Wie wird der Irak in fünf Jahren aussehen? Befriedet? Endgültig gespalten? Eine Militärdiktatur? Ein gigantisches Schlachtfeld? Szenarien sind Gedankenexperimente. Sie spielen verschiedene Möglichkeiten zukünftiger Entwicklungen durch. Sie handeln aber nicht von Wahrscheinlichkeiten. Unterschiedliche Szenarien mögen mehr oder weniger wahrscheinlich sein, aber jedes von ihnen könnte eintreten. Deshalb sollten Politiker darüber nachdenken, auf welche Weise sie sich auf diese Entwicklungen vorbereiten können – und wie sich diejenigen verhindern lassen, die für sie besonders ungünstig wären.

Im Irak erscheinen heute vier verschiedene Zukunftsszenarien möglich: eines mit amerikanischen Streitkräften im Land und eines ohne, eines mit innenpolitischem Konsens und eines ohne. Geben wir jeder Variante für das Jahr 2012 einen Namen, dann lässt sich jeweils eine »Kurzgeschichte« über die Ereignisse und Prozesse schreiben, die seit 2007 eingetreten sein könnten.

I. Belgien oder: Föderalismus mit Spannungen

Der allmähliche Rückzug der von den Vereinigten Staaten angeführten Koalitionsstreitkräfte wurde im Frühjahr 2011 endgültig abgeschlossen. Vorausgegangen war im Dezember 2010 eine reguläre irakische Parlamentswahl. Größere Probleme traten dabei nicht auf. Ein Jahr vor dieser Wahl wiederum hatte ein Referendum über die veränderte Verfassung der Bundesrepublik Irak stattgefunden. Beschlossen wurde ein föderales System mit drei autonomen Regionen: einer im Norden, einer im Süden und einer in der Mitte des Landes; für die Region der Bundeshauptstadt Bagdad wurde ein besonderes System der Machtteilung vereinbart. Einvernehmen über diese Verfassungsänderungen war allerdings erst erzielt worden, nachdem Präsident Barack Obama einen drastischen Kurswechsel in der amerikanischen Irakpolitik durchgesetzt hatte: Obama hatte sich von dem Prinzip verabschiedet, dass immer erst bestimmte Ziele erreicht werden müssten, bevor die Vereinigten Staaten ihre Truppen im Irak reduzieren oder ganz abziehen würden. Stattdessen hatte er der irakischen Regierung, den anderen politischen Akteuren des Landes sowie den Nachbarländern des Iraks mit dem völligen Abzug aller amerikanischen Streitkräfte bis zum Ende seines ersten Amtsjahres gedroht. Dieser werde vollzogen, sofern die Iraker keine Einigkeit über grundlegende Verfassungsfragen sowie die Aussöhnung zwischen den verschiedenen konfessionellen Gruppen im Land zuwege brächten. Zugleich hatte Präsident Obama gefordert, dass sich alle Nachbarn auf einen regionalen Stabilitätspakt verpflichten und auf die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iraks verzichten müssten. Nur unter diesen Bedingungen war der amerikanische Präsident bereit, vorläufig weiterhin Truppen im Land zu belassen und dem Irak eine Sicherheitsgarantie auch für die Zeit nach deren endgültigem Abzug zu geben. Im Rahmen dieser Garantie verpflichteten sich die Vereinigten Staaten dazu, den Irak zu verteidigen und mögliche Aggressoren von amerikanischen Militärstützpunkten in der Nachbarschaft des Iraks abzuschrecken.

Die irakischen Parteien sowie die politischen und religiösen Führer im Land nahmen Präsident Obamas Herausforderung an, ebenso die Nachbarn des Iraks. Die neue Verfassungsordnung mit ihrem parlamentarischen Zweikammersystem und der Repräsentanz von Regionen, Religionen und Führern ethnischer Gemeinschaften im Senat ist zwar einigermaßen kompliziert, doch sie scheint zu funktionieren. Die Politik in den irakischen Regionen und Kommunen ist weiter von starken Spannungen gekennzeichnet. Beispielsweise beschweren sich die arabische Minderheit von Kirkuk und die Kurden in Mossul regelmäßig über Verletzungen ihres verfassungsmäßig garantierten Rechtes auf die eigene Sprache. Politiker mit sektiererischer Agenda dominieren verschiedene Kommunalverwaltungen, ganz besonders in den Großstädten Basra und Baquba. Koalitionen werden geschlossen, scheitern dann aber häufig an der zerfallenen politischen Szenerie, die von verschiedenen regionalen und ethnisch begründeten Parteien beherrscht wird. Keine einzige wirklich gesamtirakische Partei ist entstanden. Dennoch hält das Land aus ganz praktischen Gründen zusammen: Es ist zumindest Stabilität erreicht worden, die Einmischung des Auslandes hat aufgehört, und die Wirtschaft kommt angesichts nicht mehr unterbrochener Ölexporte sowie kräftiger Direktinvestitionen aus der arabischen Golfregion immer besser in Fahrt.

II. Somalia oder: Milizen an der Macht

Im Irak stehen keine amerikanischen Streitkräfte mehr, und ein innerer Konsens ist nicht erzielt worden. Der vollständige Abzug der amerikanischen Truppen hatte unmittelbar nach der Amtseinführung von Präsident John Edwards im Januar 2009 begonnen. Angesichts der immer schlechteren Lage im Irak war Edwards mit dem Wahlkampfslogan »Wir sind nicht der Weltpolizist« angetreten. Sein Versprechen, einen raschen Abzug aus dem Irak zu organisieren, hatte beträchtlich zu seinem Sieg beigetragen. Doch der amerikanische Rückzug verlief chaotisch. Aufrührer brannten den ehemaligen Palast Saddams nieder, in dem während der vergangenen Jahre die Botschaft der Vereinigten Staaten untergebracht war. Hinzu kamen hässliche Bilder von grausamen Morden an Wachmännern und Übersetzern, die die Amerikaner zuerst ausgebildet und dann zurückgelassen hatten. Dies alles zog Kritik an der Politik des neuen amerikanischen Präsidenten nach sich. Doch immerhin hatte John Edwards sein Versprechen eingelöst: Bis August 2009 hatten alle Amerikaner den Irak verlassen.