EU-Gipfel Keine Hymne

Der EU–Grundlagenvertrag steht, aber was ist Europa?

Um das Ganze zu sehen, muss man manchmal weit zurücktreten. Wer Europa aus großem Abstand betrachtet, der sieht im Ergebnis des EU-Gipfels in dieser Woche in Lissabon gleich zweierlei: das definitive Ende eines verwegenen politischen Projektes. Und die Rückkehr zur traditionellen Politik der EU.

Es geht um die Reste der EU-Verfassung, mittlerweile bescheiden Grundlagenvertrag genannt. Die meisten europäischen Regierungen hoffen, dass sie und ihre Parlamente diesen Vertrag schon bald verabschieden können. Immerhin arbeiten sie nun schon seit über fünf Jahren an einer grundsätzlichen Reform der EU. Das ist eine lange Zeit, für manche ist sie sogar lang genug, um einstige Vorsätze zu vergessen.

»Mehr Demokratie, Transparenz und Effizienz«: So direkt und mutig hatten die Regierungschefs einst im belgischen Laeken ihre Ziele formuliert. Die Institutionen der EU – so ihre Analyse, die seither täglich bestätigt wird – arbeiten nicht nur zu langsam. Sie passen auch nicht mehr zu Europas Problemen, geht es doch in Brüssel längst mehr um Außen- als um Agrarpolitik, um Klima- statt um Kohleprobleme. Die EU-Verfassung sollte das ändern. Und sie sollte klären, wofür die EU steht – und wofür nicht.

Doch die Verfassung ist schon lange gescheitert, Franzosen und Niederländer wollten sie nicht. Und die Regierungen zogen aus dem Nein der beiden Völker einen verzagten Schluss: Sie organisierten den geordneten Rückzug und zimmerten unter deutscher und später portugiesischer Regie einen Minimalkonsens, den »Grundlagenvertrag«, der möglichst keinem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden muss. Zugleich begruben sie die Hoffnung, Europa durch einen neuen Politikstil mit einem mutigen Sprung enger zusammenzubinden.

Alles nicht so schlimm, Verfassung und Vertrag unterschieden sich im Inhalt wenig, sagen indes das Kanzleramt und auch viele andere Regierungen. Formal ist das richtig. Tatsächlich wird die EU auch durch den Grundlagenvertrag ein bisschen demokratischer, transparenter und effizienter als bisher. Auch er erlaubt europaweite Referenden, erhöht das Mitspracherecht der nationalen Parlamente und des EU-Parlamentes. Künftig soll es einen Außenminister geben, und ein bisschen schneller könnten manche Entscheidungen auch fallen. Symbolisch könnte der Unterschied zwischen den beiden Vertragstexten indes kaum größer sein – und das wiederum hat eine tiefe, politische Bedeutung.

Man mag darüber lächeln, dass Europa auch künftig keine Fahne und keine Hymne bekommt. Um die Euro-Skeptiker zu befrieden, wurden all die Hinweise auf eine eigene Staatlichkeit der EU gestrichen, alle substanziellen Veränderungen in komplizierten Paragrafen versteckt. Schwerer wiegt, dass kaum ein Bürger den neuen Vertragstext verstehen wird. Europas Regierungschefs sind zur Methode Monets zurückgekehrt, der Integration in kleinen Schritten, meist hinter verschlossenen Türen, ohne Bürgerbeteiligung. Das muss keine falsche Taktik sein. Gemessen an den Versprechen von einst, wirkt sie dennoch armselig und mutlos.

Am schwersten aber wiegt ein anderes Versäumnis: Der Konsens darüber, was Europa ist und was es soll, ist fünf Jahre und viele Konferenzen nach Laeken ferner denn je. Ach, Europa. Petra Pinzler