Bundeswehr Eine Generalsabrechnung

Die Bundesregierung will angeblich nun auch Kampftruppen nach Afghanistan schicken. Dabei zeigt ein vertrauliches Gutachten schwere Führungs- und Planungsmängel bei den Auslandseinsätzen

Der Bericht löste einen Donnerhall im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) aus. Er trägt den schlichten Titel »Auslandseinsätze der Bundeswehr«. Was das 55-seitige Papier in aller Kälte des Militärjargons festhält, fügt sich zu einem niederschmetternden Bild von der Handlungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte.

Die Bundeswehr, legt der Bericht ausführlich dar, leide unter einem Mangel an kohärenter Führung, fehlender strategischer Planung, teilweise bizarrer Bürokratie und einer kleinkarierten Kontrollwut des Berliner Ministeriums. Verfasst wurde das Gutachten von sieben der ranghöchsten ehemaligen Generale, die die Bundeswehr zu bieten hat. An ihrer Spitze stand der einstige Oberbefehlshaber der Afghanistan-Schutztruppe Isaf, Norbert van Heyst. Fünf Monate lang, von Februar bis Juli 2007, recherchierten sie an knapp einem Dutzend Standorten und sprachen mit den wichtigsten Kommandanten aller Auslandsmissionen. Ihre Schlussfolgerung: Die Bundeswehr ist ein umständliches, uneffektives, ja zum Teil gefährlich schlecht kontrolliertes Gebilde.

Um künftig Einsätze effizienter führen zu können, empfehlen die Generale, »eine in der Hierarchie des BMVg höher angesiedelte Operationsabteilung« zu bilden. Diese solle unmittelbar dem Generalinspekteur unterstellt werden und alle Weisungen aus dem Ministerium für die Einsätze aus einer Hand erlassen. Im Klartext: Die Bundeswehr solle endlich so etwas wie einen Generalstab erhalten.

Der Begriff – und damit der Gedanke – wird seit Ende des Zweiten Weltkriegs in deutschen Militärkreisen offiziell nicht mehr gebraucht. Die Bundeswehr war seit der Wiederbewaffnung 1955 als gezähmte Armee konzipiert, die allenfalls Schlachten unter Nato-Oberkommando führen sollte, keinesfalls aber eigene Operationen zu planen hatte. Seitdem hat sich zwar die Welt radikal verändert, nicht aber die Befehlsstruktur der deutschen Armee. Noch immer sind in Deutschland die klassischen Aufgaben eines Generalstabes – also einer planerischen und operativen militärischen Oberbehörde – zersplittert zwischen dem Verteidigungsministerium, den Teilstreitkräften und dem Einsatzführungskommando für Auslandseinsätze in Potsdam. Im Einsatz führt dies immer wieder zu quälend langen Befehlswegen und zu grotesk lebensfernen politischen Vorgaben.

Stehe ein Kabinetts- oder ein Parlamentsbeschluss zu einem Auslandseinsatz an, so heißt es in dem Gutachten, bleibe wegen mangelnder strategischer Planungsressourcen im Verteidigungsministerium oft zu wenig Zeit, um die Mission gründlich zu durchdenken. Dies ziehe das »Risiko von Unschärfen und Fehlern« nach sich. Die Kenntnisse nachgeordneter Kommandoebenen könne »oft nur ›informell‹ und damit nicht ausreichend einbezogen« werden. »Beispiele hierfür sind zu frühe Festlegungen von Kontingentobergrenzen, die sich (…) als zu niedrig erweisen, (…) oder sehr kurze Zeitvorgaben für die Verlegung von Kontingenten und das Herstellen ihrer Einsatzbereitschaft. Beides kann große Risiken für die Realisierung der Planung und für die Sicherheit des Kontingents selbst verursachen.« Mit anderen Worten: Auslandseinsätze werden bisweilen gefährlich hektisch übers Knie gebrochen. Das Primat der Politik bedeutet in der Praxis oft ein heikles Diktat der Politik.

Der Bericht nennt als »drastisches Beispiel« die überstürzte Aufstellung eines Containerlazaretts in Kongo, die »ohne Beteiligung des Sanitätsführungskommandos geschah«. Das medizinische Hightechmodul wäre beinahe im Schlamm versunken, weil der ursprüngliche Standort völlig falsch gewählt war. Erst im letzten Moment sei ein »Totalschaden« verhindert worden.

Dafür setze, sobald die Truppe im Ausland angekommen sei, sofort eine lähmende Bürokratie ein. »Regelungsdichte und Informationsflüsse haben (…) die Grenze des Handhabbaren überschritten«, konstatieren die Generale. Selbst in Afghanistan müssten Bundeswehrsoldaten deutsche Rechtsstandards penibel einhalten – von der Mülltrennung über die Straßenverkehrsordnung bis zur Zahlung eines Fahrkostenzuschusses an die Ortskräfte »i. S. des Erlasses über Werk-, Schul- und Fürsorgefahrten (VMBl 1990 S. 114)«.

