Südafrika

Kabale und Korruption

Angela Merkel besucht an diesem Freitag das Musterland Südafrika. Schon bald könnte das von einem herrschsüchtigen Populisten regiert werden

Der Mann, der namenlos bleiben will, ist ein comrade, ein Genosse. Er unterstützte den Befreiungskampf, er bekleidete nach der Wende ein Regierungsamt, zuletzt war er Chefberater eines Ministeriums. Er überlegt lang, ob er das, was er gleich sagen wird, sagen soll. Dann redet er über das Innenleben des African National Congress (ANC), der Partei von Nelson Mandela, die seit dem Untergang der Apartheid im Jahre 1994 in Südafrika regiert. »Im ANC herrschen Stalinismus und Tribalismus.« Übersetzt heißt das: Die Parteigranden fordern bedingungslosen Gehorsam, alle Kader werden auf Linie getrimmt, und die ethnische Zugehörigkeit definiert, wer zu den Feinden oder Freunden zählt.

Vor einigen Wochen wurde der Genosse hinausgeekelt. Weil er zu unabhängig denkt und sich keinem Lager unterordnet. Und weil er die falsche Hautfarbe hat: Er ist Weißer. »Für unsereinen«, sagt er mit einem Anflug von Resignation, »ist in dieser Partei offenbar kein Platz mehr, vor allem wenn man zu kritisch gegenüber selbstherrlichen Schwarzen ist.«

Die Kabale gegen diesen Mann erzählt viel über den Zustand Südafrikas, wohin Angela Merkel diese Woche reisen wird. Das Land ist ziemlich aufgewühlt, es geht um den künftigen Kurs der Regierung, und der hängt davon ab, wer der Nachfolger von Präsident Thabo Mbeki wird. Das Ende seiner zweiten Amtszeit naht, und die Verfassung lässt nur maximal zwei Amtszeiten zu – eine weise Beschränkung in Afrika, wo Staatschefs gerne lebenslang herrschen.

Eigentlich waren die Südafrikaner ganz zufrieden mit Mbeki, vor allem die Weißen. Denn er tastete ihre Privilegien nicht an, regierte einigermaßen solide und mehrte das weltweite Ansehen der Kaprepublik. Nun aber beschleicht sie wieder die Zukunftsangst. Wird der dritte Präsident des neuen Südafrika dort weitermachen, wo der zweite aufhört? Oder droht das demokratische Experiment zu scheitern, wie einige Schwarzseher befürchten? Beginnt nach der Ära Mbeki auch am Kap jene »Afrikanisierung«, die in der postkolonialen Umbruchphase schon viele Staaten des Kontinents in den Ruin getrieben hat?

Die nächste Wahl findet zwar erst 2009 statt, aber 2007 »ist vermutlich das wichtigste Jahr in unserem politischen Kalender seit 1994«, glaubt der südafrikanische Sozialwissenschaftler Charles Villa-Vicencio. Denn im Dezember werden sich die Delegierten der Regierungspartei ANC in Polokwane versammeln, um einen neuen Parteichef zu wählen. Der wird dann automatisch auch der nächste Spitzenkandidat für die Präsidentschaftswahl sein, so will es die Tradition. Der ANC hat eine strukturelle Zweidrittelmehrheit im Lande, er zehrt nach wie vor vom Bonus des Befreiungskampfes. Die Entscheidung über den richtigen Mann fällt aber schon lange vorher. Beim ANC geht es nämlich so ähnlich zu wie bei der CSU: Die Partei ist eine große Einheitskirche, und die Parteibischöfe machen hinter verschlossenen Türen unter sich aus, wer der Oberhirte sein soll. Die Delegierten dürfen den Auserwählten dann bei der Parteikonferenz absegnen.

Nun durchlebt der ANC allerdings solche Beben wie die CSU nach dem Seehofer-Schisma. Die Parteioberen können sich nicht auf einen Kandidaten verständigen, hinter der schönen Kulisse herrscht wildes Hauen und Stechen zwischen Modernisierern und Traditionalisten, Linken und Konservativen. Insbesondere wenn ein Name fällt, tut sich eine gewaltige Kluft zwischen den Parteiflügeln auf: Jacob Zuma. Der vormalige Vizepräsident polarisiert nicht nur den ANC, sondern das ganze Land. Zuma, geboren 1942, aufgewachsen in ärmlichsten Verhältnissen, Held des bewaffneten Widerstands, Urgestein des ANC – die einen verehren, die anderen verachten ihn. Seit jenem Prozess, bei dem Zuma vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen wurde, zweifeln viele an seiner moralischen Eignung für das höchste Staatsamt. Sie reißen Witze über ihn, weil er vor Gericht erklärt hatte, nach dem Geschlechtsverkehr mit der HIV-positiven Klägerin geduscht zu haben, um sich vor dem Virus zu schützen – eine verheerende Aussage in einem Land mit 5,5 Millionen infizierten Bürgern.

Der Ausgang des zweiten Ermittlungsverfahrens gegen Zuma ist noch offen. Es geht um einen milliardenschweren Waffendeal, bei dem jede Menge Schmiergelder geflossen sein sollen. An dem Geschäft sind auch deutsche Firmen wie Thyssen und Blohm + Voss beteiligt. Ihr Hauptpartner, der Geschäftsmann Shabir Shaik, wurde bereits wegen Korruption zu 15 Jahren Haft verurteilt. Shaik war Finanzberater von Zuma. Ungeklärt ist noch, ob er mehrere Hunderttausend Euro an den Vizepräsidenten weitergeleitet hat, damit dieser die laufenden Untersuchungen in der Bestechungsaffäre bremse. Alles üble Nachrede, schreien die Anhänger von Jacob Zuma. Sie sprechen von einer Verschwörung und sind davon überzeugt, dass Thabo Mbeki und Konsorten dahinterstecken. 2005, als der Präsident seinen Vizepräsidenten Zuma wegen möglicher Verwicklungen in den Korruptionsfall feuerte, wurden in den Townships Bilder von Mbeki verbrannt.

