Kosovo Spalten für den Frieden

Die Fronten zwischen Albanern und Serben bleiben unüberbrückbar. Auf beiden Seiten marschieren Extremisten und spielen mit dem Feuer

Da war sie wieder, die »Phantomarmee«: ein Dutzend Männer etwa, die in schwarzen Uniformen und mit modernen Schnellfeuergewehren auf Kosovos Straßen Autos kontrollierten. »Krieg ist unvermeidbar«, verkündete ihr Sprecher, »es sei denn, das Kosovo erhält endlich die volle, international anerkannte Unabhängigkeit.« Das sei die Mindestforderung. Der kurze Spuk, aufgezeichnet auf Video, hinterließ die gewünschte Aufregung: Die ANA ist wieder da, die Albanische Nationalarmee, eine kleine Truppe, die von »Großalbanien« träumt.

Ihr serbisches Pendant meldete ebenfalls Kampfbereitschaft an. Mitte Oktober drohte die Zar Lazar Garde mit einer als »Einmarsch« titulierten Demonstration im Norden des Kosovos. Diese militante Organisation serbischer Extremisten kündigt die Vertreibung sämtlicher Kosovo-Albaner an, sollten diese nicht endlich ihren Traum vom eigenen Staat aufgeben.

Das Reizwort »Unabhängigkeit« soll nun ausgespart werden

Nun sind weder die selbst ernannten Kämpfer für »Großalbanien« noch die selbst ernannten Verteidiger des »Heiligen serbischen Vaterlandes« militärisch ernst zu nehmen. Aber das ist nicht der Punkt. Extremistische Gruppierungen haben oft ein gutes Gespür für das gesamtpolitische Klima. Mit ihren martialischen Kurzauftritten signalisierten die ANA und die Zar Lazar Garde, dass sie die wachsende Frustration und Ungeduld ihrer jeweiligen Landsleute wittern. Die wächst unter den Albanern im Kosovo, weil die oft versprochene Unabhängigkeit immer noch nicht da ist. Und sie wächst in Serbien, wo das Reizwort Kosovo reflexartig ein militantes Klagelied vom »bedrohten Serbentum« auslöst.

Sechs Wochen noch – dann soll die Troika aus Vermittlern der EU, Russlands und der USA am 10. Dezember UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Ergebnis ihrer Vermittlungsversuche zwischen kosovo-albanischer und serbischer Seite über den zukünftigen Status der Provinz vortragen. Zuerst die gute Nachricht: Die EU hat in Sachen Kosovo offenbar ihre internen Gräben wieder überbrückt. Die schlechte Nachricht: Zwischen Prishtina und Belgrad zeichnet sich kein Kompromiss ab, weil das Kosovo zu einem weiteren Schauplatz der amerikanisch-russischen Konfrontation geworden ist. Dies macht zunehmend wahrscheinlich, was bis vor wenigen Monaten noch undenkbar schien: die Teilung des Kosovos entlang ethnischer Linien.

Die Fronten im Kosovo-Konflikt sind bekannt – und unverrückbar: Nichts weniger als volle Unabhängigkeit fordert Prishtina und hat dafür den serbischen Enklaven im Kosovo weitreichende Autonomie zugestanden. Wenn es sein muss, weitreichende Autonomie für das Kosovo, erwidert Belgrad, das aber auf keinen Fall einer Sezession zustimmen will. Die Kosovo-Albaner vertrauen auf ihren Schutzherren George W. Bush. Serbien – zumindest der nationalistisch gesinnte Teil der Gesellschaft und der Elite – baut auf Wladimir Putin, der dieses Ansinnen ablehnt und daraus zur Überraschung des Westens eine Grundsatzfrage gemacht hat. Wie so häufig in letzter Zeit fand sich die EU in diesem Konflikt zwischen der angeknacksten Supermacht USA und dem von alter Glorie träumenden Russland zwischen den Fronten. Dabei war man in Brüssel schon dabei, das bislang größte außenpolitische Projekt vorzubereiten: Die EU sollte, abgesichert durch ein Mandat des Sicherheitsrats, die UN-Mission im Kosovo ablösen, dort den Aufbau von Polizei und Justiz sowie diverse Exekutivbefugnisse übernehmen und die kleine Provinz schrittweise in die Unabhängigkeit »überführen«. Doch aufgrund des russischen Widerstands wurde der Sicherheitsrat faktisch ausgeschaltet – und nun drohte ein Worst-Case-Szenario: die eigenmächtige Unabhängigkeitserklärung des Kosovos, gefolgt von einer Anerkennung durch die USA, einem Boykott Russlands und einem Chaos innerhalb der Europäischen Union. Denn Mitgliedsländer wie Spanien, Rumänien und die Slowakei waren aufgrund eigener Probleme mit katalanischen, baskischen oder ungarischen Minderheiten von Anfang an skeptisch, was einen neuen Staat Kosovo betraf. Noch vor wenigen Wochen sah es deswegen so aus, als könnte Europas große außenpolitische Bewährungsprobe in ein Debakel münden. Die Gefahr scheint vorerst gebannt, und damit hätte die auf europäisches Drängen entstandene Troika ihre erste Funktion erfüllt: Sie soll ja vor allem den Skeptikern unter den EU-Mitgliedsländern demonstrieren, dass auf dem diplomatischen Parkett wirklich alles versucht worden ist, und so die Geschlossenheit der EU garantieren, wenn es nach dem 10. Dezember eben doch auf eine einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovos hinausläuft. »Die EU bleibt geschlossen«, verkündet inzwischen selbstsicher Wolfgang Ischinger, deutscher Botschafter in London und derzeit Europas Vertreter in der Troika. Damit wäre die EU vorerst aus dem Gröbsten heraus, aber nicht das Kosovo.

