Irak

Schönes neues Babylon

Wie wird sich der Irak entwickeln? Welcher US-Präsident kann am ehesten helfen? Greifen die Nachbarn Iran und Saudi-Arabien ein? Vier Szenarien für das Jahr 2012

Wie wird der Irak in fünf Jahren aussehen? Befriedet? Endgültig gespalten? Eine Militärdiktatur? Ein gigantisches Schlachtfeld? Szenarien sind Gedankenexperimente. Sie spielen verschiedene Möglichkeiten zukünftiger Entwicklungen durch. Sie handeln aber nicht von Wahrscheinlichkeiten. Unterschiedliche Szenarien mögen mehr oder weniger wahrscheinlich sein, aber jedes von ihnen könnte eintreten. Deshalb sollten Politiker darüber nachdenken, auf welche Weise sie sich auf diese Entwicklungen vorbereiten können – und wie sich diejenigen verhindern lassen, die für sie besonders ungünstig wären.

Im Irak erscheinen heute vier verschiedene Zukunftsszenarien möglich: eines mit amerikanischen Streitkräften im Land und eines ohne, eines mit innenpolitischem Konsens und eines ohne. Geben wir jeder Variante für das Jahr 2012 einen Namen, dann lässt sich jeweils eine »Kurzgeschichte« über die Ereignisse und Prozesse schreiben, die seit 2007 eingetreten sein könnten.

I. Belgien oder: Föderalismus mit Spannungen

Der allmähliche Rückzug der von den Vereinigten Staaten angeführten Koalitionsstreitkräfte wurde im Frühjahr 2011 endgültig abgeschlossen. Vorausgegangen war im Dezember 2010 eine reguläre irakische Parlamentswahl. Größere Probleme traten dabei nicht auf. Ein Jahr vor dieser Wahl wiederum hatte ein Referendum über die veränderte Verfassung der Bundesrepublik Irak stattgefunden. Beschlossen wurde ein föderales System mit drei autonomen Regionen: einer im Norden, einer im Süden und einer in der Mitte des Landes; für die Region der Bundeshauptstadt Bagdad wurde ein besonderes System der Machtteilung vereinbart. Einvernehmen über diese Verfassungsänderungen war allerdings erst erzielt worden, nachdem Präsident Barack Obama einen drastischen Kurswechsel in der amerikanischen Irakpolitik durchgesetzt hatte: Obama hatte sich von dem Prinzip verabschiedet, dass immer erst bestimmte Ziele erreicht werden müssten, bevor die Vereinigten Staaten ihre Truppen im Irak reduzieren oder ganz abziehen würden. Stattdessen hatte er der irakischen Regierung, den anderen politischen Akteuren des Landes sowie den Nachbarländern des Iraks mit dem völligen Abzug aller amerikanischen Streitkräfte bis zum Ende seines ersten Amtsjahres gedroht. Dieser werde vollzogen, sofern die Iraker keine Einigkeit über grundlegende Verfassungsfragen sowie die Aussöhnung zwischen den verschiedenen konfessionellen Gruppen im Land zuwege brächten. Zugleich hatte Präsident Obama gefordert, dass sich alle Nachbarn auf einen regionalen Stabilitätspakt verpflichten und auf die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iraks verzichten müssten. Nur unter diesen Bedingungen war der amerikanische Präsident bereit, vorläufig weiterhin Truppen im Land zu belassen und dem Irak eine Sicherheitsgarantie auch für die Zeit nach deren endgültigem Abzug zu geben. Im Rahmen dieser Garantie verpflichteten sich die Vereinigten Staaten dazu, den Irak zu verteidigen und mögliche Aggressoren von amerikanischen Militärstützpunkten in der Nachbarschaft des Iraks abzuschrecken.

