Bedrohte Paradiese

Von Robert E. Bauman könnte man eigentlich mehr Gelassenheit erwarten, wo sich der Mann schon ein »souveränes Individuum« nennt. Doch er kommt in diesen Tagen aus dem Poltern nicht heraus. Der deutschen Steuerfahndung wirft Bauman »Gestapo-artige Durchsuchungsmethoden« vor. Im Telefongespräch fragt er provozierend, ob die deutsche Armee wohl bald gen Liechtenstein marschieren wolle. Und im Internet ist von ihm zu lesen, dass sich »Frau Merkle« mal so richtig schämen solle.

Man merkt es gleich: Bauman versteht unter »Souveränität« nicht unbedingt gelassene Überlegenheit, er meint den anderen Wortsinn.

Bauman glaubt, dass der Mensch sein eigener Herrscher sein solle, Herr über seine Privatsphäre und sein Geld, unbehelligt von der Obrigkeit.

Ein Kleinstaat auf zwei Beinen. Mit solchen Ansichten verdient der Jurist und ehemalige amerikanische Kongressabgeordnete neuerdings sein Geld. Er berät und publiziert zu dem Thema, wie wohlhabende Menschen ihr Geld in Steueroasen unterbringen können, um neugierigen Beamten zu entgehen, »die uns wie Kinder behandeln«.

Leute wie Bauman sind derzeit so aufgebracht, weil die Steueroasen weltweit mal wieder ausgetrocknet werden sollen. Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück will notfalls im Alleingang gegen Länder wie Liechtenstein vorgehen. Angela Merkel hat ihren Blick bereits nach Monaco gewandt. Politiker aus anderen Ländern, von Großbritannien bis zu den USA, schicken Solidaritätsbekundungen. » Der Ton hat sich grundlegend geändert«, sagt Sven Giegold, Steuerfachmann bei der globalisierungskritischen Gruppe Attac. » Das Problem ist schon lange bekannt, aber nie haben deutsche Politiker sich so öffentlich verpflichtet, auch Ergebnisse zu erzielen.«

Können Politiker denn wirklich etwas ausrichten gegen die verschwiegene Welt der Offshorefinanzzentren? Gegen jene fernen Inseln und winzigen Operettenstaaten, deren Bankiers und Berater so gut vom Steuerbetrug, der Geldwäsche oder dem Insiderhandel ihrer Klienten leben? Die Antwort darauf lautet: Sie können wenn sie Politiker in großen, wirtschaftsstarken Nationen sind.

Ende der 1990er Jahre bekam das zum Beispiel das karibische Inselparadies Antigua und Barbuda zu spüren. Binnen weniger Jahre war dort ein Offshorebankenzentrum entstanden, und es galt als eines der am schlechtesten beaufsichtigten und korruptesten der Welt. Die russische Mafia und viele andere kriminelle Organisationen betrieben dort im großen Stil Geldwäsche, hieß es, und die Regierung tue quasi nichts.

Als es der US-amerikanischen und der britischen Regierung schließlich genug war, brauchten sie nicht einmal viel zu tun. Das amerikanische Finanzministerium und die Bank von England sprachen einfach ein paar Warnungen aus. Briten und Amerikaner sollten Überweisungen nach Antigua »mit besonderer Vorsicht« tätigen. In den Ohren vieler Anleger klang das so, als würden sie ihr überwiesenes Geld nie wieder sehen, als würde vielleicht sogar der Finanzverkehr mit dem Inselparadies ganz gestoppt. Jedenfalls schloss Antigua binnen kurzer Zeit fünf Banken, forderte internationale Experten zur Unterstützung bei der Geldwäschebekämpfung an und schuf eine ernst zu nehmende Aufsicht.

Vergleichbares ist mehrfach geschehen, nur erregt das nicht jedes Mal großes Aufsehen. Manchmal reicht die bloße Drohung, sämtliche Überweisungen an den Offshoreplatz einzufrieren. Das gilt besonders dann, wenn aus dem drohenden Land viele Kunden stammen. Sie könnten dem kleinen Finanzzentrum damit die Lebensgrundlage entziehen. Mit dieser Methode konnten die Vereinigten Staaten etwa die Südsee-Paradiese Vanuatu und Nairu zu größerer Kooperation bei der Verbrechensbekämpfung bewegen. So wurde auch die Ukraine vor einigen Jahren dazu überredet, bei der Bekämpfung internationaler Geldwäsche zu helfen.

Im Fall der Liechtensteiner Steueraffäre kam noch ein weiteres Druckmittel zum Einsatz: Spionage und das Anbieten von Prämien für die Verräter von Bankgeheimnissen. Da mag es große rechtliche Probleme geben, aber an vielen Offshorefinanzplätzen geht die Frage um: Macht das Beispiel jetzt Schule? Sehen Mitarbeiter in ihren Banken künftig den Geheimnisverrat als schnellen Weg zu Reichtum? Liechtenstein jedenfalls habe nun wohl ein »Problem des Vertrauens gegenüber den Anlegern«, sagt Robert Waldburger, Finanzrechtsexperte an der Universität St. Gallen. Und vielleicht nicht nur Liechtenstein.

