Mit letztem Einsatz

Freiwillige Wehrpflicht! Hoho, höhnt es da gleich von überall her: Auf so einem schwarzen Schimmel können auch nur Sozis reiten wollen.

Diesmal jedoch besteht keinerlei Anlass, sich über die SPD lustig zu machen. Schließlich hat sie dem tiefen Widerspruch der neuen Verteidigungspolitik nur einen Namen gegeben erfunden hat sie ihn nicht. Ohnehin ist die Debatte um die Wehrpflicht nur eine politische Übersprungshandlung für ein viel ernsteres Problem: dafür, dass in Afghanistan Deutsche in einem Einsatz sterben, gegen den eine Mehrheit der Bürger ist.

Dort unten die deutsche Sicherheit zu verteidigen, das hat die Regierung Schröder seinerzeit beschlossen, die Große Koalition hält daran fest. Wenn es aber stimmt, dass in Afghanistan das deutsche Vaterland verteidigt wird, warum schickt die Bundeswehr dort nur Freiwillige hin? Denn genau zu diesem Zweck wurde die Wehrpflicht ja mal eingeführt: damit das Vaterland verteidigt werden kann. Wer aber dorthin, wo es ernst wird, nur Freiwillige schickt und Wehrpflichtige lediglich dort einsetzt, wo es garantiert nichts zu verteidigen gibt, der hat sich schon von der Wehrpflicht verabschiedet oder er landet eben bei der »freiwilligen Wehrpflicht«, er kann sich nicht entscheiden. Ist also Afghanistan ein deutscher Verteidigungsfall, ja oder nein?

Tatsächlich geht es um viel mehr als die Wehrpflicht oder die Frage, ob es legitim ist, alle Männer eines Jahrgangs zu zwingen, sich vor einem Musterungsarzt bis auf die Unterhose auszuziehen. Es geht darum, ob die Politik zu ihrer neuen Verteidigungsstrategie steht oder nicht.

Wenn die Sicherheit dieses Landes im Prinzip überall auf der Erde verteidigt werden muss, wenn heute nicht absehbar ist, welchen Umfang diese Verteidigungspolitik haben wird, wenn also niemand weiß, wann wie viele Soldaten gebraucht werden, warum soll dann die Wehrpflicht abgeschafft oder aufgeweicht werden?

Der Grund für dieses verquere und irgendwie verdächtige Verhalten der Politik ist für Spott gleichfalls nicht geeignet. Die Globalisierung bringt es einfach mit sich, dass zwischen einer nahen und einer fernen Bedrohung, zwischen innen und außen nicht mehr scharf zu unterscheiden ist. Der asymmetrische Krieg in einer dicht vernetzten Welt ist eben neu. Dadurch bekommt ausgerechnet der Teil der Politik, bei dem es um Leben und Tod geht, etwas Vages und Spekulatives. Man sieht keine fremden Armeen aufmarschieren, man stellt keine Panzerbewegungen fest, man weiß überhaupt recht wenig, jedenfalls gemessen an den existenziellen Folgen, die Einsätze im Libanon oder in Afghanistan haben können. Dennoch schickt man Soldaten in den Tod und zum Töten.

Etwas kommt hinzu, das die Verteidigungspolitik noch schwerer erträglich macht. In Wahrheit befinden sich Deutschland und der Westen angesichts neuer Bedrohungen in einer Phase von Versuch und Irrtum.

Intervention, Prävention, Sanktion, Realismus, Idealismus, Helfen, Dreinschlagen, Weggucken alles wird probiert, wenig funktioniert. Es sind Experimente, auch mit Menschenleben.

Tragischerweise ist daran nichts zu ändern. Selbstverständlich sind ideologische, fahrlässige Kriege wie der im Irak kriminell, doch eine klare Linie für die Zukunft haben auch die Gegner des Irakkrieges nicht. Sogar der Nichteinsatz von Militär kann als Anreiz für Terror verstanden werden. Niemand ist also im Moment auf der sicheren Seite, weder politisch noch moralisch.

