Türkei

Anatolien schlägt zurück

Die Türkei steht am Sonntag vor einer Schicksalswahl: Die Aufsteiger aus der Provinz fordern die säkulare Elite des Landes heraus.

Istanbul

So ein richtiger türkischer Wahlkampf ist nichts für Leute, die es gern geordnet haben. Die beste Übersicht hat man vielleicht auf dem Bosporus. Von der Fähre aus sieht man dann zwei wichtige Viertel der Neunmillionenstadt Istanbul. Im Westen Besiktas, im Osten Üsküdar. Hier die Wählerfestung der linkssäkularen CHP auf der europäischen Seite und dort die Hochburg der muslimisch-konservativen AKP auf der anatolischen Seite. Hier dominieren internationale Hotels, Bars, Cafés und Hochhäuser die wenigen Moscheen, dort fallen zwischen den geduckten Häusern als Erstes die Minarette auf. Fortschritt hüben, Rückständigkeit drüben. So sieht es zumindest vom Wasser aus.

Doch kommt man dem Ufer und der Realität näher, verwischen sich die Fronten. Was auffällt, sind weder Miniröcke noch Muezzins, sondern Busse, auf denen Lautsprecher wie Raketenwerfer montiert sind. Es wird scharf geschossen. Ein nationalistischer Parteiführer mit besten Aussichten auf Einzug ins Parlament hat den Premier Tayyip Erdoğan gerade als den »größten politischen Terroristen und Saboteur in der türkischen Geschichte« bezeichnet. Die Politiker reden von Terror und Krieg, von der drohenden Zerschlagung der Türkei durch finstre ausländische Kräfte. Dem Wahlkampf ging eine per Internet breitgetretene Putschdrohung des Militärs gegen die muslimisch-konservative Regierung voraus, gefolgt von Massendemonstrationen säkularer Frauen und Männer gegen die »Islamisierung« des Landes. Und wenn bei den Parlamentswahlen am 22. Juli eine Partei klar gewinnt, ist lange nicht gewiss, dass sie dann auch regieren kann. Noch vor der Wahl wird über Neuwahlen danach spekuliert. Es geht um mehr als nur eine Abstimmung.

In der Türkei tobt ein Entscheidungskampf über das Gesicht des Landes in diesem Jahrhundert. Die klassischen säkularen Eliten von Istanbul und Ankara fürchten um ihre Machtstellung, die anatolisch-muslimischen Aufsteiger verlangen ihren Platz im Pantheon der Republik. Verkehrte Welt: Die Etablierten klammern sich an eine linke Partei, die Massen wählen konservativ. Es geht um die Identität und um die Teilhabe aller Türken an der Macht. Dieser Konflikt lässt sich gut an zwei Frauen erzählen, denn ihre Rechte sind längst zum Symbol des politischen Kampfes geworden.

»So hat die Islamisierung auch in anderen Ländern begonnen«

Ankunft am Anleger in Besiktas. Rechts geht es zum Ciragan-Palasthotel und zu den mondänen Cafés von Ortaköy, links führt der Weg zum Büro von Necla Arat, einer Frauenrechtlerin auf der Kandidatenliste der CHP, der traditionsreichen Republikanischen Volkspartei von Kemal Atatürk. Ihr Büro hat moderne Möbel und dennoch einen Hauch von achtziger Jahren. Keine Tausend-Knöpfe-Telefonanlage, kein Rechner, kein Elektro-Schnickschnack auf dem Holzschreibtisch. Necla Arat liebt schnörkellose Sätze wie diesen: »Das säkulare System funktioniert noch, weil seine Verteidiger sehr stark sind.« Über die Angreifer lässt sie keinen Zweifel. Die regierende AKP von Tayyip Erdoğan besetze viele Posten mit Abgängern religiöser Schulen. Ihre Frauen trügen Kopftücher. In AKP-Wahlkreisen gebe es Grünanlagen, die nur für Männer oder nur für Frauen bestimmt seien. Private Hotels für konservative Neureiche trennten auch die Schwimmbäder nach Geschlechtern. »So hat die Islamisierung auch in anderen Ländern begonnen.«

