Russland Die Rehaugen der Macht

Russland hat einen neuen Präsidenten: Kaum überraschend erhielt Kremlfavorit Dmitrij Medwedjew rund 70 Prozent aller Stimmen. Er verkörpert einen anderen Politikertypus als Putin, aber ist das ein Fortschritt?

Ein Hauch von Skrupellosigkeit, ja Gefahr umgab in der westlichen Wahrnehmung die russischen Staatsführer. Boris Jelzin erschreckte mit seiner Unvorhersehbarkeit, und Wladimir Putins kalter Blick passte zur KGB-Aura. Doch künftig soll ein jungenhafter Präsident mit dem Namen Bär ( medwed), der eher als Teddy zum Knuddeln anregt und auf Pressefotos Hasen streichelt, Russland führen.

Dieser Dmitrij Medwedjew ist ein ungewöhnlicher Politikertyp mit langen Wimpern, großen Augen, die gern beobachten, und einer weichen Stimme, die lieber schweigt. Vermutlich täuscht das Äußere, und der 42-jährige Medwedjew hat einen harten Kern.

Aber verkörpert er tatsächlich nur, wie es der Politologe Stanislaw Belkowskij ausdrückt, einen »Putinismus mit menschlichem Antlitz«, oder eröffnet Medwedjew Russland die Chance auf eine Politik fern des Großmachtgrollens und der autoritären Kontrollmentalität? Haben wir uns zu selbstverständlich eingeredet, dass der Neue nichts Neues bringen wird?

Bei der Präsidentschaftswahl ging alles im Sinne Putins vor sich: bloß keine Unwägbarkeiten. Vier Kandidaten wurden zur Imitation einer demokratischen Wahl zugelassen. Zwei von ihnen, der Kommunist Sjuganow und der Nationalist Schirinowskij, spielen schon so lange in der russischen Politikaufführung ihre Rolle als lebende Blockparteien, dass sie kaum einer mehr ernst nimmt. Der dritte Kandidat Bogdanow vertritt eine Partei, die vor allem auf dem Gründungspapier existiert. Der von Putin auserkorene Nachfolger Medwedjew hatte also ein leichtes Spiel.

Putin zeigt sich gern in Kampfmontur, Medwedjew dagegen in Versace

Für die meisten Russen war Medwedjew vor gut zwei Jahren noch ein Unbekannter. Wie Putin versteht er sich als Staatsvertreter, nicht als öffentlicher Politiker. Diskussionen geht er aus dem Weg. In Reden offenbart er Skizzen seines politischen Programmes. Der Rest bleibt so geheim wie seine Ideen zu einem Machtumbau in Russland: »Ich habe eine Vision der Änderungen, die gemacht werden könnten«, sagt er. »Aber ich sollte jetzt nicht darüber sprechen.«

Den meisten Menschen ist das egal, solange Medwedjew Putin treu bleibt. Der hat ihn auserwählt, weil Medwedjew für Loyalität steht. Seit 17 Jahren kennen sie sich. Medwedjew hat immer ergeben unter Putin gearbeitet und muss schon dank seiner geringen Körpergröße zu seinem Mentor aufschauen. Sogar dessen Intonation und Timbre der Stimme ahmt er nach.

Die Ähnlichkeit soll den Machtübergang noch gleitender gestalten. Aber sie täuscht darüber hinweg, dass beide Männer vieles trennt: ihre Generation, ihre Herkunft und ihre Sozialisation. Selbst wenn zwischen Putin und Medwedjew politische Kontinuität herrscht – für die politische Kultur könnte der Wechsel einen Bruch bedeuten.

Der Arbeitersohn Putin hat im Keller mit Ratten und auf dem Hof mit Jugendbanden gekämpft. Medwedjew wuchs dagegen als Sohn einer Professorenfamilie in einer Schlafstadt am Rande von Leningrad, dem heutigen Sankt Petersburg, auf. Zu den Höhepunkten seiner Jugend zählen die Schulbekanntschaft mit seiner heutigen Frau, die Sehnsucht nach Wrangler-Jeans und die Liebe zu Hardrock à la Black Sabbath und Deep Purple . Putins kulturelle Erinnerungen an das westlichere Europa gehörten eher dem Radeberger-Pils und Bockwürstchen seiner DDR-Dienstzeit.

Medwedjew studierte an der Leningrader Staatsuniversität und druckte nachts Handzettel für seinen demokratisch gesinnten Professor Anatolij Sobtschak, als dieser in den ersten halbwegs freien Wahlen für den Stadtsowjet kandidierte. Der Zusammenbruch des Sozialismus offenbarte ihm eine Riesenchance. Putin indessen erlebte den Untergang der Sowjetunion in Dresden als »größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts«.

