Deutsche Unternehmen sind enorm erfolgreich auf den Weltmärkten. Nun aber wächst die Furcht vor einem Ausverkauf an ausländische Investoren.

Gert Frank klingt normalerweise nicht wie ein aufgeregter Mensch. Der Chef des Thüringer Medizingeräteherstellers Geratherm spricht monoton und gesetzt. Auf Knopfdruck lässt sich das aber ändern. Dann redet Frank immer schneller, und seine Stimme überschlägt sich fast.

Der Knopf heißt China.

Als Geratherm 2001 in China ein Joint Venture für Fieberthermometer aufbauen wollte, war das investierte Geld kurz darauf vom gemeinsamen Geschäftskonto verschwunden. »Unser chinesischer Partner sagte, sein Cousin hätte das Geld gebraucht«, schimpft Frank. »Da war für mich klar: Wir müssen hier wieder raus.« Geratherm ging, das Know-how blieb. Seitdem tauchen auf dem Weltmarkt immer wieder Fieberthermometer aus China auf, die so aussehen, als seien sie von Geratherm. Gert Frank wettert über »Fälscher und Kriminelle« und darüber, dass die chinesische Diktatur systematisch die Schwächen des demokratischen Systems in Deutschland ausnutze. »Der politische Kampf«, fordert der Unternehmer, »muss endlich aufgenommen werden.«

Die Unruhe wächst, die Worte werden martialischer. Ein »kalter Geldkrieg« zwischen China und dem Westen habe begonnen, sagt Henrik Enderlein, Professor für Politische Ökonomie an der Hertie School of Governance in Berlin. Jenseits des Atlantiks, im amerikanischen Vorwahlkampf, fordert fast täglich ein Kandidat neue Strafzölle gegen China. »Peking hat das legitime langfristige Ziel, eine Wirtschaftsmacht zu werden«, sagt ein hochrangiger deutscher Manager – und fügt unheilschwanger hinzu: »Allein daran orientiert sich Chinas Politik.«

Was aber, wenn der Wohlstand des Westens dabei auf der Strecke bleibt?

Keine Industrienation hat bisher so sehr vom Warenaustausch mit der Welt profitiert wie Deutschland. Mehr als zwei Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung werden heute im Außenhandel erzielt; in Frankreich ist es knapp die Hälfte, in den USA und Japan sogar nur ein Drittel. Das sicherte hierzulande gut bezahlte Jobs. Gleichzeitig nützte die Globalisierung auch den aufstrebenden Ländern. Aus China stammen inzwischen mehr als die Hälfte aller Digitalkameras und ein Drittel der Bürocomputer; das Land ist der größte Produzent von Spielwaren, Mountainbikes und Mikrowellenherden.

Nun jedoch zeigt die Globalisierung ihre hässliche Seite. Mehr als 18 Millionen Spielzeuge aus chinesischer Produktion musste der amerikanische Hersteller Mattel vom Markt nehmen, allein eine Million davon in Deutschland. Da sind vergiftetes Tierfutter und vergiftete Zahnpasta. Da sind Babylätzchen mit überhöhten Bleiwerten und formaldehydgetränkte Schlafanzüge. Alles aus China.

Und dann ist da ein bedrohlicher Geldberg. Allein die chinesische Notenbank hat über die Jahre mehr als 1500 Milliarden US-Dollar an Devisenreserven angehäuft. Andere Notenbanken in Schwellenländern – etwa die russische – streben ihr nach. Peking und Moskau machen keinen Hehl daraus, dass sie mit diesem Geld ganze westliche Konzerne kaufen wollen. Sie haben dafür eigens spezielle Anlagefonds gegründet. So wächst auch die Furcht vor dem Ausverkauf heimischer Unternehmen an staatliche Investoren aus China oder Russland, aus Ländern also, die zwar einigermaßen marktwirtschaftlich handeln, aber bestimmt keine Demokratien sind.

Dazu kommt die Sorge um Arbeitsplätze. Die Angst vor dem Technologieklau. Die Furcht, dass das Öl noch teurer wird, wenn erst jeder Chinese ein Auto fährt. Kein Wunder, dass der Ruf nach Schutz lauter wird und dass die Regierung zunehmend darauf hört. »Wir dürfen gern Vorbild sein, aber nicht blöd«, warnt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. In dieser Woche berät die Bundesregierung auf der Kabinettsklausur in Meseberg darüber, wie der deutsche Wohlstand vor den Schwellenländern geschützt werden kann. Und wenn die Kanzlerin am Sonntag nach China aufbricht, kann sie gleich Taten folgen lassen.

