Politik Die Welt der Politiker
Niemand anderes ist der Bevölkerung so nah – und gleichzeitig so fern. Erkundung einer kaum bekannten Kaste.
Kommt sie endlich? Wie groß ist sie eigentlich? Und wie sieht sie aus der Nähe aus? »Stell dir ens für, die fragt uns wat!«, zappelt ein Mann aus dem Rheinland. Das Volk wartet auf die Kanzlerin. Das Volk ist gespannt.
Dann ist sie da. Eine stämmige, eher kleine Dame in weißen Hosen und blauem Jackett, die aussieht, als habe sie sich zu einer Segelpartie zurechtgemacht. Sie begrüßt die Besucher zum Tag der offenen Tür der Regierung, die Menge zückt die Handykameras. Wichtiger noch, als Angela Merkel mit eigenen Augen zu sehen, ist es, ein Foto von ihr zu haben. »Es wird ja oft gesagt, dass zwischen der Politik und den Menschen ein Stück Distanz ist«, sagt sie. »Dass Sie hier sind, zeigt doch, dass wir ganz gute Beziehungen haben.«
Wirklich?
Keine andere Berufsgruppe ist der Bevölkerung so nah wie die Politiker – und gleichzeitig so fern. Politiker reden auf Marktplätzen, besichtigen Betriebe, eröffnen Schulen und Autobahnabschnitte. Doch die meisten Menschen sehen nur, was die Medien ihnen ins Wohnzimmer liefern. Die letzten Minuten vor Beginn der Kabinettsitzung. Die schwarzen Limousinen auf dem Weg zum Kanzleramt. Die leeren Bänke im Bundestag. Es sind Bilder, die Politik zeigen sollen – dabei findet Politik erst statt, wenn die Kameras abgebaut und die Türen geschlossen sind.
Jetzt, Anfang September, kehrt die Politik aus der Sommerpause zurück. Die Abgeordneten tagen, und sie talken auch wieder, bei Anne Will oder Maybritt Illner. Wie aber geht es in der Welt der Politiker wirklich zu?
85 Prozent der Wähler glauben laut einer ZEIT- Umfrage, dass Politiker nicht so genau oder gar nicht wüssten, wie das Leben der Bürger aussehe. Umgekehrt sagen 94 Prozent der Wähler, sie wüssten nicht so genau oder gar nicht, was ein Politiker eigentlich mache.
Hyatt-Hotel Berlin, kurz nach sieben Uhr morgens. Der Gast in Zimmer 625 prüft ein letztes Mal den Klang seiner Stimme. Auf dem Boden liegt ein Stoß zerfledderter Tageszeitungen, über den Bildschirm des Fernsehers flimmern die Schlagzeilen des Videotexts. Dann klingelt das Telefon. Und der Abgeordnete Wolfgang Bosbach aus Bergisch-Gladbach, Vizechef der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, zuständig für die Bereiche Innen, Recht, Vertriebene, Flüchtlinge, Sport, Kunst, Kultur und Medien, gibt sein erstes Interview des Tages.
Wenn Bosbach kurz vor acht in sein Berliner Büro kommt, melden die Nachrichtenagenturen schon die ersten Aussagen des morgendlichen Radiointerviews. Und die Reaktionen anderer Politiker darauf. Und die Reaktionen auf die Reaktionen. Die Maschinerie läuft an. Sie läuft bis tief in die Nacht.
Abends mal ins Theater gehen? Oder ins Kino? »Ich bin seit sieben Jahren in Berlin, ich war genau zwei Mal in der Oper und ein Mal im Kino«, sagt Bosbach. »Ich habe einen Radius wie ein Bierdeckel, rund um den Reichstag.« Am Rande dieses Bierdeckels liegt das Hyatt, dort übernachtet der 55-Jährige, wenn in Berlin das Parlament tagt. Das ist bequemer, als eine Zweitwohnung zu mieten, er muss sich um nichts kümmern, nicht um den Abfall, auch nicht um frische Handtücher oder darum, dass im Winter geheizt ist. Wolfgang Bosbach bewohnt immer das gleiche Zimmer.
In der Welt der Politiker herrschen zwei Geschwindigkeiten. Sechs Jahre, bis 2013, wird es dauern, bis der soeben beschlossene Ausbau von Krippenplätzen bundesweit Realität ist. Etwas durchzusetzen braucht Zeit, viel mehr Zeit als in einem Großkonzern, wo oben entschieden wird und nach unten hin alle die Entscheidung umsetzen. Der politische Alltag aber verläuft extrem schnell. Alles ist durchgetaktet, festgelegt. Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands. Sitzung des Fraktionsvorstands. Fraktionssitzung. Landesgruppensitzung. Dazwischen kurz ins Büro, telefonieren, neue Termine ausmachen.
