Italien Eine Krise? Nein, etwas Ernstes

Müllnotstand in Neapel, Gewalt in den Stadien, Hatz auf Ausländer, ein Komiker als populärster Politiker: In Italien braut sich etwas Unheimliches zusammen

Der Satz »Wir sind in einer Krise« wird im Italienischen in aller Regel ohne den bestimmten oder unbestimmten Artikel zelebriert. Siamo in crisi!, antworteten die italienischen Gesprächspartner fröhlich, wann immer sie der Besucher nach dem Gang der Dinge in Italien fragte. Es war eine Auskunft, die einen eher angenehmen Dauerzustand zu beschreiben schien und wie die Sonne, das Meer und das gute Essen zu den unveränderlichen Merkmalen Italiens gehörte. Italien – das war der Turm von Pisa, der in gefährlicher Schieflage stand, aber niemals fiel. Auf einmal ist es anders. Plötzlich hat das vertraute italienische Krisengerede einen schrillen Klang. Tatsächlich scheint ein Punkt erreicht zu sein, da das übliche italienische Verkehrschaos, die gewohnte Handlungsunfähigkeit der Politiker, die bekannte Ineffizienz der Bürokratie einen neuen Aggregatzustand erreicht haben.

Ein Drittel der Italiener will lieber ein autoritäres Regime als Demokratie

Ein Beispiel für die neue Qualität der Krise ist seit Weihnachten 2007 in Neapel zu besichtigen. Seit dem Frühling türmen sich in der Stadt zigtausend Tonnen Müll – dies, obwohl die Bürger von Neapel für die Beseitigung ihres Mülls ein Drittel mehr bezahlen müssen als die Bewohner im reichen Mailand. Das Mülldesaster in Neapel hatte bereits in den neunziger Jahren seinen Anfang genommen, als die Bosse der Camorra entdeckten, dass sich der Müll, »richtig behandelt«, in Gold verwandeln ließ. Die seit Jahren schwelende Müllkrise in Neapel wurde seit dem Sommer 2007 dadurch verschärft, dass ein paar tapfere Richter mehrere von der Camorra kontrollierte Müllanlagen geschlossen hatten. Prompt entstand ein klassischer italienischer Teufelskreis: Die Verfolgung und Bestrafung eines Übels gebar unweigerlich noch viel größere Übel. Der Müll blieb liegen. Verzweifelte Anwohner setzten den seit Wochen liegen gebliebenen Müll vor ihren Haustüren in Brand und setzten damit giftige Dämpfe frei. Die Kommune, ebenfalls verzweifelt, schickte die Polizei und die Feuerwehr und versuchte, neue Mülldeponien und -verbrennungsanlagen in Neapel und in der Nachbarschaft zu öffnen. Und nun der Irrwitz: Bürger, die offenbar jedes Vertrauen in die Obrigkeit verloren haben, verteidigen ihre brennenden Müllberge gegen die lokalen Ordnungskräfte und inzwischen auch gegen die italienische Armee, die ausgeschickt worden ist, um den Notstand zu beseitigen. Wie so oft in Neapel ist das Problem ebenso kompliziert wie heillos. Die Anwohner verweisen darauf, dass im Umkreis der bisherigen Anlagen Fälle von Bauchspeicheldrüsenkrebs, Lungenkrebs, Leberkrebs deutlich (um 12 bis 24 Prozent gegenüber dem nationalen Mittel) gestiegen sind. Unter den protestierenden Bürgern finden sich aber auch viele Leute, die ihre von der Camorra bezahlten Arbeitsplätze bei der illegalen Müllbeseitigung verteidigen. Die lachenden Dritten sind die Camorra-Bosse, die von ihnen geschmierten Kommunalpolitiker und die Ratten, deren Zahl sich in letzter Zeit angeblich verfünffacht hat: Auf jeden Neapolitaner sollen inzwischen 25 Ratten kommen.

