Konjunkturangst Kommt Deutschland noch mal davon?

Den wirtschaftlichen Aufschwung kann jetzt nur der Verbraucher retten

Nur wenige Deutsche kennen ihn, aber er kennt die Deutschen ganz genau. Er weiß, ob sie davon ausgehen, bald mehr zu verdienen. Oder ob sie fürchten, ihren Job zu verlieren. Er weiß, ob sie mit einer Rezession rechnen. Oder ob sie glauben, der Aufschwung werde weitergehen. Er weiß auch, dass die Deutschen Angst vor steigenden Preisen haben – so sehr wie zuletzt vor sechs Jahren, bei der Einführung des Euro.

Der Mann, der die Deutschen so gut kennt, heißt Rolf Bürkl. Er sitzt in einem Zwölf-Quadratmeter-Büro in der Nürnberger Innenstadt und lässt lange Zahlenreihen durch seinen Computer laufen. Es sind die Ergebnisse der Befragung von 2.000 repräsentativen Haushalten aus der gesamten Republik. Aus den Antworten werden Zahlen, und aus den Zahlen werden an Bürkls Computer dann Wellenlinien und Kurven. Rolf Bürkl ist Konsumforscher. Er beschäftigt sich mit der Stimmung der Konsumenten im Land. Es ist, als ob er die Herzfrequenz der Deutschen misst, so wie der Arzt beim EKG, und am Ende dieser Untersuchung, nach all den Wellenlinien und Kurven, steht dann eine einzige Zahl. Sie besagt, wie sich die Deutschen wirklich fühlen.

Der Konsumklima-Indikator der Nürnberger GfK ist die einzige Messgröße in Deutschland, die weiche Faktoren wie die Stimmung und die Erwartungen der Bürger in harte Fakten wie Wirtschaftswachstum und Konsumausgaben übersetzt. Es ist ein wichtiger Indikator – nicht nur, weil der private Konsum mehr als 60 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Sondern auch, weil die Ausgabefreudigkeit der Deutschen bald zur letzten Stütze der Konjunktur werden könnte.

Nur wenn die Privathaushalte mehr Geld ausgeben, lässt sich der Abschwung noch vermeiden. Zu unsicher sind angesichts der wankenden Weltkonjunktur die Exporte. Allerdings: Warum sollten die Deutschen auf einmal shoppen gehen? Warum sollten sie optimistischer sein als 2007, wenn sie gerade erleben, dass auch vermeintlich sichere Jobs unsicher sind – wie bei Nokia in Bochum? Warum sollten sie zuversichtlich sein, wenn eine Bank nach der anderen ein riesiges Bilanzloch offenbart und der Deutsche Aktienindex (Dax) rapide fällt? »Selbst wenn viele Ereignisse die Konsumenten nicht unmittelbar betreffen, schlagen sie doch auf die Stimmung«, sagt Konsumforscher Bürkl. Und bedrückte Bürger kaufen nichts. Sie sparen mehr.

Einmal im Monat veröffentlicht die GfK das Konsumklima, am Freitag dieser Woche kommt die neue Zahl. Der Indikator wird wohl stagnieren, und so bleibt die Stimmung vergleichsweise schlecht, auf einem Niveau wie Ende 2001 – als Deutschland in die Krise kippte.

Da passt es ins Bild, dass auch die Regierung pessimistischer wird. Im Jahreswirtschaftsbericht, den Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am Mittwoch dieser Woche vorlegte, hat die Koalition die Wachstumsprognose für 2008 noch einmal gesenkt: von 2,0 auf nur noch 1,7 Prozent. Intern hatte man kurz auch über 1,5 Prozent gesprochen – aber diese Zahl zu nennen hätte die Deutschen wohl zu sehr verschreckt. Dabei verheißen schon 1,7 Prozent nichts Gutes: Nach einer Faustformel bedeuten 0,3 Prozentpunkte weniger Wachstum rund 1,5 Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen.

