Slowenien Klein und fein

Slowenien gilt als Musterland. Im Januar übernimmt es die EU-Ratspräsidentschaft

Es ist nicht weit von der italienischen Hafenstadt Triest in dieses Musterland, mit dem Auto gerade mal 20 Minuten. An der Grenze wird seit dem 20. Dezember nicht mehr kontrolliert, dahinter sind die Autobahnen breiter, das Benzin wird billiger. Im Musterland spricht das Mautpersonal fließend Englisch, und alles wirkt ordentlich aufgeräumt, von den Dörfern in den Bergen bis zur Peripherie der Hauptstadt Ljubljana. Die Hauptstadt, eine kleine Metropole mit nicht ganz 300.000 Einwohnern, ist festlich herausgeputzt. Der Burgberg glänzt mit Tausenden Laternen. Und unten am Fluss tragen sogar die Trauerweiden Lichterketten, die sich im Wasser der Ljubljanica spiegeln. Massen von jungen Leuten drängen mitten in der Woche bis spät in die Nacht in die Kneipen am Flussufer. Bei Minusgraden sitzen sie draußen unter Heizpilzen, in warme Decken gehüllt, die Hände um dicke Kerzen gelegt. Fröhlich. Sie feiern den Winter und sich selbst. Im Musterland reicht das als Grund.

Slowenien ist der erste Neuling in der Europäischen Union, der auch schon den Euro hat – seit dem 1. Januar 2007. Das erste exkommunistische Land, das die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt – am 1. Januar 2008. Die Staatsverschuldung liegt bei gerade mal 30 Prozent, davon können manche EU-Gründungsstaaten nur träumen. Genau wie vom Wirtschaftswachstum, 2007 geschätzte 4,6 Prozent, und von der niedrigen Arbeitslosigkeit: knapp sechs Prozent. Das Brutto-Durchschnittseinkommen liegt bei 14800 Euro, die Slowenen sind mit 84 Prozent der durchschnittlichen EU-Kaufkraft reicher als Portugiesen und Griechen.

Stimmt das Bild vom Musterland? Vlado Dimovski formuliert vorsichtig: »Bei uns wurden einfach die richtigen Fundamente gelegt.« Und die werden anderswo gern kopiert. Derzeit arbeitet Dimovski im UN-Auftrag an einer Rentenreform für das Kosovo. Der 47-Jährige gilt als einflussreichster Ökonom Exjugoslawiens. Er hat Slowenien nach der Unabhängigkeit 1991 mit aufgebaut, als Staatssekretär für Industrie, als Präsident des Zentrums für internationale Wettbewerbsfähigkeit, schließlich als Minister für Arbeit und Soziales in einer Linksregierung. Über die Pionierjahre sagt Dimovski, der heute Management an der Universität Ljubljana lehrt: »Ich fühlte mich wie ein Pilot, der im Cockpit dauernd die richtigen Instrumente suchen muss.«

Das Ziel war, aus dem sozialistischen Teilstaat, der so klein ist wie Hessen, ein konkurrenzfähiges Land zu machen. Das war nicht ganz so schwer wie im restlichen Balkan, der während der 1990er Jahre in Kriegswirren versank. Auch hatte Slowenien Startvorteile, weil es schon immer die am weitesten entwickelte, am engsten mit Europa verbundene und marktorientierteste Region Jugoslawiens war. Aber Marktwirtschaft pur? Der Druck, die größten Unternehmen schnell zu privatisieren, sei damals enorm gewesen, sagt Dimovski. Jedoch fürchteten er und seine Kollegen die Folgen eines rasanten Ausverkaufs: »Wenn wir nicht aufgepasst hätten, wäre vieles zerstört worden. Dann wären wir ein Billiglohnland geworden. Wer einmal auf soziale Errungenschaften und den Schutz der Arbeitnehmer verzichtet, bekommt sie nicht wieder. Wir dürfen aber nicht nur auf niedrige Löhne setzen. Unsere Politik muss nachhaltig sein, unsere gute Ausbildung ist die beste Ressource.«

Noch heute ist Dimovski stolz darauf, dass er »Mr. No Strike« genannt wurde, weil unter seiner Ägide nicht gestreikt wurde. Als Minister baute er ganz auf den Dialog mit den Sozialpartnern und die Verteidigung der Mitbestimmung. Während andernorts in Osteuropa Marktradikale das Sagen hatten, wurde Slowenien zu einem sozialdemokratischen Musterland. »Wir können uns natürlich noch steigern. Unseren Export diversifizieren, zum Beispiel. Nicht länger nur auf Elektrowaren und Textilien setzen, wo die Chinesen immer stärker werden. Aber wir haben schon bewiesen, dass wir durch Qualität erfolgreich sein können.«

Tatsächlich gilt Slowenien vor allem wegen der hohen Produktivität und des Know-hows seiner Arbeitnehmer als eine der besten Adressen in Europa. Vorzeigeland eben. Die Schulausbildung ist vorbildlich – im Pisa-Test schnitt der Ministaat bei den Naturwissenschaften besser ab als Deutschland. Weiterbildung ist für die Unternehmen selbstverständlich, genau wie die Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft. Im Jozef-Stefan-Institut, mit 850 Mitarbeitern das größte Forschungszentrum, wird außerdem auch Politik gemacht, nicht nur, weil einige der wichtigsten Politiker hier studiert haben.

