Staat : Wie baut man einen Staat?

Man nehme ein Stück Land, ein Volk und organisiere ein effektives Gewaltmonopol. Im Kosovo, das in den nächsten Tagen oder Wochen seine Unabhängigkeit ausrufen wird, lässt sich beobachten, wie schwierig es ist, dieses Rezept in die Realität umzusetzen

Das Restaurant De Rada ist Prishtinas bevorzugte Adresse für Intellektuelle, Politiker und solche, die es gerne wären. Der Wein ist gut, die Küche italienisch, die Kellner sind charmant, und dass der EU-Gesundheitskommissar 2009 ein europaweites Rauchverbot durchsetzen will, hat sich noch nicht herumgesprochen. »Wenn alles gut geht«, sagt Edita Tahiri und drückt ihre Zigarette aus, »sind wir in zehn Jahren reif für die Mitgliedschaft in der EU

Wenn alles gut geht. Tahiri ist eine der wenigen prominenten Frauen in der kosovarischen Politik, groß gewachsen und mit ihrer hellblonden Mähne und dem tiefroten Lippenstift in jeder Menschenmenge leicht auszumachen. Stimmt es, was die Gerüchteküche in Prishtina dieser Tage verbreitet, dann wird Tahiri die erste Außenministerin eines unabhängigen Kosovos. »Kein Kommentar«, sagt sie und klopft die nächste Marlboro aus der Packung.

In einem Staat, dessen Institutionen erst laufen lernen, wäre Tahiri für jeden Kabinettsposten qualifiziert. Als Mitglied der (nie anerkannten) »Regierung« des Unabhängigkeitsführers Ibrahim Rugova war sie in den neunziger Jahren für »Auslandsbeziehungen« zuständig. Als Dozentin für Politikwissenschaften in Prishtina lässt sie ihre Studenten über den Aufbau einer öffentlichen Verwaltung forschen und Staatstheorie pauken – von Aristoteles über Thomas Hobbes, John Locke bis Georg Jellinek und Max Weber. Nebenbei schreibt sie ihre Doktorarbeit zum Thema »Souveränität und Staatsaufbau«. Am Beispiel des Kosovos und Ost-Timors.

»Ost-Timor«, sagt Tahiri, »hatte es leichter. Alle Voraussetzungen waren geklärt. Bei uns ist weder die Frage der Souveränität endgültig entschieden, noch haben wir die Kontrolle über unser gesamtes Territorium.« Womit man mittendrin ist in den Mühen und Wehen, einen Staat zu gründen.

Man könnte meinen, der globale Trend ginge in die entgegengesetzte Richtung. Nie waren Staatsgrenzen so durchlässig wie seit dem Ende des Kalten Kriegs. Nie wurde so viel über das Ende des Nationalstaats und den Beginn der »Weltgesellschaft« geschrieben und nachgedacht. Und nie haben Regierungen und Parlamente so bereitwillig Teile staatlicher Souveränität abgegeben: an die Europäische Union (EU), an die Welthandelsorganisation (WTO), an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGh), an die Vereinten Nationen (UN).

Doch gleichzeitig setzte mit dem Fall der Mauer ein Gründungsboom ein. Aus einer Sowjetunion wurden 15 Nationen – ein Zerfallsprozess, der nicht ohne Drohgebärden und Schusswechsel vonstatten ging. Die Tschechoslowakei hingegen teilte sich friedlich in zwei Staaten, aus den beiden deutschen wurde – ebenfalls friedlich – wieder einer. Ost-Timor erkämpfte sich blutig die Unabhängigkeit von Indonesien, Jugoslawien zerfiel nach mehreren Kriegen in seine Teilrepubliken. Nun steht auch eine seiner Provinzen, das Kosovo, bereit, mit eigener Hymne und Flagge die internationale Bühne zu betreten.

Das klingt einfacher, als es ist. Nicht nur, weil Serbien die Provinz partout nicht hergeben will. Sondern auch, weil die Kosovaren, anders als Slowenen, Slowaken oder Litauer, keine leidlich funktionierende Verwaltung übernehmen konnten. Hier wird immer noch gebaut, geflickt und improvisiert, hier kann man live die Entstehung eines Staates beobachten – und sich dabei fragen: Was würde wohl Herr Jellinek dazu sagen?

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Nachtrag zum Eintrag Schweiz

In der print-Ausgabe ist auf S.32 unter dem Titel "Die Kleinsten, die Ältesten, die Verschwundenen" ein Eintrag über die Schweiz mit u.a. folgendem Wortlaut"Die vermeintlichen Volksrecht-Pioniere brauchten allerdings Bedenkzeit, bis sie Abstimmen und Wählen auch der Mehrheit gestatteten: Erst seit 1971 dürfen die Frauen auf Bundesebene mittun. Im Kanton Appenzell Innerrhoden gar erst seit 1990."In der Sache stimmt die Darstellung. Einem Fan der Direkten Demokratie fehlt hierzu noch die Bemerkung, dass die Schweiz als erstes Land das Frauenstimmrecht per Volksabstimmung eingeführt hat. In anderen Ländern mag "die Verordnung von Oben" zu Zeiten einer Umstellung von Monarchie auf Demokratie möglicherweise einfacher gewesen sein.

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