Bahnstreik Der neue Kapitalismus

Der Arbeitskampf der Lokführer zeigt, wie sich das alte deutsche Tarifmodell auflöst. Ob Gewerkschaften gegen Kapital oder Arbeitnehmer gegen Arbeitnehmer: Die Konflikte werden härter.

Oft kommt es nicht vor, dass ein Gewerkschaftsführer mehr Ungleichheit fordert. Dass er verlangt, Leistungsträger müssten wieder deutlich besser bezahlt werden als die Masse der normalen Arbeitnehmer. Bisher war das eher die Sprache der Arbeitgeber. Am vergangenen Sonntag aber redete der langjährige Vorsitzende einer traditionsreichen Gewerkschaft wie ein Erzkapitalist. »Bei der Bahn hatten wir so eine Art Staatssozialismus«, schimpfte er. Die Löhne seien nicht »differenziert« und »Leistungen nicht bewertet« worden. Kurz: Es gab zu viel sozialistische Gleichmacherei und zu wenig echten Kapitalismus. Das war die Kernbotschaft, die Manfred Schell, Chef der Lokomotivführergewerkschaft, in der Talkshow Anne Will vor einem Millionenpublikum ausbreitete, als er sich so richtig in Rage geredet hatte.

Große Aufregung haben die Worte nicht ausgelöst. Vielleicht, weil man bei dem zum Poltern neigenden Lokführerchef schon lange nicht mehr jedes Wort auf die Goldwaage legt. Vielleicht auch, weil über allem die Frage stand, ob sich Bahn und Lokführergewerkschaft in ihrem seit Monaten ungelösten Tarifkonflikt endlich wieder annähern würden. Tatsächlich sah es Anfang der Woche danach aus – Schell traf sich mit Bahnchef Hartmut Mehdorn, es wurde zumindest wieder miteinander geredet. Ob daraus auch offizielle Verhandlungen werden würden, war bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe der ZEIT noch offen.

Doch selbst wenn der lange Zeit völlig verfahren wirkende Konflikt um die Lokführergehälter jetzt auf eine Kompromisslösung zustreben sollte wie jeder andere Streit um Löhne, markiert der ungewöhnliche Kampf der Lokführer doch einen tiefgreifenden Wandel in der deutschen Tarifpolitik.

Es ist ein Umbruch, der schon lange vor dem Zwist bei der Bahn begonnen hat und der die Spielregeln grundlegend ändert, nach denen sich hierzulande entscheidet, wer wie viel vom Kuchen abbekommt. Die einst so klare Frontstellung zwischen Arbeit und Kapital wird verworrener, es kommen neue Gefechtslinien hinzu –, zwischen großen und kleinen Gewerkschaften, zwischen Betrieben und Verbänden, zwischen Berufsgruppen und anderen Arbeitnehmern. Die Verteilungskämpfe werden unübersichtlicher, und sie werden härter.

Der Aufstand der Lokomotivführer ist dabei nur ein Beispiel, er fügt sich »nahtlos in einen Trend ein, den wir schon seit Langem beobachten«, wie es Martin Höpner vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln formuliert. Das Ergebnis dieses Konflikts könne aber, mutmaßt der Forscher, die Entwicklung noch beschleunigen.

Der Wandel zeigt sich in vielen Facetten. Zum Beispiel bei der Tarifeinheit. Seit die Lokomotivführer eigenständige Arbeitszeit- und Gehaltsregelungen für sich fordern, beschwören viele Arbeitgeber auch jenseits der Bahn, wie wichtig es sei, dass in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag gelte. Andernfalls würden die Belegschaften gespalten, und der Betriebsfrieden sei in Gefahr.

Tatsächlich aber drängen viele Unternehmen dort, wo es sich für sie rechnet, auf unterschiedliche Gehaltsstrukturen für einst einheitliche Belegschaften. Beim Autobauer Daimler etwa gibt es bereits seit drei Jahren einen neuen »Dienstleistungstarifvertrag«, der für Wachleute, Kantinenmitarbeiter oder Büroboten gilt. Kernstück dieses Spartentarifvertrags: Die Arbeitszeit wurde von 35 auf 39 Stunden pro Woche heraufgesetzt, mehr Geld gibt es dafür nicht – und einen Zuschlag für Überstunden auch erst nach Überschreitung neuer Grenzwerte.

