Nato Gibt es die Nato noch?

In der Allianz tobt ein West-West-Konflikt: Die Interessen von Amerika und Europa liegen weit auseinander. Der Streit um deutsche Kampftruppen für Afghanistan ist nur ein Beispiel für die Spaltung

Der Einberufungsbefehl, den der amerikanische Verteidigungsminister vergangene Woche an die Bundeswehr schickte, dürfte erst der Anfang eines großen, nunmehr öffentlichen Zerrens um einen gerechten Blutzoll in Afghanistan gewesen sein. »Wir werden unsere Verbündeten auf dem Nato-Gipfel in Bukarest erneut auffordern, mit uns gleichzuziehen, Soldat für Soldat, Euro für Dollar«, kündigte die amerikanische Nato-Botschafterin Victoria Nuland soeben in der Washington Post an.

Bis zum Gipfel im April wird die Dame nicht warten müssen. Schon Ende dieser Woche dürfte beim Verteidigungsministertreffen in Vilnius und erst recht bei der Sicherheitskonferenz in München der Ärger explodieren über die Scheinsolidarität, die aus Sicht der Amerikaner, Kanadier und Briten seit Jahren im Bündnis herrscht.

Die Nato gibt sich politisch noch immer gern als gemeinsame Benutzeroberfläche derer, die sich »Westen« nennen. Doch je mehr Kugeln und Raketen in Afghanistan fliegen, je mehr Soldaten im Einsatz sterben, desto gnadenloser fördert die Mission die gewaltigen Mentalitätsunterschiede zwischen den Nato-Staaten zutage, über die die Allianz seit 1990 beflissen hinwegsah. Doch jetzt hat, das zeigen Depeschen wie die von Robert Gates und Victoria Nuland, die Geduld der angelsächsischen Krieger mit den europäischen Brunnenbohrern allmählich ein Ende.

Der aktuelle Streit steht für mehr als ein Tauziehen um Anti-Taliban-Bataillone in Nord- und Südafghanistan. Auf dem Gefechtsfeld ist vielmehr ein echter Bruch des Nato-Westens zu besichtigen. Bei nüchterner Betrachtung nämlich plagen das 59 Jahre alte transatlantische Verteidigungsbündnis aus 26 Staaten schon seit einiger Zeit drei Probleme. Erstens, ist es noch transatlantisch? Zweitens, dient es noch der Verteidigung? Drittens, ist es noch ein Bündnis?

US-Militärs halten ihre deutschen Kameraden längst für Feiglinge

Diese Fragen spricht bisher im Brüsseler Hauptquartier allerdings kaum jemand laut aus. Denn lange ließen sich offene Konflikte innerhalb der Allianz aufs Personal abwälzen. Man reibe sich keineswegs an Amerika, bekräftigten die von Donald Rumsfeld als »alt« gestempelten Europäer seit der Irak-Krise 2003 – sondern nur am Stil eines George Bush. Gegenüber der nächsten, vermutlich europafreundlicheren US-Regierung wird dieses Abwehrargument nicht mehr ziehen.

Für die Nato nach Bush ist es an der Zeit, sich ehrlich zu machen darüber, ob es mehr gibt, was sie zusammenhält. Oder mehr, was sie entzweit. Zwar hat der 11. September 2001 ihr noch einmal einen Solidaritätsschock versetzt. Doch schon der nächste echte Belastungstest könnte die Allianz mit einer unangenehmen Wahrheit konfrontieren: dass sie womöglich längst ein politischer Zombie ist, eine gut geschminkte Untote aus dem Kalten Krieg.

Im Ost-West-Konflikt ergab sich der gegenseitige Beistand der Nato-Mitglieder notwendig aus der Schlachtfeldlogik: Gegenüber dem bedrohlichen Panzer- und Raketenarsenal des Warschauer Pakts waren die Sicherheitsinteressen des einen die Sicherheitsinteressen aller anderen.