Die irakischen Parteien sowie die politischen und religiösen Führer im Land nahmen Präsident Obamas Herausforderung an, ebenso die Nachbarn des Iraks. Die neue Verfassungsordnung mit ihrem parlamentarischen Zweikammersystem und der Repräsentanz von Regionen, Religionen und Führern ethnischer Gemeinschaften im Senat ist zwar einigermaßen kompliziert, doch sie scheint zu funktionieren. Die Politik in den irakischen Regionen und Kommunen ist weiter von starken Spannungen gekennzeichnet. Beispielsweise beschweren sich die arabische Minderheit von Kirkuk und die Kurden in Mossul regelmäßig über Verletzungen ihres verfassungsmäßig garantierten Rechtes auf die eigene Sprache. Politiker mit sektiererischer Agenda dominieren verschiedene Kommunalverwaltungen, ganz besonders in den Großstädten Basra und Baquba. Koalitionen werden geschlossen, scheitern dann aber häufig an der zerfallenen politischen Szenerie, die von verschiedenen regionalen und ethnisch begründeten Parteien beherrscht wird. Keine einzige wirklich gesamtirakische Partei ist entstanden. Dennoch hält das Land aus ganz praktischen Gründen zusammen: Es ist zumindest Stabilität erreicht worden, die Einmischung des Auslandes hat aufgehört, und die Wirtschaft kommt angesichts nicht mehr unterbrochener Ölexporte sowie kräftiger Direktinvestitionen aus der arabischen Golfregion immer besser in Fahrt.

II. Somalia oder: Milizen an der Macht

Im Irak stehen keine amerikanischen Streitkräfte mehr, und ein innerer Konsens ist nicht erzielt worden. Der vollständige Abzug der amerikanischen Truppen hatte unmittelbar nach der Amtseinführung von Präsident John Edwards im Januar 2009 begonnen. Angesichts der immer schlechteren Lage im Irak war Edwards mit dem Wahlkampfslogan »Wir sind nicht der Weltpolizist« angetreten. Sein Versprechen, einen raschen Abzug aus dem Irak zu organisieren, hatte beträchtlich zu seinem Sieg beigetragen. Doch der amerikanische Rückzug verlief chaotisch. Aufrührer brannten den ehemaligen Palast Saddams nieder, in dem während der vergangenen Jahre die Botschaft der Vereinigten Staaten untergebracht war. Hinzu kamen hässliche Bilder von grausamen Morden an Wachmännern und Übersetzern, die die Amerikaner zuerst ausgebildet und dann zurückgelassen hatten. Dies alles zog Kritik an der Politik des neuen amerikanischen Präsidenten nach sich. Doch immerhin hatte John Edwards sein Versprechen eingelöst: Bis August 2009 hatten alle Amerikaner den Irak verlassen.

Innerhalb des Iraks unterbrach das erst kurz zuvor gegründete »Komitee zur Überarbeitung der Verfassung« nach schweren Auseinandersetzungen seine Arbeit. Die Regierung Maliki dankte ab, als Bagdads Grüne Zone der sogenannten Wahren Mahdi-Armee in die Hände fiel. Nur der kurdische Landesteil, da völlig abgeschnitten vom übrigen Irak, ist vergleichsweise sicher. Das ist hauptsächlich das Ergebnis eines bilateralen Abkommens, das die Regionalregierung – gegen den Protest des irakischen Verteidigungsministeriums – mit der Türkei abgeschlossen hat. Das Abkommen erlaubt die ständige Anwesenheit türkischer Truppen in den irakischen Kandil-Bergen. Zugleich aber akzeptiert die Türkei die faktische Unabhängigkeit des irakischen Kurdistan und hat zugesagt, die gemeinsame Grenze sowie die Pipelineverbindung zwischen der Region und der Türkei offen zu halten.

Die übrigen Regionen des Iraks bleiben instabil. Seit sich die Amerikaner zurückzogen, haben unterschiedliche Milizen die Herrschaft über die Städte und die Stadtviertel von Bagdad übernommen. Bis zum Jahr 2012 hat die Hauptstadt die Hälfte ihrer Einwohnerschaft eingebüßt. Nachdem der Iran eine Brigade seiner Revolutionswächter in den Irak verlegt hatte, blockierte die saudische Marine den Hafen von Umm Kasr – was die Abhängigkeit des irakischen Südens vom Iran paradoxerweise sogar noch verstärkte. Saudi-Arabien entsandte ebenfalls eine Einheit seiner Nationalgarde in die irakische Provinz Anbar. Diese geriet dort wiederholt in Gefechte mit jordanischen und, in anderen Fällen, syrischen Truppen. Syrische Geheimdienstkräfte beherrschen die Stadt al-Qaim am Euphrat sowie die meisten kleineren Orte entlang der syrischen Grenze.

