Russland/Polen Jetzt mal entspannt

Nach Jahren tiefen Misstrauens bahnt sich zwischen Russland und Polen Unglaubliches an: Normale Beziehungen

Das kann kein Russlandfreund sein: Als junger Mann kämpfte der polnische Außenminister Radosław Sikorski auf afghanischer Seite gegen die Sowjets, verheiratet ist er mit einer Amerikanerin, die durch das Buch »Gulag« berühmt wurde, und vor seinem Haus steht ein Schild, auf dem »kommunistenfreie Zone« steht. Als Sikorski vor zwei Wochen in Moskau den russischen Außenminister Sergej Lawrow traf, waren Reibereien eigentlich vorprogrammiert – Lawrow begann seinen politischen Aufstieg in tiefster Breschnew-Zeit in Moskau, und Streitpunkte zwischen Polen und Russland gibt es mehr als genug. Doch der polnische Antikommunist und der frühere sowjetische Parteisoldat wirkten alles andere als kampflustig. Selbst beim heikelsten Thema zwischen Polen und Russland, dem Raketenschild, den die USA auf polnischem Boden errichten wollen, klangen die beiden versöhnlich. Sikorski sicherte Russland Konsultationen als »Ausdruck der Wertschätzung« zu. Lawrow erwiderte mit generöser Geste. Russland, sagte er, habe kein Recht, polnische Entscheidungen zu blockieren.

Noch vor Kurzem klang alles ganz anders. Da wurde ausgegrenzt, blockiert und eskaliert. Russisches Embargo gegen polnische Produkte, polnische Blockaden gegen die Aufnahme Russlands in der OECD, gegen ein Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und der EU, gegen den Bau der Ostseepipeline und dann der Eklat um den geplanten Raketenschild.

Doch was schlecht war, konnte noch schlechter werden. Unter Jarosław Kaczyński, bis Oktober vergangenen Jahres polnischer Regierungschef, froren die Beziehungen völlig ein. Für Kaczyński waren schon Gespräche Eingeständnisse, also Niederlagen. Dann aber, im Oktober, kam Donald Tusk, der neue polnische Ministerpräsident. Gleich nach seinem Wahlsieg im Oktober erklärte er, wie wichtig gute Beziehungen mit Russland für Polen seien. Seit sechs Jahren war kein polnischer Regierungschef auf Besuch im Kreml. Diesen Freitag aber reist Tusk nach Moskau – noch vor seinem ersten Staatsbesuch in die USA. Er wird mit Wladimir Putin über den Raketenschild reden. Eine politische Bombe, die noch immer nicht entschärft ist. Er wird mit Putin auch über die heikle Pipeline verhandeln, die Gas durch die Ostsee bis nach Greifswald befördern und Polen umgehen soll. Tusk gibt sich pragmatisch. Die Kosten für die Ostseepipeline seien gigantisch, das geförderte Gas zu teuer.

Donald Tusk, wegen seines Konfliktmanagements auch »Teflonmann« genannt, lächelt, reist, verhandelt und hat mit dieser Strategie Erfolg. »Wir spüren eine echte Bereitschaft der polnischen Regierung zu einem Dialog«, sagte der russische Vize-Außenminister wenige Tage vor Tusks Moskaubesuch. Das ist mehr als diplomatisches Geplänkel. In kürzester Zeit hat die neue Regierung die gröbsten Streitpunkte der vergangenen Jahre ausgeräumt. Binnen weniger Wochen hat Polen sein Veto gegen Russland in der OECD aufgegeben, die Russen wiederum haben die Embargos gegen Fleischimporte und pflanzliche Produkte aus Polen fallen lassen. Im polnischen Außenministerium hieß es Mitte Januar, man wolle möglichst bis Mai die Blockade gegen ein EU-Abkommen mit Russland aufheben. Ist das der Beginn einer polnisch-russischen Freundschaft?

»Wir haben nicht vergessen, dass die Polen einmal in Moskau standen«

Keine Regierung kann in wenigen Monaten die kollektiven Traumata beiseite schaffen, die über Jahrhunderte gewachsen sind. Polen fürchtet Russland, Russland misstraut Polen, schon dreht sich die Angstspirale.

