China

Die rot-grüne Diktatur

Nach dem Kapitalismus entdecken Chinas Kommunisten die Ökologie. Und sie öffnen lange verschlossene Türen: Unterwegs mit dem Parteisekretär Luo Yimin hinter den Kulissen der KP

Parteisekretär Luo Yimin trägt ein weißes Hemd mit offenem Kragen. Er ist ein großer, kräftiger Mann mit strahlendem Lächeln. Ein Politikertyp, 55 Jahre alt, der jedem sofort die Hände schüttelt. Er steht im Empfangssaal seines neuen Rathauses. Drei Bilder sind hier zu sehen, eine Dorfszene aus dem alten China hält die Tradition wach, ein Feuerwerk über der Skyline seiner Stadt Nantong illustriert den ungebremsten Wachstumsglauben der Partei. Zur Linken des Parteisekretärs aber steht eine grüne Fotowand mit dem neuen botanischen Garten von Nantong. In diesen Garten will er den Reporter jetzt führen. Er will demonstrieren, wie chinesische Kommunisten heute Umweltpolitik machen.

Zum ersten Mal hat er einen ausländischen Journalisten zu einem parteiinternen Treffen geladen. Gewöhnlich ist ein solcher Blick in die Kulissen der KP-Herrschaft untersagt. Propagandawelt und Parteialltag sind in China meist streng getrennt. Doch Luo hat nichts zu verstecken. Auch jetzt nicht, wenige Tage bevor in Peking der 17. Parteitag beginnt. Normalerweise ist das die Zeit, in der Chinas Kommunisten in tiefes Schweigen verfallen, weil sie auf die neuen Direktiven des Parteitags warten. Wer schon vorher den Mund aufmacht, bekommt hinterher oft Schwierigkeiten. Aber Luo macht sich keine Gedanken. Der Reporter solle ruhig im Pekinger Politbüro nachfragen, was die Herren dort von Nantong hielten, rät er. »Die wissen, was sie an uns haben.«

Luo regiert den prosperierenden Verwaltungsbezirk Nantong nördlich von Shanghai. Der Bezirk zählt acht Millionen Einwohner. Nantong hat einen riesigen Containerhafen, die Schiffswerften hier sind die modernsten des Landes. Das Rathaus der Stadt ist größer als das Berliner Bundeskanzleramt.

Doch das ist es alles nicht, was Luo zeigen will. Er lässt den Reporter in den Stadtbezirk Baihua führen. Baihua besteht aus heruntergekommenen Hochhaussiedlungen sowie einem riesigen, rauchenden Industriegebiet. Baihua bedeutet »hundert Blüten«. Der Fluss, der durch die Wohnanlagen fließt, sei früher schwarz gewesen, sagen die Anwohner vom kommunistischen Straßenkomitee. Kein Lebewesen hätte sich mehr im Wasser gerührt, sagen sie und zeigen auf ihren Fluss: Er ist heute grün, und man kann in ihm Fische schwimmen sehen. Am Ufer steht ein Junge mit einem gelben Netz und angelt. »Die alte Stahlseilfabrik ist umgezogen, und die anderen Fabriken filtern jetzt ihr Abwasser«, erklären die Anwohner. Sie sagen aber auch, dass durch den Umzug der Fabrik tausend Arbeitsplätze verloren gegangen seien. Es bleibt unklar, ob sie sich nun über den sauberen Fluss freuen oder eher den Verlust der Arbeitsplätze beklagen.

Klar ist nur, wie Parteisekretär Luo die Lage sieht. »Keiner kann sich mit uns vergleichen«, sagt er. Das sei eben das »Nantong-Phänomen«, von dem die Partei jetzt rede: grüne Flüsse mit Fischen darin. Was daran so außergewöhnlich ist: 80 Prozent der chinesischen Flüsse sind heute tote Flüsse. Die Umweltkrise ist in China längst eine Systemkrise. Ihre Folgekosten belaufen sich auf zehn Prozent des Bruttosozialprodukts, sagt das Pekinger Umweltministerium. Ob die sehr hohe Zahl stimmt, weiß man nicht. Aber sie gibt das entscheidende politische Signal: Die Umweltkosten liegen so hoch wie das Wirtschaftswachstum. Sie sind also genauso wichtig.