Knapp zwanzig Jahre nach der Wende von 1989 ist an die Stelle dieses Solidaritätsgefühls ein regelrechter West-West-Konflikt getreten. Amerika, einst Hauptgarant europäischer Sicherheit, erscheint mittlerweile vielen Europäern als globaler Gefährder Nummer eins. Laut einer im März 2007 vom stern veröffentlichten Forsa-Umfrage halten 48 Prozent der Deutschen die USA für die größere Bedrohung des Weltfriedens als Iran. Nur 31 Prozent sehen es umgekehrt. Die aktuelle »Transatlantic Trends«-Umfrage des German Marshall Fund ergibt, dass 58 Prozent der Europäer eine führende Rolle Amerikas in der Weltpolitik für »nicht wünschenswert« halten. Laut derselben Untersuchung glauben nur noch 55 Prozent der Deutschen, die Nato spiele eine wesentliche Rolle für die nationale Sicherheit (2002 waren es noch 74 Prozent). Und während 74 Prozent aller Amerikaner glauben, es könne Umstände geben, unter denen ein Krieg gerecht sei, sagen dies nur 32 Prozent der Europäer (gar nur 25 Prozent der Deutschen). Halblaut nennen manche US-Militärs ihre deutschen Kameraden längst Feiglinge.

Hinter all diesen Entfremdungen steckt ein Nato-interner clash of civilisations, ein Zusammenprall der Sicherheitsphilosophien. Amerikas Strategie seit dem 11. September ist im Grunde einfach. Die USA wollen Demokratie exportieren, um Sicherheit zu importieren. In der europäischen Wahrnehmung haben sie allerdings das Gegenteil erreicht: Amerika exportiert Krieg und importiert Unsicherheit, vor allem nach Europa.

Beispiel Irak-Krieg: Der Feldzug von 2003 hat Europa de facto unsicherer gemacht. Islamistischer Terror flammt von London bis Istanbul auf, und an der Südostflanke der Nato erheben sich kurdische Rebellen gegen die Türkei – ohne dass das amerikanische Militär viel dagegen ausrichtete. »Während des Kalten Krieges waren wir die Guten«, ärgert sich ein türkischer Regierungspolitiker. »Und jetzt? Wo ist die Nato, wenn wir sie brauchen?« Andere Beispiele für das Zerwürfnis des Bündnisses gibt es zuhauf – siehe unsere Liste der Bruchstellen.

Was also hält die Nato überhaupt noch zusammen? Die amerikanische Nato-Botschafterin Victoria Nuland schaut verblüfft angesichts der Frage. »Gemeinsame Werte«, sagt sie völlig selbstverständlich. »Die Ziele des Nato-Vertrags von 1949 – Interessen, Sicherheit und Werte zu verteidigen – gelten heute mehr denn je, und wir verfolgen sie entschlossener denn je, sowohl militärisch als auch politisch.«

Guantánamo, folterähnliche Verhörmethoden und CIA-Entführungen mögen dieses hübsche Bild aus europäischer Sicht noch so sehr trüben – für Washington bleiben derlei Exzesse Peanuts. Aus Sicht von Botschafterin Nuland gibt es im Bündnis keinerlei Fliehkräfte in die eine oder andere Richtung.Glaubt sie wirklich, amerikanische Soldaten seien bis heute bereit, für deutsche Sicherheitsinteressen zu sterben? »Absolut«, antwortet sie mit festem Blick. »Absolut.«

Ähnlich aus der Zeit gefallen erscheint eine Liebeserklärung ausgerechnet des französischen Präsidenten an die Nato. Im Sommer überraschte Nicolas Sarkozy mit der Andeutung, sein Land könne in die Befehlsstrukturen des Bündnisses zurückkehren. Charles de Gaulle hatte sie 1966 verlassen, weil er seine Streitkräfte nicht unter amerikanischen Oberbefehl stellen wollte. Sarkozy nun strebt nach eigenem Bekenntnis zweierlei an: eine »unabhängige Europäische Verteidigung« und eine »erneuerte Nato«, in der Frankreich wieder »eine vollwertige Rolle spielen« soll.