Womit wir schon bei der Frauenfrage und der hohen Politik angelangt sind. Necla Arat leitet eine Frauenorganisation. Im heißen Istanbuler Frühling hat sie mit einer Handvoll gleichgesinnter Frauen die großen Demonstrationen gegen die AKP-Regierung angeschoben. Gegen eine Regierung, die das Gesetzbuch umgekrempelt hat, damit Frauen die gleichen Rechte wie Männer haben. Was gab es da zu demonstrieren? »Die Reformen waren die Forderungen unserer Frauenvereine«, sagt Necla Arat. Die Regierung habe sich nur den EU-Auflagen gebeugt. Weiteren Fortschritten aber verschließe sie sich. »Die sind eben konservativ.«

Und Necla Arat ist links, das gilt auch für die Wirtschaftspolitik. Dass die AKP Staatsbetriebe privatisiert und die Wirtschaft der Türkei für Auslandsinvestoren geöffnet hat, die nun viele Milliarden ins Land pumpen, empfindet sie nicht als Segen. Strategische Industrien gehörten nicht in ausländische Hände. Und: »Die Türkei exportiert weniger, als sie importiert.« Zum Beispiel Reis aus den USA. »Wozu?«, fragt sie. »Reis wächst auch bei uns.« Zum Beispiel Früchte aus Nachbarländern. »Wir haben selber genug Früchte.« Arat wünscht sich mehr Hilfen für die Bauern. Die AKP versuche, die Bauern zu Städtern zu machen. Das sei falsch.

Die Türkei erlebt eine gewaltige Landflucht, und das nicht erst seit dem Amtsantritt der Regierung von Tayyip Erdoğan 2002. Jährlich strömen bis zu eine Million Menschen in die Städte. Viele vegetieren in den endlosen Vororten Istanbuls und anderer Großstädte vor sich hin und hangeln sich von Job zu Job. Manche haben in den vergangenen Jahren Karriere gemacht und sind schnell zu Geld gekommen. Sie danken es Erdoğan mit ihrer Stimme. Die Akademikerin Necla Arat beunruhigt das. Einfach ein erfolgreicher Geschäftsmann zu sein reiche nicht für ein anständiges staatsbürgerliches Bewusstsein, findet sie. Auf die Bildung käme es an. »Es gibt höhere Werte als Geld. Aber die glauben, sie könnten mit ihrem Geld alles kaufen. Auch Stimmen.«

Necla Arat stammt aus einer einfachen Mittelklassefamilie. Ihr Vater war Zollbeamter. Sie hat studiert und sich bis zur Philosophieprofessorin hochgearbeitet. »Und dafür bin ich der Republik und Kemal Atatürk dankbar.« Ihr verstorbener Mann war Offizier in der Armee. Menschen wie Necla Arat verkörpern die Türkei des 20. Jahrhunderts, sie stehen zum kemalistischen Staat, der aus dem osmanischen Reich samt Kalifat eine säkulare Republik machte, der westliche Lebensformen einführte, der die ethnische Vielfalt des Landes leugnete und blutig bekämpfte, der den Islam zähmte, der die Menschen erzog und belehrte, wenn nötig auch mit Panzern auf den Straßen.

Eine linke Partei als Sammelbecken der Erfolgreichen und Arrivierten

Arats Partei, die CHP, reklamiert für sich, die Erbwalterin dieser Tradition zu sein. Ihr Vorsitzender kämpft für die politische Nation und gegen zu viel Rechte der Kurden und Christen, er macht sich stark für jenen Strafrechtsparagrafen über die Verunglimpfung der Türkei, der schon manchen Intellektuellen für freie Rede vor Gericht brachte. Die CHP ist ein seltsamer Zwitter: eine linke Partei als Sammelbecken der Arrivierten, eine der Rhetorik nach antikapitalistische Partei als bevorzugte Wahl des Istanbuler Großkapitals. Sie alle eint der Abscheu vor dem Aufsteiger Erdoğan und seiner Klientel. Was der CHP fehlt, sind Stimmen, vor allem bei jüngeren Wählern. Wo Erdoğans AKP um die vierzig Prozent vorausgesagt werden, kommt die CHP gerade einmal auf die Hälfte. Sie braucht also Verbündete aus den Massen. Und die könnte ihr die nationalistische MHP verschaffen, die auf der wachsenden chauvinistischen, nationaltürkischen Welle ins Parlament surfen wird. Eine links-rechte Koalition der Extreme? »Wir wollen am liebsten allein bleiben«, sagt Arat. »Aber wenn die Umstände es uns diktieren…«