Polen sieht sich zu Recht als Opfer deutscher und russischer Politik, das ist der eine Teil der Wahrheit. Der andere ist, dass Polen eben auch ein mächtiges Königreich war, das über Jahrhunderte expandierte und mit Russland und Schweden um die Vorherrschaft im Ostseeraum kämpfte. Bis zum Kreml drangen die polnischen Truppen vor, 1610 hissten sie auf dessen Mauern ihre Fahnen. Fast 80 Jahre später eroberte Moskau die meisten Gebiete zurück und dehnte sich weiter nach Westen aus. Es war ein Pingpongspiel, das Polen in den folgenden Jahrzehnten verlor, bis es schließlich ganz von der Landkarte verschwand. Ende des 18. Jahrhunderts teilten Russland, Preußen und Österreich Polen untereinander auf.

Erst nach 123 Jahren, mit dem Ende des Ersten Weltkrieges, sollte Polen wieder auferstehen – ungleich größer als heute, aber deutlich kleiner als früher und mit einem Oberhaupt an der Spitze, das Russland tief misstraute. General Józef Piłsudski fürchtete, dass ein unabhängiges Polen von mittlerer Größe wieder dem russischen Imperialismus zum Opfer fallen würde. Russlands Macht müsse beschnitten werden und Polen in einer Föderation mit Litauen und der Ukraine seine alte Führungsmacht wieder erlangen.

Dieser Anspruch führte im April 1920 zum Krieg zwischen Polen und Russland, der im August darauf endete – kurz vor Warschau siegte Polen wie durch ein Wunder über Russland. Die polnische Grenze wurde gut 200 Kilometer nach Osten verschoben.

Dass Piłsudskis Sorge nicht völlig falsch war, demonstrierten Hitler und Stalin, die 1939 einen Nichtangriffspakt schlossen und in einem Zusatzprotokoll die Aufteilung Polens zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion regelten.

Dieser Verrat ist bis heute nicht vergessen, er bleibt präsent. Deshalb ließ man sich bei den deutsch-russischen Ostseepipeline-Plänen von den Emotionen wegtragen und zu einem plumpen Vergleich mit dem Hitler-Stalin-Pakt hinreißen.

Am Ende des Zweiten Weltkrieges erstand Polen wieder auf – als Verlierer, obwohl es zu den Siegern des Krieges gehörte. Stalin hatte eigenmächtig die Grenze nach Westen verschoben, Polen geschrumpft und zum Satelliten des sowjetischen Imperiums gemacht. Die Alliierten unternahmen nichts.

Das Trauma der wiederkehrenden russischen Dominanz lässt noch immer Politiker in Warschau schnell die Fassung verlieren. »Ich fordere unsere Partner in Russland zur Anerkennung der Tatsachen auf: Polen ist ein souveräner Staat!«, sagte der polnische Kultusminister im Frühjahr vergangenen Jahres, als Russland davor warnte, ehemalige sowjetische Denkmäler zu entfernen.

Nach dem Krieg lag Polen in Schutt und Asche mit einem ausgebluteten Volk, aber Russland erinnerte sich zu gut an die imperialistischen Phasen der Nachbarn. Oder, wie Stalin zu einem der führenden polnischen Exilpolitiker sagte: »Wir haben nicht vergessen, dass die Polen einmal in Moskau standen.«

Selbst als der Kalte Krieg vorbei und das Lagerdenken offiziell überwunden war, fürchtete Polen Russland. Es ging den westlichen Weg und das möglichst eilig. Kaum waren die russischen Truppen abgezogen, trat Polen der Nato bei, elf Jahre später folgte die EU-Mitgliedschaft. Russland protestierte.

Schritte der Annäherung sind keine Liebesgesten, sondern Strategie

Immer schon ging es um die alten Gebiete, das heutige Weißrussland, Litauen und die Ukraine – man wollte sich dort Einfluss sichern, um der Bedrohung durch den anderen zu entkommen. »Das Gebiet«, schrieb der Exiljournalist Juliusz Mieroszewski, »prägte den Zustand der polnisch-russischen Beziehungen, indem es uns entweder zum Imperialismus oder zu einem Satellitendasein verurteilte.« Die Sätze schrieb Mieroszewski 1976. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben sie zwar ihre Heftigkeit, nicht aber ihre Gültigkeit verloren, wie sich im Herbst 2004 zeigte.

