Hamburg Bekenntnisse eines Unpolitischen

Ole von Beust ist einer der sympathischsten Bürger Hamburgs. Und Bürgermeister der Hansestadt. Das würde er gern bleiben. Aber nicht unbedingt

Der Wahlkampf führt Ole von Beust an diesem Vormittag hinaus nach Jenfeld, dorthin, wo die schöne Stadt grau wird und allmählich ihr Gesicht verliert. Wo sich die Probleme der Metropole hinter den Fassaden eintöniger Wohnblocks verstecken; Armut, Gewalt, Arbeitslosigkeit. Vielleicht muss man Ole von Beust hierher begleiten, um das Phänomen zu begreifen: das Phänomen, dass da einer regiert, ein Christdemokrat in einer sozialdemokratisch geprägten Stadt, der Entscheidungen trifft, die andere das Amt kosten würden, der Krankenhäuser privatisiert, Studiengebühren erhebt und sich eigenmächtig über Volksentscheide hinwegsetzt und der dennoch für die meisten Bürger vor allem eines bleibt: der nette Ole.

In Jenfeld besucht von Beust ein Eltern-Kind-Zentrum. Ein paar Frauen bereiten gerade eine Pizza vor, während ihre Kinder nebenan in der Kita spielen. Von Beust, in Anzug und weißem Hemd, zwängt sich zu ihnen auf eine schmale Bank und klönt. Über die Vorliebe der Kinder – der »Lütten« – für Spaghetti und über die Nachteile von Tiefkühlkost. Er erkundigt sich nach Sprachschwierigkeiten und Deutschkursen, er weiß, wie das Wetter am Wochenende werden soll und verabschiedet sich mit einem lang gezogenen »Tschüß«. Sehr freundlich, sehr norddeutsch.

Politiker trifft Bürger – die Situation ist durch und durch arrangiert und könnte sehr leicht sehr peinlich werden. Sie könnte auch sehr leicht politisch werden, denn das Eltern-Kind-Zentrum ist Teil eines Programms, mit dem von Beust beweisen will, dass es nicht stimmt, was die SPD im Wahlkampf behauptet: dass Hamburg unter seiner Regierung eine »gespaltene Stadt« geworden sei; dass jedes vierte Kind in Armut lebe und längst nicht alle vom Aufschwung profitierten.

Aber nichts passiert. Im Gespräch mit den Frauen ist von Beust locker, unprätentiös und zugewandt. Beim anschließenden Gang durch den Kindergarten lässt er sich auch von zwei Bilder saugenden Fernsehkameras nicht dazu verleiten, Kinder zu knuddeln oder auf ein Schaukelpferd zu steigen. Der Besuch wird nie peinlich, er wird aber auch nicht politisch. Nur einmal patzt der Bürgermeister. Als von Beust die Frauen fragt, ob sie ihre Pizza auch mit Mozzarella belegen, antwortet ihm eine Mitarbeiterin des Eltern-Kind-Zentrums: Fünf Euro stünden für das Mittagessen zur Verfügung, davon müssten zwölf Personen satt werden. Mozzarella sei da nicht drin.

Es scheint, als müsse der Politiker von Beust zur Politik gezwungen werden

Ole von Beust ist jetzt 52 Jahre alt, er führt in diesen Wochen seinen vierten Wahlkampf als Spitzenkandidat der Hamburger CDU. Im Herbst 2001 wurde er Bürgermeister, der erste Christdemokrat nach viereinhalb Jahrzehnten ununterbrochener SPD-Herrschaft. Gewählt wurde er mit den Stimmen der rechtspopulistischen Schill-Partei, aber auch diese Entscheidung blieb nicht an ihm haften. Im Februar 2004, der Pakt mit Schill war spektakulär zerbrochen, gewann die CDU die Bürgerschaftswahl mit 47,2 Prozent: ein persönlicher Triumph ihres Spitzenkandidaten und für die CDU der Beweis, dass ihre Partei auch in den Großstädten punkten kann. In Berlin regierte noch Rot-Grün, der Zorn über die Agendapolitik war groß, und von Beust hielt Reden, in denen er das damals vorherrschende Reformcredo formulierte: Ein Umbau der Sozialsysteme reiche nicht aus, es gehe »um nichts weniger als einen Systemwechsel«.

