Protektionismus Wie schützen wir den Wohlstand?

Deutsche Unternehmen sind enorm erfolgreich auf den Weltmärkten. Nun aber wächst die Furcht vor einem Ausverkauf an ausländische Investoren.

Gert Frank klingt normalerweise nicht wie ein aufgeregter Mensch. Der Chef des Thüringer Medizingeräteherstellers Geratherm spricht monoton und gesetzt. Auf Knopfdruck lässt sich das aber ändern. Dann redet Frank immer schneller, und seine Stimme überschlägt sich fast.

Der Knopf heißt China.

Als Geratherm 2001 in China ein Joint Venture für Fieberthermometer aufbauen wollte, war das investierte Geld kurz darauf vom gemeinsamen Geschäftskonto verschwunden. »Unser chinesischer Partner sagte, sein Cousin hätte das Geld gebraucht«, schimpft Frank. »Da war für mich klar: Wir müssen hier wieder raus.« Geratherm ging, das Know-how blieb. Seitdem tauchen auf dem Weltmarkt immer wieder Fieberthermometer aus China auf, die so aussehen, als seien sie von Geratherm. Gert Frank wettert über »Fälscher und Kriminelle« und darüber, dass die chinesische Diktatur systematisch die Schwächen des demokratischen Systems in Deutschland ausnutze. »Der politische Kampf«, fordert der Unternehmer, »muss endlich aufgenommen werden.«

Die Unruhe wächst, die Worte werden martialischer. Ein »kalter Geldkrieg« zwischen China und dem Westen habe begonnen, sagt Henrik Enderlein, Professor für Politische Ökonomie an der Hertie School of Governance in Berlin. Jenseits des Atlantiks, im amerikanischen Vorwahlkampf, fordert fast täglich ein Kandidat neue Strafzölle gegen China. »Peking hat das legitime langfristige Ziel, eine Wirtschaftsmacht zu werden«, sagt ein hochrangiger deutscher Manager – und fügt unheilschwanger hinzu: »Allein daran orientiert sich Chinas Politik.«

Was aber, wenn der Wohlstand des Westens dabei auf der Strecke bleibt?

Keine Industrienation hat bisher so sehr vom Warenaustausch mit der Welt profitiert wie Deutschland. Mehr als zwei Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung werden heute im Außenhandel erzielt; in Frankreich ist es knapp die Hälfte, in den USA und Japan sogar nur ein Drittel. Das sicherte hierzulande gut bezahlte Jobs. Gleichzeitig nützte die Globalisierung auch den aufstrebenden Ländern. Aus China stammen inzwischen mehr als die Hälfte aller Digitalkameras und ein Drittel der Bürocomputer; das Land ist der größte Produzent von Spielwaren, Mountainbikes und Mikrowellenherden.

Nun jedoch zeigt die Globalisierung ihre hässliche Seite. Mehr als 18 Millionen Spielzeuge aus chinesischer Produktion musste der amerikanische Hersteller Mattel vom Markt nehmen, allein eine Million davon in Deutschland. Da sind vergiftetes Tierfutter und vergiftete Zahnpasta. Da sind Babylätzchen mit überhöhten Bleiwerten und formaldehydgetränkte Schlafanzüge. Alles aus China.

Und dann ist da ein bedrohlicher Geldberg. Allein die chinesische Notenbank hat über die Jahre mehr als 1500 Milliarden US-Dollar an Devisenreserven angehäuft. Andere Notenbanken in Schwellenländern – etwa die russische – streben ihr nach. Peking und Moskau machen keinen Hehl daraus, dass sie mit diesem Geld ganze westliche Konzerne kaufen wollen. Sie haben dafür eigens spezielle Anlagefonds gegründet. So wächst auch die Furcht vor dem Ausverkauf heimischer Unternehmen an staatliche Investoren aus China oder Russland, aus Ländern also, die zwar einigermaßen marktwirtschaftlich handeln, aber bestimmt keine Demokratien sind.

Dazu kommt die Sorge um Arbeitsplätze. Die Angst vor dem Technologieklau. Die Furcht, dass das Öl noch teurer wird, wenn erst jeder Chinese ein Auto fährt. Kein Wunder, dass der Ruf nach Schutz lauter wird und dass die Regierung zunehmend darauf hört. »Wir dürfen gern Vorbild sein, aber nicht blöd«, warnt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. In dieser Woche berät die Bundesregierung auf der Kabinettsklausur in Meseberg darüber, wie der deutsche Wohlstand vor den Schwellenländern geschützt werden kann. Und wenn die Kanzlerin am Sonntag nach China aufbricht, kann sie gleich Taten folgen lassen.

Die Frage ist nur: Kann es so etwas wie einen »guten« Protektionismus überhaupt geben? Oder macht die Exportnation Deutschland den eigenen Wohlstand damit erst recht kaputt?

Darüber grübelt die Kanzlerin schon länger nach. Davos, im Januar dieses Jahres: Auf dem Weltwirtschaftsforum in den Schweizer Bergen spricht Angela Merkel über ihren Plan, Europa und Amerika wirtschaftlich enger aneinanderzubinden. »Binnenmarktähnliche Strukturen sollten unser Ziel sein«, sagt Merkel. Es geht um eine Freihandelszone zwischen Europa und den USA, die so mächtig wäre, dass sie die Regeln der Globalisierung setzen könnte – und nicht Chinesen, Inder oder Russen.

Die öffentliche Resonanz auf Merkels Vorschlag ist vernichtend. »Kein Bedarf«, ätzt die Welt, »ein Trugschluss«, lästert die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Auch die in Davos versammelten Unternehmenslenker reagieren zunächst verhalten. Tatsächlich aber werden das ganze Frühjahr über im Kanzleramt immer wieder Manager vorstellig, die genau das fordern, wogegen sich ihre Interessenverbände offiziell wehren: politischen Schutz gegenüber staatlich gestützten Konkurrenten. Das passt zu Merkels Empfinden. Im Kanzleramt hat man sehr genau registriert, was wenige Monate zuvor bei EADS passiert war: Nach dem Einstieg der russischen Wneschtorg-Bank beim Luftfahrt- und Rüstungskonzern wollten die Russen ein Viertel der Anteile und ein Mitspracherecht bei allen Entscheidungen. Frankreich und Deutschland blockten ab. Gleichzeitig weigerte sich der russische Präsident Wladimir Putin, ein Energieabkommen zu unterschreiben, das Europas Versorgung mit Gas und Öl sichern sollte. Nur ein Zufall?

So reift in Berlin der Plan, gegen staatlich gelenkte Konzerne und Investitionsfonds vorzugehen, die womöglich politische Interessen verfolgen.