Illusionär wäre es darum auch, sich jetzt einzureden, man könne in Afghanistan einfach die militärische Komponente abtrennen und nur noch zivilen Aufbau betreiben. Der Beschluss etwa der Grünen, die Isaf-Mission (eher friedlich) weiterzuführen und aus der Operation Enduring Freedom (eher kriegerisch) auszusteigen, befriedet das eigene Gewissen, aber nicht den Süden Afghanistans.

Versuch und Irrtum, Leben und Tod natürlich schmerzt es uns, miterleben und mitverantworten zu müssen, dass Menschen sterben, damit der Westen lernt, internationale Sicherheit neu zu definieren. Anders geht es trotzdem nicht, nirgends existiert ein Masterplan, und das internationale Gewaltmonopol wird so wenig nach dem politischen Lehrbuch gebaut, wie es einst beim nationalen Gewaltmonopol der Fall war.

Ein weiteres Paradox lässt die neue Verteidigungspolitik fast verrückt erscheinen. Wer den Kampf gegen Terrorismus aufnimmt, um sein Land und seine Bürger vor Terror zu schützen, zieht erst mal mehr Terror auf sich, nicht weniger. Das bekommen die Deutschen zurzeit besonders zu spüren. Im Herbst muss der Bundestag die drei Afghanistanmandate verlängern. Und im Vorfeld dieser Entscheidungen häufen sich dort die Angriffe auf deutsche Bürger, zuletzt wurden drei Polizisten ermordet, und eine zivile Aufbauhelferin wurde entführt. Krieg gegen die Deutschen? Zumindest könnte es so scheinen (siehe S. 8 und 9).

Unabhängig von der Frage, ob wirklich ein Taliban-Führer den Plan hat, durch vermehrte Angriffe in Afghanistan den Bundestag in Berlin zu beeinflussen der Druck auf die Regierung nimmt mit jedem weiteren Anschlag zu.

Aus verständlichen Gründen verschränkt die Bundesregierung nun die Arme vor der Brust, um den Taliban zu sagen: Egal, was ihr macht, wir gehen da nicht raus. Alles andere müssten die Terrorkommandos als Einladung verstehen, Deutsche in Afghanistan noch härter zu attackieren. Allerdings nehmen die Bürger die vor der Brust verschränkten Arme und die wortkargen Statements der Regierung ebenfalls wahr, und sie gewinnen den Eindruck, als gelte die Sturheit ihnen, den zwei Dritteln, die gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan sind.

Nichts ist in der Politik heute so schwer zu erklären wie die neue Bedrohungslage, wie die Phase der Unsicherheit in der Sicherheitspolitik, wie das Nicht-mehr-rausgehen-Können aus Krisenregionen. Aber nirgends bemüht sich die Politik auch so wenig, mit den Bürgern zu reden. Gemessen daran, war die Agenda 2010 ein Musterbeispiel einfühlsamer politischer Pädagogik und die Gesundheitsreform ein heißer Kandidat für die beste politische Kampagne des Jahres 2006.

Erinnert sich überhaupt jemand an eine Regierungserklärung der Kanzlerin zu Afghanistan? Und was tut eigentlich der so populäre Außenminister, um die zwei Drittel zu überzeugen?

Bisher, da hatte die Regierung Glück, ist die breite Mehrheit gegen den Afghanistaneinsatz politisch kaum virulent geworden. Mittlerweile jedoch versucht Oskar Lafontaine, diese Mehrheit zum Tanzen zu bringen. Der scheut sich dabei nicht einmal, tote Polizisten in Argumente für einen Abzug zu verwandeln.

Das wirkt, wenn ihm so wenig entgegengehalten wird wie bisher. Darum muss die Regierung den Herbst der Entscheidungen nutzen, um endlich ernsthaft mit den Bürgern über Afghanistan zu diskutieren - sie sollte Rechenschaft darüber ablegen, welche Schlüsse sie nach einigen Jahren des Probierens gezogen hat, zeigen, wo sie konzeptionell vorangekommen ist. Das wäre dann die freiwillige Pflicht der Politik.

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