Die Frage ist nur: Kann es so etwas wie einen »guten« Protektionismus überhaupt geben? Oder macht die Exportnation Deutschland den eigenen Wohlstand damit erst recht kaputt?

Darüber grübelt die Kanzlerin schon länger nach. Davos, im Januar dieses Jahres: Auf dem Weltwirtschaftsforum in den Schweizer Bergen spricht Angela Merkel über ihren Plan, Europa und Amerika wirtschaftlich enger aneinanderzubinden. »Binnenmarktähnliche Strukturen sollten unser Ziel sein«, sagt Merkel. Es geht um eine Freihandelszone zwischen Europa und den USA, die so mächtig wäre, dass sie die Regeln der Globalisierung setzen könnte – und nicht Chinesen, Inder oder Russen.

Die öffentliche Resonanz auf Merkels Vorschlag ist vernichtend. »Kein Bedarf«, ätzt die Welt, »ein Trugschluss«, lästert die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Auch die in Davos versammelten Unternehmenslenker reagieren zunächst verhalten. Tatsächlich aber werden das ganze Frühjahr über im Kanzleramt immer wieder Manager vorstellig, die genau das fordern, wogegen sich ihre Interessenverbände offiziell wehren: politischen Schutz gegenüber staatlich gestützten Konkurrenten. Das passt zu Merkels Empfinden. Im Kanzleramt hat man sehr genau registriert, was wenige Monate zuvor bei EADS passiert war: Nach dem Einstieg der russischen Wneschtorg-Bank beim Luftfahrt- und Rüstungskonzern wollten die Russen ein Viertel der Anteile und ein Mitspracherecht bei allen Entscheidungen. Frankreich und Deutschland blockten ab. Gleichzeitig weigerte sich der russische Präsident Wladimir Putin, ein Energieabkommen zu unterschreiben, das Europas Versorgung mit Gas und Öl sichern sollte. Nur ein Zufall?

So reift in Berlin der Plan, gegen staatlich gelenkte Konzerne und Investitionsfonds vorzugehen, die womöglich politische Interessen verfolgen.

Weltweit erlebt der Protektionismus ein Comeback. »Das ist nicht nur symbolisch, da verändert sich wirklich etwas«, sagt Razeen Sally von der London School of Economics. »Es ist kein weitgehendes Zurückrollen der Globalisierung, wie wir es in den dreißiger Jahren gesehen haben, aber einen Minirückschlag erwarte ich durchaus.« Nun, da Staaten wie China, Indien oder Russland tatsächlich stärker werden, fürchtet der Westen die Folgen. »Wir nehmen die Nachteile der Globalisierung stärker wahr als ihre Segnungen«, klagt Rolf Langhammer, Vizechef des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel.

Selbst hartgesottene Freihandelsfans wie der Princeton-Ökonom Alan S. Blinder reagieren inzwischen auf die Kritiker der Globalisierung. »Wenn Ökonomen den Leuten erzählen, freier Handel sei gut für sie, sie es aber besser wissen, dann werden wir in der öffentlichen Debatte schnell irrelevant«, sagt er. Auch sein Princeton-Kollege Paul Krugman, der die möglicherweise negative Wirkung des Welthandels auf Löhne und Arbeitsplätze bislang heruntergespielt hat, sieht die Sache neuerdings bedrohlicher. Schon 2003 holte der bekannte Ökonom Paul Samuelson seine alte Lieblingsthese noch einmal hervor, wonach reiche Länder beim Handel mit armen Ländern verlieren könnten – wenn das arme Land dem reichen die Technologie klaut und dort keine weiteren Innovationen entstehen. Das ist zwar ein sehr theoretisches Gedankenspiel. Als Bedrohung zitiert wird es seitdem gleichwohl immer wieder.

Dabei fällt das Schützen gar nicht mehr so leicht. Die klassischen Instrumente des Protektionismus sind Zölle, Einfuhrquoten oder Subventionen, die heimische Firmen vor der Konkurrenz ausländischer Handelspartner bewahren sollen. Der Spielraum dafür ist aber in Verträgen immer weiter eingeschränkt worden, teils in den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), teils in direkten Abmachungen zwischen den Staaten. Auch indirekte Handelsschranken wurden abgebaut, schwer erfüllbare technische Auflagen zum Beispiel.