Die Fährfahrt über den Bosporus von Besiktas nach Üsküdar dauert zehn Minuten. Vom Anleger geht es direkt ins Getümmel. Schuhputzer bieten ihre Bürstendienste an, Parteien ihre Programme, eine Frau verkauft bestickte Handtücher. Das Geschäft läuft. Im Gewühl fischen auch die MHP-Nationalisten und die islamischen Fundamentalisten der Saadet-Partei nach Stimmen. Doch dürfte die Mehrheit wie schon 2002 die konservative AKP von Tayyip Erdoğan wählen.

In einem Caféhaus sitzt Edibe Sözen, eine der Stellvertreterinnen des Parteichefs. An der Wand ein Regal mit John-le-Carré-Büchern nebst dem Koran, in der Ecke ein Aquarium und ein Porzellan-Derwisch. Auf dem Tisch Gebäck und mittelsüßer Mokka. Edibe Sözen, eine gläubige Muslimin, trägt Hosen und kein Kopftuch. Sie versteht die Aufregung der Demonstrantinnen um Necla Arat nicht. Deren Protest gehe an der Realität vorbei, sagt sie. Es sei doch die AKP gewesen, die vor drei Jahren die Frauen den Männern rechtlich gleichgestellt habe. Sözen beruft sich auf eine Studie der unabhängigen European Stability Initiative, welche der Regierung bescheinigt, Frauenrechte ähnlich revolutionär ausgeweitet zu haben, wie Atatürk es durch Abschaffung der Polygamie in den zwanziger Jahren getan hat. »Nicht der Islam ist das Problem«, sagt Sözen. »Es ist vielmehr die Schwerkraft der Tradition, und von der sind gerade die Säkularisten erfasst.«

Dazu gehört für Sözen auch der Hang zum Autoritären. Die säkularen Linken, sagt sie, redeten von Demokratie, aber riefen nach der Armee, wenn’s zu demokratisch werde. »Sie respektieren die einfachen Leute nicht, die zu ihrem Glauben und ihren Werten stehen.« Und diese anderen aufzwingen wollen? »Nein, der Glaube ist Privatsache, wir wollen keinen religiösen Staat, sondern nur Gleichberechtigung für Gläubige.«

Was Sözen nicht sagt, aber meint, ist: Sie wollen Teilhabe an der Macht, überall. Ein Beispiel aus der Schule. Bei den Aufnahmeprüfungen für die Universitäten schnitt vor einer Woche ein Absolvent einer religiösen Imam-Hatip-Berufsschule als Viertbester im ganzen Land ab. Doch hat die staatliche Erziehungsbürokratie den Imam-Hatip-Studenten wegen der religiösen Einfärbung den Weg an türkische Hochschulen verbarrikadiert. Deshalb muss der Musterschüler jetzt im Ausland studieren. Wie einst Edibe Sözen. Ihr Vater war ein kleiner Kolonialwarenhändler in Zentralanatolien. Sie selbst schaffte es – ohne Kopftuch – über die Istanbuler Universität an amerikanische und deutsche Hochschulen. Heute ist sie Stellvertreterin des Partei- und Regierungschefs Erdoğan, eines Mannes, der selbst dem Hinterhof eines Istanbuler Armenviertels entsprungen ist.

