Gesellschaft Ohne Furcht vor den Schikanen

In Russland kämpfen Provinzjournalisten tagtäglich um die Pressefreiheit

Die Einwohner von Iwanowo müssten sich eigentlich glücklich schätzen: Sie haben eine freche und kritische Zeitung, Iwanowo Press . Aber kaum einer liest sie. Ihr Kauf gleicht einer Pfadfinderaufgabe und führt in Privatwohnungen wie zu einem Untergrundblatt. Die Redakteure der Zeitung schreiben neben Tipps zu Grippeimpfung und Rentenversicherung über die unschönen Begebenheiten in der Provinz 300 Kilometer nordöstlich von Moskau: über den Abgeordneten der Machtpartei »Einiges Russland«, der seiner Exfrau die Alimente verweigert, und die Vorliebe der Leiterin der Sozialversicherung für luxuriöse Wohnungen. Genau das missfällt manchen Honoratioren, die bei ihren Geschäften weniger das Gesetz als die Öffentlichkeit fürchten. Sie machen der Zeitung das Leben schwer. Von einst 18000 haben sie die Auflage auf 5000 gedrückt – in einer Stadt mit gut 400000 Einwohnern. Für die Zeitung ist der Kampf ums Überleben längst zum Lebenselixier geworden. Iwanowo erzählt im Kleinen, woran die Pressefreiheit im großen Russland krankt.

Wenn Galina Jablokowa im Winter in ihrem frostigen Büro, der ehemaligen Abstellkammer, bei fahlem Deckenlicht Manuskripte korrigiert, zieht sie oft drei Pullover übereinander an. So recht gemütlich wird es bei der Direktorin der Iwanowo Press dennoch nicht. Auf dem Schrank gegenüber steht ein Bewegungsmelder, der nachts aufzeichnet, ob jemand ins Büro eingedrungen ist. In der Ostecke des Raumes, gleich hinter dem Heizungsrohr, hängt die Ikone der Kasaner Gottesmutter. »Das soll zeigen: Nur Gott kann uns helfen«, sagt die 56-Jährige. Aber da ist noch einer: Auch das Porträt von Präsident Wladimir Putin verbreitet seinen Segen über den Schreibtisch. »Wir sind keine antistaatliche Zeitung«, betont Jablokowa. »Sie im Westen müssen verstehen, dass wir hier leben und nicht alles niederhauen können.« Das Land glaube eben an einen Zaren. »Putin weiß nur nicht, was in Iwanowo vor sich geht«, sagt sie und lacht so gewitzt, als meine sie es nicht ganz ernst.

Wer sich nicht anpasst, kriegt Ärger mit den Behörden

Die gedrungene und tatendurstige Jablokowa zieht wie eine Mutter Courage der Redaktion ihre paar Schreiber mal als gütige Lehrmeisterin, mal als herzensgute Beichttante durch die Gefechtswirren mit dem Bürgermeister oder dem Gouverneur. Auch ihr Chefredakteur Walerij Smetanin ist nicht leicht zu erschrecken. Der 31-Jährige macht Karate und hat es im Schützenverein bis zu der Ehre gebracht, aus deutschen Büchsen feuern zu dürfen. Wenn er aufbraust, färbt sich sein helles Gesicht unter den blonden Haaren rot. Das passiert nicht selten, Feinde hat er viele. Viermal wurden die Fenster seiner Wohnung eingeschlagen, und von seiner kurzzeitigen Verhaftung vor fünf Jahren erzählt er mit Genugtuung. Der Direktorin hat er geraten, die Schreibtischseite zu wechseln, um nicht direkt in der natürlichen Schusslinie von draußen zu sitzen. »Ach, es ist halt Schicksal«, sagt Jablokowa mit theatralischem Gleichmut dazu. Bisher wird nicht scharf geschossen. Es gibt genügend andere Mittel gegen die Iwanowo Press .

Der Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja hatte der Welt vor knapp anderthalb Jahren vor Augen geführt, dass investigativer Journalismus in Russland lebensgefährlich sein kann. 13 Journalisten fanden in der Regierungszeit Putins wegen ihres Berufes den Tod. Es sind weniger als unter seinem Vorgänger Boris Jelzin, aber sie machen Russland hinter dem Irak statistisch zum zweitgefährlichsten Land für Journalisten. Die polizeilichen Ermittlungen führen fast immer ins Nichts. Der Staat zeigt sich gleichgültig oder reagiert hilflos. Monate nach dem Mord an Politkowskaja wusste sich ihre Zeitung Nowaja Gaseta nicht anders zu helfen, als mit einer Erklärung den Schutz der Öffentlichkeit zu suchen: »Zwei leitende Mitarbeiter der Redaktion wurden mit dem Tod bedroht.« Einer von ihnen erhielt als Bekräftigung eine SMS mit seiner Wohnadresse.

Kritischer Journalismus ist unter Putin ungeschützt und kaum erwünscht. Es gab 46 Änderungen der Mediengesetze, aber keine liberalen. 40 ausländische Journalisten erhielten kein russisches Visum. Das dominante Meinungsmedium Fernsehen wurde den Oligarchen der Jelzin-Zeit entrissen und durch die neuen Oligarchen im Staatsdienst gleichgeschaltet. Memos weisen Redaktionen an, wie sie bestimmte Ereignisse beleuchten dürfen. Schwarze Listen führen verbotene Gesprächspartner auf. Das Fernsehen stellte alle unwägbaren Live-Diskussionssendungen ein. Die Medien sollen wie zu Sowjetzeiten als Sprachrohr der Staatsmacht dienen, nur sind sie jetzt kommerzialisiert. Die Redefreiheit verkommt zur Freiheit des Schreiens in Talkshows über Teenagermorde und Brustvergrößerungen.