Und heute? Wovon handelt von Beusts Wahlkampf im Februar 2008, wofür stünde ein Sieg am kommenden Sonntag?

Schaut man von außen auf diese Wahl, fällt die Antwort leicht. Von Beust vertritt die Positionen einer liberalen, großstädtischen, mittlerweile leicht angegrünten Christdemokratie, die mit Ganztagsschulen und Krippenplätzen genauso selbstverständlich wirbt wie mit abgasfreien Wasserstoffbussen. Ein Erfolg in Hamburg würde als Bestätigung für die gesellschaftspolitische Modernisierung der Union gewertet werden, ein Punktsieg für die Merkel- und Von-der-Leyen-CDU und eine weitere Absage an jeden Versuch neuer, konservativer Polarisierung.

Mit Abstand betrachtet, sind die Konturen scharf und eindeutig. Doch je näher man herankommt, je häufiger man von Beust in diesem Wahlkampf zuhört, je länger man ihn auf seinem täglichen Gang über die Hamburger Wochenmärkte begleitet, desto schwerer fällt es zu sagen, wofür er streitet. Das Unbestimmte, das seinen Besuch in Jenfeld auszeichnete, ist immer da.

Ole von Beust grüßt links und rechts, er lässt sich duzen, duzt zurück – und mittlerweile sogar zuerst: Auf den Plakaten der CDU unterzeichnet er »Dein Bürgermeister«. Von Beust wird gemocht, dafür muss er sich nicht verstellen. Und wenn ihn tatsächlich mal jemand fragt, warum die Studenten in Hamburg jetzt Gebühren zahlen müssen und die Schulkinder Büchergeld, dann gibt er auch eine verbindliche Antwort. Er weicht nicht aus, das nicht. Aber man wird den Eindruck nicht los, als müsse der Politiker von Beust zur Politik häufig erst gezwungen werden. Als sei der Bürgermeister so sehr in die Haut eines unparteiischen Sachwalters geschlüpft, dass er nur noch schwer zurückfindet in die Rolle des entschlossenen Wahlkämpfers.

Mit den Plakaten wird er einen Preis gewinnen – aber auch die Wahl?

Aber was heißt hier Politik? »Immer kräftig auf die Regierung einzuknüppeln, das reicht nicht«, befand Ole von Beust bereits als junger Oppositionsführer und verordnete der verdutzten CDU-Fraktion in Hamburg-Mitte der neunziger Jahre Debatten über »Politik im Zeitalter der Entideologisierung«. Aus dieser Zeit stammen auch die ersten Avancen an die Grünen. Als Bürgermeister mit absoluter CDU-Mehrheit berief er gleich vier Senatoren ohne Parteibuch. Und als seine Parteifreunde im Sommer 2005 beklagten, von Beust engagiere sich zu wenig im Bundestagswahlkampf, entgegnete er kühl: Er sei Bürgermeister aller Hamburger und daher zur Überparteilichkeit verpflichtet.

Auch sonst verhält sich der Politiker von Beust oft auffällig untypisch. Im Wahlkampf spricht er offen über eine mögliche Koalition mit den Grünen, und auf die Frage, was er machen würde, wenn er verliert, antwortet er direkt: »Jedenfalls keine Politik mehr«. Lauter Verstöße gegen die ungeschriebenen Regeln der Politik. Doch ihm haben sie bislang nicht geschadet, im Gegenteil.

