Frankreich

Le Kraftmeier

»Wacht auf! Wacht auf!« - wie Nicolas Sarkozy Deutschland und Europa belebt und erschreckt.

Ein Wochenende ganz nach dem Geschmack des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy: Am Samstag hatte er mit einer Kritik an der europäischen Zinspolitik die beiden wichtigsten EU-Finanzpolitiker gegen sich aufgebracht – Zentralbankchef Trichet und den Vorsitzenden der Euro-Gruppe Juncker. Am Sonntag sprach sein Außenminister Bernard Kouchner erstmals von der Möglichkeit eines »Krieges« mit Iran. Und während am Montag noch wütende Repliken aus Brüssel und Teheran eingingen, eröffnete Sarkozy in Paris das größte Architekturmuseum der Welt, eine Leistungsschau französischer Grandeur von den Kathedralen bis zu Le Corbusier.

Die erst vier Monate alte Präsidentschaft des Nicolas Sarkozy ist ein atemberaubendes Wirbeln auf drei Ebenen: die verunsicherte nationale Identität pflegen, den finanzpolitischen Konsens in Europa angreifen und eine Führungsrolle für Frankreich in allen Weltkonflikten reklamieren. Dies alles simultan, als wäre der »Hyperpräsident« der vielarmige Gott Vishnu. »Ich rufe den Europäern zu«, wurde er zitiert: »Wacht auf! Wacht auf!«

Nicht nötig. In Berlin jedenfalls sind längst alle hellwach. Das deutsche Sarkozy-Bild irrlichtert zwischen Faszination, Befremden und wachsender Gereiztheit. Vergangene Woche erst hatte Sarkozy Angela Merkel bei einem Treffen in Meseberg en passant eine Mitverfügung über die französischen Atomwaffen angeboten. Außenminister Steinmeier musste höflich klarstellen, dass Deutschland keine Atomwaffen anstrebe und darum auch 1975 dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten sei. Le Monde sagte Sarkozy nach seiner Rückkehr, Merkel sei leider in eine Koalition eingebunden, er hingegen könne eben »schneller vorangehen«. Er habe Angela Merkel »bei der Atomfrage geholfen«.

Der Sozialdemokrat mahnt den Konservativen zur Sparsamkeit

Auch Finanzminister Peer Steinbrück hat vor einigen Wochen Bekanntschaft mit dem stark entwickelten pädagogischen Trieb des französischen Präsidenten machen dürfen. Bei einer Sitzung der europäischen Finanzminister gab Steinbrück Sarkozy Widerworte und verteidigte die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank. Eine sprechende Anekdote über die Verwirrung des Links-rechts-Schemas in Europa: ein Sozialdemokrat als Bewahrer der unabhängigen Geldpolitik und als Mahner zur Sparsamkeit gegenüber einem vermeintlichen Konservativen, der im Dienste des Wachstums alles etwas lockerer sehen will.

Die Folgen der Steinbrückschen Frechheit enthalten darüber hinaus eine Lehre über die Stärke Europas. Sarkozy verlangte von Angela Merkel eine öffentliche Rüge Steinbrücks wegen Ehrverletzung. Die Kanzlerin, erfahren im kühlen Auskontern machistischer Bravado-Politiker und ihrer Neigung zur Ehrpusseligkeit, ließ den Wunsch nach Züchtigung Steinbrücks abperlen: Sprich doch einfach mit ihm, soll sie gesagt haben. Sarkozy ist nicht bloß bei der Kanzlerin abgeblitzt. Die Rationalität der europäischen Institutionen, verkörpert durch einen denkbar uncharismatischen deutschen Finanzminister, der störrisch die europäische Solidität verteidigt, ist am Ende stärker als der napoleonische Präsident.

Auch die jüngste Attacke Sarkozys gegen Trichet und Juncker folgt diesem Muster. Statt sich ausspielen zu lassen, bilden der Zentralbankchef und der Vorsitzende der Gruppe der Euro-Finanzminister nun eine vereinte Front gegen die wiederholten französischen Wünsche, den Stabilitätspakt und die EZB auszuhebeln. In unbekannter Offenheit wurde dem virtuellen Pariser Großökonomen empfohlen, lieber erst einmal daheim zu reformieren und zu sparen. Sarkozys harte Worte über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, seine Drohungen, jeden weiteren Fortschritt zu blockieren, sehen mittlerweile wie Bluff aus. Wieder hilft ihm Merkel sanft vom Pferd: Freudig hat sie Sarkozys Idee eines »Rats der Weisen« begrüßt, der über Europas Zukunft und über die Erweiterung nachdenken soll. Das Gesicht des Präsidenten ist gewahrt, die Verhandlungen können weitergehen.

