Parteien Ist die SPD noch zu retten?

Wir haben es versucht. Als fiktiver "Verein zur Rettung der SPD" postierten wir uns einen Tag lang mit Flugblättern und Unterschriftenliste in Reichstagsnähe.

Der Erste, der an diesem Tag die SPD im Stich lässt, ist ein Mann, dem sonst nichts egal ist. Es ist kurz vor zehn an diesem Julimorgen, Nieselregen fällt aufs Berliner Regierungsviertel, als Hans-Christian Ströbele mit dem Rad zur Parlamentsarbeit anrollt – langsam und gemächlich. So radelt ein Mensch, der in sich ruht, weil er weiß, dass er stets Gutes tut. Für wen und was Ströbele sich alles engagiert hat! Für die Menschenrechte. Für das Weltklima. Für die Mitglieder der RAF. Für die Revolution in El Salvador. Für die Freigabe von Cannabis. Für ein muslimisches Wort zum Sonntag. Für unterjochte Graffiti-Sprayer. Für die Freizeitfußballer auf der Reichstagswiese.

Aber für die Rettung der SPD? Ströbele zieht seine breschnewhaften Brauen hoch, schaut visionär in Richtung Reichstag und sagt mit schnarrender Stimme: „Die sollen sich mal schön selber retten.“ Er hat noch nicht mal angehalten für die SPD.

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wäre er nun erbracht. Der SPD geht es schlecht. Keiner mag sie. Die Hälfte ihrer Mitglieder ist abgehauen. In den Umfragen bleibt die rote Säule schon bei 24 Prozent stehen. Damit ist die Partei noch etwas beliebter als Kurt Beck, aber das hilft ihr natürlich auch nicht. Mehr als 140 Jahre lang hat sie in Deutschland für die Demokratie gekämpft – und jetzt wird sie nicht mehr gewählt. Ist das der Dank?

Man muss noch nicht mal Demokrat sein, um das ungerecht zu finden. Deshalb: Vorwärts! Einer Partei im Zustand der SPD kann alles helfen, jedenfalls nichts mehr schaden. Auch nicht ein „Verein zur Rettung der SPD“. Wir sind: drei Männer, zwei Klappstühle, ein Campingtisch und eine Mission. Wir wollen wissen: wie viel den Menschen noch an ihrer SPD liegt. Wie man Volk und Partei wieder zur Volkspartei verkuppeln könnte. Wie viele Unterschriften zusammenkommen unter dem Motto Deutschland braucht Demokratie – Demokratie braucht die SPD! Ob ein Internet- und Handyverbot für Oskar Lafontaine die Lage entspannen würde. Und ob das Volk unseren Verein als das erkennt, was er im Grunde ist: Unfug (den wir fortan zum Experiment verklären).

Hetze und Indoktrination sind für uns als Mittel der Agitation tabu. Also formulieren wir unser Flugblatt so, dass sich jeder Bürger selbst vom Ernst unseres Anliegens überzeugen kann:

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

wir haben eine Partei in unserer demokratischen Mitte, die in Not ist: die SPD. Menschen brauchen Parteien, Parteien brauchen Menschen. Die SPD aber steht alleine da. Immer mehr Mitglieder verlassen die Sozialdemokratische Partei. Sodass es immer schwieriger wird, geeignete Kandidaten für Führungsposten zu finden, wie etwa den Parteivorsitz.

Dazu kommt, dass es „out“ ist, SPD zu wählen, und „in“ ist, CDU zu wählen oder gar eine Partei am linken Rand. In jeder lebendigen Gesellschaft gibt es Moden, und freie Wahlen haben einen festen Platz in unserem Selbstverständnis. Aber: Es ist nicht zulässig, dass eine wichtige Partei praktisch nicht mehr gewählt wird. Eine Partei braucht Stimmen wie die Luft zum Atmen.

Wenn niemand mehr sein „Kreuzchen“ bei der SPD macht, ist die Zukunft der Partei hin. Noch weniger Menschen würden die SPD wahrnehmen oder überhaupt wissen, dass es sie gibt. Noch weniger Menschen würden ihr beitreten, es würde noch schwerer, den Bedarf an geeigneten Parteivorsitzenden zu decken. Immer öfter würden Leute die Partei führen müssen, die unmotiviert/unfähig sind und nicht geeignet, eine Volkspartei zu leiten. Als Folge wählten noch weniger Menschen SPD – ein Teufelskreis.

Wir, der Verein zur Rettung der SPD, möchten diesen Teufelskreis durchbrechen. Wir sind der Meinung, dass man Altes oft zu schnell wegwirft – und erst dann merkt, dass man etwas Wertvolles verloren hat. Wie sähe eine Welt ohne SPD aus? Wollen wir das wirklich in Kauf nehmen?

Der Verein zur Rettung der SPD möchte nicht Stimmen für die SPD sammeln und auch kein Geld. Wir möchten für das Thema „SPD“ die Öffentlichkeit sensibilisieren, Ideen sammeln und den Kontakt zum Bürger suchen, bevor es zu spät ist. Wir fordern auch die Politik zum Handeln auf!

Eine SPD ist schnell kaputt gemacht – aber eine neue aufzubauen ist sehr schwierig!

Es ist die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause. Parlamentarier hasten in ihre Büros. Sie werfen scheele Blicke. Das Bezirksamt Berlin-Mitte hat uns einen „Informationsstand 3 m x 1 m gem. BerlStrG“ genehmigt, und zwar auf dem „Gehwegoberstreifen“ des Grundstücks Dorotheenstraße 99 – das gehört zu dem, was in der Tagesschau immer „das politische Berlin“ heißt: Wir sitzen direkt vor den Abgeordnetenbüros des Jakob-Kaiser-Hauses, der Reichstag ist zweihundert Meter entfernt, das Kanzleramt fünfhundert. Am Tag zuvor hat die Polizei angerufen und gefragt, was da geplant sei. Die SPD retten? Klingt plausibel.

Meint auch Erhard L., arbeits- und zahnlos. „Find ick jut, wat ihr da macht.“ Für die SPD sei er immer gewesen. Jetzt sei er allerdings mehr für die Linke. Wie man ihn wieder für die SPD gewinnen könnte? Er überlegt. Na ja, wenn sein Hartz IV auf 400 Euro pro Monat erhöht würde, wolle er gern wieder SPD wählen. Na bitte: Der Wähler kehrt an den Verhandlungstisch zurück. Erhard L. ist der Erste, der seine Unterschrift für die Sozialdemokratie zurücklässt. Beschwingt vom aufmunternden „Weiter so!“ des Genossen, wenden wir uns dem Tagwerk zu. Es sollen für längere Zeit die letzten netten Worte gewesen sein.