Politisches Buch Es rumort in Iran

Kommentare aus Politischen Zeitschriften

Was früher einmal die Kreml-Astrologie war, der frustrierende Versuch nämlich, das Machtspiel im sowjetischen Moskau zu durchschauen und zu deuten, ist heute die Iran-Astrologie. Zumeist bleibt im Nebel, wie an der Spitze der Islamischen Republik mit ihrem Geflecht von religiösen und weltlichen Autoritäten entschieden wird. Und dennoch lässt das derzeit unruhige Wabern der Nebelschwaden vermuten, dass die Führungsgruppe sich bedrängt fühlt.

Johannes Reissner, der Doyen deutscher Iran-Astrologen, analysiert in SWP-Aktuell Nr. 58 vom November 2007 unter dem Titel Ahmadinejad und der Führer die Ereignisse um die Ablösung des bisherigen Atomunterhändlers Larijani durch den Präsidentengünstling und Hardliner Jalili im vergangenen Oktober. Was zunächst als Stärkung Ahmadineschads aussieht, so seine Deutung, könnte sich als Kalkül des Revolutionsführers Chamenei erweisen, sich vor der in den Parlamentswahlen des kommenden März erwarteten Abfuhr der Präsidentenfraktion und vor möglichen neuen UN-Sanktionen vom potenziellen Misserfolg seines bisherigen Weggefährten zu distanzieren. Bestätigt wird diese Interpretation durch die Bereitschaft anderer Mitglieder der iranischen Führungsschicht, in die Kritik an Ahmadineschad einzustimmen. Das Fazit Reissners: »Das politische System Irans und seine Entscheidungsträger scheinen sich neu zu sortieren.«

Dass es nicht nur in der Führungsschicht, sondern im Lande selbst rumort, bezeugen zwei Artikel in der Oktoberausgabe des Journal of Democracy, das in Washington erscheint. Beide stammen aus der Feder von Autoren, die vor dem iranischen Regime ins Ausland geflohen sind, aber offenbar weiter über gute Informationen verfügen.

Ladan Baroumand, Tochter eines iranischen Anwalts und Regimekritikers, der 1991 ermordet wurde, berichtet in The Untold Story of the Fight for Human Rights von einer Zivilgesellschaft, die sich auch trotz der jüngst noch verstärkten Repression nicht unterkriegen lässt, voran Zusammenschlüsse von Frauen und Studenten. Das Vorgehen des Staates gegen diese Gruppen gebe – anders als die iranischen Wahlen, deren Ergebnis vorab kontrolliert sei und die nur zur Bestätigung der göttlichen Legitimierung des Regimes herhalten sollten – Anhaltspunkte über die Einstellung in der Gesellschaft. »Die Zielregionen, gegen die das Regime seine Knüppel, seine Geheimpolizei, seine Schlägerbanden und Mörder einsetzt, sind genau der Ort, an dem die Zivilgesellschaft sich zu behaupten sucht.« Dem Westen wirft Frau Baroumand vor, über dem Atomprogramm die Verletzung der Menschen- und Freiheitsrechte in Iran in seiner Diplomatie auszusparen. Ist es von ungefähr, dass mit der Verhärtung des Atomstreits auch die Repressionen im Lande zugenommen haben?

Ali Afshari, langjähriger Studentenführer wie Gefängnisinsasse in Iran, und H. Graham Underwood geht es in The Student Mouvement’s Struggle um das dynamischste Element in der inneriranischen Entwicklung: 70 Prozent der Bevölkerung, also fast 50 Millionen, sind unter 30.

73 Prozent davon haben Zugang zum Satellitenfernsehen. Die Zahl der Analphabeten ist minimal. Die der Studenten beläuft sich auf zwei Millionen, davon mindestens die Hälfte Frauen. Zwei Fünftel der Bevölkerung nutzen regelmäßig das Internet, die Zahl der Blog-Seiten betrug 2006 zwischen siebzig- und hunderttausend. Farsi halte heute Rang 10 unter den Sprachen der »Blogosphäre«.

Diese Jugend trifft auf ein Regime, dessen Wirtschaftspolitik nicht genügend Jobs generiert (eine Million neuer Jobs müssten jährlich geschaffen werden, nur ein Drittel davon steht zur Verfügung), dessen Ideologie sie nicht mehr fesselt und dessen Repressalien sie erleiden muss, wenn sie sich kritisch äußert (»Hau ab, Diktator!« stand auf einem Plakat, als Ahmadineschad 2006 in einer Universität sprechen wollte). Dies bedeute gewiss nicht den bevorstehenden Kollaps des Regimes. Aber »es gibt gute Anzeichen für eine künftige iranische Demokratie«. Diese, nicht nur die Atomfrage, müsse endlich Gegenstand der westlichen Berichterstattung werden.

Ahmadineschad und der Führer, bestätigt Johannes Reissner, wollten das Ideal der revolutionären Gesellschaft aufrechterhalten, obwohl sich diese trotz aller Repressionen modernisiert. »Kriegsrhetorik nützt nur Ahmadinejad.« Christoph Bertram