Wirtschaftlich ist der Irak in eine Abwärtsspirale geraten. Die staatlichen Einrichtungen, die für Elektrizität, Wasser oder Schulbildung sorgten, sind zusammengebrochen. Die Rohölproduktion ist auf etwa 300.000 Barrel pro Tag geschrumpft. Die meisten Pipelines – mit Ausnahme jener von Kirkuk in die Türkei – sind zerstört. Das im Süden weiterhin geförderte Öl wird an Jordanien und Syrien verkauft und per Tanklastwagen dorthin transportiert. Die Einnahmen aus diesen Geschäften kassieren die Milizen.

III. Südkorea oder: Protektorat der Vereinigten Staaten

Neun Jahre nach der Invasion befinden sich noch immer 100.000 amerikanische Soldaten im Irak. In den Vereinigten Staaten hat sich ein innenpolitischer Konsens über den Sinn der fortgesetzten Präsenz im Irak eingestellt. Im Sommer 2009 wurde ein interministerieller Bericht zur Situation im Irak und im Nahen Osten insgesamt vorgelegt. Daraufhin entschied sich Präsidentin Hillary Clinton dafür, den größten Teil der amerikanischen Streitkräfte im Irak zu belassen. Sie erklärte bindend und öffentlich, die Vereinigten Staaten würden den Irak und die Monarchien des Persischen Golfs gegen offene iranische Aggression verteidigen. Angesichts der allmählichen, aber sichtbaren Erfolge der amerikanischen Streitkräfte sowie der Verbände des neu errichteten »Irakischen Stammes- und Heimatschutzes« im Kampf gegen al-Qaida und andere extremistische Gruppen ist eine Mehrheit der Abgeordneten des irakischen Parlaments bis auf Weiteres bereit, die Anwesenheit amerikanischer Truppen hinzunehmen.

Die Spannungen im Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Iran haben zugenommen. Der Irak steht dazwischen. Besonders aufgrund enormer finanzieller Unterstützung hat sich eine deutliche Mehrheit der Iraker auf die Seite der Amerikaner geschlagen. Hingegen fand das im Frühjahr 2011 abgeschlossene »Abkommen zur gegenseitigen Verteidigung« zwischen amerikanischen und irakischen Streitkräften keineswegs ungeteilte Zustimmung. Eine Anzahl von Abgeordneten stimmte gegen den Vertrag, doch die Mehrheit entschied sich dafür. Öffentlichen Protest, der in den Städten Mossul, Tikrit und Nadschaf in gewalttätigen Unruhen gipfelte, unterdrückte das irakische Militär ohne Schwierigkeiten. Die irakischen Streitkräfte haben an Schlagkraft gewonnen, zugleich entwickeln sie zunehmend eine gemeinsame Identität als »Schild der Nationalen Einheit und des irakischen Volkes«. Der Irak ist nicht zu einer Militärdiktatur geworden. Aber der Militärrat, der den alten, zu gleichen Teilen aus sunnitischen, schiitischen und kurdischen Offizieren zusammengesetzten Generalstab abgelöst hat, übt beträchtlichen politischen Einfluss aus. Im Parlament ist der frühere schiitische Block zerfallen, weil einige Fraktionen über den konfrontativen Kurs der Regierung gegenüber Iran unzufrieden waren. Paradoxerweise jedoch hat es gerade diese Aufspaltung innerhalb der schiitischen Kräfte erleichtert, die noch immer verletzliche irakische Demokratie zu bewahren: Keine der schiitischen Gruppen war in der Lage, eine Mehrheit ausschließlich mit Unterstützung der kurdischen Parteien – und ohne sunnitische – zu bilden. Das hat es den nun zur Mehrheitsbildung benötigten sunnitischen Parteien und Politikern erleichtert, das neue politische System anzunehmen.

