Etwas wird nichts
Dass man nur über etwas, nicht aber über nichts reden könne, darin waren sich die Philosophen stets einig. Schwieriger steht es um die Frage, was dieses Nichts denn sei: ein Etwas, das es nicht gibt, oder ein Nichts, das es nicht geben kann, oder ein Etwas, das es zwar aktuell nicht gibt, unter anderen Umständen aber geben könnte. Einen belebenden Beitrag zu dieser Diskussion hat kürzlich der Berliner Senat geliefert. Der Regierende Oberontologe Klaus Wowereit und seine Senatorin für Stadtentwicklung und Sprachphilosophie, Ingeborg Junge-Reiher, (beide SPD) haben beschlossen, den Flughafen Tempelhof zu »entwidmen«, das heißt, seiner Flughafenhaftigkeit zu entkleiden philosophisch gesprochen: aus einem Etwas in ein Nichts zu verwandeln, über das füglich nicht mehr gesprochen und also auch nicht entschieden werden muss.
Stichtag ist der 31. Oktober 2008. Von diesem Tag an wird das Tempelhof-Gelände trotz Landebahn und Terminal de jure kein Flugplatz mehr sein Ort ohne Bestimmung, Anschauung ohne Begriff. Maliziös ist dieser verwaltungsphilosophische Akt insofern, als dadurch den streitbaren Flugfreunden, namentlich der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT), der Gegenstand ihres Engagements kurzerhand entzogen wird. Das Volksbegehren, das die ICAT erfolgreich zugunsten des Flughafens angestrengt hat, läuft ins Nichts. Die Wut der Initiatoren über den allmächtigen Eingriff ins Wesensmark dessen, was sie bewahren wollen, doch jetzt nicht mehr benennen können, ist namenlos.
Zwar wird es übrigens zum ersten Mal in Berlins Geschichte nach dem Volksbegehren auch noch einen Volksentscheid geben, und wenn er abermals zugunsten des Flughafens ausginge, müsste der Senat seine Schließungsabsichten überdenken. Doch selbst wenn er dies täte, entschiede er nur über die Nichtschließung einer Institution, die es nicht mehr oder schon bald nicht mehr gibt. Entschieden würde also wieder über nichts. Anders jedoch als die unter politischen Akteuren verbreitete Eigenschaft, über nichts zu entscheiden, bezieht sich die Nichtentscheidung des Volksentscheids nicht auf die Abwesenheit der Entscheidung, sondern des Gegenstands. So macht direkte Demokratie auch den Regierenden Spaß: ein Volksentscheid über den Erhalt des Überseehafens Pankow, die Abschaffung des Kreuzberger Beamtenzölibats?
Nur zu, liebe Bürger!
Ein wenig erinnert das alles auch an Odysseus und den Zyklopen Polyphem. Der Zyklop, streitbar, einäugig und nicht der Hellste, sperrte Odysseus in eine Höhle. Als Odysseus, der sich listenreich als »Niemand« vorstellte, dem Zyklopen mit einem Pfahl das Augenlicht raubte, brüllte Polyphem nach Hilfe: »Niemand« habe ihm unrecht getan.
Natürlich kam keiner. Das könnte den um Hilfe schreienden Volksinitiatoren am Tag der Entscheidung auch passieren. Denn dann geht es um alles oder nichts.
- Datum 28.02.2008 - 13:00 Uhr
- Quelle DIE ZEIT Nr.10 vom 28.02.2008, S.49
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