Parteien Bauer sucht Frau

Die Sozialdemokraten versuchen, die Liberalen zu mögen – und entdecken dabei überraschende Gemeinsamkeiten

Koalitionen, heißt es in Berlin, entstehen ungefähr so wie früher Bauernehen: Nicht die Liebe entscheidet – es wird so geheiratet, dass die Höfe der Familien sich gut zusammenlegen lassen. Aber auch Bauernhochzeiten gelingen leichter, wenn Braut und Bräutigam sich nicht schon am Altar angewidert abwenden. Manchmal muss man sich dafür die Wirklichkeit schönreden. Seit der Wahl in Hessen bemühen sich daher führende Sozialdemokraten um einen neuen Blick auf die FDP.

Einfach ist das nicht, wenn gerade ein Lagerwahlkampf zu Ende gegangen ist. Und es ist schwer, weil der gemeine Sozialdemokrat beim Anblick des liberalen Spitzenpersonals die Nase rümpft und nur 7,7 Prozent der SPD-Wähler Bündnisse mit der FDP wünschen. Parteichef Kurt Beck hat es da am einfachsten, er preist seine Erfahrung als Chef eines sozialliberalen Bündnisses in Rheinland-Pfalz. Franz Müntefering nannte die FDP seine »Zweitpartei«: Wäre er als junger Mann nicht in die SPD eingetreten, hätte er sich den Liberalen zugewandt. Fachpolitiker betonen Gemeinsamkeiten in der Integrations- oder Bildungspolitik. Einige von ihnen erörtern das auch bei gelegentlichen Abendessen im Berliner Restaurant Maxwell. Am interessantesten ist aber, wie ausgerechnet einige Linke und Sozialpolitiker neuerdings eine programmatische Schnittmenge mit den bürgerlichen Parteien entdecken und pflegen. Nun lieben die Linken bekanntlich das Spiel mit Begriffen. Und haben jetzt einen entdeckt, den sie hoffen, der FDP klauen zu können, ohne sich selbst zu verraten: Leistung. »Wir dürfen den Leistungsbegriff nicht den Geldfuzzis überlassen«, rief die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles kürzlich bei einer Berliner Gewerkschaftsveranstaltung unter viel Beifall in den Saal. Der Abgeordnete Karl Lauterbach würde seiner Partei am liebsten das Motto »Leistung statt Herkunft« als Leitidee verordnen – und daraus SPD-Positionen für Mindestlöhne, höhere Erbschaftsteuern, Studiengebühren, Gesamtschulen und die Abschaffung der privaten Krankenversicherung ableiten. Auch Arbeitsminister Olaf Scholz bemüht ganz bewusst das Leistungsprinzip, wo er kann – etwa als Begründung für staatliche Mindestlöhne. Alle drei wenden sich strikt gegen Ideen eines allgemeinen Grundeinkommens, weil es leistungsfeindlich sei.

Wer das Wort »Leistung« höre, denke an selbsternannte »Leistungsträger« oder an »Leistungsempfänger«, sagt Nahles, dabei sei es ein alter Wert der Arbeiterpartei. In einer SPD- Umfrage bei Mitgliedern hielt knapp die Hälfte der Befragten den Wert »Leistung« für »sehr wichtig«, darunter vor allem Rentner und Arbeiter. Nahles, Lauterbach und Scholz wollen die Leistungsidee nicht nur mit Blick auf Koalitionen zurückerobern – aber auch. Sieh zu, dass du bekommst, was du liebst, sonst musst du lieben, was du bekommst, schrieb George Bernard Shaw. Die SPD übt noch zu mögen, was sie 2009 bekommen könnte – die FDP.