Österreich Aus die Maus

Wie sich Regierungsparteien im Wiener Parlament langsam an das Ende ihrer Koalition heranarbeiten

Als in Österreich zum ersten Mal der zarte Versuch einer parlamentarischen Regierungsform unternommen wurde, im sogenannten Bürgerministerium von 1867, war das Experiment nach zwei Jahren bereits wieder gescheitert. Das liberale Ministerkollegium, in dem viele Veteranen der Revolution von 1848 vertreten waren, zerbrach an internen Rivalitäten. Alle standen in Opposition zueinander. Nach Krisen ohne Ende appellierte der Regierungschef Fürst Karl Auersperg ein letztes Mal an sein Kabinett und rief das Motto in Erinnerung, das er bei Amtsantritt ausgegeben hatte: »Alle für einen, einer für alle!«

Diesen Hinweis fand der Minister ohne Portefeuille, Johann Nepomuk Berger, in der entscheidenden Sitzung drollig. »Wie sollen wir füreinander einstehen«, entgegnete er schnippisch, »wenn wir einander nicht ausstehen können?« Die Sache war gelaufen.

Wien, Parlament, Dienstag, 9.15 Uhr: In dem engen Korridor vor dem Budgetsaal, in dem der Sonder-Innenausschuss tagen wird, sammelt sich das Personal einer politischen Krise: Medienleute, Politiker, Parteisoldaten. Seit Wochen drängen die Ereignisse rund um die Vorwürfe, im Innenministerium sei in den Jahren der Regierung Schüssel fortgesetzter Amtsmissbrauch zum Nachteil der damaligen Oppositionspartei SPÖ begangen worden, auf diesen Entscheidungstermin hin. Es geht um parteipolitisch motivierte Weisungen an den Polizeiapparat, um mysteriöse Einsätze der Korruptionsbekämpfer, um Vertuschung und unterschlagene Informationen. In der Sitzung werden aber nicht neue oder alte Erkenntnisse in der Affäre zur Debatte stehen. Vielmehr steht die Regierung auf der Kippe.

Denn in Raum schwebt eines jener Ultimaten, die sich von selbst beantworten: Sollte nicht jetzt, hier und heute rückhaltlose Aufklärung erfolgen, was angesichts der feinen Verästelung ziemlich ausgeschlossen ist, werde die SPÖ dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zustimmen, den die Opposition fordert, um den Vorwürfen, die der ehemalige Leiter des Bundeskriminalamtes, Herwig Haidinger, gegen seine Ressortchefs erhoben hat, in allen Details nachgehen zu können. Damit riskiert die Kanzlerpartei den Bruch der Koalition, weil die ÖVP natürlich nicht die geforderte Unterwerfungsgeste leisten kann, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Schon gar nicht solange deren Klubobmann Wolfgang Schüssel heißt.

Die öffentliche Sitzung beginnt um 9.45 Uhr. Innenminister Günther Platter ergreift das Wort und hält eine Verteidigungsrede. Ähnlich muss er sich vor Jahresfrist im Eurofighter-Ausschuss, der auch in diesem Saal stattfand, gefühlt haben, wo er als ehemaliger Verteidigungsminister die Beschaffung der Militärjets zu rechtfertigen hatte. Seine Partei ist in der Defensive, daher geht er zum Angriff über und spricht von »Diffamierungen«, »Pauschalverurteilungen« und von »Schlechtmacherei«. Die Kontrahenten würden bloß »persönlichen Nutzen aus den Vorwürfen« ziehen wollen. Gezielt setzt Platter auf eine emotionale Karte. Dass seine verstorbene Vorgängerin Liese Prokop noch nach ihrem Tod kritisiert werde, sei ungeheuerlich. »Würden Sie diese Vorwürfe auch machen«, fragt der Tiroler in die Runde, »wenn Sie dabei der Liese Prokop in die Augen schauen würden?« Leises Gemurmel in der SPÖ-Fraktion. Der Untersuchungsausschuss, der doch noch zur Disposition stehen soll, hat bereits begonnen. Das ist allen insgeheim klar.