Wie beides, transatlantischer und europäischer Muskelaufbau, zusammen gehen soll, darüber rätseln indes nicht nur Sarkozys eigene Diplomaten. In Brüssel wird bezweifelt, ob es dem Präsidenten überhaupt um eine Stärkung der Nato geht oder nicht vielmehr um die der Grande Nation. Schließlich hat Sarkozy einer Nato-Integration die Bedingung vorangestellt, dass französische Generale Bündnis-Posten »der höchsten Ebene« bekommen müssten. Auch das klingt nicht nach einer großen neuen Nato-Vision. Eher nach Neonapoleonismus.

Lässt sich Europas Zivilität mit Amerikas Feuerkraft verbinden?

Welche Ideen also bleiben der Nato, um sich neues Leben einzuhauchen? Vor allem zwei Schlagworte machen derzeit die Runde in den Fluren des Hauptquartiers. Energiesicherheit und Cyberterrorismus. Allen voran die neuen osteuropäischen Nato-Staaten wie Polen und die baltischen Republiken sorgen sich, Russland könne sein Gas und das Internet als unkonventionelle Waffen einsetzen. Nach ihrer Auffassung ist Energiesicherheit eine »Frage der Menschenrechte«. Man stelle sich, so ihr Argument, nur einmal vor, welche humanitäre Katastrophe es auslösen würde, wenn mitten im Winter in einem Land sämtliche Heizungen ausfielen. Die Nato, heißt es, solle daher prüfen, ob sie notfalls genügend Ölschiffe und Tanklaster aufbringen könne, um ein abgekapptes Land komplett zu versorgen. Das klingt zwar schon irgendwie militärisch. Doch Grundvoraussetzung für eine solche »Energie-Nato« wären vor allem entsprechende Lagerbestände in sicheren Drittländern. Solche Vorräte allerdings sind jetzt schon knapp und teuer – und würden in Krisenzeiten vermutlich viel eher zu nationalen Schätzen als zur Nato-Spendenmasse. Auch der neue Programmpunkt »Cyber Defense« klingt eher wie ein Vorschlag aus dem sicherheitspolitischen Hobbykeller. Seit die estnische Regierung im Mai Opfer eines massiven Hackerangriffs wurde, grübelt die Nato über künftige Hilfs- und Gegenmaßnahmen. Beim Verteidigungsministertreffen in Vilnius könnten dem Vernehmen nach wichtige Beschlüsse zur Cyber Defense fallen. Doch selbst wenn das Bündnis beschlösse, seine IT-Abteilung aufzurüsten – eine erfüllende Zukunftsaufgabe für Europas zwei Millionen Soldaten erwächst daraus ebenso wenig wie ein neuer transatlantischer Zusammenhalt.

Es sieht also aus, als bliebe die schizophrene Neigung der Nato bis auf Weiteres unbehandelt. Die Europäer arbeiten vielmehr mit Kräften daran, ihre eigene Friedens- und Sicherheitspolitik zu organisieren. Ganz anders als Amerika trimmt Europa seine Soldaten dabei aufs Hebammenhandwerk. Rechtsstaatsförderung, Entwicklungshilfe, Polizeiausbildung und Ingenieursarbeit zählen von Afghanistan über den Tschad bis in das Kosovo zu den Hauptaufgaben der Nation-Builder in Flecktarn. Offiziell finden US-Vertreter diese Neuausrichtung ganz großartig. Europas neue Zivilmacht lasse sich doch prächtig mit Amerikas traditioneller Feuerkraft kombinieren, sagen sie.

Doch was, wenn sich herausstellt, dass diese beiden Säulen der Nato in Wahrheit kein gemeinsames Dach mehr haben? Wenn Europa in Wahrheit vom Ehrgeiz getrieben ist, sich vom großen, halbstarken Bruder USA zu emanzipieren? »Eigentlich«, findet ein Mitarbeiter des EU-Außenbeauftragten Javier Solana, »sollten wir gar keine Verteidigungsminister mehr ernennen. Sondern lieber aus den Außen- und Entwicklungshilfeministern Sicherheitsminister machen.« Alles andere – das Amerikanische – sei doch ein Festhalten an der Machtpolitik vergangener Jahrhunderte. Das mag sein. Aber wenn es so ist, dann werden neue Namen allein der Nato im neuen Jahrhundert kaum helfen.