Medwedjew startete eine akademische Karriere. In der Petersburger Stadtverwaltung lernten sich beide unter Bürgermeister Sobtschak kennen. Medwedjew wechselte später erfolgreich als Unternehmensjurist in die Wirtschaft. 1999 folgte er Putin nach Moskau, wo er wegen seiner Nähe zum Präsidenten bald den Spitznamen »Großwesir« trug.

Als Marionette Putins, mutmaßen manche, wird Medwedjew von Mai an den russischen Atomkoffer verwalten. Aber das könnte sich als Täuschung erweisen. Medwedjew hat sich im Bulldoggenkampf unter dem Teppich, wie Churchill die Entscheidungsprozesse im Kreml einmal charakterisierte, bewährt. Er wirkt nur ungewohnt im Kreis der dortigen raubeinigen Alphatiere.

Er entstammt nicht dem Geheimdienst oder dem Militär. Wo Putin als archetypischer Muskelmann und Kampfsportler sich in Jagdfliegerhelm oder U-Boot-Montur kleidete und auch mal fluchte wie ein Soldat, trägt Medwedjew zivil, am liebsten marineblaue Anzüge, und spricht korrektes Russisch.

In der falkenreichen Umgebung Putins tritt erstmals ein Kandidat der Macht mit liberal-sozialer Ausrichtung an. Ein Fortschritt für ein Land, das seine Größe traditionell an der Zerstörungskraft seiner Raketen und nicht der Verringerung der Kindersterblichkeit maß. Wie Putin ist Medwedjew Jurist. Nur scheint bei ihm die juristische Grundstruktur mit der Persönlichkeit zu harmonieren.

Wo Putin die Ordnung betonte, könnte Medwedjew Wert auf Gesetzlichkeit legen. Sein künftiges Team dürfte er aus dem weiten Kreis der Juristenkollegen schöpfen. An die Stelle der Putinschen Silowikij, der Vertreter der Machtstrukturen wie Geheimdienst, Militär und Polizei, könnten einem Moskauer Wortspiel nach die »Zivilikij« treten.

Deshalb hoffen manche auf ein politisches Tauwetter. Medwedjew hält liberale Reden, an denen auch Regimekritiker wenig auszusetzen haben. Seine Bestandsaufnahme der russischen Grundübel ist schonungslos. Medwedjew verdammt Korruption als »die schwerste Krankheit« der Gesellschaft und beklagt, dass Russland unter »Rechtsnihilismus« leide. Er verspricht unabhängige Gerichte, die Urteile nicht für »Geld« oder nach einem »Telefonanruf« von oben fällen. Er fordert freie Medien, den Auszug der Staatsfunktionäre aus den Vorständen der Großunternehmen und ein Ende des Staatskapitalismus. Schöne neue Zeit oder doch alles nur leere Phrasen?

Dahinter könnte tatsächlich mehr stecken als ein Wahlkampagnentrick, bei dem Medwedjew den netten Polizisten an der Seite des brutalen, Putin, mimt. Warum sonst sollte er meist liberal auftreten in einem unliberalen Land? Der Westen ist ohnedies wohlgestimmt, dass Putins Wahl nicht auf einen ausgewiesenen Hardliner gefallen ist.

Medwedjews Worte könnten eine Botschaft an jene Vertreter der Elite sein, die der Konfrontation mit dem Westen und der Dominanz des Staatsapparates müde sind. Es wäre der erste Versuch, eine Koalition der Modernisierer aus Staat und Wirtschaft zu bilden, denen Investitionsattraktivität mindestens ebenso wichtig ist wie die militärische Staatssicherheit.

Einen Großteil vor allem der Wirtschaftselite könnte Medwedjew auf seine Seite ziehen, indem er Russland nicht von den europäischen Ländern trennt und für internationale Kooperation eintritt. Diese Leute brauchen den Westen als Finanzpartner und Technologielieferanten für Flüssiggasraffinerien und Offshorebohrungen, als Lebensmodell und Rückzugsort. Denn die internationale Absicherung des eigenen Kapitals ist für viele Russen wichtig, um ruhig schlafen zu können.

In Russland bleibt Privatbesitz noch immer etwas, das die Machthaber entziehen können. Der Wunsch nach Integration in den Westen zeigt sich von den englischen Privatschulen für die Kinder über mondäne Partys in Courchevelles bis zur Mode. Medwedjew war schon als Juradozent bekannt für seine Versace-Anzüge.

Hinweise für einen liberalen Medwedjew gibt es also mehr als genug. Doch aus seiner Vita ist nicht zu erkennen, ob er es ernst meint mit einer liberalen Wirtschaftspolitik und gar einer Re-Demokratisierung. Als Aufsichtsratsvorsitzender des Staatsmonopolisten Gasprom war er an der Übernahme des kritischen Fernsehsenders NTW und der Ausbeinung des Ölkonzerns Yukos beteiligt. Mit seiner ersten Auslandsreise ohne Putin nach Serbien demonstrierte er die Kontinuität der oft antiwestlichen Außenpolitik.