In der ZEIT- Umfrage schätzen die Deutschen die durchschnittliche Arbeitsbelastung eines Bundestagsabgeordneten auf 44,5 Stunden. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Politiker zu sein ist ein 24-Stunden-Job, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr. Am Ende einer Parlamentswoche, deren Sitzungen oft bis nach Mitternacht dauern, geht es heim nach Gelsenkirchen, Buxtehude oder Oschatz – nach Hause geht es noch lange nicht. Am Freitagabend warten die ersten Termine im Wahlkreis. Wer Anfang September 2007 im Büro des Bundestagsabgeordneten Bosbach anruft, um sich mit ihm für abends zu verabreden, bekommt bereitwillig eine Zusage – für Mai 2008. Bis dahin ist jeder Abend verplant.
»Politik heißt: Man macht sein Hobby zum Beruf«, sagt einer, der lange dabei ist. »Daraus folgt aber auch eine völlige Entgrenzung: Was ist Hobby, was ist Beruf?« So frisst sich die Arbeit Stück für Stück ins Private hinein. »Ein Politiker kann und darf niemals abschalten«, sagt Gerd Langguth, Politikwissenschaftler und Merkel-Biograf, »das ist Teil des politischen Prinzips.« Und wenn man dann doch mal ganz privat unterwegs ist, wenn man alte Freunde trifft, zum Essen oder auf ein Bier, prallen Welten aufeinander. »Ich habe die Kultur der Langsamkeit verlernt«, sagt ein parlamentarischer Staatssekretär. »Die meisten meiner Freunde haben ein anderes Tempo drauf. Wenn einer anfängt zu erzählen, nehme ich die ersten Sätze wahr, und dann schalte ich ab und erst beim letzten Satz wieder ein.« Und keiner merkts.
Spitzenpolitik ist eine Frage der Kondition. Es ist ganz einfach ein Wettbewerbsvorteil, mit weniger Schlaf auszukommen. Angela Merkel etwa kann binnen Sekunden im Flugzeug wegnicken. »Sie leidet nicht unter der Belastung, sie genießt sie«, sagt ein Vertrauter. Spitzenpolitiker zehren von der Substanz, geistig und körperlich, es ist die permanente Abschreibung des eigenen Humankapitals. Noch in den Neunzigern hat Merkel geraucht. Sie hörte auf, als sie Atemwegsprobleme bekam. Nicht aus Sorge um die Gesundheit. Sondern weil man sich Krankheit schwer leisten kann.
Wer nach oben kommen will, muss an seinen Schwächen arbeiten. Wer oben bleiben will, muss sie verbergen. So wie Helmut Kohl auf dem CDU-Parteitag 1989 in Bremen: Weil ihn seine parteiinternen Gegner stürzen wollten, verschob der Kanzler eine Prostata-Operation und saß die Revolte einfach aus. Drei Tage lang.
Vor dreieinhalb Jahren hat es Wolfgang Bosbach erwischt. Eine verschleppte Herzmuskelentzündung, Krankenhaus, Schrittmacher. Damals hatte er Zeit zum Nachdenken. »Wenn man da so an den Schläuchen hängt, dann sagt man sich, dass war dir jetzt eine Lehre. Ab jetzt änderst du vieles. Dann kommt die zweite Phase, man fühlt sich besser und will ein bisschen mehr machen. Und dann kommt die dritte Phase. Und alles ist wieder wie zuvor.«
Sein Herz leistet nur noch 40 Prozent. Bosbach nimmt Medikamente, sicherheitshalber hat er einen Defibrillator implantiert, der ihn wieder »anspringen« lässt, wenn das Herz aussetzt.
Warum tut man sich all das bloß an?