Eine halbe Stunde später soll Herwig Haidinger von den Mitgliedern des Innenausschusses befragt werden. Sofort offenbart die Volkspartei ihre Taktik: Der Kronzeuge müsse in aller Öffentlichkeit seine Glaubwürdigkeit verlieren. Der ÖVP-Abgeordnete Helmut Kukacka, ein altes Schlachtross, in zahllosen Scharmützeln zernarbt, übernimmt die Rolle der schweren Kavallerie. Haidinger habe Drohbotschaften versandt, klandestine Kontakte mit den Grünen eingefädelt, aus Enttäuschung und Rache falsche Fakten in den Medien verbreitet. Nach jedem neuen Vorwurf johlen die ÖVP-Mandatare. »Das ist aber nicht ohne!«, zischt ein Abgeordneter. »Oha! Da schau her! Jetzt kommt’s ans Licht!«, ruft ein anderer. In der SPÖ-Fraktion bleibt es derweil noch ruhig.

Wien, Rathaus, 11.30 Uhr. Das wöchentliche Mediengespräch des Wiener Bürgermeisters ist ein Nebenschauplatz. »Mit beiden Augen fokussiert«, sagt Michael Häupl, beobachte er das Geschehen im benachbarten Parlament. Viele wollen in den letzten Tagen die leitende Hand dieser Grauen Eminenz der Sozialdemokratie erkannt haben. Die Volkspartei zählt ihn zu den Falken, die ihre Partei davon abhalten wollen »zur Tagesordnung« überzugehen. Dafür genügten ihm einige kurze, trockene Bemerkungen. Häupl zog jene Linie, hinter die sich kein roter Sesselkleber mehr in den zerrütteten Koalitionsalltag zurückziehen durfte.

Irgendwie sei der Punkt erreicht, gibt Häupl zu verstehen, an dem sich die SPÖ der »ewigen Neinsagerei« des Koalitionspartners nicht mehr beugen dürfe. Diesmal werde sie nicht klein beigeben. »Nicht nach dem Sonntag«, sagt Häupl, an dem Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bei einem Fernsehauftritt den Einsatz erhöhte, indem er ein weiteres Ultimatum auf den Tisch legte: Die angekündigte Steuerreform müsse um ein Jahr vorgezogen werden. »Sonst ist die Regierung gescheitert«, ergänzt nun Häupl.

Die neue Volte war vom Stil her ein Affront, vom Inhalt ein bedrohliches Ansinnen, denn die deutliche Tempoverschärfung bringt die Volkspartei unter Zugzwang. Sie benötigt für ihre Strategie des hinhaltenden Widerstands vor allem Zeit, in der sie ihren Widersacher zermürben kann. Plötzlich sieht sie sich jetzt aber einem rasanten Zangenangriff ausgesetzt – und der SPÖ ist bewusst, dass sie sich keine neuerliche Umfallerdebatte leisten kann.

Den Abend des Entscheidungstages wird der Wiener Bürgermeister im niederösterreichischen Wahlkampf verbringen, wo er seinen schwer bedrängten Genossen gegen seinen Busenfreund Erwin Pröll beistehen muss. Das Ergebnis dieser politischen Schlacht? »Ich ahne es, ich fürchte es«, sagt Häupl. Das gilt für Niederösterreich ebenso wie für das Getümmel im Budgetsaal des Parlaments.

Wien, Parlament, 14.00 Uhr: Nach vier Stunden hat sich die Befragung des Kronzeugen Haidinger an den starren Fronten, welche die Kontrahenten gleich zu Beginn bezogen haben, erschöpft. Auf einer Bank im Korridor wartet bereits Martin Kreutner, der Leiter der ins Zwielicht geratenen Antikorruptionstruppe BIA, auf seine Aussage und bearbeitet sein Mobiltelefon. »Hoffentlich dauert es bei dir nicht ganz so lange«, raunt ihm Haidinger im Vorbeigehen zu. Beide lachen.