Am 7. Dezember 2007 kam das sogenannte Censis heraus, ein jährlicher Zustandsbericht über die Italiener und den Staat. Der Bericht zeigt, dass das Vertrauen der Bürger in den Staat und seine Institutionen auf einen nie gemessenen Tiefpunkt abgesunken ist. An der untersten Stelle des Vertrauens der Italiener steht das Parlament (7,8 Prozent), es folgen die Gewerkschaften (24,1 Prozent), der Staat (29,6 Prozent) und die Justiz (36,2 Prozent). An der Spitze des Vertrauens stehen der Präsident (56,0 Prozent) und die Ordnungskräfte (72,7 Prozent). Womöglich noch alarmierender sind die Befunde über das Vertrauen in die Demokratie: Zwar halten immer noch 68 Prozent der Italiener die Demokratie für die beste Regierungsform. Aber einer von drei Befragten gibt an, dass er unter bestimmten Umständen ein autoritäres Regime der Demokratie vorziehen würde. Und 40 Prozent sind der Meinung, dass die Demokratie auch ohne Parteien funktionieren würde. Gefragt nach dem Politiker, dem sie das meiste Vertrauen schenken, gibt jeder zweite Italiener den Kabarettisten Beppe Grillo an. Und dies ist keineswegs als Witz gemeint.

Beppe Grillo hat vor vier Jahren eine Internetbewegung gegründet mit dem expliziten Ziel, die Parteien in Italien zu zerschlagen. »Wenn die Italiener mehr Vertrauen zu mir haben als zu den großen Parteibossen«, kommentiert Grillo das Umfrageergebnis, »dann wird mir wirklich angst um Italien, Himmelangst!« 50000 Italiener waren seinem Aufruf zu einem Tag des Zorns in Bologna gefolgt und hatten mit dem gestreckten Mittelfinger der politischen Kaste nachgerufen: »Vaffanculo!« (Ab mit euch in den Arsch!) Auf die Frage, ob es ihm nichts ausmache, die Sprache der italienischen Fußballhooligans in die Politik einzuführen, sagte Grillo: »Es war nicht wirklich ordinär. Es kam von Herzen!« Beppe Grillos Website wird 100000-mal am Tag angeklickt und ist die bei Weitem populärste Website in Italien, in der Welt steht sie auf Platz 8. »Wir stehen in Italien«, meint der Essayist und Herausgeber der Zeitschrift MicroMega, Paolo Flores D’Arcais, »nicht vor einer Revolution, sondern vor dem Kollaps.«

Aber wie ist es zu dieser in Westeuropa wohl einzigartigen Staatsverdrossenheit gekommen? Es gab in Italien keine Flutkatastrophe wie in New Orleans, keinen Tsunami wie in Indonesien und – jedenfalls in letzter Zeit – kein verheerendes Erdbeben. Und dennoch ist es, als hätte das Gefühl der Verlassenheit der Erdbebenopfer von Friaul und Neapel, die trotz millionenschwerer Spenden aus Italien und der ganzen Welt noch Jahre später in Notbehausungen und Wellblechhütten leben mussten, mit dreißigjähriger Verzögerung auf ganz Italien übergegriffen. Es ist eine unendliche Akkumulation von kleinen und alltäglichen Erfahrungen der Ohnmacht und Willkür, die das Fass hat überlaufen lassen.

Die Spirale zwischen staatlichem Versagen, ohnmächtiger Bürgerwut, verspäteten und halbherzigen Korrekturen, die nicht greifen können, weil die Bürger nicht das mindeste Vertrauen in die Institutionen haben, lässt sich nicht nur in Neapel beobachten. Viele Bürger gehen davon aus, dass der Staat sich an den Steuern nur bereichere und gar keine oder eine vergleichsweise geringe Gegenleistung liefere. Warum sollen sie, fragen sich viele Italiener, einem Staat Steuern zahlen, dessen Investitionen in die Infrastruktur, in Forschung und Entwicklung, in das Gesundheits- und Verkehrswesen auf den untersten Plätzen Westeuropas liegen? Die Folge ist, dass viele Kommunen in Italiens Süden zusehends unfähig werden, ihren Aufgaben nachzukommen – selbst wenn sie darin nicht zusätzlich durch die Korruption oder Unfähigkeit ihrer Beamten behindert sind.