Hildegard Müller war Staatsministerin im Kanzleramt. Im August vergangenen Jahres kam ihre Tochter zur Welt, Müller nahm eine kurze Auszeit. Für sie war es auch eine Gelegenheit zu einer kritischen Selbstbefragung: Kannst du das, was du dir mal vorgenommen hast, wirklich noch umsetzen? Die Antwort lautete Ja. »Es klingt vielleicht simpel oder naiv«, sagt Müller, »aber Zukunft zu gestalten, meine Ideen davon, was richtig ist, zu verwirklichen, war für mich nach wie vor ein leidenschaftlicher Antrieb. Das geht den meisten von uns so.«
Natürlich gibt es Momente, in denen sich jeder Politiker fragt, warum das alles so lange dauern muss. Warum politische Prozesse oft so mühsam sein müssen. Ob sich Politik wirklich lohnt. »Am Ende«, sagt Hildegard Müller, »komme ich zum Schluss: Ich habe immer noch mehr bewegt, als wenn ich nie in die Politik gegangen wäre.«
Der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland steht vor einem weiß-blau gestreiften Bierzelt, neben ihm steht der Oberbürgermeister von Herne, und gleich werden die beiden hinter einem Spielmannszug ins Zelt marschieren und das größte Volksfest von Nordrhein-Westfalen eröffnen. Franz Müntefering schüttelt unablässig Hände. Wer auf ihn zugeht und sich kurz vorstellt, dem entgegnet er: »Weiß ich doch.« Fester Blick. Aufmunterndes Lächeln. Weiß ich doch. Es sind die drei wichtigsten Worte eines Politikers, wenn er auf seine Wähler trifft. Das Volk soll sich erkannt fühlen – und nicht verkannt.
Drei Meter neben Müntefering steht Frank Schwabe. Der 36-Jährige hat 2005 für die SPD den Nachbarwahlkreis geholt, Castrop-Rauxel/Recklinghausen/Waltrop, da gehört es sich einfach, an diesem Nachmittag hier dabei zu sein. Es ist ein Freitag Anfang August. Schwabe ist gerade aus dem Urlaub gekommen, es ist sein erster Tag, er tastet sich wieder an die Politik heran. Das ist der Unterschied zu Müntefering: Der hat noch Urlaub, aber er ist dennoch hier. Die Grenze zwischen Urlaub und Arbeit ist bei ihm längst verwischt.
Als die Agenda 2010 anstand, da war es Franz Müntefering, der für die SPD und wohl auch den größten Teil der Bevölkerung die Anstrengungen der Reformen durchlitt. Man konnte sehen, welche Kraft ihm das abverlangte, aber am Ende hatte sich das Land wirklich verändert. Nun wächst die Wirtschaft wieder, die Arbeitslosenzahlen sinken.
Im Grunde führt jeder Bundestagsabgeordnete zwei Leben. Das eine Leben findet in Berlin statt, 22 Wochen im Jahr, wenn das Parlament tagt. Es ist das Leben, dessen Bilder die tagesschau sendet und das die Klischees nährt. Über das zweite Leben berichtet bestenfalls die Lokalzeitung. Es ist der Teil von Politik, der für viele Menschen weit wichtiger ist als die Debatte um den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD. Es ist das Leben im Wahlkreis.
»Die meisten Leute in meinem Wahlkreis wissen gar nicht, was ich in Berlin genau tue oder wofür ich zuständig bin«, sagt Frank Schwabe. Für die Bürger ist er der Experte, der alles wissen muss. Warum die neue Umgehungsstraße nicht kommt. Oder weshalb die Mieten steigen. In Berlin sitzt Schwabe im Umweltausschuss, er war für seine Fraktion bei der Verhandlung der Klimaziele dabei, als Berichterstatter für den Emissionsrechtehandel. In Castrop-Rauxel interessiert sich kaum jemand für Emissionsrechte. Eher für die Rente ab 67.
Politiker brauchen dieses zweite Leben, den Kontakt zu den Wählern. Nicht nur, weil sie deren Stimmen wollen. Hier sammeln sie auch die Belege dafür, dass das, was »die da oben« machen, bei »den Menschen draußen im Lande« tatsächlich etwas bewirkt. Selbst Bundesminister bieten in ihrem Wahlkreis noch Bürgersprechstunden an.
Da kommt dann der Patient, dessen Arztrechnung die Kasse nicht übernehmen will.
Da kommt die Mutter, deren Tochter im Kunstunterricht die Note Sechs bekommen hat.
Da kommen Sozialhilfeempfänger, gescheiterte Unternehmer und manchmal auch Leute, die einfach nur reden wollen.
»Seit Wochen beschäftige ich mich mit der drohenden Enteignung eines türkischstämmigen Mitbürgers aus Leverkusen, der in Turkmenistan eine Hühnerfarm gegründet hat«, erzählt Wolfgang Bosbach. Dabei ist Leverkusen nicht mal sein eigener Wahlkreis. Und neulich hatte ein Arzt einen teuren medizinischen Apparat aufgetrieben, den er nach Afghanistan bringen wollte. Bosbach kümmerte sich zusammen mit Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul darum, dass er heute in Kabul steht.