Und so beginnt in Berlin eine Debatte, die sich sehr schnell zum handfesten Konflikt innerhalb der Koalition ausweiten dürfte: Wie schafft man es, den privaten Konsum anzukurbeln? Und welches Ziel hat künftig Vorrang: Schulden abzubauen – oder für Wachstum zu sorgen?

Sehr viele Deutsche kennen ihn, denn er erklärt ihnen regelmäßig, dass ihre Wahrnehmung nicht der Wirklichkeit entspricht. Dass überall im Land die Warenhäuser zwar voller Menschen sind. Dass aber die Händler kaum Geschäfte machen. Hubertus Pellengahr ist der Sprecher des Einzelhandelsverbands, und fast immer, wenn das Fernsehen über die Konsumlaune der Deutschen berichtet, wenn es ums Weihnachtsgeschäft geht oder die Sonderangebote des Frühjahrs, tritt er vor die Kameras. Dann spricht Hubertus Pellengahr über volle Kaufhäuser und leere Kaufhauskassen.

Es sind schwierige Auftritte. Denn Pellengahr muss einerseits Zuversicht verbreiten, sonst geht erst recht niemand einkaufen. Andererseits kann er an den Fakten nicht vorbei. Und die sind enttäuschend: Im vergangenen Jahr dürfte der Umsatz im Einzelhandel bestenfalls stagniert haben, wahrscheinlich ist er sogar gesunken. Die endgültigen Zahlen kommen Ende des Monats. »Die Händler spüren die Stimmung als Erste«, sagt Pellengahr.

Früher galt die Regel: Wenn die Städte voll sind, dann kaufen die Leute auch ein. Heute sind die Städte voll, aber die Leute gucken nur. »Man kann Stunden in einem Elektrofachmarkt verbringen, neue Geräte anschauen, sie testen, fachsimpeln und am Ende doch nichts kaufen«, sagt Pellengahr. Manche Experten sehen das als ganz natürlich an. In modernen Industriegesellschaften besäßen die meisten Menschen doch schon alles. Wozu also noch shoppen? Doch gegen die These vom gesättigten Konsumenten spricht das Beispiel Großbritannien. Auch dort besitzen die Bürger alles. Dennoch sind die Wachstumsraten im Handel höher.

Die deutsche Konsumschwäche ist weitgehend hausgemacht. Ihre Zutaten sind:

So ist nur mehr in der Kasse des Finanzministers angekommen. Ermöglicht haben das auch die Einnahmen aus der höheren Mehrwertsteuer. Die Regierung nennt das Konsolidierungspolitik, aber sie hat den Haushalt auf Kosten der Steuerzahler konsolidiert – nicht durch Beschränkung der Ausgaben. Union und SPD haben es sich bequem gemacht.

Noch setzen die Konsum- und Konjunkturoptimisten darauf, dass in diesem Jahr die Bruttolöhne steigen. Die IG Metall etwa peilt eine hohe Tarifforderung an. Das Problem: Den Effekt höherer Bruttolöhne könnte die Inflation schnell zunichtemachen. Tatsächlich haben mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Inflationsprognose für 2008 erhöht. Und das bedeutet: Das Leben würde für die Deutschen noch teurer als 2007, die Kaufkraft bliebe gering. All das erhöht den Druck auf die Regierung, den privaten Konsum zu befeuern. Sonst ist der Abschwung unausweichlich.

Dass ihn nur wenige Deutsche kennen, ist diesem Mann ganz recht. Walther Otremba arbeitet im Hintergrund. Er ist der ökonomische Vordenker, der im Wirtschaftsministerium Papiere schreibt und mit diesen Papieren die politische Debatte beeinflusst. Otremba war mal Redenschreiber für Finanzminister Theo Waigel (CSU), später kümmerte er sich für Hans Eichel (SPD) um Grundsatzfragen der Finanzpolitik. »Er ist ein kluger Analytiker, fachlich brillant, aber bestimmt kein Diplomat«, heißt es im Finanzministerium noch heute über ihn. Jetzt ist Otremba Staatssekretär bei Wirtschaftsminister Glos, er hat am Jahreswirtschaftsbericht mitgeschrieben – und dabei einen erstaunlichen Sieg errungen.