Als auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew Menschenmassen für demokratische Wahlen demonstrierten, erklärte sich Polen solidarisch. Der damalige polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski reiste nach Kiew, zeigte sich mit Oppositionspolitikern und überzeugte die EU-Mitglieder davon, die Ukraine zu unterstützen. Neuwahlen wurden durchgesetzt, der Kandidat, den Moskau aktiv unterstützt hatte, verlor. Putin soll diese Niederlage sehr persönlich genommen haben. Die Einmischung war Gift für die Beziehungen zu Russland, verstärkt von Kwaśniewskis Äußerungen: »Für jede Großmacht ist ein Russland ohne die Ukraine besser als ein Russland mit der Ukraine.«

Da war sie wieder, die alte Rhetorik, die auch ins 17., 18., und 19. Jahrhundert gepasst hätte. Die ideologischen Konflikte wurden handfest – und man trug sie mit Vorliebe und allerlei Boykotten in der EU aus. Polen wusste, dass ohne seine Stimme die Beziehungen zwischen Russland und der EU lahmgelegt sind.

Dieser europäischen Blockade und dem Gebaren der Kaczyński-Zwillinge hat Moskau mit Schadenfreude zugeschaut. »Ihr wolltet euch doch unbedingt nach Osten erweitern«, lautete der inoffizielle Tenor, »das habt ihr nun davon.« Zugleich bot der Konflikt mit Polen Russland die Chance, die europäische Staatengemeinschaft mal durch Importverbote, mal in der Energiepolitik in ein altes und ein neues Europa zu spalten, ganz so, wie es die USA zuvor versuchten. So hatte der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zwischen den jungen EU-Mitgliedern unterschieden, als sie Seite an Seite mit den USA in den Irakkrieg zogen, und den alten Großen wie Deutschland und Frankreich, die sich verweigerten. Nur waren die Neuen damals die Guten. Jetzt sollten sie die Bösen sein.

Russlands Spaltungsversuch scheiterte. Bei dem EU-Russland-Gipfel in Samara im Mai vergangenen Jahres unterstützten Kommissionspräsident Manuel Barroso und Angela Merkel die polnische Position im Streit um die Fleischimporte. Die EU hatte ihren Solidaritätstest bestanden – aus wirtschaftlicher Sicht waren die Blockaden ohnehin für beide Länder schädlich. Als im Oktober in Polen eine konservativ-liberale Regierung an die Macht kam, eröffnete sich die Chance für eine Politik der Entspannung. Beide Länder konnten von ihren Blockaden ablassen, ohne das Gesicht zu verlieren. Die Schritte aufeinander zu sind keine Liebesgesten, sie sind reine Strategie – aber sie beenden endlich den Schlagabtausch der letzten Jahre.

Ein Grundmisstrauen gegenüber Polen bleibt in Moskau. »Russland geht von der Unteilbarkeit der europäischen Sicherheit aus«, sagt Irina Kobrinskaja vom Moskauer Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen. »Diesem Prinzip widerspricht das in Polen geplante amerikanische Antiraketensystem.« Deshalb will Tusk mit Russland darüber reden, deshalb auch die Zusage, Russland mit einzubeziehen – und die Ankündigung, sich bei den Verhandlungen mit den USA Zeit zu lassen. Offenbar spielen bislang beide Regierungen auf Zeit und wollen die Präsidentschaftswahl in den USA abwarten. Sollte Hillary Clinton oder Barack Obama gewinnen, wären die Raketenpläne ohnehin Makulatur. Macht aber ein Republikaner das Rennen, könnte die Stationierung konkret werden.

Als nun zwei Wochen nach seinem Moskaubesuch Außenminister Sikorski nach Washington reiste, holten einige russische Medien und Duma-Abgeordnete schlagartig zur Kritik aus. Sikorski hatte mit seiner Amtskollegin Condoleezza Rice über die Stationierung von Raketen verhandelt und gute Konditionen für Polen ausgehandelt. Er habe sich damit gegen Russland positionieren wollen, warfen ihm die Medien vor. Da waren sie, die alten Reflexe. Doch das russische Außenministerium hielt sich zurück. Kurz vor dem polnischen Staatsbesuch gelangte kein kritischer Ton nach außen.