Im Wahlkreis ist der direkt gewählte Abgeordnete ein kleiner König. In der Hauptstadt aber kommen viele kleine Könige nie über die Rolle des Vasallen hinaus. Und wer das erste Mal im Parlament sitzt, muss sich sowieso hinten anstellen. Dann sitzt man nachts um zehn mit einem Dutzend anderer Abgeordneter im Plenarsaal und debattiert ein Thema, das niemanden interessiert. Dann erfährt man die Meinung der Fraktionsspitze erst morgens aus der Zeitung, obwohl man zu Hause, in der Kommunalpolitik, selbst jahrelang Meinungsführer war.
»Die ersten vier Jahre sind nur Zugucken«, sagt ein hoher Regierungsbeamter. »Das ist wie beim Tennis: Kopf nach links, Kopf nach rechts.« Und immer schön die Klappe halten. Nach zwei Jahren denken die meisten, sie wüssten ungefähr, wie es läuft. Wirklich dabei sind sie bei den zentralen Entscheidungen noch lange nicht. Die wichtigen Dinge werden nicht in den zuständigen Gremien festgelegt, sondern in kleinen Runden. Informationsvorsprung ist das Kapital der Einflussreichen.
Gute Politiker schaffen es, sich bei alldem noch einen unverstellten Blick auf die Realität zu bewahren. Sie schalten nicht geistig auf Durchzug, während sie auf den Hinterbänken des Bundestags auf den Karrierestart warten. Sie legen sich zwar über die Jahre ein immer dickeres Fell zu, um von Stress und Kritik und Spott nicht zu sehr verletzt zu werden – sind aber gleichzeitig noch offen für die Sorgen und Wünsche der Menschen. »Das innere Pendel halten«, nennt das Wolfgang Tiefensee, der Verkehrsminister.
Was Politiker tun, hat Folgen für alle Bürger, deshalb lässt sich der Job des Politikers nicht einfach an der Garderobe abgeben wie ein Mantel. »Ein Zahnarzt wird ja nicht nur als Arzt wahrgenommen, mit ihm redet man privat auch über anderes und nicht bloß über Zahnpflege«, sagt FDP-Mann Otto Fricke, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses. Aber ein Politiker? »Das ist mehr als ein Beruf«, sagt Fricke. Es ist ein Leben – wenn man Pech hat, das Leben eines anderen. Als Sigmar Gabriel 1999 zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt wurde, fühlte sich der damals 40-Jährige in das Leben eines 55-Jährigen katapultiert. Während andere 40-Jährige ins Kino gingen, brütete Gabriel über Akten. Jetzt, mit 48, ist er langsam in seinem Alter angekommen.
Natürlich betont jeder Politiker, dass er Freunde habe, die ihn wieder auf den Boden holten, wenn er abzuheben drohe. Skatbrüder. Saunafreunde. Fußballkumpel. Ein Bundesminister erzählt von seinem »Klub der Nein-Sager«: alte Freunde, die ihn bremsen würden. Doch sagen sich gute Freunde wirklich immer die ungeschminkte Wahrheit? »Politiker müssen einen besonderen Filter entwickeln«, sagt Thomas Steg, der stellvertretende Regierungssprecher. »Sie müssen ganz viele Antennen ausfahren und daraus eine Analyse der gesellschaftlichen Realität machen.« Denn was die Menschen sagen, so Stegs Erfahrung, »ist oft nicht das, was sie eigentlich sagen wollen.«
In der Mitte des Podiums stehen zwei Schilder: »Dr. Schavan« und »Ehrlich«. Was wie eine Aufforderung an die Bildungsministerin aussieht, ist das Namensschild von Peter Ehrlich, Journalist und Moderator dieser Pressekonferenz. »Die blaue Wand kennen Sie sicher aus dem Fernsehen, jetzt sind Sie selbst da«, sagt er. »Wer möchte?« 30 Besucher sind am Tag der offenen Tür hierhergekommen, um eine leibhaftige Politikerin zu löchern.
Annette Schavan spricht mit den Wählern, als habe sie kleine Kinder vor sich, milde, als müsse sie gaaanz von vorne anfangen, damit sie verstanden wird. Ihre Botschaft ist klar: Wir arbeiten wahnsinnig viel, sind aber total normale Leute. Im Grunde beantwortet Schavan keine einzige der Fragen, nicht die nach den einheitlichen Schulbüchern, nicht die nach den Angriffen auf Inder in Mügeln.