Die Troika, zu der neben Ischinger der amerikanische Diplomat Frank Wisner und der russische Vertreter Alexander Bozan-Chartchenko gehören, setzt nun auf eine Kompromisslösung, in der das umstrittene »U-Wort« einfach nicht vorkommt. Demnach könnte man vieles schriftlich regeln, unter anderem die Annäherung beider Seiten an Nato und EU, die zukünftige Autonomie des Kosovos gegenüber internationalen Finanzinstitutionen und andere dringende Probleme. Das Reizwort »Unabhängigkeit« aber spart man einfach aus – frei nach dem Motto: Gespenster vertreibt man am besten dadurch, indem man sie ignoriert. So ähnlich hätte es seinerzeit beim deutschen Grundlagenvertrag auch funktioniert, erklärte Ischinger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. »Der Gedanke, unlösbar Scheinendes aus einem Abkommen auszuklammern, ist nicht abwegig.«

Für Belgrad offensichtlich schon, denn bekanntlich erhielten nach Unterzeichnung des Grundlagenvertrags beide deutsche Staaten einen Sitz in den Vereinten Nationen. Kosovo als UN-Mitglied ist für die serbische Regierung nicht hinnehmbar. Ein Abkommen ohne ausdrückliches Bekenntnis zur Unabhängigkeit aber kommt für die provisorische Regierung in Prishtina nicht infrage – schon allein deshalb, weil sie dann mit wütenden Protesten der eigenen Bevölkerung zu rechnen hätte.

Bleibt die Option der »Grenzkorrektur«, wie die Teilung des Kosovos von ihren Befürwortern genannt wird. Das Wort »Teilung« auch nur zu erwähnen war unter Diplomaten jahrelang ein Tabu. Schließlich würde eine »Grenzbereinigung« das besiegeln, was die USA und Europa in den neunziger Jahren auf dem Balkan mit Verhandlungen, Sanktionen und Krieg verhindern wollten: die ethnische Bereinigung der Territorien.

Im August dieses Jahres brach Ischinger das Tabu und erklärte, die Troika würde einer Teilung zustimmen, wenn beide Seiten das so wollten. Nun ist das Kosovo de facto ohnehin geteilt, weil sich die Serben nördlich des Flusses Ibar der UN-Verwaltung entzogen haben und unter der Kontrolle Belgrads stehen. Für den Fall einer Unabhängigkeitserklärung des Kosovos drohen sie mit dem Anschluss an Serbien. Warum also nicht auf dem Verhandlungsweg vorwegnehmen, was vielleicht ohnehin passieren wird?

Die »Grenzbereinigung« findet bereits statt

Prominente kosovo-albanische Politiker wie Ardian Gjini, derzeit Minister für Umwelt und Planung, lehnen eine Teilung im offiziellen Gespräch zwar als »inakzeptabel« ab. Doch schon jetzt findet eine stille »Grenzbereinigung« statt: Albaner, die noch nördlich des Ibar leben, verkaufen ihre Häuser an Serben, Serben, die noch südlich des Ibar wohnen, verkaufen an Albaner. Nicht, dass die Sache damit erledigt wäre. Hinter vorgehaltener Hand erklären kosovo-albanische Politiker durchaus, was sie als Gegenleistung für das Nordkosovo haben wollen: das Presevo-Tal im Südwesten Serbiens mit seiner albanischen Bevölkerungsmehrheit. Das wiederum könnte den Spaltpilz bei der albanischen Minderheit in Makedonien und in der serbischen Teilrepublik Bosniens wachsen lassen. Blieben jene 60000 Serben zu erwähnen, die immer noch im Süden des Kosovos leben und sich dann wohl in einen Flüchtlingstreck gen Norden einreihen müssten.

Aber wie soll es dann weitergehen? »Mit einer EU, die sich mehr traut«, sagt Verena Knaus von der European Stability Initiative (ESI), einem europäischen Thinktank. Knaus, die das ESI-Büro in Prishtina leitet, fürchtet, dass die EU vor lauter Erleichterung über ihre neu gefundene Harmonie jetzt wieder auf die »Strategie des Durchwurschtelns« umschaltet. Soll heißen: Brüssel entsendet seine EU-Mission, aber die heißen Eisen, also die Frage des zukünftigen Status und die faktische Teilung der Provinz werden vertagt. »Es fehlt der Wille zu einem klaren Bekenntnis zur Unabhängigkeit des Kosovos und zur Bereitschaft, die Abspaltung des Nordens notfalls auch mit Truppen zu verhindern.« Und es fehle der Mut, das Geschrei serbischer Politiker als Bluff zu entlarven. Denn die ungelöste Kosovo-Frage lähme die Reformprozesse in Serbien – und die Reformpolitiker, die sich hinter vorgehaltener Hand nichts sehnlicher wünschten als eine entschlossene EU, die endlich Fakten schafft. Letzteres zumindest lässt sich bei Besuchen in Belgrad bestätigen. »Warum hat der Westen das Kosovo nicht gleich in die Unabhängigkeit entlassen, als Milošević noch an der Macht war«, klagte ein hochrangiger Politiker in der Lobby des Parlaments. »Dann wäre die Sache längst vom Tisch.«