Ähnlich verhält es sich mit einem anderen Usus – dem sogenannten clientelismo, zu Deutsch: Vetternwirtschaft. Viele Italiener sind davon überzeugt, dass ein öffentliches Amt oder ein guter Job nur durch eine »Empfehlung«, kurz durch Kungelei zu bekommen ist – und können sich auf unzählige, durch die Oral History tradierte Erfahrungen berufen. Natürlich gibt es über diesen Usus keine offiziellen Zahlen. Einer Schätzung zufolge aber soll mindestens jeder zweite Journalist in der RAI auf diese Weise zu seinem Job gekommen sein.

Italien zeigt in einigen Regionen das Gesicht eines »failing state«

Nachweisbar beschränkt sich das System des clientelismo und der favori (der Gefälligkeiten) nicht auf die Mitte-rechts-Parteien. Neapel und die meisten Kommunen Kampaniens werden seit Jahrzehnten von Mitte-links-Koalitionen regiert. Der Autor Roberto Saviano hat erst kürzlich darauf hingewiesen, dass etwa die Müllunternehmer Orsi, gegen die die Staatsanwälte der Anti-Mafia-Behörde von Neapel ermitteln, sich längst von ihren ehemaligen politischen Freunden von der Rechten abgewandt haben und die Mitte-links-Koalition unterstützen. Es sind solche und tausend ähnliche lokale Nachrichten und Erfahrungen, die die Bürger Italiens zu dem Schluss geführt haben, dass es zwischen den großen Parteien Italiens keine nennenswerten Unterschiede gibt.

Der verunsicherte Bürger sucht sich Ersatzziele für seine Aggressionen. Nicht nur in Rom, auch im italienischen Norden, im Veneto, wachsen die Fremdenangst und die Wut auf die Fremden. »Bürger, wandert aus!«, war im Dezember in einer Leuchtschrift des Städtchens Montegrotto Terme zu lesen. »Als Emigranten in einer anderen Nation werdet ihr besser leben denn als Bürger in eurem eigenen Land!«

Offenbar ist die Globalisierung in Italien viel später angekommen als in den anderen Ländern Westeuropas und vollzieht sich jetzt in einem ungleich höheren Tempo. Die italienische Caritas verzeichnet 3,7 Millionen reguläre Ausländer (6,2 Prozent der Bevölkerung) in Italien, die größte Gruppe unter ihnen sind Rumänen. Aber im Jahre 2007 ist der Anteil der Ausländer in Italien um 21,6 Prozent gestiegen, rund viermal so schnell wie in der Europäischen Union.

»Wir Italiener sind keine Rassisten«, versichert mir Beppe Grillo, »wir sind lediglich verzweifelt!«

Neu an diesen Ausbrüchen von Zorn und Verzweiflung ist die Abwesenheit eines eindeutigen Adressaten. Oder wie es der Kommentator Ilvo Diamanti in seinem Resümee der Censis-Umfrage sagt: Es handele sich nicht um ein konstruktives, sondern um ein destruktives Misstrauensvotum – um ein Misstrauen ohne Hoffnung, ohne Zukunft, ohne eine positive Leidenschaft. Er hätte statt »Misstrauen« auch das Wort »Wut« wählen können. Italien, ein Land, das wohl mehr zur Weltkultur beigetragen hat als jedes andere, zeigt in einigen seiner Regionen bereits das Gesicht eines »failing state« .

Als Adriano Sofri, einer der Gründer von Lotta Continua, vor zwei Jahren nach langer Haft zum ersten Mal aus dem Gefängnis in Pisa herauskam, nahm er eine »physiognomische Veränderung« in den Gesichtern der Italiener wahr: »Die Gesichter waren plötzlich rot vor Zorn. Keine Spur mehr von Heiterkeit und leggerezza. Das Licht – die Sonne Italiens – war aus den Gesichtern verschwunden.«

»Eure schlimmste Seite ist in Wahrheit das Schönste an euch!«

Vielleicht müssen sich Italien und die Welt daran gewöhnen, dass nicht mehr Michelangelo, Leonardo da Vinci, Verdi und Puccini die bestimmenden Wahrzeichen Italiens sind, sondern die Fußballkultur, die Korruption und der Populismus, die mit Silvio Berlusconi an die Macht gekommen sind.