Ob der Druck auf eine Steueroase oder ein sonstwie problematisches Finanzzentrum glaubwürdig ist, hängt also sehr vom politischen Willen ab. Genau daran ist bisher vieles gescheitert. Ein Beispiel dafür ist das zäh umkämpfte Bemühen in der Europäischen Union, entweder eine einheitliche Zinsabschlagsteuer oder einen offenen Austausch von Finanzinformationen unter den Mitgliedern zu organisieren (siehe Kasten).

Noch deutlicher wird das Problem anhand der zahnlosen Anti-Steueroasen-Initiative der reichen Industrieländer, die sich in der OECD zusammengeschlossen haben. 1998 wurde sie gestartet. Zu Beginn berichteten Finanzmarktinsider von »Schockwellen durch die ganze Offshorebranche«. Doch bald war es nur noch Geplätscher. » Auf unserer Liste standen einmal 41 Staaten, unter anderem fast die ganze Karibik«, erzählt Achim Pross, der sich heute bei der OECD um Steuerflucht und schädlichen Steuerwettbewerb kümmert. » Doch von Beginn an meldeten sich Länder, die Verpflichtungserklärungen abgaben und sagten: Wir wollen uns gerne ändern.« Eindruck hatte die Aktion also gemacht. Auf einer schwarzen Liste mochte niemand stehen.

Doch schnell wurde klar, dass klare Zielvorgaben, knallharte Fristen und ernste Drohungen fehlten. » Diejenigen, die nicht auf der Liste stehen, sind nicht automatisch schon am Ziel«, drückt es Pross diplomatisch aus. » Sie sind in einem Prozess begriffen, der sich langsam gestaltet.« Wichtigster Grund für Verzögerungen? In der OECD selbst finden sich Länder, die als Steueroasen gelten. Die Schweiz und Luxemburg zum Beispiel, in mancher Hinsicht auch die USA, Großbritannien und die Niederlande. Etliche kleinere Offshorezentren konnten darauf mit Recht verweisen. Sie starteten einen »Sturm der Entrüstung«, berichtet Tom Blickman, Steuerforscher beim privaten Transnational Institute in Amsterdam. Vor allem war es für diese Länder ein weiterer willkommener Grund für Verzögerungen.

»Dieses Theater läuft schon seit den 1920er Jahren«, beschwert sich der Steuerexperte Giegold von Attac, »die Oasenländer sitzen mit am Tisch und verwässern die Beschlüsse, so weit es geht.« Genau das geschah, als im Jahr 2001 der neue US-Präsident George W. Bush antrat.

Mit ihm zogen radikal liberal gesinnte Politiker in die Ministerien ein und traten grundsätzlich gegen internationale Steuerkooperation ein. Sie kritisierten die OECD-Leute als linke Scharfmacher und drohten der Organisation, die amerikanische Unterstützung zu entziehen. Wenige Jahre später waren die OECD-Pläne dann ein »freiwilliger Verhaltenskodex ohne Biss geworden«, sagt der Steuerexperte John Christensen von der Anti-Steueroasen-Gruppe Tax Justice Network.

Ein paar echte Fortschritte hätte es lediglich bei den bilateralen Verträgen gegeben also den direkten Abkommen einzelner reicher Staaten mit einzelnen Steueroasen. Die sind aber uneinheitlich, und wie weit sie gehen, ist jeweils abhängig von den politischen Druckmöglichkeiten. So leiten selbst die so verschwiegenen Liechtensteiner heute Kontrollmitteilungen an amerikanische Finanzbehörden weiter, wenn ein US-Bürger dort Geld anlegt.

Viel Druck auszuüben birgt allerdings auch ein Risiko. » Deutschland könnte einem Finanzplatz wie Liechtenstein sicherlich erheblichen Schaden zufügen«, sagt der schweizerische Finanzexperte Robert Waldburger. » Dann würde aber das unversteuerte Geld an andere Finanzplätze weiterfließen, etwa nach Dubai, Singapur, in die Karibik oder nach Südamerika. Was immer man tut, es führt nicht dazu, dass dieses Geld in Deutschland versteuert wird.«

So sieht das auch der amerikanische Offshorefan Robert Bauman. » Da gibt es sicher noch eine Menge anderer Orte«, sagt er. » Als die europäische Richtlinie zur Zinsbesteuerung in Kraft trat, haben viele meiner Kunden ihr Geld nach Singapur, Hongkong oder Malaysia transferiert.« Im Augenblick empfiehlt er beispielsweise Panama. » Das ist die Schweiz des kleinen Mannes«, sagt er.

Allerdings teilen längst nicht alle diese Meinung: dass dass Geld immer weiter, von Oase zu Oase verschoben werden kann und dass die Jagd nach den flüchtigen Steuermilliarden damit ein ewiges Räuber-und-Gendarm-Spiel bleibt. » Erfolgreiche Steueroasen haben vor allem ein deutliches Merkmal: eine verlässliche Regierung und ein hohes Maß an Regulierung«, sagt Dhammika Dharmapala, Ökonom an der University of Michigan. » Steuervorteile ziehen ausländisches Kapital viel stärker an, wenn die Länder gut regiert sind.« Mit anderen Worten: Die meisten Anleger wollen ihr Geld nicht in einem verruchten Piratennest anlegen, sondern bei einer bekannten Bank in einem stabilen Land.

Deren Zahl ist überschaubar.

Weitere Informationen im Internet: www.zeit.de/steueraffaere