»Slowenen sind sehr sesshaft und haben Angst vor dem Neuen«

Der junge Institutsleiter Jadran Lenarcic berichtet, einmal habe er das gesamte Regierungskabinett zu Besuch gehabt, auf der Tagesordnung stand Energie- und Umweltpolitik. Das Institut wurde als Forschungszentrum für Nuklearphysik gegründet. Heute hat Lenarcic die meisten Bewerber für Umweltwissenschaften. Sein Institut ist ein Vorzeigeobjekt für die Internationalisierung Sloweniens. Manche Studiengänge werden zu 75 Prozent aus EU-Mitteln finanziert, derzeit laufen 180 EU-Projekte gleichzeitig. Die Wissenschaftler sind zu einem Forschungsjahr im Ausland verpflichtet, Lenarcic selbst lehrt auch an der Universität Bologna – ein moderner europäischer Pendler.

Er kritisiert die »übertriebene Sesshaftigkeit« seiner Landsleute. »Die Slowenen haben Angst vor dem Neuen«, sagt Lenarcic. »Wir sind so klein, weil wir so klein sein wollen.« Das sei der Grund für die neuerdings im Ausland viel gescholtene Abschottung der einstigen Lokomotive Jugoslawiens. In den Berichten deutscher, italienischer, Schweizer Wirtschaftsorganisationen über Slowenien heißt es durchgehend: Löhne zu hoch, Steuern nicht niedrig genug, erschwerte Wettbewerbsbedingungen bei öffentlichen Ausschreibungen.

Das stimmt, die Slowenen sind besonders zurückhaltend, wenn es darum geht, Ausländer ins Land zu lassen. Bis heute schreitet die Privatisierung nur langsam voran, der Staat mischt in vielen Großfirmen mit. Etwa im Lebensmittelkonzern Mercator, der über 40 Prozent Marktanteil hat. Oder im Textilunternehmen Mura, das für Hugo Boss arbeitet. Oder in der Telekom Slovenije, deren Versteigerung die konservative Regierung seit dem vergangenen Frühjahr immer wieder aufgeschoben hat. Letzter Termin ist Anfang Januar – Interessenten sind neben der Deutschen Telekom auch Telefongesellschaften aus Dubai und Australien. 25 Prozent sollen staatlich bleiben.

Auch bei den Banken hält der Staat den Daumen drauf. Zwar sind Unicredit (über die von den Italienern gekaufte Bank Austria), die österreichische Raiffeisen International Bank-Holding und die San Paolo Imi im Land vertreten. Bei der größten Bank Nova Ljubljanska, einer österreichisch-ungarischen Gründung, ist der Staat aber noch immer der größte Anteilseigner. Der kleinere Konkurrent NKBM soll jetzt zu 49 Prozent privatisiert werden – die Investoren sind Slowenen.

Früher ging es um Wettbewerb. Heute werden Pfründe verteidigt

Im kleinen Slowenien sind die Beziehungen zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik osmotisch – der neue Bürgermeister von Ljubljana etwa war vorher Chef von Mercator. Durch die dichte Vernetzung der Eliten droht jetzt die Entstehung neuer Oligarchien. Das ist die Kehrseite der vorsichtigen Wirtschaftsentwicklung im Musterland des exsozialistischen Mitteleuropas: Früher ging es darum, zunächst einmal die eigene Wirtschaft wettbewerbsfähig zu machen, mittlerweile verteidigen die Profiteure ihre Pfründen. So gehört dem Getränkekonzern Pivorvarna Lasko auch das größte Verlagshaus im Land, das die wichtigste Tageszeitung Delo herausbringt. Pivorvarna Lasko hatte Delo mit Unterstützung halbstaatlicher Investmentfonds übernommen und das Blatt auf einen regierungsfreundlichen Kurs getrimmt. Jetzt gilt der Konzern auch noch als Übernahmekandidat für Mercator. Da könnte also ein Konglomerat von Medien und Lebensmitteln Politik und Preise bestimmen.

Die rechtskonservative Regierung hatte Anfang des Jahres einen Plan zur Anwerbung ausländischen Kapitals verabschiedet. Und beließ es dabei. Ins boomende Baugewerbe lassen die Slowenen keine Ausländer herein – außer Bosnier, Serben und Kroaten als billige, oft illegale Arbeitskräfte. Doch auch den Zufluss von Arbeitsimmigranten will die Regierung begrenzen. Sie erließ eine Fünfprozentquote, dabei herrscht außer im Baugewerbe auch im Gesundheitswesen großer Personalmangel.