Chinas neue urbane Mittelschichten verlangen nach sauberer Luft in den versmogten Städten. 650000 Chinesen sterben jährlich laut Angaben der Weltgesundheitsorganisation an den Folgen der Luftverschmutzung. Die bäuerliche Bevölkerungsmehrheit verlangt sauberes Trinkwasser. 95000 Chinesen sterben jährlich an verunreinigtem Trinkwasser. Die Partei versteht die Nöte, denn damit hat sie Erfahrung: Früher waren es 400 Millionen, die hungerten. Heute sind es 300 Millionen, die verschmutztes Wasser trinken. Grundbedürfnisse befriedigen: Das war immer kommunistische Politik. Das hat aus Sicht der Partei nichts mit Demokratie zu tun. Nur braucht es diesmal eine neue Lösung. Wachstum allein reicht nicht mehr. In Peking hat die Parteiführung deshalb den Kurs geändert. Nachhaltigkeit soll Vorrang vor Wachstum haben. Parteichef Hu Jintao sagt: »Für eine gesunde und schnelle Entwicklung der Nationalökonomie ist es das Wichtigste, bedeutende und neue Fortschritte bei der Veränderung der ökonomischen Entwicklungsweise zu erzielen.« Mit dieser Vorgabe will der Parteichef China von der Entwicklungs- in die Ökodiktatur führen. Das Versprechen der KP, China von Hunger und größter Armut zu befreien, ist eingelöst. Jetzt soll die Partei ihren Bürgern eine saubere Umwelt versprechen. Der 17. Parteitag wird Hus Kurs absegnen. Und Luo wird als einer von 2217 Delegierten für den Rechenschaftsbericht seines Parteichefs stimmen.

Luos Stimme ist für die Partei nicht unwichtig. Im Grunde ist die Ökopriorität in der Partei noch längst kein Konsens. China wird in diesem Jahr zwar Deutschland als drittgrößte Wirtschaftsmacht ablösen, aber der durchschnittliche Monatslohn liegt nur bei 120 Euro. Trotz Smoghusten und verschmutztem Trinkwasser – wer von den vielen Menschen, die reich werden wollen, denkt mit so wenig Geld zuerst an die Umwelt? Dennoch hat das Land kaum eine andere Wahl. Und die Partei muss den ökologischen Kollaps verhindern, um selbst zu überleben. In der Provinz dagegen wird nicht selten gegen Peking rebelliert. Umweltvorschriften werden missachtet, Flüsse weiter verdreckt, die Korruption blüht.

»Offen gesagt, es gibt diesen Konflikt«, sagt auch Luo. China sei groß, von Region zu Region sehr unterschiedlich, trotzdem würde Peking Maßnahmen nur für alle erlassen, erklärt er. Darüber seien viele Provinzpolitiker ärgerlich. Die schwierigste Vorgabe sei das neue Energiesparziel: 20 Prozent weniger Energieverbrauch pro Einheit des Sozialprodukts bis 2010. Luo sagt, sogar Nantong habe damit Probleme, dabei sei seine Stadt doch ökologisches Vorbild.

»Von Nantong lernen«: So lautet denn auch das Motto einer neuen kommunistischen Propagandakampagne für das ganze Land. Früher in der Kulturrevolution hieß das »Von Daqing lernen«. Daqing, ein Dorf in der Provinz Henan, galt damals als Musterkommune. Die Kommunisten dichteten utopische Lieder über sie. Heute lesen die KP-Mitglieder in den Parteizeitungen vom Vorbild Nantong. Vielleicht wird Luo auch während des Parteitages sprechen dürfen.

Ihn stört die altmodische, kulturrevolutionäre Kampagne nicht. Im Gegenteil, er ist stolz auf sie. Er nimmt sie zum Anlass, an diesem Tag eine kleine Kabinettssitzung einzuberufen. Sie findet im Museumsgebäude des neuen botanischen Gartens statt. Luo hat die wichtigsten Amtsleiter der Bezirksregierung geladen. Er betritt den Tagungssaal und stellt fest, dass die Klimaanlage zu laut sei. Er lässt die Jalousien hochziehen, die den Blick auf den Garten freigeben. Es ist der gleiche Blick auf eine goldene Pagode, den die Fotowand im Rathaus zeigt. Er reibt sich die Hände, stützt die Ellbogen auf und beginnt mit einer langen Ansprache. Vermutlich wissen – mit Ausnahme des Reporters – jetzt alle im Saal, was er sagen wird. Er beglückwünscht die Anwesenden, dass die Zentralregierung Nantong zur ökologischen Modellstadt erklärt habe. Er preist in vielen Worten das Erreichte. Für fremde Ohren ist das Selbstlob peinlich. Dann aber ändert sich langsam der Ton, von freundlich bis zu alarmierend. »Wir wollen nichts schönreden. Es gibt noch viele Probleme«, hört man den Parteisekretär plötzlich sagen. Er lehnt sich zurück, schaut niemandem in die Augen. Er wird konkret: Peking habe 20 Umweltstandards für das Jahr 2010 gesetzt, von denen Nantong heute erst vier erfülle, sagt er. Man habe schon viele Fabriken schließen lassen, aber mit 57 Prozent liege der Industrieanteil an der Wirtschaft der Stadt immer noch viel zu hoch. »Wir müssen weitere Maßnahmen beschließen«, fordert Luo.

