer den Verdacht, es handele sich um etwas Übergestülptes. Soll heißen: Nicht jeder kann alles, Politik ist mehr als Medienkompetenz. Wäre es dann nicht besser, sich die Aufgaben zu teilen? Das tun wir ja, sagt Steinmeier, und dann lacht er ein lautes, derbes Hähähä. Und das klingt nun wieder ziemlich nach Schröder.