Denn das Überraschende an diesem Bericht ist nicht die gesenkte Wachstumsprognose. Das Überraschende ist, was man zwischen den Zeilen herauslesen kann: dass es noch vor 2009 zu Steuersenkungen kommen könnte. An dieser Formulierung war das Kanzleramt beteiligt – obwohl die Kanzlerin öffentlich von Steuersenkungen nichts wissen will. Es ist ein Erfolg für Otremba, der seit Wochen in diese Richtung arbeitet.

Die Einkommensteuern zu senken, um damit die Kaufkraft zu stärken und die Wirtschaft anzukurbeln, gilt in Berlin als politisches Tabu. Denn damit wäre klar: Die Regierung verabschiedet sich vom Ziel, zuallererst die Staatsverschuldung zu senken. Und so steuert die Große Koalition auf einen großen Konflikt zu. Zwischen Wirtschaftsministerium und Finanzministerium. Zwischen Wachstumspolitik und Konsolidierungskurs. Es ist ein Konflikt mit vertauschten Rollen: Ausgerechnet das unionsgeführte Wirtschaftsministerium vernachlässigt das Sparen. Ausgerechnet die Sozialdemokraten und ihr Finanzminister wollen zuerst den Haushalt ausgleichen.

Der Dissens erklärt sich durch die Personen im Vordergrund. Seit Amtsbeginn 2005 ist Wirtschaftsminister Glos auf der Suche nach einem populären Thema. Jetzt ist es da. Peer Steinbrück (SPD) wiederum ist in erster Linie Haushaltsminister, er will mit einem ausgeglichenen Bundesetat in die nächste Wahl gehen. Allein schon, um sich von seinen glücklosen Vorgängern abzusetzen. Allerdings: Um den Aufschwung zu retten, wird Steinbrück wohl nachgeben müssen.

Für schnelle Steuersenkungen spricht, dass der Staat den Bürgern in den vergangenen Jahren Geld – und damit Kaufkraft – entzogen hat. Nicht allein durch die höhere Mehrwertsteuer. Sondern auch durch versteckte Steuererhöhungen, die sogenannte kalte Progression: Selbst wenn die Einkommen nämlich nur in Höhe der Inflation steigen – real also konstant bleiben –, sorgt der progressiv verlaufende Steuertarif dafür, dass die Steuerlast steigt. Netto bekommen die Bürger dann weniger. Auf mehr als vier Milliarden Euro jährlich beziffern Experten den Kaufkraftentzug durch die kalte Progression. Geld, das eigentlich den Steuerzahlern gehört.

Die kalte Progression trifft auch Menschen mit besonders niedrigem Einkommen, denn gleich nach dem Eingangssteuersatz von 15 Prozent steigt der Steuertarif steil an. Bei einer Steuerreform könnte man dann auch dafür sorgen, dass der Tarif angepasst wird.

Wie man mit Steuersenkungen den Konsum – und damit die Wirtschaft – in Schwung bringt, haben die Vereinigten Staaten schon gezeigt. 2001 bekamen zwei Drittel der amerikanischen Haushalte Steuerschecks zugeschickt. Die US-Bürger gingen einkaufen, das Wachstum zog an. In Deutschland dagegen verschärfte die damalige rot-grüne Regierung den Sparkurs. Der Preis: drei weitere magere Jahre.

Auch jetzt plant der US-Präsident George W. Bush, mit massiven Steuersenkungen die Rezession abzuwenden. Das Wachstumspaket soll zeitlich befristet sein. Und Deutschland? »Die Haushaltsberatungen 2008 werden härter, als sie es 2007 waren«, orakelte die Kanzlerin unlängst. Zu groß ist die Gefahr des Abschwungs, zu sehr ringt die Koalition intern darum, wie der Aufschwung zu retten ist.

Die Frage ist nun, wann sich die Kanzlerin zur Krisenmanagerin erhebt.