»Als das eingeführt wurde, haben sich viele Betroffene zurückgesetzt gefühlt, als Mitarbeiter zweiter Klasse sozusagen«, sagt Silke Ernst, die Sprecherin des Konzernbetriebsrates. Dennoch seien sie auch dankbar gewesen, dass es nicht schlimmer gekommen ist und sie mit immer noch relativ guten Gehältern im Konzern bleiben konnten.

Denn was über Jahrzehnte selbstverständlich war – dass vom Pförtner bis zum Ingenieur alle demselben Unternehmen angehören und entsprechend eine Tarifgemeinschaft bilden –, ist heute überhaupt nicht mehr selbstverständlich. Ja, es wird zur Ausnahme. Normal ist, dass Küchenhilfen und Wachmänner in andere Firmen ausgelagert und aus den teuren Industrie-Tarifverträgen heraussortiert werden. Das Gleiche gilt für diejenigen, die als Leiharbeitnehmer selbst in Kernbereichen der Firmen beschäftigt sind – und die ebenfalls unter andere, in der Regel schlechtere Tarifregelungen fallen. Aus einer einst großen Belegschaft werden auf diese Weise viele kleine Gruppen. »Es ist deshalb ein bisschen scheinheilig, wenn die Arbeitgeber heute erklären, sie wollten unbedingt die Belegschaften in einem gemeinsamen Tarif halten«, sagt Anke Hassel, Professorin an der Hertie School of Governance in Berlin. »Seit Jahren arbeiten sie daran, das Tarifsystem aufzuspalten.«

Eine zweite Facette des Wandels ist der Flächentarif selbst. Denn auch Arbeitnehmer, für die derselbe Tarifvertrag gilt, finden sich oft in ganz verschiedenen Welten wieder. Zum einen gibt es mehr und mehr flexible Gehaltskomponenten, die von der Geschäftslage im einzelnen Unternehmen abhängig sind. In einem gut florierenden Betrieb fällt der Gehaltszuschlag dann regelmäßig größer aus als in einem weniger gut laufenden. Zum anderen können über Öffnungsklauseln praktisch alle Teile der Tarifverträge auf betrieblicher Ebene außer Kraft gesetzt werden.

In der Metallindustrie war das lange Zeit nur ein Instrument für den Notfall, für absolute Sanierungsfälle. Seit 2004 können Betriebe aber auch Tarifstandards absenken, wenn sie wichtige Investitionen finanzieren müssen. Inzwischen gibt es weit mehr als tausend solcher Abweichungen. Die Auseinandersetzungen in den Betrieben über die Frage, ob und welche Teile des Flächentarifs überhaupt noch gelten sollen, haben derart zugenommen, dass die Parole der IG Metall inzwischen lautet: Nur starke, gut organisierte Belegschaften bekommen auf Dauer gute Tarifstandards. Wer den Flächentarif in seinem Betrieb nicht selbst durchsetzen kann, der wird nicht viel von ihm haben, auch wenn ihn die Spitzen von IG Metall und Arbeitgeberverband Gesamtmetall unterschrieben haben.

Das berührt eine dritte Facette des Wandels: Zum alten deutschen System gehörten große Verbände, welche die Interessen von Millionen Menschen bündeln und dann zu einem für alle verbindlichen Ausgleich bringen konnten. »Man konnte die Gesellschaft gestalten und hatte dauerhaften Einfluss«, sagt Wolfgang Schroeder, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Kassel. Gewerkschaften seien ein selbstverständlicher Teil dieses Aushandlungskartells gewesen. »Heute ist der Einfluss der Verbände je nach Situation unterschiedlicher.« Ihre Vereinbarungen haben weniger Verbindlichkeit und betreffen zusehends weniger Menschen. Denn sowohl den Arbeitgeberverbänden als auch den Gewerkschaften laufen die Mitglieder davon.

