Verkehrspolitik Tunnel sucht Autos

In Lübeck haben sich Staat und Privatfirmen beim Bau einer Unterführung verrechnet. Zahlen müssen die Bürger

Ein großer Coup sollte es werden, ein Geschenk an die Lübecker Bürger: ein Tunnel zwischen der Hansestadt und Travemünde. Zeitgemäß, denn endlich kämen sich Schiffs- und Straßenverkehr nicht mehr in die Quere. Zukunftsweisend sollte das Finanzierungsmodell sein: Die Firmen, die sich um den Bau des »Herrentunnels« bewarben, sollten diesen zu einem Großteil selbst bezahlen und sich ihre Ausgaben durch Maut wieder hereinholen dürfen. »Public Private Partnership« hieß das Zauberwort, das eine neue Verkehrsachse versprach – ohne einen Cent aus der klammen Stadtkasse.

Doch nun, zwei Jahre nach Eröffnung des Herrentunnels, sieht man allerorts lange Gesichter. Die Betreibergesellschaft Herrentunnel GmbH verzeichnet nur die Hälfte der prognostizierten Fahrzeuge und liegt im Rechtsstreit mit der Stadt. Und die Bürger zahlen für eine Tunnelfahrt doppelt so viel wie angekündigt.

Lübecks Seehafen Travemünde, 15 Kilometer entfernt an der Ostsee gelegen, ist schon seit dem 14. Jahrhundert Ortsteil der Hansestadt. Von 200.000 Lübeckern wohnen 35.000 nördlich der Trave. Der Fluss umschließt die Innenstadt mit ihren backsteingotischen Kirchen, den schmucken Bürgerhäusern mit Buddenbrook-Flair und dem Rathaus aus dem 14. Jahrhundert. Bis zum Jahr 2005 stand dort die Herrenbrücke, die täglich zehnmal für durchfahrende Schiffe hochgeklappt wurde und für jeweils 20 Minuten den Verkehr auf der Bundesstraße 75 zwischen Lübeck und Travemünde zum Erliegen brachte.

Baumängel an der Brücke machten eine neue Travequerung erforderlich. Mit einem symbolischen Spatenstich für einen Tunnel gaben bereits im Jahr 1994 die Lübecker Wirtschaftsjunioren, eine Jungunternehmer-Vereinigung, den entscheidenden Impuls. Dem Bund war ein Tunnel jedoch zu teuer. Er stellte 90 Millionen Euro in Aussicht – das hätte für eine neue Klappbrücke gereicht. Unbefriedigend für die Lübecker. Die Pendler wünschten sich das Ende aller Staus, die Wirtschaftsjunioren freie Fahrt für dicke Autos unter und für dicke Pötte auf der Trave, um die Stadt für Globalisierung und Hafenerweiterung zu rüsten.

Die Mautgebühr steigt, die Zahl der Nutzer schrumpft

Bloß stand die Stadt Lübeck zu jenem Zeitpunkt mit neun Millionen Euro in der Kreide, das Land Schleswig-Holstein mit 15 Milliarden Euro. Die Rettung versprach ein neues Gesetz zur Finanzierung öffentlicher Verkehrsprojekte mit Hilfe privater Firmen. Ein moderner Tunnel, gebaut und finanziert von einem Konsortium aus den Firmen Hochtief und Bilfinger Berger mit einem Zuschuss vom Bund – und die Stadt müsste keinen Pfennig dazubezahlen! Und das Beste: In 30 Jahren würde Lübeck den Tunnel geschenkt bekommen. Laut Konzessionsvertrag erhält die Betreibergesellschaft das Recht, 30 Jahre lang Maut zu erheben, danach würde der Tunnel automatisch an die Stadt Lübeck fallen.