All das hatte zur Folge, dass der Welthandel nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft in den vergangenen zehn Jahren schneller gewachsen ist als das Weltbruttoinlandsprodukt: 6,8 Prozent gegenüber 4,4 Prozent. Die Verflechtung der Weltwirtschaft ist über die Jahre immer enger geworden. Die WTO hat neue Mitglieder gewonnen und zählt heute mehr als 150 Länder.

Zwar ist die jüngste Verhandlungsrunde der WTO, die 2001 begonnene sogenannte Doha-Runde, nach einigen gescheiterten Konferenzen vorerst auf Eis gelegt. Die USA, die EU und etliche Schwellenländer können sich unter anderem nicht auf den Abbau landwirtschaftlicher Subventionen einigen. Aber das drohende Scheitern dieser Runde würde vor allem künftige Bereiche der Handelsöffnung betreffen – die längst beschlossenen Handelserleichterungen will niemand rückgängig machen.

Doch in der Globalisierung gibt es nach wie vor gewaltige Grauzonen. Dazu gehören auch jene grenzüberschreitenden Investitionen, die durch die staatlich gelenkten Investoren wieder ins Blickfeld gerückt sind. Sie sind weder in den Abkommen der WTO noch in anderen Verträgen geregelt. Ende der neunziger Jahre hatte es bei der Industrieländerorganisation OECD einen Vorstoß für ein solches Regelwerk gegeben – das sogenannte Multilateral Agreement on Investment (MAI). Es scheiterte aber an dem Vorwurf, internationale Konzerne hätten die Agenda diktiert. Dabei sind die Fragen, die das MAI regeln sollte, heute aktuell wie nie. »Bislang ist das eine echte Regulierungslücke«, sagt der Londoner Ökonom Sally. Also entscheidet jede Nation für sich, ob und wie sie sich nach außen abschottet.

Ende Juni setzte US-Präsident George W. Bush seine Unterschrift unter den Foreign Investment and National Security Act. Ganz ohne die sonst übliche Zeremonie. Statt Blitzlichtgewitter gab es gerade mal eine E-Mail an den Washingtoner Pressekader.

Das Gesetz über ausländische Investitionen und die öffentliche Sicherheit stärkt die Rolle der Investmentkontrollbehörde CFIUS. 18 Monate zuvor hatte das arabische Unternehmen Dubai Ports World versucht, amerikanische Hafenanlagen zu übernehmen. Es folgte ein regelrechter Proteststurm von Kongressabgeordneten.

Heute müssen dem CFIUS alle Transaktionen gemeldet werden, die Auswirkungen auf die nationale Sicherheit haben könnten. Das aber betrifft nicht nur die Rüstungsbranche, sondern etwa auch Energieerzeuger. 12 Mitglieder hat das Kontrollgremium – neben dem Verteidigungsminister, dem Außenminister und dem Finanzminister gehören der Generalstaatsanwalt sowie der Heimatschutzminister dazu. Auch die Geheimdienste sitzen mit am Tisch und entscheiden darüber, ob ein Investor ins Land darf.

Andere Länder, andere Investitionsregeln: In Frankreich, wo Präsident Nicolas Sarkozy gern von »nationalen Champions« unter den Konzernen schwärmt, schützt die Regierung elf Industriezweige vor feindlichen Übernahmen aus dem Ausland. Dazu zählen auch private Sicherheitsdienste und Spielkasinos. In Spanien ist das Stimmrecht ausländischer Firmen, die sich im Energiesektor einkaufen wollen, auf drei Prozent beschränkt.

Wem all das protektionistisch erscheint, der hat noch nicht nach China geschaut – oder alternativ auf jene ehemaligen Schwellenländer wie Japan oder Südkorea, die in den vergangenen Jahrzehnten den Aufstieg in die Liga der Industriestaaten geschafft haben. »Die Länder, die am meisten von der Globalisierung profitiert haben, sind jene, die sich nicht an die Regeln gehalten haben«, sagt Dani Rodrik, ein Ökonom an der Harvard University. China zum Beispiel ist berühmt dafür, dass es ausländische Investitionen fast nur in Partnerschaften mit heimischen Firmen erlaubt – und dass in diesen Partnerschaften festgeschrieben ist, dass die Chinesen von ihren Gästen lernen und de facto ihre Technologie übernehmen.

Und haben die Chinesen nicht recht? Ist das liberale Credo des für alle möglichst offenen Welthandels nicht längst überholt? Geht es nicht auch um strategische Fragen? Technologietransfer etwa kann darüber entscheiden, ob sich ein Land auf innovative Schlüsseltechnologien spezialisiert oder sich mit geringer bezahlten Standardtätigkeiten bescheiden muss. Und ohne sicheren Zugang zu knappen Ressourcen wie Öl, Gas und Wasser ist auf Dauer gar kein Wachstum möglich.