Dann aber kommt der Moment der Wahrheit, aus Versehen eher, als eine Schülerin fragt, was denn gegen den Unterrichtsausfall getan werde. Zuerst entgegnet Schavan auf die Schilderung des Misstands in gütigem Märchenton: Ist das wahr? Und dann: »Das Problem wird es geben, solange es Schulen gibt.« Da wird es dem Publikum dann doch ein bisschen zu bunt mit Schavans Märchenstunde, und empörtes Murren wird laut. Und die Ministerin beeilt sich, ihre Antwort zu einem nicht ganz ernst gemeinten Witz zu erklären. Es gebe in der Politik lösbare Probleme, wie Planung oder Personalstellen, sagt sie, nun gar nicht mehr locker. Und dann gebe es unlösbare Probleme. Man könne nämlich auch mal fragen, ob all die Ausflüge, Studienreisen, Unterrichtsvor- und Nachbereitungen eigentlich während der Schulzeit stattfinden müssten, oder ob das nicht auch am Wochenende ginge. Solche Wahrheiten aber könne ein Minister nur aussprechen »drei Tage, bevor er aus dem Amt scheidet. Verstehen Sie?«
Offiziell ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet und ein Minister dem Wohl des Landes, das er in seinem Amtseid zu mehren schwört. Aber darf ein Politiker wirklich immer tun, was er will, darf er sagen, was er denkt? Und wenn er das nicht tut, weil ihn die Angst um die Wiederwahl davon abhält oder der Zorn der Kollegen oder der Fraktionszwang, den es offiziell gar nicht gibt: Ist das dann prinzipienlos – oder selbstlos, weil Demokratie davon lebt, dass Mehrheiten zustande kommen?
Karl Lauterbach war schon Politiker, bevor er es wirklich war. Als Medizinprofessor und Berater von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt machte er Vorschläge, die in Gesetze Eingang fanden, die er dann als Experte wieder bewerten sollte. »Im Grunde«, sagt Lauterbach, »lobte ich mich abends für Vorschläge, die ich morgens gemacht hatte.« Eine »Misch-Identität« sei das gewesen, die er als immer unglücklicher empfand. Lauterbach bewarb sich 2005 für die SPD um ein Bundestagsmandat. Er wollte nicht das Wahre, Schöne, Gute herausfinden, er wollte es umgesetzt sehen. »Jedes Gesetz, auch wenn es nicht perfekt war, war mir wichtiger als ein erstklassiger Aufsatz in einer Fachpublikation.«
Heute gilt Lauterbach unter vielen Abgeordneten als »begnadetste Ich-AG des Bundestags«. Zu präsent ist der Neuling in Funk und Fernsehen, zu offensichtlich stemmt er sich gegen die Spielregeln des Systems. Bei der Abstimmung über die Gesundheitsreform – ein Belastungstest für die Große Koalition – votierte Lauterbach mit Nein und entfachte eine tagelange Diskussion über Sinn und Unsinn des Fraktionszwangs. Fraktionschef Peter Struck tobte. Und die Parteikollegen redeten auf Lauterbach ein und erzählten, für welche schlechten Gesetze sie schon gestimmt hatten – als Beleg ihrer Eignung als verantwortungsvolle Politiker.
Offen gedroht wird selten. Eher nimmt einen irgendwann der Fraktionschef zur Seite und erinnert einen an seine »Verantwortung«. Und daran, dass bald die Landeslisten für die Wahlen aufgestellt werden. Und dass es dann ganz schwierig wird zu begründen, warum einer, der immer quertreibt, einen der vorderen Plätze bekommen soll.
Unabhängigkeit lautet das Mantra vieler Politiker. Innere Unabhängigkeit: zu sagen und zu tun, was man für richtig hält; äußere Unabhängigkeit von den Diäten, von der Führung. Verkehrsminister Tiefensee trägt seine Unabhängigkeit in der Hosentasche herum. Im Geldbeutel hat er eine Halbdollarmünze, darauf eingeprägt ist das Wort »Independence«. Als Oberbürgermeister von Leipzig galt Tiefensee als eines der raren ostdeutschen Politiktalente. In Berlin verwaltet er einen der größten Etats, sitzt auf dem Großthema Bahn und zählt doch zu den am wenigsten bekanntesten Ministern. Tiefensee hat keine Seilschaften. Independence? Zwischen Unabhängigkeit und Einflusslosigkeit verläuft in der Politik ein schmaler Grat.