Selbst wenn er sich mit dem Wort »Freiheit ist besser als Unfreiheit« schmückt – es geht doch nur auf ein Zitat von Katharina der Großen zurück. Sie hat einst die Hoffnungen der französischen Aufklärer auf eine moderne Herrschaft in Russland enttäuscht.

Medwedjew will das Unmögliche: Eine Koalition der Modernisierer

Doch selbst wenn Medwedjew tatsächlich ein liberales Modernisierungsprojekt plant, wird er es nur langsam und gegen große Widerstände durchsetzen können. Denn der Premierminister in spe, Putin, hat deutlich gemacht, dass noch lange nicht ohne ihn geplant werden sollte. Die absehbare Doppelherrschaft Putin-Medwedjew birgt Gefahren in einem Land, das nach Stalins legendenhafter Formel »keine zwei Sonnen« verträgt.

Wenn sich ein Premierminister in den vergangenen 17 Jahren zu stark machte, wurde er vom Präsidenten abgesetzt. Der Konflikt zwischen Jelzin und dem Parlament endete 1993 im Moskauer Bürgerkrieg. Die personifizierte Macht in Russland erlaubte bisher keine Aufteilung. Medwedjew hat betont, dass er eine starke präsidiale Republik beibehalten wolle. Aber Putins Anspruch auf die strategische Führung entwertet schon jetzt das Präsidentenamt.

Das Formale lässt sich vielleicht noch regeln: Putin steht am Teppichrand, wenn Medwedjew zur Vereidigung schreitet, hängt sich aber kein Porträt des Staatsoberhaupts in sein Arbeitszimmer. Aber es bleibt schwer vorstellbar, dass Medwedjew zum G8-Gipfel fährt, während Putin zu Hause mit der Inflation ringt. Und wer trägt künftig die Verantwortung für Fehler, nachdem Putins System die Verantwortungslosigkeit des Präsidenten kultivierte und die Bevölkerung dem Premierminister und seinem Kabinett allumfassende Schuld zusprechen konnte?

Die Konflikte sind so oder so vorprogrammiert. Der neue Präsident wird in jedem Fall einen neuen politischen Stil einführen. Schon das ist von Bedeutung in einem Land, wo sich die regionalen Machthaber traditionell am Moskauer Herrscher orientieren. Zudem verselbstständigen sich schnell die Apparate.

»Da geht es um diejenigen, denen Medwedjew außer Putin seinen Aufstieg verdankt«, sagt der frühere Jelzin-Berater Georgij Satarow. »Medwedjews Umkreis wird eigene ehrgeizige Ziele haben und in jedem Fall auf ihn Einfluss nehmen.« Im Land herrscht zudem die Nachfrage nach einem starken Mann an der Spitze. Medwedjew kann seine eigene Macht nur legitimieren, wenn er sich schrittweise von der Vergangenheit absetzt. Nach einem autoritären Putin wäre das am besten durch einen liberalen Kurs möglich.

Dass er dabei geschwächt wird, gilt keineswegs als sicher. Schon manchem Nachfolger, der als schwach verschrien wurde, hat das Amt Autorität verliehen. Putin, der am Laufband der Jelzin-Familie zu hängen schien, gibt selbst das beste Beispiel. Erfolgreiche Reformatoren kamen oft aus der Tiefe des Systems. Aber es müssen, wie die Politologin Lilia Schewzowa betont, drei Bedingungen vorliegen: ein starker Reformdruck aus dem Volk, ein vorausschauender und machtbewusster Staatschef und eine Elite, die erkennt, dass nur Veränderung ihren Status sichern kann. Diese Voraussetzungen sind in Russland bisher nicht alle erfüllt.

So kann Medwedjew bald in eine Zwangslage geraten: Der selbst erklärte Anhänger der politischen Evolution soll das Erbe stabilisieren und zugleich modernisieren. Aber seine ausgesprochenen Reformziele sind für die Kernbelegschaft des Putinschen Regimes revolutionär. Das Primat des Gesetzes und der Kampf gegen die Korruption würden die Grundfeste eines Systems bedrohen, das den Widerspruch zwischen Verpackung und Inhalt verinnerlicht hat.

Die Verwaltung, deren Gewicht als vierte Macht mit 1,5 Millionen Menschen unter Putin gewachsen ist, besitzt kein Interesse an einer Zivilgesellschaft und freien Medien, die Korruption und Willkür öffentlich anklagen. Denn Putins Nutznießer müssen jede Veränderung als Anfang der Umverteilung fürchten.