Es ist die Verheißung des sozialen Aufstiegs, welche die konservative AKP leuchten lässt. Für Senkrechtstarter und Verlierer: Der gläubige Geschäftsmann im anatolischen Konya, der sich über die Jahre ein Vermögen erschuftet hat, wählt genauso AKP wie die Handtuchverkäuferin am Anleger von Üsküdar, die erst noch zu Geld kommen will. Der Wirtschaftsboom der Türkei dauert schon fünf Jahre und nährt die Hoffnung, der Fahrstuhl zum Glück könne jeden mitnehmen.

Die Türkei werde in diesen Jahren neu gepflügt, sagt der Philosophieprofessor Ibrahim Kalin. Die AKP mobilisiere die Menschen an den Rändern der Türkei, im Osten gen Iran, am Schwarzen Meer, in den aufsteigenden Städten Anatoliens. Die Hauptstadt Ankara, Kern der kemalistischen Türkei, bekomme Konkurrenz. »Eine neue Elite aus der Provinz beansprucht, selbst zum Machtzentrum zu werden«, sagt er. Das Monopol der klassischen Eliten bröckele überall. Früher waren sie die Herren über Medien und Wirtschaftskonzerne, Subventionen und Staatsjobs. »Es geht nicht um Bikinis im Schwimmbad«, sagt Kalin, »sondern um die Herrschaft in den Schaltzentralen.«

Die historische Frage, ob das einfache, gläubige – aber nicht fundamentalistische – Volk politisch überhaupt mitreden darf, stellt sich schon länger. Seitdem die Staatspartei CHP 1946 halbwegs freie Wahlen zuließ, haben meist konservative Parteien gewonnen. In den fünfziger Jahren milderte der Agrarfürst und Ministerpräsident Adnan Menderes die Strenge des säkularen Staates, in den achtziger Jahren verhalf der gläubige Ex-Weltbanker und Premier Turgut Özal den Kleinhändlern in Massen zum Erfolg.

Menderes wurde nach einem Militärputsch 1960 hingerichtet, Özal von der Armee nur unwillig geduldet. Tayyip Erdoğan will sich nicht verdrängen lassen. Die Parteiränge der AKP hat er kürzlich gesäubert. Viele Religiöse mussten gehen, liberale Rechtsanwälte, Fondsmanager, ja sogar CHP-Politiker wurden angeworben. Erdoğan kann sich der Stimmen vieler Kurden und christlicher Armenier sicher sein, die vor den nationalistischen Windstößen in der Türkei Schutz suchen. Ediben Sözen erklärt das so: »Wenn du deine eigene Religion pflegst, ist es leichter, auch die der anderen zu achten.«

Erdoğan greift nach den Heiligtümern der Republik

Dabei ist Erdoğan längst nicht mehr nur der Schirmherr der Schutzlosen. Nach vier Jahren im Amt hat er sich der Macht anverwandelt. Mitunter redet er nationalistisch wie die Opposition, mitunter von oben herab wie das Establishment, von der Religion spricht er nicht. Wo er die Lücke im Machtgefüge wähnt, prescht er voran. Das Präsidentenamt will er mit seinem Kandidaten besetzen. Deshalb soll der Präsident, sagt er, vom (mehrheitlich konservativen!) Volk gewählt werden. Erdoğan liebt die staatsmännische Pose, er greift nach den Heiligtümern der Republik und bedroht den klassisch-halbautoritären Staat, indem er ihn allmählich mit demokratischen Mitteln ersetzt. Genau das wollen die kemalistischen Eliten, die CHP, die Bürokratie und die Armee verhindern. Ob vor, während oder nach der Wahl. Die hohe Kunst des Kompromisses haben beide Seiten noch nicht geübt. Das bewies nicht zuletzt die virtuelle Putschdrohung der Armee vom April.

Edibe Sözen steht auf. Sie muss weiter zum nächsten Termin, diesmal auf die europäische Seite des Bosporus. Sie wird dort in einem schicken Glaspalast vor einem Publikum der Istanbuler Oberschicht sprechen. Kein Heimspiel. Sözen probt schon mal einige Sätze: »Dieses Land gehört uns allen«, sagt sie und: »In einer normalen Demokratie sollte man sich gegenseitig akzeptieren.« Schon richtig – wenn diese Demokratie denn normal wäre.