Netzwerke sind Sicherungs- und Beutegemeinschaften. Sie verdonnern zu Loyalität, aber sie schützen auch. Als Roland Koch in der hessischen Spendenaffäre um jüdische Vermächtnisse um sein Amt fürchten musste, stellte sich niemand aus der Führungsriege der CDU gegen ihn – man kannte sich aus dem Andenpakt, jenem Kreis junger CDU-Politiker, der sich einst geschworen hatte, gemeinsam nach oben zu kommen. Auch Andrea Nahles’ Karriere hätte zu Ende sein können, nachdem sie im Streit um die Position der SPD-Generalsekretärin versehentlich ihren damaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering zur Strecke gebracht hatte. Was sie schützte, war ihre Verankerung in der Partei. Als Vertreterin der einflussreichen Linken kann sie bei Parteitagen Mehrheiten bewegen.
Wer das nicht kann, muss über Bande spielen. Über die Medien und die Öffentlichkeit, wie Gerhard Schröder, der gegen seine Partei Kanzler wurde. Oder wie Sigmar Gabriel, der vielen in der SPD als Inbegriff des Unsoliden, Wankelmütigen, Unberechenbaren gilt. Komisch eigentlich. Denn man kann nicht gerade behaupten, dass der Umweltminister öfter als andere gelogen oder seine Meinung geändert hätte, im Gegenteil. Eher hat er mit schöner Regelmäßigkeit offen erkennen lassen, dass er nach oben will.
Der Wähler lasse Ehrlichkeit nicht zu, heißt es oft. Doch wie viel Ehrlichkeit lässt die Politik selbst zu? Im vergangenen Sommer sagte Finanzminister Peer Steinbrück, was eigentlich alle wissen: dass man, um später im Alter den Lebensstandard halten zu können, kurzfristig auch mal auf einiges verzichten müsse – zum Beispiel auf einen Urlaub. Prompt regnete es Empörung: Steinbrück wolle den Deutschen den Urlaub wegnehmen. Nicht »die Medien« waren es oder »das Volk«, die Steinbrück attackierten, sondern die eigenen Kollegen, Gregor Gysi, Guido Westerwelle und selbst Steinbrücks Parteifreund Ludwig Stiegler ergriffen die Gelegenheit, den Finanzminister absichtlich falsch zu verstehen, um sich selbst in ein vermeintlich besseres Licht zu rücken. Es sind solche Rituale, mehr als direkte Lügen, die Politik unehrlich machen. Wenn Renate Künast jede Umweltinitiative eines anderen Politikers schlecht finden muss, weil es nicht ihre ist. Wenn es nach jeder Wahl nur Gewinner gibt, obwohl alle Stimmen verloren haben. So arbeitet die Politik mit Macht an ihrer Verzwergung.
Übrigens verflüchtigt sich auch die Ehrlichkeit der Wähler sehr schnell, wenn sie »den Politikern« leibhaftig gegenüberstehen. Manch einer, der zum Tag der offenen Tür geht, um der Gesundheitsministerin oder dem Finanzminister mal so richtig die Meinung zu geigen, kommt anschließend mit einem Autogramm für den Enkel wieder.
Die Telefonnummer steht in keinem Bundestagshandbuch. Es muss ja nicht jeder wissen, dass es eine Hilfskasse gibt, die sich um ehemalige Abgeordnete kümmert. Politiker, die in Not geraten sind, weil sie keinen Anschluss mehr gefunden haben an ihr altes Leben und ihren alten Beruf. Wer nach vier Jahren wieder aus dem Parlament fliegt, hat keine Pensionsansprüche.
Rund 17000 Politiker gibt es in Deutschland, und wer eines der 613 Bundestagsmandate errungen hat, gehört zur Spitze, auch wenn man viele Namen niemals öffentlich hört. Das Leben als Politiker beginnt als Doppelkarriere: Man ist Bankkaufmann, Volkswirt oder Student und engagiert sich in der Freizeit im Ortsverein oder im Kommunalparlament. Und irgendwann steht man vor der Entscheidung: Wagt man den Sprung und macht die Politik zum Beruf?
Politik ist ein Job ohne Kündigungsschutz. Alle vier Jahre bangt man um die Wiederwahl, und weil Bundestagsabgeordnete meist mehrere Ämter haben, müssen sie fast jedes Jahr eine Abstimmung gewinnen. Kreisparteitag. Landesparteitag. Bundesparteitag. Nominierungsparteitag für die Bundestagswahl. Häufig haben sie keinen Gegenkandidaten – und doch viel zu verlieren. Ansehen zum Beispiel. »Wenn ich nicht mindestens 80 Prozent hole, ist das eine Niederlage«, erzählt ein Parlamentarier. Und womöglich das erste Anzeichen für den schleichenden Abstieg. »Die Existenzangst unter den Abgeordneten ist viel größer, als man glaubt«, sagt Ralf Stegner, Innenminister von Schleswig-Holstein und SPD-Bundesvorstand.