Der Schwund hat zwar zuletzt etwas an Tempo verloren, aber er ist nicht gebrochen. Obwohl Ostdeutschland dazugekommen ist, zählen die DGB-Gewerkschaften heute 1,5 Millionen weniger Mitglieder als vor der Vereinigung. »Deutschland hatte mal einen im internationalen Vergleich sehr hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad«, sagt Martin Höpner vom Max-Planck-Institut in Köln. »Das ist vorbei.«

Alle diese Entwicklungen haben zu einer weniger überschaubaren Vielfalt geführt und zu weniger zentralen Lösungen für Verteilungskonflikte. Darüber herrscht bei Arbeitgebern, Gewerkschaftern und Ökonomen weitgehend Einigkeit. Wie das neue System aber charakterisiert und beurteilt werden soll, darüber wird noch gestritten.

Deutschlands mächtigster Gewerkschaftschef, der als Modernisierer geltende neue IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber, sagt, der »rheinische Kapitalismus« sei verschwunden. Die Menschen seien jetzt im »ganz alltäglichen Kapitalismus« angekommen, in dem es keine Selbstverständlichkeiten mehr gäbe und die Arbeitnehmer immer wieder neu für ihre Interessen kämpfen müssten.

Michael Hüther, Direktor des traditionell arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), glaubt: »Der rheinische Kapitalismus, in dem es allerlei Schonräume gab, die man sich gemeinsam eingerichtet hat, ist heute nicht mehr möglich.« Dazu sei der internationale Wettbewerb zu intensiv geworden, schnelllebiger und »sicher auch ungemütlicher«. Jetzt habe man einen »transparenteren Kapitalismus«, der Schwächen eher aufdecke. Dass Deutschland sich darin aber durchaus behaupten könne, zeigten die wirtschaftlichen Erfolge.

»Alltäglicher«, »transparenter« Kapitalismus – es gibt noch kein von allen akzeptiertes Etikett für die veränderten Beziehungen zwischen Arbeit und Kapital in Deutschland. Martin Kannegiesser, Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, mag auch noch nicht in den Abgesang auf den rheinischen Kapitalismus einstimmen.

»Der ist nicht tot«, sagt Kannegiesser. »Wir bewegen uns zwar in einem anderen weltwirtschaftlichen Umfeld als in den fünfziger und sechziger Jahren. Aber die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft müssen wir deshalb nicht aufgeben. Und es gibt nach wie vor auch noch Mitbestimmung und Betriebsverfassungsgesetz.«

Auch auf dem Feld der Tarifpolitik scheint die weitere Entwicklung nicht unausweichlich vorgezeichnet in Richtung auf noch mehr und noch kleinteiligere Verteilungskämpfe. Denn es gibt ernst zu nehmende Gegenbewegungen. »Viele Unternehmer sehen deutlich die Vorteile von Flächentarifverträgen«, betont IW-Direktor Hüther, »die Entlastung von Verhandlungskosten, die einheitliche Friedenspflicht und insgesamt ihre befriedende Wirkung.« Der Flächentarif sei flexibler geworden, und der Trend, dass Unternehmen sich ganz aus der Tarifbindung verabschieden, werde sich bald umkehren, glaubt der Ökonom.

Hans-Jürgen Urban ist im Vorstand der IG Metall. Er sagt: »Der Streit bei der Bahn bietet auch die Chance, jetzt die Vorteile des Flächentarifs wieder zu entdecken.« Dafür sei es nötig, dass die Gewerkschaften die differenzierteren Interessenlagen der Arbeitnehmer stärker berücksichtigten. Allerdings dürften sie sich dabei nicht zum Fürsprecher von Kleingruppeninteressen machen. Sie dürften also nicht in die Egokämpfe von Berufsgruppen abgleiten.

Für den Politikwissenschaftler Schroeder steht fest: »Wir sind in einer Übergangssituation.« Die traditionelle Form der industriellen Beziehungen in Deutschland hätte sich verändert, aber noch sei das Land in einer »Suchbewegung« nach einem neuen Modell. Der Streit um die Lokführerlöhne habe dabei eine ambivalente Wirkung, er transportiere zwei gegensätzliche Botschaften. »Die eine lautet: Wer nicht untergebuttert werden will, muss sich durchsetzen – jeder für sich.« Die andere: »Wenn aber alle nur noch in kleinen Grüppchen für ihre Partikularinteressen kämpfen, ist das für die Gesellschaft ein großes Malheur.«