Völkerrecht Nervosität in den PalästenSeite 3/3

Man sollte die ganzen sudanesichen Regierungen, für ihre bis zum 1960 reichende Schwerstverbrechen vors Gericht stellen. Wg. Genozidkriegen in Yuba und Darfur mit Millionen von Toten und das bewusste Dulden der Sklaverei auf ihrem Staatsgebiet.
Oder den libyschen Superderwisch Muammar Quaddafi. Nicht nur wg. dem Schauprozess mit bulgarischen Krankenschwestern und dem Paliarzt.

Während die Palästinenser sich gegenseitig in die Luft sprengen, lebt Arafats Witwe wie eine Königin in Paris von den Millionen, die er beiseite gebracht hatte.

Grundsätzlich stimme ich Ihnen in Ihrer Anklage dieser Geschehnisse zu, trotzdem scheint mir Ihre Perspektive sehr verengt und auf israelische Schandtaten fokussiert.
Neben Sharon gehören auf diesem Globus noch viele andere, darunter auch zahlreiche Amt- und Würdenträger, vor eine ordentliches Gericht. Vielleicht lässt sich Ihr Hass auf Sharon durch den Einwand mindern, dass dieser seinem Richter schon wesentlich näher scheint, als manch anderer.....

Einmal stammen die Streubomben aus amerikanischer Produktion oder zumindest Linzenz.
Wenn ein Erol Bulut vor einer Notwehrsituation steht, läßt er sich einfach abknallen? Sie sehen dies völlig falsch, jeder hat ein Recht auf Mordsituationen zu reagieren, dies hat auch und zu Recht - Israel.

lässt ganze Kontinente blutgetränkt zurück. Natürlich können es nur die örtlichen Warlords sein, denen man den Prozess macht. Ihre Hintermänner kommen ungeschoren davon. Der Artikel schwächelt wie so oft an der Hinterfragung der Umstände. Vielleicht traut man sich nicht diese Fragen zu stellen, weil man zwangsweise zu einer unangenehmen Wahrheit kommen müsste.

Es wird zwar erwähnt, dass die US-Amerikaner den internationalen Gerichtshof in Rom boykottieren. Warum dies so ist, bleibt ungeklärt und ungefragt. Es scheint natürlich zu sein, dass die selbsternannten globalen Rechtsvertreter sich selbst keinem Recht unterstellen wollen, ausser es ist durch sie selbst so konstruiert, dass die eigenen Verbrechen im Zuge ihres globalen Imperialismus als "Verteidigungsakt" gesehen werden.

Kürzlich gab es ein Urteil zum Fall Srebrenica, welches der Verantwortlichkeit ganz neuen Raum eröffnet. Dazu heisst es, dass Serbien hätte alles unternehmen müssen, selbst wenn keine Anzeichen dafür bestanden, ein mögliches Ausarten der Kriegshandlungen in Srebrenica zu vereiteln. Weder hatte Serbien direkte Befehlsgewalt noch eigentlich Einfluss auf die Ereignisse, die sich dann leider verselbständigten und zu einem traurigen Ende führten.

Was bedeutet dies nun Effektiv auf andere Situationen angewandt? Wie verantwortlich ist die Weltgemeinschaft in Falle Ruanda, wo sie einem Genozid zugesehen hat und dabei ihr mächtigsten Mitglieder, die USA nebst EU, in der Lage gewesen wären die Ereignisse zu stoppen, da es logistisch und militärisch möglich gewesen wäre einzugreifen. Spätestens nach den ersten Vorfällen wäre es Pflicht der Weltgemeinschaft gewesen diesen Genozid zu verhindern. Auch die Einflussnahme war zu jeder Zeit gegeben, da die lokalen Warlords von regionalen Militärregimen unterstützt wurden und diese wiederum direkt oder indirekt von global agierenden Mächten protegiert wurden und mit ihnen ein reger Rohstoffhandel (Diamanten, seltene Metalle, Öl) getrieben wurde. Nach den Massstäben des Srebrenica Urteils geht die Verantwortung hier bis in die mächtigsten Zentren unseres Planeten. Weder der amerikanische Präsident, der UN-Generalsekretär noch die EU-Regierungen haben auch nur einen Handstreich getan um dies zu verhindern. Sie sind direkt mitverantwortlich im Sinne der Auslegung des internationalen Gerichtshofes.

Natürlich besitzen wir kein globales Rechtssystem, auch wenn hier auf das "Weltrecht" und seine ach so furchtbar einschüchterne Wirkung für die USA gesprochen wurde. Fakt bleibt, dass die machtpolitischen Spiele der Grossmächte für einen grossen Teil von Verbrechen die Grundlage schaffen bzw. direkte Folge dieser sind. Wer selbst tief im Dreck steckt, kann sich doch nicht selber richten. Dazu müssen dann die Handlanger ihre Köpfe hinhalten. Auch sind so unliebsame und widerspenstige lokale Konkurrenten unter dem Schutzmantel der UNO ganz leicht wegzuräumen.

Was mich doch sehr gewundert hat, sind die Ausführungen bezüglich der Zusammenarbeit mit den Tribunalen, vor allem was Serbien angeht. Es heisst, "Serbien beginne allämhlich mit einer Zusammenarbeit". Ich weiss nicht in welcher Realität sie leben, doch Serbien hat bisher am meisten gesuchte potentielle Kriegsverbrecher verhaftet und an Den Haag ausgeliefert. Ganz besonders Milosevic, die gesamte Staats- und Militärführung Anno 1999. Das scheint aber nicht genug zu sein. Zeigen sie auf, welcher Staat eine so radikalen Schritt gemacht hat. Daher sind Ihre Ausführungen diesbezüglich mangelhaft, manipulativ und schlichtweg falsch. Aber vielleicht zitieren Sie auch nur vorgefasste Texte. Ziemlich schwache Leistung diesbezüglich.

Was die Beurteilung dieser neuen Gerechtigkeit angeht, so sind diese Tribunale nur dem Zwecke dienlich, die eigenen Verbrechen zu vertuschen und die Geschichtsschreibung zu verfälschen. Es laufen immer noch "Butchers" frei herum. Greets @Tony, George, Madeleine, Richard, George R., etc.

Das Recht wird immer Siegen oder der Mensch wäre kein Mensch, es wird auch diejenigen erreichen die die internationale Justiz und andere Institutionen missbrauchen um ihre eigenen Verbrechen in ein günstiges Licht zu stellen. Es wird auch diejenigen trefen die etnische blutige Konlikte erst anzetteln um dann anschließend Feuerwehr spielen zu können , wie derzeitig in Libanon und Sudan verübt, und auf dem Balkan unerträgliche Verhältnisse geschaffen wurden. Und es wird auch diejenigen treffen die Millionen Menschen in Palästina in unerträglichen Verhältnissen halten seit Jahrzehnten, und auch deren Helfershelfer..