Andererseits haben Fehler meist keine persönlichen Folgen. Kein Politiker muss sich einer Schadenersatzklage stellen, wenn er falsche Entscheidungen getroffen hat. 1999, auf dem Höhepunkt der CDU-Spendenaffäre, gab es Bürger, die Helmut Kohl verklagen wollten. Doch die Gerichte wiesen die Klagen zurück: Der Amtseid des Kanzlers habe rein symbolische Bedeutung, verbindlich sei er nicht.
Mit rund 180000 Euro verdienen deutsche Regierungschefs wenig im Vergleich zu Firmenchefs. »Gegenüber den Bossen fühlen sich Politiker oft wie die armen Verwandten«, sagt einer, der viel mit Unternehmern zu tun hat. Dafür haben die Politiker etwas, das nicht käuflich ist und unbezahlbar: die Möglichkeit, Meinung zu machen und Mehrheiten zu schaffen.
7009 Euro bekommt ein Abgeordneter monatlich. Nicht so viel, wie manch einer in der Wirtschaft bekommt, aber auch nicht wenig, wenn man vorher Grundschullehrer, Betriebsrat oder Verwaltungsangestellter war. Gratis fliegen. Gratis Bahn fahren, erster Klasse. Nie selbst buchen müssen, weil sich Mitarbeiter darum kümmern, deren Bezahlung über die Mitarbeiterpauschale (bis zu 13660 Euro) läuft und nicht geschäftsabhängig ist wie in der Wirtschaft. Immer einen Wagen von der Fahrbereitschaft vor der Tür haben. Für sehr viele Abgeordnete bedeutet das Politikerleben einen gewaltigen sozialen Aufstieg.
Nach acht Jahren hat man als Bundestagsabgeordneter einen Rentenanspruch von 1683 Euro, vom 9. bis zum 23. Jahr sind es 4837 Euro. Zusätzlich erhalten die Parlamentarier für jedes Jahr im Bundestag einen Monat lang ein Übergangsgeld von 7009 Euro, maximal 18 Monate lang. Auch deshalb war manch ein Parlamentarier 2005 auf Schröder so sauer: Die Neuwahl gefährdete die eigenen Versorgungsansprüche.
Es ist Anfang August, die Republik empört sich über die steigenden Milchpreise, „Butter bereits 50 Prozent teurer!“ , wettert Bild, da klingelt bei Ulrich Kelber das Telefon. Kelber ist SPD-Fraktionsvize und zuständig für Verbraucherschutz. Am anderen Ende der Leitung ist der Fotograf Frank Ossenbrink. »Uli«, sagt Ossenbrink, »ich komm gleich vorbei, lass uns mal ein paar Brötchen schmieren«.
Politik braucht Bilder, und Politiker brauchen Öffentlichkeit. Frank Ossenbrink ist Experte dafür, Politik in Bilder umzusetzen. Familienvater Kelber beim Schmieren von Butterbroten, das ist ein schönes Motiv für die Milchpreiserhöhung, konkret, der Politiker ganz nah beim Bürger.
Ein einziges Bild entscheidet mehr als eine halbstündige Politikerrede. Binnen 1,2 Sekunden gleicht das menschliche Hirn Millionen Farben ab, unzählige Formen, und entscheidet so über Sympathie oder Ablehnung. Bilder prägen das Image von Politikern.
Gerhard Schröder, Joschka Fischer und Oskar Lafontaine, die sich nach der Wahl biegen vor Lachen, Zigarre in der einen, Sektglas in der anderen Hand.
Angela Merkel, die den Koalitionsvertrag unterzeichnet und mit Matthias Platzeck mit Selters anstößt.
Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Steffel, der hinter Edmund Stoiber Schutz vor Eiern sucht, die wütende Demonstranten werfen.
Aber wie echt sind die Fotos, die wir sehen? Frank Ossenbrink hat das Foto des Jahres 2004 gemacht: Sigmar Gabriel am Steuer einer Segeljacht, im Hintergrund seine blonde Freundin, die ihn anstrahlt. In Wirklichkeit, sagt Ossenbrink, war 90 Prozent der Zeit die Freundin am Steuer und Gabriel schaute ihr bewundernd zu. Ossenbrink bot beide Motive an, doch die meisten Zeitungen druckten den steuernden Politiker. Gegen manche Klischees kommt die Realität nicht an.