Solche strategischen Fragen des Welthandels sind das eigentliche Thema, wenn sich jetzt westliche Regierungen den Kopf über den richtigen Umgang mit Staatsfonds aus Schwellenländern zerbrechen. Das einflussreiche Washingtoner Petersen Institute empfahl Anfang August einen Verhaltenskodex für solche technologie- und ressourcenhungrigen Fonds: Sie müssten transparent und nach klaren Regeln agieren, sonst dürften sie nicht ins Land. Der Ökonom Willem Buiter von der London School of Economics forderte sogar, dass solche Investitionsfonds zwar investieren, aber nicht bei Hauptversammlungen abstimmen dürften.

Bei der Kabinettsklausur in Meseberg wird die Bundesregierung die Eckpfeiler eines Schutzwalls gegen unerwünschte Firmenkäufer beschließen. Dazu soll das Außenwirtschaftsgesetz ausgeweitet werden, das bisher nur für die Rüstungs- und die Verschlüsselungsbranche gilt. Künftig wären auch Telekommunikation, Energie und Logistik geschützt. Die Regierung will aber nicht alles abschotten, sondern im Einzelfall entscheiden, ob ihr ein Käufer genehm ist. »Kleine Lösung« heißt das regierungsintern. Bloß nicht den Eindruck erwecken, fremdes Geld sei unerwünscht. Die Exportnation Deutschland kann es sich nicht leisten, dass die Handelspartner ihrerseits mit einem Schutzwall reagieren.

Ob das wohl hilft? Manche Ökonomen sagen, dass man den Wohlstand in Zeiten der Globalisierung eigentlich ganz anders schützen sollte: durch eine bessere nationale Wirtschaftspolitik. Statt ums Abschotten und um internationale Verträge gehe es eher darum, das eigene Land konkurrenzfähig zu halten. Aus diesem Grund fordern die amerikanischen Forscher Kenneth Scheve und Matthew Slaughter einen »New Deal für die Globalisierung«: eine deutlich stärkere Umverteilung von Reich zu Arm, von den Gewinnern der Globalisierung zu ihren Verlierern. Eine vorausschauende Bildungspolitik etwa könnte den Menschen helfen, globalisierungsfeste Jobs zu finden oder im Ernstfall schnell umzuschulen. Technologieförderung und Industriepolitik würden Betriebe dabei unterstützen, sich auf vielversprechende Nischen der globalen Wirtschaft zu spezialisieren.

Tatsächlich ist eine Fülle vermeintlicher Globalisierungsprobleme – selbst die Gefahr durch vergiftete Zahnpasta und bleihaltiges Kinderspielzeug aus China – auf nationaler Ebene lösbar. Eine strengere Produktaufsicht muss her, und die Rechtsprechung muss drakonisch genug sein, um Importeure mangelhafter Produkte ausreichend abzuschrecken. In den Vereinigten Staaten zum Beispiel sind bereits die ersten Millionenklagen angelaufen, das wird seine Wirkung haben. Man könnte ein ganzes Heft mit Hausaufgaben der Globalisierung vollschreiben.

Und die bedrohlichen Staatsfonds? Jedem Land steht es frei, diese auf eigenem Boden streng zu beaufsichtigen und zu großer Transparenz zu verdonnern. Womöglich erledigen sich die Probleme eines Tages auch von selbst. Raghuram Rajan, der ehemalige Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), kann sich vorstellen, dass diese Fonds auf Dauer aufgelöst oder privatwirtschaftlichen Managern übergeben werden. Das Management »durch eine intransparente Regierungseinheit«, so Rajan, sei bestimmt nicht die gewinnbringendste Methode der Geldverwaltung.

Überhaupt: Am Ende ist die Globalisierung meist gerecht. Der thüringische Unternehmer Gert Frank wettert zwar noch immer über seinen Reinfall mit den chinesischen Thermometern, aber viele chinesische Produzenten können es ihm heute nachfühlen. 80 Prozent aller gerichtlichen Auseinandersetzungen in China, bei denen es um Produktpiraterie geht, sollen inzwischen einheimische Fälle sein. Chinesen gegen Chinesen. Das macht Hoffnung, dass die Probleme in den nächsten Jahren ausgebügelt werden.

Mitarbeit: Heike Buchter, Anna Marohn, Petra Pinzler