Obwohl – oder vielleicht gerade weil – er von Kindesbeinen an Politik gelernt hat, wahrt von Beust Distanz. Sein Vater war viele Jahre lang Bezirksbürgermeister, er selbst bereits mit 23 Jahren Abgeordneter. Vor dem Bundesrat hielt von Beust im November eine viel beachtete Rede über die Gefahr der Politik, sich in »Kunstwelten« zu verlieren: »Gute Politik erkennt man nicht am eifrigen Schulterklopfen der Parteikollegen. Gute Politik erkennt man an ihrer Alltagstauglichkeit, an der Fähigkeit, Gefühle wahrzunehmen, an dem Eingeständnis, in Zeiten der Globalisierung nicht alles regeln zu können.«

Ist das noch überparteilich oder bereits unpolitisch? Anders gefragt: Wie viel Auseinandersetzung braucht die Politik? Von Beust hat erst spät begonnen, überhaupt öffentlich erkennbar Wahlkampf zu führen. Die Entscheidung falle ohnehin erst in den letzten Wochen, sagt er. Bis dahin wollte er die Menschen nicht zu sehr belästigen.

Von Beust steht am Ende seiner zweiten Legislaturperiode. Die Wirtschaft in der Hafenstadt boomt, Hamburg zählt zu den Gewinnern der Globalisierung. Die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen, der Haushalt ausgeglichen. Doch von Beust wirbt nicht mit Zahlen. »Die politische Wahrheit liegt nicht in den Kennzahlen und PowerPoint-Präsentationen des Statistischen Bundesamtes«, sagt er. Die politische Wahrheit liege »in der Wahrnehmung der Menschen«. Schöne, kluge Sätze sind das.

Doch klingen sie im Wahlkampf, als misstraue er seinen eigenen Argumenten. Mehr noch: Als misstraue von Beust grundsätzlich der Überzeugungskraft der Politik.

Das Auffälligste im Hamburger Wahlkampf sind die Plakate der CDU. Sie zeigen ein Motiv in vielen Variationen: Der Bürgermeister im Zug, der Bürgermeister im Hafen, der Bürgermeister liest Akten. Die Fotos sind schwarz-weiß, darunter steht jeweils ein Satz: »Hamburg denkt weiter«, »Hamburg entscheidet«, »Keine leeren Versprechen«. Die Bilder sind brillant, sicherlich wird die CDU mit ihnen einen Preis gewinnen. Aber gewinnt sie mit ihrer Kampagne auch die Wahl, trifft sie die »Wahrnehmung der Menschen«? Was Hamburg denkt, was Hamburg entscheidet und welche Versprechen von Beust erfüllen will, erfahren die Wähler nicht. Das Entschiedene, das die Plakate vermitteln, bleibt ganz Geste; worauf es sich richtet, wird nicht zum Gegenstand der Auseinandersetzung.

Von Beusts durch und durch ästhetisierte Kampagne folgt der Annahme, dass die meisten Menschen von der Politik ohnehin nicht mehr viel erwarten. Dass die Politik sich möglichst unkenntlich machen muss, um noch erfolgreich zu sein. Aber stimmt das denn in einer Zeit, in der der Linkspartei Flügel wachsen, in der verdorbene Manager den Klassenkampf anheizen und ein tragischer Brand in Ludwigshafen ausreicht, um offenzulegen, wie viel Intergration hierzulande noch nötig ist?

Dass er auch anders kann, härter und weniger nett, hat von Beust bewiesen – im Herbst 2001, als er mit Schill koalierte. Sein Argument damals war der politische Wechsel nach 44 Jahren SPD-Herrschaft. Später rechtfertigte er das Bündnis: Koalitionen seien keine Frage der Moral. Es wäre eine hübsche Pointe, wenn ausgerechnet von Beust nach der Wahl am Sonntag die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene schmieden würde. Es wäre der maximale politische Ausgang eines fast politikfreien Wahlkampfs.

Und wenn es für die CDU nicht mehr reicht? Dann höre er auf, sagt von Beust: »Politik macht mir viel Freude, aber meine eigenen Glücksgefühle sind nicht kausal abhängig von Politik.« Es gibt keinen Grund, ihm nicht zu glauben.