Die Frage, ob ein Politiker, der offenbar nicht einmal seine Haushaltskasse verwalten kann, das Zeug hat, die ökonomische Lokomotive Afrikas zu führen, ist berechtigt. Man spricht sie im Lager von Thabo Mbeki nicht offen aus, aber man hält Zuma für untragbar. Devise: Jeder andere, nur nicht er. Jeder andere, aber wer nur? Tokyo Sexwale vielleicht, der einflussreiche und beliebte Geschäftsmann? Oder Kgalema Motlante, der undurchschaubare ANC-Generalsekretär? Kehrt der Medientycoon Cyril Ramaphosa in die politische Arena zurück, die er verlassen hatte, weil er unter Mandela nicht das wurde, was er wollte? Wird am Ende sogar eine Kandidatin gekürt? Der Name von Phumzile Mlambo-Ngcuka fällt gelegentlich, aber die allseits geschätzte Vizepräsidentin ist noch zu jung. Und sie hat als Frau in einem traditionellen Männerverein keine Hausmacht.

Während über die möglichen Kompromisskandidaten gemutmaßt wird, formieren sich hinter Mbeki und Zuma die Bataillone. Der Präsident wird von der konservativen Mehrheit im Parteivorstand, von wichtigen Provinzfürsten und von der ANC-Frauenliga unterstützt; neuerdings pflegt er intensive Kontakte zu jenen Parteigremien, die die Delegierten für die Nationalkonferenz nominieren. Zu Zumas Verbündeten zählen der linke Parteiflügel, die radikale ANC-Jugendliga sowie die beiden Partner des ANC in der Regierungskoalition, der Gewerkschaftsdachverband Cosatu und die kommunistische Partei SACP. Sie alle bauen darauf, dass Zuma die wirtschaftspolitische Wende vollzieht, weg vom neoliberalen Kurs hin zu einer klassischen Umverteilungspolitik, die all jenen zugute kommen soll, die immer noch vergeblich auf das nach dem Ende der Apartheid versprochene bessere Leben warten. Zuma ist ihr Hoffnungsträger, er tritt auf als Anwalt der Armen. Und weil er dies als stolzer Zulu tut, bringt er eine gefährliche tribalistische Note in den südafrikanischen Vorwahlkampf. Viele seiner Anhänger gehören zu dieser Volksgruppe, es ist die zahlenmäßig stärkste im Land. Seine Gegner halten ihn für einen Populisten und prophezeien, dass er nicht regieren, sondern herrschen werde, und zwar im vordemokratischen Häuptlingsstil. Jacob Zuma wird umjubelt, wenn er durch die Townships tingelt. Mbeki, der Intellektuelle, wirkt an solchen Orten hingegen steif und kühl, ja geradezu deplatziert – wie ein Vertreter der neuen schwarzen Elite, der schnell reich geworden ist und sich von den einfachen Leuten entfremdet hat.

Wie auch immer der Kampf um die Nachfolge ausgeht – der Sieger wird an der Spitze eines Staates stehen, der in zwei Nationen zerfällt. Mbeki hat diesen Befund ausgesprochen, 1998, in seiner meistzitierten Parlamentsrede. Dass der noch immer zutrifft, zeigt die aktuelle Länderanalyse über Südafrika im Economist. Darin beschreiben die Korrespondenten ein Land – man könnte aber meinen, es handele sich um zwei Länder, die ungefähr so weit voneinander entfernt sind wie Spanien und Bangladesch. Sie schwärmen von der boomenden Wirtschaft, einer hohen Wachstumsrate von fünf Prozent und der niedrigen Inflation. Im letzten Jahr konnte der Finanzminister Steuerrekordeinnahmen von 500 Milliarden Rand, rund 50 Milliarden Euro, und einen satten Haushaltsüberschuss verkünden – das gab’s noch nie in der Geschichte der Kaprepublik. Das Problem ist nur, dass die Wohlstandsdividende nicht nach unten durchsickert, in das zweite Land, das der Economist beschreibt. In diesem Land lebt die Hälfte der 47 Millionen Einwohner in Armut, und die inoffizielle Arbeitslosenrate liegt bei 40 Prozent.

Südafrika verliere den Willen zum echten Wandel, das Land verkomme moralisch, wettert der ehemalige Erzbischof Desmond Tutu, das Gewissen der Nation. Das Land wird eine starke Führung brauchen, aber vorerst ist noch kein überzeugender Bewerber in Sicht. Nicht auszuschließen, dass eine der wichtigsten Weichenstellungen in der kurzen Geschichte des demokratischen Südafrika vertagt wird. Im Juni, bei einer Richtlinienkonferenz des ANC, wurde nämlich über die Trennung von Parteivorsitz und Staatspräsidentschaft nachgedacht. Und Thabo Mbeki hat in einem TV-Interview sogleich angedeutet, dass er sich durchaus vorstellen könne, das Amt des ANC-Chefs weiterhin zu bekleiden. In dieser Position würde er nicht nur die Strippen der Partei ziehen, sondern auch die Auswahl des Präsidentschaftskandidaten maßgeblich beeinflussen. Denn die Lösung, die Mbeki vermutlich am liebsten wäre, nämlich sein eigener Nachfolger zu werden, schließt die Verfassung aus. Es sei denn, man würde den einschlägigen Absatz schnell noch ändern. Das wäre dann eine wahrlich afrikanische Lösung.