Offiziell werden die Irritationen zwischen Paris und Berlin zwar noch weggelächelt. Doch die Bereitschaft, den Aktionismus des französischen Präsidenten nachsichtig seinem Temperament und einem gesunden Geltungsdrang zuzuschreiben, schwindet. Nicht nur in Brüssel, auch in Berlin ist man nachhaltig darüber verärgert, wie er die Befreiung der bulgarischen Krankenschwestern – ein Erfolg vor allem jahrelanger EU-Diplomatie – kurzerhand für sich und seine Frau reklamierte und dann auch noch mit einem Deal über Atomtechnik krönte. Dass man sich diesseits des Rheins so über ihn aufregt, zeigt aber auch, wie die europäische politische Sphäre sich verdichtet – paradoxerweise sogar umso mehr, je nationaler Sarkozy agiert. Seine Rastlosigkeit wirkt womöglich am Ende – absichtslos – integrativer als die rituellen Sonntagsreden über den »deutsch-französischen Motor«.

Selbst bekennende Europäer können solche Phrasen nicht mehr hören. Aber dass gar keine packende Formel in Sicht ist, die an Stelle dieses lästigen Klischees treten könnte, beginnt Veteranen des franko-germanischen Austausches wie den CDU-Politiker Karl Lamers zu beunruhigen. Es ist nicht so sehr die Auseinandersetzung über die Wirtschaftspolitik, die Lamers alarmiert: »Zu Zeiten der Währungsunion hatten wir teils schon genau wortgleiche Debatten.« Die europäische Kraftmeierei des französischen Präsidenten könnte ein Versuch sein, sich als brachialer Durchsetzer französischer Interessen den dringend benötigten Freiraum zu schaffen, den Sarkozy bei der Durchsetzung der innenpolitischen Reformen braucht. »Aber dass ein französischer Präsident die Globalisierung begrüßt und Reformen ankündigt, ist für sich schon etwas Gutes für Europa«, sagt Lamers.

Nicolas Sarkozys weltpolitischer Sturm und Drang ist nicht so leicht wieder einzufangen wie seine finanzpolitischen Eskapaden. Zwar wird in Berlin von allen Seiten begrüßt, dass der Präsident durch die Wiederannäherung an Amerika das transatlantische Verhältnis entspannt und das dumme Spiel mit einem alten und neuen Europa durchkreuzt. (»Der Urlaub bei Bush hätte vielleicht nicht sein müssen«, sagt gleichwohl ein Berliner Diplomat.)

Sarkozy stößt ohne Zaudern in die Lücke vor, die nach dem Abgang Blairs in Europa entstanden ist, und bietet sich als verlässlichster Freund der USA in Europa an. Sein Außenminister Kouchner reiste in den Irak und brachte Frankreich dort und bei der geplanten Nahostkonferenz als »ehrlichen Makler« ins Gespräch. Selbst eine Rückkehr Frankreichs in den militärischen Verbund der Nato – der Bruch mit dem gaullistischen Erbe – wird in Aussicht gestellt. Und nun stellt sich Frankreich in der Iranpolitik an die Seite der Vereinigten Staaten. Man fordert die Europäer auf, schärfere Sanktionen gegen Teheran zu beschließen – außerhalb der UN.

Er wird nicht, wie Blair, für Bush politischen Selbstmord begehen

Für die Deutschen, die stolz darauf sind, die EU-Troika mit Briten und Franzosen zusammengehalten und auch Russen und Chinesen hinter die ersten beiden Sanktionsrunden gebracht zu haben, bedeutet diese Initiative eine doppelte Provokation. Erstens ist sie wieder nicht abgestimmt. Zweitens, und das ist schmerzhafter, rührt sie an die Schwachstelle der deutschen Iranpolitik. Ist es nicht richtig, den diplomatischen Kurs zu verschärfen, wenn man den Krieg vermeiden will, wie es Sarkozy und Kouchner sagen? Auch unter Berliner Außenpolitikern gibt es Zweifel, ob die Geschlossenheit im Rahmen der UN es wert ist, sich weiter auf Sanktionen zu beschränken, die möglicherweise zu harmlos sind, um Iran zu einem anderen Verhalten zu bewegen. Frankreich will diesen Konsenszwang jetzt durchbrechen. Aber wie weit geht der neue proamerikanische Kurs? Ein französischer Diplomat sagt es so: Der Präsident liebt Amerika, aber er wird für George Bush nicht Selbstmord begehen wie Tony Blair.

Wie lange der Präsident sein atemberaubendes Tempo halten kann, fragen sich nicht nur die Berliner und Brüsseler Politiker, sondern auch seine zugleich erschöpften und euphorisierten Diplomaten: »Wir haben nach vier Monaten immer noch keine Ahnung, was seine normale Betriebsgeschwindigkeit ist.« Wer sagt eigentlich, dass es so etwas bei ihm gibt?

Versucht nicht jeder französische Präsident, sich anfangs zu profilieren? Chiracs Atomtests in der Südsee waren bald gnädig vergessen. Doch wir leben in anderen, gefährlicheren Zeiten. Und da hat die Frage eine andere Dringlichkeit, ob die Kraftmeierei bloß »Sarko-Show« ist oder einen Gezeitenwechsel ankündigt.

Mitarbeit: Petra Pinzler

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