Es ist die permanente mediale Begleitung, die die Welt der Politiker von allen anderen Arbeitswelten unterscheidet. Wenn sich der Vorstandsvorsitzende eines Großkonzerns mit Fondsmanagern trifft oder mit Investoren verhandelt, sind keine Fernsehkameras dabei und auch keine Fotografen. Wenn Angela Merkel und Franz Müntefering nach einer anstrengenden Sitzung in die Nacht hinaustreten, lauern Hunderte Objektive. Jede Geste, jeder Gesichtsausdruck erhält symbolische Bedeutung. Und wenn beim Parteitag der Beifall für den Parteivorsitzenden zwei Minuten kürzer ist als beim letzten Mal, dann gilt das als Niederlage.
So entstehen Rituale und Bilder, die nur noch Simulationen sind. Kein Parteitag, bei dem sich die Delegierten nicht zu Standing Ovations erhöben, kein Politiker, der nicht wüsste, dass man sich nicht von unten fotografieren lassen sollte (macht dick) und nicht auf einer Rolltreppe abwärts fahrend (symbolisiert Abstieg).
Es ist eine Scheinwelt, in der Politiker bei ihren Sommerreisen Volksnähe simulieren, während sich, keine Armlänge entfernt, die Fotografen um die besten Plätze kloppen. Alles muss symbolisch sein: der Kanzler, der Currywürste isst und damit gleichzeitig Virilität und Volkstümlichkeit zeigt; Kurt Beck, der nur Wein von der Mosel trinkt; Schröder, der so ein guter Vater ist, dass er eine Puppe für seine Tochter kauft, die, so ein Zufall, nicht eingepackt ist, als er den Laden verlässt.
Es ist ein Leben im Suchscheinwerfer, unter ständiger Beobachtung. Die permanente Öffentlichkeit ist Lohn und Preis zugleich. »Man wird fast nur beschimpft, ist aber gleichzeitig wichtig für das Funktionieren des demokratischen Gemeinwesens. Nur sagt einem das keiner«, meint ein Regierungsmitglied. Lob gibt es selten. Das ist der Preis.
Der Lohn ist nicht nur das Gefühl, ungeheuer wichtig zu sein. Alles, was ein Politiker sagt, wird von anderen erörtert, bewertet, diskutiert. »Als Politiker lebt man davon, dass immer jemand kommt, der etwas von einem will«, sagt der Politikwissenschaftler Gerd Langguth.
Am Ende führen all die Anstrengungen, der Stress, der körperliche Einsatz und der enorme zeitliche Aufwand dann eben auch dazu, dass vieles doch gelingt. Es sind Erfolge im Großen: dass Deutschland die Wiedervereinigung alles in allem gut bewältigt hat. Oder dass das Land im Vergleich zu vielen anderen Orten der Welt auch in Zeiten der Globalisierung seine Chancen nutzt. Und es sind Erfolge im Kleinen, die große Auswirkungen haben können: Noch heute feixt Frank Schwabe, dass es den Parlamentariern gelingen konnte, die Klimaschutzziele der Regierung höher zu schrauben, als es im Koalitionsvertrag vereinbart war. Auch in der Großen Koalition siegt nicht immer der kleinste gemeinsame Nenner.
Achteinhalbtausend Besucher haben am Tag der offenen Tür einen Blick in die Welt der Politiker geworfen. Sie haben die Fußbälle im Büro von Franz Müntefering gesehen, die er gegen die Tür donnert, um Dampf abzulassen, wenn ihn keiner sieht. Sie haben das Rhinozeros auf dem Schreibtisch von Peer Steinbrück bestaunt. Aber hat ihnen das die Politik ein bisschen näher gebracht?
Volk trifft Politik, diese Inszenierung durchschauen die meisten. Gucken wollen sie trotzdem mal. Die Welt der Politiker sei schon eine Welt für sich, eine »Parallelwelt«, sagt einer der Besucher. Schlimm findet er das nicht. »Was sollen die Politiker denn auch machen? Die können ja nicht den ganzen Tag im Bierzelt stehen.«
- Datum 06.09.2007 - 02:00 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 06.09.2007 Nr. 37
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"Dafür haben die Politiker etwas, das nicht käuflich ist und unbezahlbar: die Möglichkeit, Meinung zu machen und Mehrheiten zu schaffen". süß.vermutlich kam es deshalb zu folgender szene:"Gerhard Schröder, Joschka Fischer und Oskar Lafontaine, die sich nach der Wahl biegen vor Lachen, Zigarre in der einen, Sektglas in der anderen Hand".
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