China Ihr Gespür für MusikSeite 2/2

Respekt und Verantwortung. Wie ein Mantra trägt Merkel diese Begriffe durch China. Sie hat sich vorgenommen, für die Chinesen berechenbar und zuverlässig zu sein. Sie beruhigt die Chinesen in ihrer Angst vor den Unabhängigkeitsbestrebungen von Taiwan und bestätigt die deutsche »Ein-China-Politik«. Im Gegenzug bleibt sie beim Technologietransfer unbeirrbar und klagt öffentlich die Einhaltung der Menschenrechte ein. Bei Ministerpräsident Wen scheint dieser Stil angekommen zu sein. Er betont mehrmals, es sei schon der »zweite Besuch« der Kanzlerin. Außerdem habe man »regelmäßig telefoniert«. Wenn er über die deutsch-chinesischen Beziehungen spricht, sagt er, beide Völker verbinde »Intelligenz, Fleiß und Glaubwürdigkeit«. Das ist vielleicht schon mehr, als Merkel nach zwei Jahren erwarten kann.

Doch wie glaubwürdig die Chinesen selbst sind, wenn sie öffentlich Korruption in ihrem Land eingestehen, Umweltprobleme sehen und natürlich auch die Produktpiraterie anprangern, ist schwer zu sagen. Möglicherweise kopieren sie auch das: den Umgang mit der internationalen Öffentlichkeit, wo man sich listigere Strategien ausdenken muss und es nicht hilft, alle Probleme abzustreiten. Die Chinesen seien in den vergangenen Jahren viel selbstbewusster geworden, sagen auch die Wirtschaftsleute, die seit vielen Jahren Geschäfte mit China machen. Das ist gut, weil nur selbstbewusste Partner gute Partner sind. Das heißt aber auch, dass mit China nur noch auf Augenhöhe gesprochen werden kann. Bestenfalls.

Dass es bei dieser Augenhöhe bleibt, wir Deutsche uns den Respekt der Chinesen, den wir ganz augenscheinlich genießen, erhalten, darum bemüht sich Merkel. Sie weiß, dass wir im Zweifel mehr von China abhängig sind als China von uns. Sie weiß, dass die Chinesen sich andere Partner suchen, wenn sie in uns keine guten Ratgeber sehen. Also nutzt sie es aus, dass die Chinesen verunsichert sind, über ihre eigene Entwicklung und die Probleme, die sie in der Welt erzeugen. Vielleicht hat es mit ihrer DDR-Vergangenheit zu tun, dass sie sich in die Denk- und Funktionsweise autoritärer Staaten hineinfindet. Vielleicht ist es nur ein guter gesunder Menschenverstand. Jedenfalls scheint sie eine Tonlage gefunden zu haben, in der alles gesagt werden kann.

Ob es nun an Merkel lag oder nicht. Ministerpräsident Wen jedenfalls ließ sich während des Besuchs der Kanzlerin zu einer für chinesische Verhältnisse ungewohnten Offenheit hinreißen. Als er im Park ohne Jackett und Schlips auf Merkel wartete, begann er eine zwanglose Plauderei mit den Journalisten. Sprach über das »gute Wetter«, was stimmte, denn der Himmel war blau, und der Smog hielt sich in Grenzen. Er erzählte über die Geschichte des Parks und das Alter der Bäume. Selbst die Frage eines Journalisten nach den chinesischen Hacker-Angriffen auf Deutschland brachte ihn nicht um seine gute Laune. »Ich habe den Artikel gelesen«, sagte er. Und dann lachend: »Ist jemand vom Spiegel da?«

So viel Spontaneität ist neu in China. Das ist vielleicht ein Hoffnungszeichen. Doch es hat auch eine Kehrseite. Die Autorität der staatlichen Kontrollen funktioniert nicht mehr reibungslos. Gesetze werden gemacht und nicht eingehalten. Am deutlichsten spürt Deutschland das, wenn Patente geklaut und Technologien kopiert werden. Dagegen hat China gute Gesetze. Aber wer hält sie ein? In der Akademie für Sozialwissenschaften erklärt Merkel den geladenen Gästen – und sie wird es ihren politischen Gesprächspartnern in der chinesischen Führung auch gesagt haben –, dass die besten Gesetze nichts nützen, wenn es keine unabhängige Justiz gibt, die ihre Überwachung garantiert. Und da ist sie dann schon bei der Systemfrage angelangt, auf die es natürlich vonseiten der chinesischen Führung keine Antwort gibt. Jenseits der Dissidenten stellt keiner in China die führende Rolle der Partei infrage. Menschenrechte, sagt die Kanzlerin in Peking, heißt für uns, dass keiner das Recht hat, den einen über den anderen zu erheben. Das aber hieße, China vom Kopf auf die Füße zu stellen. So darf man in diesen Fragen keinen Dialog erwarten. Es muss schon als zynischer Fortschritt gewertet werden, dass China jetzt das Recht, die Todesstrafe zu verhängen, nur noch höheren Gerichten zubilligen will.

Merkels zweiter Besuch als Kanzlerin in China fand vor einem deutlich veränderten innenpolitischen Hintergrund statt. Was vor einem Jahr noch staunende, vielleicht irritierte Bewunderung war, ist heute einem Gefühl von Bedrohung gewichen. Deutschland diskutiert darüber, wie der Wohlstand zu schützen sei und erwägt protektionistische Regeln. Klagen über verseuchtes Spielzeug, über den Diebstahl von Technologien bestimmen die Nachrichten. Die Chinesen registrieren das sehr genau, scheinen allerdings über die Massivität überrascht und wissen nicht recht damit umzugehen. Offenbar ist ihnen eines noch nicht ganz klar: Die Olympischen Spiele 2008 in Peking reißen die Tür zu ihrem Land sperrangelweit auf. Schon heute schaffen sie es kaum, das Internet zu kontrollieren. Ganz zu schweigen vom regen SMS-Verkehr im Land. Tausende Journalisten werden ins Land kommen. Von jetzt an steht China unter permanenter internationaler Beobachtung. Es wird eine Flut von Reportagen und Berichten erscheinen über Kinderarbeit, unsichere Kohlegruben, das elende Leben der Wanderarbeiter, umgekippte Flüsse und aussterbende Tiere.

Angela Merkel hat versucht, den Chinesen zu erklären, dass sie dieses Zeitfenster nutzen müssen. Für minimale Standards von Pressefreiheit, für Reformen im Land, die ihnen positive Schlagzeilen bringen können. Ihr Standardsatz dazu hieß: »Wir wollen, dass China erfolgreiche Olympische Spiele hat.« Die Chinesen haben das – noch – nicht verstanden.