Sogar bei Fragen von Leben und Tod gehen mitunter Jahre ins Land, bis Entscheidungen umgesetzt werden. Ein Beispiel ist die Lieferung von Störsendern für Bundeswehrkonvois in Afghanistan. Mit diesen Geräten können Soldaten verhindern, dass Terroristen per Mobilfunk Sprengfallen am Straßenrand auslösen – eine zunehmend beliebte Methode von Attentätern. 2003, so der Heyst-Bericht, seien die Störmelder erstmals angefordert worden. »Trotz ihrer Dringlichkeit« seien sie bis 2006 nicht geliefert worden. Die Bundeswehrsoldaten fuhren also geschlagene drei Jahre lang ohne einen einfachen, aber wirkungsvollen elektronischen Schutzschirm am Hindukusch herum.

Vollends an der Einsatzzentrale Potsdam vorbei operiert laut dem Bericht das Kommando Spezialkräfte (KSK). Die Elitetruppe werde von einer eigenen Dienststelle, dem Kommando Führung Operation Spezialkräfte (FOSK), befehligt, was bereits »zu deutlichen Koordinations- und Informationsmängeln geführt« habe. Dieses Eigenleben der KSK berge »große Risiken für die Sicherheit im gesamten Operationsgebiet und für Leib und Leben der dort eingesetzten Soldaten«. Die Arbeitsgruppe warnt, das KSK poltere mitunter völlig unkontrolliert durch sein Einsatzgebiet. »Die unter großer Geheimhaltung in der Regel mit den Einsatzkontingenten nicht abgestimmten Maßnahmen der Spezialkräfte können (…) Gefahren für die Gesamtoperation, die Kontingente sowie das Ansehen und den Erfolg der Missionen vor Ort selbst erzeugen. Die Risiken dieser aufbauorganisatorischen Lösung sind nach Auffassung der Arbeitsgruppe unvertretbar hoch.«

Gleichzeitig herrscht im Verteidigungsministerium eine ausgeprägte Angst vor schlechten Schlagzeilen. Der Bericht spricht von einem »Wettlauf mit den Medien«, der dazu führe, dass das Ministerium den Soldaten beständig in ihr Handwerk hineinrede. Es fehle an einer strategischen Planung aller Ministerien, die an Auslandsmissionen beteiligt sind, also Auswärtiges Amt, Entwicklungshilfeministerium, Innenministerium und BMVg.

Seit gut einem halben Jahr liegt der Heyst-Bericht dem Verteidigungsministerium vor, versehen mit einem »dicken Deckel«, wie es ein Insider formuliert. Selbst der sonst gut informierte Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), erfuhr erst durch die Recherchen der ZEIT von dem Papier. »Vieles«, sagt Robbe, nachdem er Auszüge gesichtet hat, »ist sehr zutreffend beschrieben. Ich hätte manches genauso formuliert.« Auch ihm seien bei seinen Besuchen an den Einsatzorten immer wieder Defizite bei der langfristigen Planung aufgefallen. Während Verteidigungsminister Jung und Kanzlerin Merkel bei jedem Truppenbesuch den übergreifenden Ansatz der deutschen Streitkräfte loben, also die enge Zusammenarbeit mit Diplomaten, Entwicklungshelfern und Polizeiausbildern, fehlt es zu Hause in Berlin an ebenjener Synergie zwischen den Ressorts.

»Die beklagte fehlende Kohärenz zwischen den Ministerien bildet sich übrigens auch im Parlament ab«, sagt der Wehrbeauftragte Robbe. »Nach meiner Kenntnis hat es bisher keine gemeinsamen Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses mit dem Verteidigungsausschuss gegeben.« Im Einsatzland predigen die Verantwortlichen also die Sicherheitspolitik des 21. Jahrhunderts, während sie zu Hause an den Zuständigkeiten der Verteidigungspolitik des 20. Jahrhunderts festhalten.

Daran soll sich nach dem Willen von Minister Jung auch nach dem Bericht der Heyst-Gruppe nichts ändern. Über eine breitere interministerielle Abstimmung der Einsätze wird nach Auskunft seines Hauses ebenso wenig nachgedacht wie über eine neue militärische Spitzengliederung der Bundeswehr. »Wir sind nicht in England und auch nicht in Frankreich«, kontert ein Spitzenbeamter die Idee eines Generalstabes. Eine Folge aber soll der Bericht haben: Bis zum Sommer wird im Berliner Ministerium ein neuer »Einsatzführungsstab« eingerichtet, bestehend aus 90 Dienstposten, die direkt dem Generalinspekteur unterstellt sind. Ziel sei es, eine »flachere Hierarchie« zu schaffen, die den Anforderungen von Auslandseinsätzen besser gewachsen sei. Wie sich dieses neue Gremium allerdings gegenüber den Kompetenzen der Potsdamer Einsatzzentrale einfügen soll, das scheinen die Beteiligten bisher nicht so recht zu wissen. Nach mehr »Führung aus einer Hand«, wie sie sich die Kommandanten im Ausland wünschen, klingt das jedenfalls nicht.

Die ausführliche Fassung des Artikels finden Sie im Weblog von Jochen Bittner planet in progress »