Frankreich Zar Cosy bittet zum GesprächSeite 2/2

Das ist freilich heute schon der Fall. Früher zitterte den Regierungsmitarbeitern die Hand, wenn das Élysée anrief. Heute kommen drei Anrufe am Tag. Im Protokoll ist Sarkozys kräftig aufgestockter Élysée-Stab zwar nachgeordnet, besitzt aber de facto mehr Macht als jeder Minister. Wo Chirac einst vier Berater für Wirtschaft und Soziales hatte, beschäftigt Sarkozy dreizehn. Damit setzt er die Verwaltung gehörig unter Stress. Schon klagen Beamte, sie müssten doppelt so viel arbeiten als zuvor. Die Erklärung, warum Sarkozy so viel Druck macht, ist schlicht: Der Präsident, so heißt es im Finanzministerium, erwarte die härtesten Blockaden nicht von den Gewerkschaften, sondern von den Beamten – und wenn die erschöpft seien, leisteten sie weniger Widerstand.

Vorerst ist die derzeitige Hingabe der Franzosen an ihren neuen Kaiser »Tsarkozy« (Le Canard enchaîné) eine Folge jenes Gnadenstandes, den noch jeder neue Staatspräsident genoß. Manche erinnern sich an die glänzenden Debüts der anfangs hyperaktiven Präsidenten Giscard, Mitterrand und Chirac, die gewaltige Reformen anstießen, aber schnell zurückzogen. Doch Sarkozy ist aus härterem Holz geschnitzt, weshalb sich andere historische Vergleiche für seine Machtstrategie der Öffnung aufdrängen. Etwa mit Napoleon I., der direkt nach seiner Krönung 1804 die Besten aus der alten Elite und seiner Gegnerschaft für seinen Hofstaat rekrutierte. Oder mit Napoleon III. im Zweiten Kaiserreich 1851, der verstärkt an der Öffnung und Liberalisierung des Empire arbeitete. Erst recht scharte General de Gaulle sowohl 1945 wie 1958 Kommunisten, Sozialisten und Zentristen um sich, um seine Machtbasis zu verbreitern und die Opposition zu zerschlagen.

Sarkozys Devise: Es gibt kein linkes und rechtes Frankreich mehr

Angesichts der Liste von Sarkozys Neuanwerbungen, die sich wie ein Who-is-who linker Stars liest, herrschen in der sozialistischen Partei Heulen und Zähneknirschen. Der Präsident, heißt es dort, spielt mit unseren Spitzenleuten wie eine Katze mit toten Mäusen. Doch Sarkozy, der prominente Mitterrand-Minister wie Jack Lang, Hubert Védrine oder Dominique Strauss-Kahn mit Reformmissionen oder internationalen Spitzenfunktionen beauftragt, gibt sich versöhnend. Es gebe kein linkes und rechtes Frankreich mehr, so seine Devise, sondern nur noch Franzosen guten Willens.

Erstaunlicherweise macht der neue Präsident den Eindruck, als wolle er seine Wahlversprechen einhalten und sogar die Institutionen reformieren. Im Moment der verschärften Präsidentialisierung der V. Republik, in der die Regierungsgewalt in den Élysée-Palast rückverlagert wird, arbeitet er daran, Ansätze einer echten Gewaltenteilung einzuführen. Zur Stärkung des Parlaments bekommt künftig die Opposition verbriefte Rechte und darf erstmals wichtige Ausschüsse leiten. Auch werden oberste Posten in Justiz und Verwaltung nicht mehr von Gnaden des Élysée, sondern vom Parlament bestimmt. Erstmals dürfen die Franzosen auch auf ein Petitionsrecht hoffen, um Fragen ins Parlament zu tragen und Referenden abzuhalten. Zudem will der Präsident künftig einmal jährlich in die Nationalversammlung kommen, um Rechenschaft abzulegen. Selbst an das Herz der Finsternis legt er die Axt an: Weil er die Vorwürfe satt hat, dass seine Frau Cécilia mit einer Kreditkarte des Élysée einkaufen gehe, will er die undurchsichtigen Élysée-Finanzen vom Rechnungshof kontrollieren lassen.

Im Innern kommt Sarkozys Hyperaktivismus glänzend an, nach außen jedoch ist seine Macherpose zuweilen kontraproduktiv. Mangels diplomatischem Geschick bekam er jüngst in Brüssel eine Abfuhr, als er eine Aufweichung der Stabilitätsziele der Euro-Zone forderte, um sein Reformprogramm für künftiges Wachstum erst einmal mit Schulden zu finanzieren. Dagegen war das Gespann Schröder/Eichel, das 2002 in ähnlicher Notlage das Gleiche versuchte, weiter gekommen. Auch beim Länderkampf um die Neubesetzung der Führung im Luftfahrtkonzern EADS erlebt Sarkozy die Grenzen seiner Drängelei. Weil er zu früh und zu vollmundig einen Radikalumbau des Unternehmens versprach, musste er sich jetzt Berliner Forderungen anpassen, um seinen Landsleuten überhaupt ein Ergebnis präsentieren zu können. Die Vorrangstellung der Deutschen an der Konzernspitze sowie im Airbus-Management ist der Preis für Sarkozys Solipsismus, von dem Frankreichs Nachbarn unerwartet profitieren.

Dass er nicht mit dem Kopf durch die Wand kommt, sondern zwischen starken Sprüchen und Konzilianz balancieren muss, hat der Präsident längst bemerkt. Freilich nicht nur per Einsicht. Denn die Tage der quasi heiligen »Wahlmonarchie« in Frankreich sind gezählt. Die Legitimität der Regierung entspringt nicht mehr dem einmaligen Wahlritus, sondern wird beständig durch Umfragen auf die Probe gestellt. Kann der Präsident diesem Druck standhalten, wird der Abschied von alten Zeiten endgültig sein.