Der Innenausschuss macht Zigarettenpause. Rote und schwarze Mandatare gehen einander auf den Wandelgängen aus dem Weg. Die Parteisekretäre von ÖVP und FPÖ, Hannes Missethon und Harald Vilimsky, plaudern angeregt. SPÖ-Klubobmann Josef Cap und sein Pendant im BZÖ, Peter Westenthaler, machen sogar einen Ausflug auf einen Parlamentsbalkon. Als ein Fotograf das Pärchen aufstöbert, reagiert es genervt. »Was ist denn da jetzt so interessant daran?«, fragt Cap.

Fernsehteams streunen auf der Suche nach geeigneten Interviewpartnern vergeblich durch die Korridore. Missethon murmelt unentwegt von »Racheakten«. Cap rezitiert sein Mantra: »Wir bewegen uns ungebremst auf einen Untersuchungsausschuss zu.« Den Ausspruch kenne sie nun wirklich schon »in- und auswendig«, rümpft eine Journalistin die Nase. »Aber das ist doch ein guter Sager, oder?«, grinst Cap und kehrt in den Sitzungssaal zurück.

Dort scheint, mit Ausnahme der Volkspartei, jede Fraktion dem Korruptionsfahnder Kreutner noch eine offene Rechnung präsentieren zu wollen. In dem zweistündigen Kreuzverhör wird nichts ausgelassen, weder die Kreditkarte im Bordell noch die beiden BIA-Schnüffler, die bei der Schwiegermutter des Exkanzlers im Pflegeheim angeblich eine simple Telefonnummer eruieren wollten. Kreutner, ein Veteran des Jagdkommandos, muss sich zunehmend in die Enge getrieben fühlen. »Ich war nie bei der ÖVP oder in einer ihrer Vorfeldorganisationen«, beteuert er. »Außer die Ministranten zählen auch dazu.« Eine interessante Frage, die ebenfalls der Untersuchungsausschuss klären könnte.

Wien, Parlament, 18.00 Uhr: Schweigend, fast andächtig betritt Josef Cap das pumpvolle Stützpunktzimmer des SPÖ-Klubs und nimmt hinter einem roten Tisch Platz. »Heute ist der Tag, an dem die Entscheidung zu fallen hat«, beginnt er theatralisch seinen Monolog, der über Sein oder Nichtsein der Koalition Klarheit schaffen soll. Zuvor hatte an diesem Hamlettag der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Ludwig Adamovic, in einem salomonischen Zwischenbericht über die Vertuschungen der Fahndungspannen im Fall Kampusch noch versucht, etwas Dampf aus dem politischen Druckkessel entweichen zu lassen. Aber in dieser Affäre sind die Notventile mittlerweile verkrustet. Zu viel Grimm hat sich angesammelt.

Jetzt lässt Cap endlich die Katze aus dem Sack, den er schon tagelang mit sich herumschleppt. »Einstimmig« habe seine Fraktion beschlossen, nächste Woche für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu stimmen, da der Tag »mehr Fragen als Antworten« gebracht habe.

Ein Reporter des deutschen Senders ZDF fügt noch ein Detail hinzu, das er gern wissen möchte: »Haben Sie denn Ihren Koalitionspartner über Ihre Entscheidung bereits informiert?« Der eigenartige Gedanke lässt Cap kurz stocken, bevor er ungerührt fortfährt. Sein Gesicht sagt alles: Natürlich denkt er nicht im Traum daran. Im ÖVP-Klub gibt es doch ohnehin Radio, TV und Internet.

War das schon der große Crash? Schluckt die ÖVP die bittere Pille? Gelingt ihr eine Retourkutsche? Findet sich doch noch ein Kompromiss, der die Neuwahlgespenster bannt? Gegenwärtig ist wohl keiner der Beteiligten mehr Herr des Verfahrens, sondern alle werden von der Eigendynamik des Geschehens mitgerissen. Es geht längst nicht mehr um Politik, um Überzeugungen oder um Ideen. Es geht mittlerweile auch nicht mehr um die Befriedigung partikularer Interessen, die im Parteienstaat Österreich stets im Vordergrund standen. Vielmehr sind persönliche Animositäten und verletzte Eitelkeit tonangebend geworden. Sie können einander nicht ausstehen, wie sollten sie da für die Republik einstehen?

Dieser Artikel wurde für die wöchentliche Österreich-Ausgabe der ZEIT geschrieben