Bekanntlich hatte der ehemalige ambulante Sänger die von ihm neu gegründete Partei 1993 mit dem Fußballslogan »Forza Italia« aus der Taufe gehoben. In der Sphäre der Politik bedeutet das Prinzip Berlusconi, auf die Akklamation im Stadion, politisch gesprochen: auf den Populismus zu setzen und die Kontrollmechanismen der Demokratie so weit wie möglich außer Kraft zu setzen – an vorderster Stelle die Justiz und die Medien. Auf beiden Schlachtfeldern ist Berlusconi erfolgreich gewesen. Als Regierungschef kontrollierte er neben seinen eigenen vier Privatsendern auch die öffentlich-rechtlichen Programme der RAI und damit über 80 Prozent der Fernsehstationen Italiens. Die Vulgarisierung und der Machismo der Fernsehmedien in Italien – die Halbnackedeis, die in den Sendungen von Berlusconis Privatsendern und inzwischen auch in den öffentlich-rechtlichen Medien zur besten Sendezeit herumspringen – sind in Westeuropa ohne Beispiel.

Auch Berlusconis Rachefeldzug gegen die »rote Armee« der Richter war von Erfolg gekrönt. Durch Gesetze ad personam, die nicht nur die Verfolgung der zahllosen, ihm persönlich angelasteten Korruptionsfälle, sondern auch die Verfolgung der Korruption insgesamt behindern, hat er der Justiz die Hände gebunden. Berlusconi hat den italienischen Fußball kommerzialisiert und die italienische Republik in einen Fußballclub verwandelt.

Der Gemeinsinn ist nie eine Stärke der Italiener gewesen; Berlusconi hat durch sein Beispiel und seine Politik zu einer bisher nicht gekannten Entfesselung des Familien- und Clan-Egoismus beigetragen. Mit den Worten Adriano Sofris hat er den Italienern »die mediterrane Version des Liberalismus« gebracht: »Hört auf, euch wegen irgendetwas zu schämen. Eure schlimmste Seite ist in Wahrheit das Schönste an euch!«

Fast alle Intellektuellen und Politiker der Mitte-links-Koalition, die ich sprach, hassen Beppe Grillo, zeigen sich aber merkwürdig unberührt von der Tatsache, dass zurzeit keiner ihrer Führer an Grillos Popularität heranreicht. Das Abtun des Phänomens Grillo durch das politische Establishment ist kein gutes Zeichen. Kein Zweifel, das Vertrauen, das Grillo einstweilen genießt, gründet sich auf seine Abstinenz von jeglicher Parteipolitik und auf die antipolitischen Sehnsüchte vieler Italiener. Es hat aber auch damit zu tun, dass Grillo seit Jahren – und schonungsloser als die Parteipolitiker – die Defizite der italienischen Gesellschaft benannt hat.

Die Italiener leiden immer noch auf vergleichsweise hohem Niveau: Das Bruttosozialprodukt liegt zwar rund ein Prozent unter dem europäischen Durchschnitt, aber die Lombardei und das Veneto gehören zu den produktivsten Regionen Europas; Auch kann das bel paese immer noch auf die Flexibilität, das Improvisationstalent und das Genie seiner Bürger zählen – auf ihren Schönheitssinn und ihre Lebenslust. Als die mit Abstand wichtigste Ressource könnte sich der verletzte Stolz der Italiener erweisen. In den tausend Briefen, die er täglich bekomme, berichtete Beppe Grillo, tauche immer wieder das Wort »Scham« auf. »Ich schäme mich vor meinen Kindern, dass ich ihnen keine lebenswerte Zukunft bieten kann!« Aus dieser Scham und diesem Stolz kann ein Desaster, aber auch ein Neuanfang entstehen. Die wichtigste Frage, die Italien beantworten muss, heißt: Wie kann ein Staat, der das Vertrauen der Bürger fast vollständig verloren hat, dieses Vertrauen zurückgewinnen?