Also stimmte eine große Mehrheit in der Bürgerschaft im März 1999 dem Konzessionsvertrag mit den zukünftigen Tunnelbetreibern zu. »Für Lübeck kann mit diesem wichtigen Projekt das 21. Jahrhundert beginnen«, verkündete der damalige Bürgermeister Michael Bouteiller (CDU). Die Maut sollte laut Beschluss der Bürgerschaft für Pkw 51 Cent je Durchfahrt betragen.

Bei der Eröffnung des Tunnels mussten die Nutzer aber schon 90 Cent pro Fahrt berappen. Denn statt der prognostizierten 40.000 Fahrer waren nur noch 30.000 auf dieser Route unterwegs. Ein neuer Autobahnanschluss, von Kritikern des Tunnelbaus immer wieder als Gegenargument angeführt, hatte offenbar für Entlastung gesorgt. Und kaum war der Tunnel eröffnet, diente die Autobahn Zahlungsunwilligen als zwar längere, aber kostenlose Ausweichstrecke. Ortskundigen Mautflüchtlingen bleiben außerdem die Nebenstraßen an den Hafenanlagen. Statt »einen Engpass im Straßennetz auszuräumen«, wie Bürgermeister Bouteiller einst verkündet hatte, hat der Herrentunnel die Engpässe verlagert: Jetzt staut sich der Verkehr morgens und nachmittags an den beiden mautfreien Travebrücken nahe der Innenstadt.

Im ersten Jahr zählten die Betreiber des Herrentunnels gar nur 22.000 Auto- und Lastwagenfahrer. Für die Herrentunnel Lübeck GmbH zu wenig, um ihre Investitionen zu refinanzieren. Schon nach zwölf Monaten erhöhte sie die Maut auf 1,10 Euro, für Pendler von 75 auf 95 Cent. Die Zahl der Nutzer schrumpfte prompt auf 20.000.

Im Juli hat sich die Herrentunnel Lübeck GmbH mit einem zweiten Antrag auf Mauterhöhung an das Landesverkehrsministerium gewandt. Minister Dietrich Austermann verhandelt mit dem Betreiber über Möglichkeiten, die höhere Belastung der Anwohner zu verhindern, zeigt aber gleichzeitig nur begrenzt Verständnis für deren Groll. Schließlich würde Lübeck in 30 Jahren eine erstklassige Verkehrsachse geschenkt bekommen. »Geschenkt? Wir bezahlen den Tunnel, 30 Jahre lang«, erbost sich Helga Lietzke, Ratsmitglied der CDU. »Eintrittsgeld zur Innenstadt« nennt es der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jörn Puhle, mit seiner CDU-Kollegin vereint in einem Aktionsbündnis, das seine Forderung im Namen trägt: »Die Maut muss weg!« Der ehemalige Werftarbeiter-Stadtteil Kücknitz liegt direkt am Nordausgang des Tunnels, die mautfreien Ausweichstrecken zur Lübecker Innenstadt sind von hier aus ein echter Umweg. Für Pendler fallen monatlich rund 40 Euro zusätzliche Kosten durch Mautgebühren an.

Die Stadt soll nun auch Mautgebühren für Linienbusse bezahlen

Über einen zweiten Streitpunkt zwischen Stadt und Betreibergesellschaft entscheidet im September das Verwaltungsgericht Schleswig: Müssen Linienbusse Maut zahlen oder nicht? Nein, heißt es im hanseatischen Rathaus, das sei im Vertrag mit der Herrentunnel GmbH eindeutig geregelt. Die Passage sei rechtswidrig, sagt die Betreibergesellschaft, und stellt monatliche Mautgebühren in fünfstelliger Höhe in Rechnung.

Und die Wirtschaftsjunioren, die das Tunnelmodell einst so vehement vorantrieben? »In Zeiten knapper Kassen müssen wir uns über neue Finanzierungsformen der Infrastruktur Gedanken machen«, sagt Geschäftsführer Lars Schöning. Mit anderen Worten: Man muss sich daran gewöhnen, Maut zu zahlen.