Mittlerer Osten Märchen vom guten Diktator

Wie wird der Mittlere Osten friedlich? George W. Bush glaubt: durch Bomben.

Amerikanische Regierungen haben schon so manche Methode ausprobiert, um aus dem Nahen und Mittleren Osten eine Region des Friedens und der Freunde Amerikas zu machen. Der Idee dahinter verpasst das politische Washington dann gern ein Etikett: Realismus oder Idealismus, Isolationismus oder Neokonservatismus. Jeder US-Präsident hatte seine Vorlieben und entschied sich für eine Methode. Manche hatten damit Erfolg. Präsident George W. Bush aber hebt sich von seinen Vorgängern dadurch ab, dass er in kaum sechs Jahren alle Strategien mal ausprobiert hat, und das durchaus mit Misserfolg.

Seine neueste Phase könnte man die neorealistische nennen. Außenministerin Rice kündigte ein gigantisches Rüstungsprogramm an, mit dem »verlässlichen« Verbündeten am Golf geholfen werden soll, ihre Einnahmen aus Öl und Gas in amerikanische Eisenwaren zu investieren. Und die Bedürftigeren, in diesem Fall Israel und Ägypten, werden mit einer Art Rüstungssozialhilfe von immerhin 30 und noch mal 13 Milliarden unterstützt. So viel Aufrüstung war nie seit dem Kalten Krieg.

Ziel und Zweck der strategischen Verkaufstour ist Iran. Das Land, das die Nuklearzentrifugen rotieren lässt, soll von hochgerüsteten US-Verbündeten eingekreist, eingedämmt, am liebsten eingemauert werden. George Bush nennt die Bundesgenossen an Golf und Nil die »moderaten arabischen Länder«. Das Wort moderat bezieht sich hier weder auf die Durchschnittstemperatur im Sommer noch auf die Methoden der Regime, das eigene Volk in Schach zu halten. Bush meint die moderate Haltung zu Amerika oder besser: die Kunst, die Abneigung zu verschweigen.

Spätestens hier fragt man sich, was denn von der neokonservativen Passion des George Bush geblieben ist. Was wurde aus der weltumstürzenden Idee, mit F-16-Bombern die Demokratie in jener Region zu verbreiten, die einst die Attentäter des 11.September ausgesandt hat? Nicht viel. Nach Niederlagen im Irak und im Libanon hat der Weltumsturz Pause. Und was bleibt vom Idealismus, mit dem Bush die Demokratie als das beste aller schlechten Systeme fördern wollte? Rhetorik. Der Präsident möchte auf die Demokratie in keiner Rede verzichten. Er redet konsequent, handelt aber nicht so. Seit die US-Außenpolitik nicht mehr auf Demokratie in Nahmittelost pocht, sitzen dort nun viele Demokraten im Gefängnis.

Der Demokratieschock kam aus Palästina. Den Sieg der islamistischen Hamas bei den Wahlen hätte ein unbeirrter Demokratieprediger auch als Erfolg verbuchen können. Doch Bush fühlte sich bemüßigt, als Antwort seinen Isolationismus in der Palästinafrage ad acta zu legen. Statt sich wie bisher rauszuhalten, greift er nun ein. Er stützt eine alte Bewegung, die Fatah, mit einem alten Mann an der Spitze. Mahmud Abbas hat nun Waffen und Geld, aber leider kein Land. Braucht er auch nicht, denn seine Funktion beschränkt sich darauf, Hamas kleinzuhalten. Und damit sind wir wieder beim aktuellen Bush und der Frage: Kann sein Realismus mehr Erfolg haben als die bisher ausprobierten Ismen?

Schwerlich. Denn Bush hat sein prinzipielles Missverständnis nicht überwunden: die Aufteilung des Nahen und Mittleren Ostens in Gute und Böse. Doch wer will die auseinanderhalten? Die Iraner werden als Reaktion auf das US-Rüstungsprogramm die Zentrifugen nur noch schneller drehen lassen. Ein Kompromiss mit Teheran oder nur ein Hinauszögern des Atomprogramms wird verhindert. Die Regime in Kairo und Riad dürfen sich belohnt fühlen für die Knebelung von Liberalen und Förderung von radikalen Gedanken im eigenen Land. Es ist kaum vorstellbar, dass in den Irak künftig weniger saudische Kämpfer gehen werden, dass von saudischen Privatkonten fürderhin weniger Geld an den sunnitischen Widerstand gegen die von Schiiten dominierte Regierung in Bagdad fließen wird. Nun also noch mehr Waffen für den sunnitisch-schiitischen Konflikt, für Riad gegen Teheran? Eine Region, die mehr als alle anderen ein Abrüstungsabkommen braucht, wird an diesem wirklichkeitsfremden Realismus nicht genesen.

Um den Irrsinn zu beenden, kann man nur auf ein Land hoffen: Amerika. Gerade dort brandet heftige Kritik am Rüstungsprogramm auf. Bush muss seinen Stahlplan noch durch den Kongress bringen. Und der könnte ihn in einer Aufwallung von Pragmatismus einfach stoppen.