Wie schwierig es für Ausländer ist, in Slowenien zu investieren, musste zuletzt die Deutsche Bahn erfahren. Offiziell verlautet zwar aus der Berliner Konzernzentrale, das Engagement gehe über ein grundsätzliches Interesse nicht hinaus, »zumal es ja noch keine Ausschreibung gibt«. In den Wirtschaftskreisen von Ljubljana wird aber gemunkelt, den Deutschen sei zuerst das marode Schienennetz mit der Dreingabe des Hafens von Koper angeboten worden. Dann aber habe der massive Druck der Öffentlichkeit gegen die Deutschen dafür gesorgt, dass die Regierung zurückruderte. »Die Deutsche Bahn könnte der neue Kaiser von Österreich werden«, schrieb der italienische Corriere della Sera über die Befürchtungen in der einstigen k. u. k. Provinz Slowenien.

Andrej Lazar kann von ganz anderen Ängsten berichten. Er ist der Geschäftsführer von Hella Lux Slovenia. Seine Firma produziert am grauen Stadtrand von Ljubljana Autozubehör, umgeben von Obi und Bauhaus, Lidl und einem DM-Drogeriemarkt. Allein Lidl hat im vergangenen Februar 17 neue Läden in Slowenien aufgemacht, bei Discount- und Drogerieketten sind die Deutschen führend.

Deutschland ist Sloweniens wichtigster Handelspartner, bei den Investitionen stehen die Deutschen ebenfalls an vorderer Stelle. Hella Lux ist eines von rund 300 deutschen Unternehmen im Land. »Eine perfekte Firma«, sagt Lazar. »Wir wachsen jedes Jahr weiter, wir haben keine Probleme.« Und doch gibt es etwas, was Andrej Lazar große Sorgen macht: Im Frühjahr wird der frühere Manager eines jugoslawischen Staatsbetriebs die deutsche Firma verlassen. Und als Nachfolger hat Hella einen Deutschen ausgesucht. »Das könnte schwierig werden«, fürchtet Lazar, »denn die Arbeiter sind misstrauisch. Schon haben sie die Gründung eines Betriebsrates angekündigt. Bislang hatten wir keinen. Es war nicht nötig.«

Die Slowenen, erklärt der Hella-Manager, identifizierten sich mit ihrer Firma, »wie wir das sonst nur aus Japan kennen. Bei uns entspringt das der Tradition der Arbeitsräte – unter Tito konnten sie über die Unternehmen mitbestimmen. Deshalb haben die Leute bis heute das Gefühl, die Fabrik gehöre auch ihnen.« Solange der Chef Slowene sei, funktioniere diese starke Identifikation, glaubt Lazar. Komme aber ein Ausländer, so gingen die Arbeiter auf Distanz. »Und darunter wird die Motivation leiden. Oder glauben Sie ernsthaft, Sie können einen Arbeiter mit einem Nettolohn von 600, 700 Euro motivieren?«

Kann man nicht, sagt Pavle Vrhovec vom größten Gewerkschaftsbund ZSSS. Aber Vrhovec hat nichts gegen ausländische Chefs: »Die Deutschen kennen die Mitbestimmung. Und die Italiener, die hier billige, ungeschützte Arbeitskräfte wollten, haben wir mit ein paar Streiks wieder vertrieben.« Vrhovec will nur endlich mehr Lohn. Er erinnert daran, dass die Gewerkschaften mit ihrem Verzicht auf Lohnerhöhungen den Sprung Sloweniens ins Euroland ermöglicht hätten. »Und heute hinken wir der Inflation hinterher.«

Vrhovec beklagt, dass 70 Prozent der Berufsanfänger nur Zeitverträge bekämen und dass Schwarzarbeiter aus dem übrigen Exjugoslawien Lohndumping betrieben. »Früher gab es bei uns keine Arbeitsunfälle, jetzt sind sie plötzlich an der Tagesordnung.« Es sind Probleme, wie sie seine Gewerkschaftsgenossen aus dem Westen auch haben. Am 17. November protestierten die Slowenen für höhere Löhne – mit 70.000 Teilnehmern wurde es die größte Demonstration der slowenischen Geschichte. Die schönste Demo war für Vrhovec aber eine andere. »Vor zwei Jahren haben wir gegen die geplante Einheitssteuer demonstriert. Es schneite, und die Regierung ordnete an, die Autobahnen nicht zu räumen, damit unsere Leute nicht nach Ljubljana fahren konnten. 40.000 kamen trotzdem.« Der hagere, leise Gewerkschafter Pavle Vrhovec schaut jetzt träumend aus dem Fenster seines überheizten Büros in den grauen Wintermorgen. Er seufzt und sagt: »Die Genossen sagen noch heute: Pavle, damals im Schnee. Es war so romantisch.« Romantische Gewerkschafter – auch das gibt es im Musterland.