Es ist immer wieder die gleiche Erfahrung mit KP-Kadern: Erst reden sie einen mit ihrer schwülstigen Parteisprache taub, am Ende haben sie doch etwas zu sagen.

Auf einmal wird die Sitzung im botanischen Garten spannend. Es geht jetzt um viel, sehr viel: um sauberes Wasser für die acht Millionen Bürger von Nantong. Der Leiter des Wasserversorgungsamts stellt mit einer PowerPoint-Präsentation einen Plan vor, der die Wasserversorgung von 80 Prozent der Bürger mit gereinigtem Trinkwasser aus dem Jangtse bis 2010 vorsieht. Der Amtsleiter ist ein vorsichtiger Mann. Man spürt, dass er seinem Chef nicht zu viel zumuten will. Trotzdem gelingt es ihm, ein Problem deutlich zu machen, das in China heute allgegenwärtig ist: industrieverschmutztes Grundwasser. Schließlich schlägt der Amtsleiter vor, 12000 Kilometer neue Wasserleitungen bis 2010 zu bauen. Zum Vergleich: Sämtliche Abwasserleitungen Berlins messen knapp 10000 Kilometer.

Treibt die KP nun der ökologische Größenwahn? China hat in den vergangenen fünf Jahren doppelt so viele Autobahnkilometer gebaut wie die Deutschen in den letzten hundert Jahren. Das Land zieht irrsinnige Projekte wie den Dreischluchtendamm durch. Schon denkt man an einen massiven Ausbau der Atomkraft, dessen Wirtschaftlichkeit fraglich ist, von den Folgen für die Umwelt ganz zu schweigen. Und wenn die Führung in Peking jetzt auf Grün macht, baut man zur Abwechslung auch Wasserleitungen in Rekordlänge. Sieht so nachhaltiges Wirtschaften aus? Eher denkt man an Kommandowirtschaft in Grün.

Doch das ist es wohl, was die Kommunisten in China an der Regierung hält: Sie zögern bei solchen Aufgaben nicht. Das schafft nebenbei noch Arbeitsplätze. Parteisekretär Luo reibt sich schon wieder die Hände. Er kannte den Vorschlag seines Amtsleiters bereits und verlangt jetzt die Unterstützung seines Kabinetts. »Mit der Wasserversorgung kommt auch die Abwasserentsorgung, das spart am Ende Kosten«, versucht er finanzielle Bedenken zu zerstreuen. Nur sein Bauamtsleiter ist skeptisch. Der kleine, brummige Mann warnt davor, jetzt allen Bürgern von Nantong sauberes Wasser zu versprechen. »Davon sind wir zwanzig Jahre entfernt«, sagt er.

Luo hört nicht hin. Er kennt seine Bedenkenträger. Er hat noch nie auf sie geachtet. Er hat sie immer nur unter Druck gesetzt. Sonst wären die Flüsse in Nantong auch heute noch schwarz und nicht grün. Auf diesen Durchsetzungsglauben will er sein Kabinett jetzt einschwören. »Noch vor zwei Jahren dachten wir, nachhaltige Politik sei unrealistisch, wir seien dafür zu rückständig, hätten zu viele Arbeitslose«, erinnert sich Luo. Dann predigt er die neue Linie der Partei.

Es sind Einsichten wie aus einem westlichen Ökoseminar: Nachhaltige Politik bestehe nicht aus Umweltschutzmaßnahmen für wenige, sondern aus einer veränderten Wirtschaftsweise für alle. Der Ökologie Vorrang zu geben bedeute, neue Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich zu schaffen. Dabei gehe es auch um ein neues Ökobewusstsein, um die Harmonie zwischen Mensch und Natur, wie sie sich in der traditionellen chinesischen Philosophie wiederfinde. Schön gesagt. Aber ob die Amtskader ihn verstehen? Sogar das Stichwort von der postindustriellen Gesellschaft lässt Luo fallen. Nach langer Rede herrscht Schweigen unter den Genossen am Tisch. Die Schlüsselfrage für China, ob die KP noch Avantgarde sein kann, hat Luo vielleicht dennoch beantwortet. Er endet mit einem alten Mao-Spruch. »Genossen, man tut alles für das Volk«, verabschiedet er die Runde. »Das war’s.«