IV. Dreißigjähriger Krieg oder: Das Schlachtfeld des 21. Jahrhunderts

Die seit 2007 vergangenen Jahre waren für den Irak und den gesamten Nahen Osten keine guten Jahre. Mitt Romney, der Ende 2008 neu gewählte amerikanische Präsident, entschied sich dafür, die Präsenz der Vereinigten Staaten in der Region aufrechtzuerhalten. Gründe dafür waren die fortbestehenden Spannungen in den Beziehungen zu Iran aufgrund der atomaren Aufrüstung des Landes sowie heftige Lobbyarbeit des neuen saudischen Monarchen König Sultan bin Abdul Aziz. Hinzu kam das Scheitern der Versuche von Botschafter Crocker und General Petraeus, im Irak einen innenpolitischen Konsens zu stiften und ausreichend große Streitkräfte aufzustellen. Präsident Romney erklärte, die Vereinigten Staaten hätten im Irak eine Mission zu erfüllen. Amerika habe dort nun einmal Verantwortung übernommen und könne es sich nicht leisten, das Land den Terroristen auszuliefern. Das amerikanische Ziel bestehe jedoch nicht darin, die Städte und Dörfer zu beherrschen. Vielmehr würden sich die Vereinigten Staaten fortan darauf konzentrieren, bestimmte strategische Punkte in der Hauptstadt sowie militärische Stützpunkte und die Ölinfrastruktur des Landes zu sichern.

Während die hierfür nötigen Umgruppierungen stattfanden, setzte sich der Aufstand gegen die amerikanischen Streitkräfte fort. Der Bürgerkrieg griff weiter um sich; genauer gesagt handelte es sich um eine ganze Anzahl von kleinen Bürgerkriegen zwischen verschiedensten Gruppen und Grüppchen. Auf regionaler Ebene nahmen die Spannungen weiter zu. In Iran wurde im Sommer 2009 Präsident Ahmadineschad wiedergewählt. In der Folge brachen die Verhandlungen zwischen Iran und der Europäischen Union, die sich mit gemäßigter Unterstützung der Vereinigten Staaten über Jahre hingezogen hatten, endgültig zusammen. Im Frühjahr des folgenden Jahres kam es zu einem militärischen Zwischenfall in der Straße von Hormus, an dem eine amerikanische Fregatte und einige iranische Schnellbote beteiligt waren. Daraufhin flogen die Vereinigten Staaten eine Woche lang Bombenangriffe gegen militärische und industrielle Einrichtungen in Iran. Teheran reagierte unter anderem mit mehreren Raketenangriffen auf Ölanlagen in Saudi-Arabien. Zudem ermunterte Ahmadineschad die libanesische Hisbollah zu einem massiven Raketenbeschuss der israelischen Stadt Haifa. Israel wiederum antwortete, indem es die Ölraffinerie im syrischen Homs bombardierte. Daraufhin wurde Syriens Präsident Assad von seinem Schwager gestürzt. Ein Sprecher der Vereinigten Staaten erklärte, Syrien habe nun die Gelegenheit, durch angemessenes Verhalten gegenüber dem Irak den Beweis zu erbringen, dass es auch in anderen regionalen Angelegenheiten der Zusammenarbeit würdig sei.

Unterdessen haben Syrien, die Türkei, Saudi-Arabien und Iran allesamt Streitkräfte innerhalb des Iraks positioniert. Es ist wiederholt zu Zusammenstößen zwischen iranischen und amerikanischen sowie zwischen iranischen und saudischen Streitkräften gekommen, ebenso zwischen verschiedenen irakischen Milizen und türkischen, syrischen oder saudischen Truppen.

Die Situation macht es für die Vereinigten Staaten immer schwieriger, sich nicht direkt in die irakische Politik einzumischen. Als Schiedsrichter zwischen den verschiedenen lokalen Gruppen und regionalen Mächten, die im Irak gegeneinander kämpfen, ist Amerika zunehmend überfordert. Kein Wunder, dass Dschihadisten aus den unterschiedlichsten Ländern den Irak für den geeigneten Schauplatz halten, um ihren Kampf gegen die Vereinigten Staaten zu führen. Regelmäßig fordern nun Geistliche in so weit entfernten Ländern wie Bangladesch und den Philippinen ihre Anhänger dazu auf, als Freiwillige in den Irak zu gehen und dort gegen Amerika zu kämpfen. Als das Jahr 2012 zu Ende geht, druckt eine der nur noch unregelmäßig erscheinenden irakischen Zeitungen die Schlagzeile: »Wisst ihr noch, wie gut wir es 2007 hatten?«

Volker Perthes ist Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Zuletzt erschien von ihm das Buch »Orientalische Promenaden. Der Nahe und Mittlere Osten im Umbruch«

Aus dem Englischen von Tobias Dürr