Wer sich nicht anpasst, gerät leicht in Schwierigkeiten mit den Behörden. Vor knapp drei Jahren durchsuchten schwarz gekleidete Männer unter dem Schutz von Sonderpolizisten die Redaktion der Iwanowo Press . »Es war die Antwort auf einen Artikel, in dem wir der Antikorruptionsgruppe der Staatsanwaltschaft Korruption vorwarfen«, erzählt Jablokowa. 13 Stunden lang suchten die Beamten vergeblich. »Sie wussten nicht, dass wir noch einen Kellerraum haben«, sagt sie und lächelt. Die Staatsanwälte nahmen die Computer mit und gaben sie erst nach fünf Monaten wieder frei. Noch heute fehlen einige Disketten. »Die Untersuchungsbeamten«, erzählt Jablokowa, »sagten uns: ›Das kommt von ganz oben. Uns seid ihr egal.‹«

Vor aller Augen ohrfeigte der Abgeordnete den Chefredakteur

Der Existenzkampf trainiert Jablokowas Gerissenheit. Auf der Titelseite druckt sie Putin ab. Auf Seite 5, »im Schutz des Präsidenten«, folgt der Text über den räuberischen Ehemann einer örtlichen Beamtin. Vor Weihnachten fährt sie mit einer Torte und Geschenken in die Präsidentenverwaltung nach Moskau. »Die Ohren wärmen« nennt sie das. Sie hofft auf Hilfe aus dem Kreml gegen das lokale Establishment. Aber den schleichenden Niedergang der Zeitung konnte sie nicht verhindern. Der vorige Chefredakteur ist gegangen, nachdem er von einem Abgeordneten des Gebietsparlaments vor aller Augen geohrfeigt wurde. Dann stellten der örtliche Pressevertrieb und die Post die Auslieferung der Zeitung ein. Geschäftsleute und Kioskbesitzer, die die Iwanowo Press dennoch führten, erhielten die Drohung des Lizenzentzugs. Sympathisanten verkaufen die Zeitung seither privat. Später verweigerte sich die städtische Druckerei. Erst im benachbarten Gebiet von Kostroma, 150 Kilometer entfernt, durfte die Iwanowo Press gedruckt werden. »Wir sind ein Tiger im Käfig, der ab und zu brüllt«, sagt Smetanin. »Dann sticht man ihm mit dem Stock in die Seite.«

Den russischen Behörden stehen immer schlagkräftigere Instrumente zur Verfügung, um das freie Wort zum Schweigen zu bringen. Der neue, vage formulierte Extremismusparagraf trifft alle, die durch Informationsmittel angeblich zu Hass aufwiegeln oder extremistische Aktivität unterstützen. Das Gesetz gleicht einem Aufruf zur Selbstzensur. Anita Sobolewa von der Nichtregierungsorganisation Jurix, die über die Einhaltung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten wacht, beklagt außerdem den mangelnden Informantenschutz. »Die Staatsmacht kann jederzeit auch ohne Gerichtsbeschluss Redaktionen durchsuchen«, sagt sie. »Der neueste Kniff der Beamten ist die vorgebliche Suche nach Piratensoftware auf dem Computer.« Die Polizei konfisziert die journalistischen Arbeitsmittel. Wenn sie dann lange genug sucht, findet sie ein Stückchen nichtlizenzierter Software auf der Festplatte. Die Lokalredaktion der Nowaja Gaseta in Samara wurde so kürzlich geschlossen.

Die Menschen in den Dörfern müssen entscheiden: Wurst oder Zeitung?

Doch der staatliche Druck ist nicht das Hauptbedrängnis für die meisten Medien. »Auf meiner Problemliste stehen das Geld, die Journalisten und die Zuschauer oder Leser ganz oben«, sagt der Chefredakteur des privaten Fernsehsenders Bars in Iwanowo, Oleg Alalykin. Er bezeichnet sich als alten Liberalen, dessen große Hoffnung auf einen demokratischen Durchbruch Russlands aus der Romantikphase Anfang der neunziger Jahre bereits in der zweiten Amtszeit Jelzins schrumpfte, als immer häufiger Beiträge im Staatsfernsehen ungesendet unter Verschluss kamen. Seither ist es noch schlimmer geworden. Alalykin befindet sich in seinem modernen Büro mit einem Reißwolf am Schreibtisch nicht auf dem Marsch durch die Institutionen, sondern auf dem ehrenvollen Rückzug.

Den meisten Medien, erläutert Alalykin, fehle das wirtschaftliche Fundament, um Konflikte mit der Staatsmacht durchzustehen. Zeitungsredaktionen wie die der Iwanowo Press leben von der Hand in den Mund. Der Vertrieb macht, wenn er denn funktioniert, bis zu 80 Prozent des Verkaufspreises aus. Für die Menschen in den Dörfern des Iwanowo-Gebiets, deren Monatsbudget oft 50 Euro nicht übersteigt, stellt sich im Dorfladen die existenzielle Frage: Wurst oder Zeitung?

So macht die Redaktion keinen Gewinn. Die Werbung drängt ins Fernsehen. »Die Presse kann kaum ethisch sauber arbeiten«, erklärt der Medienexperte an der Höheren Wirtschaftsschule in Moskau, Iosif Dsjaloschinskij. »Etwa 80 Prozent aller veröffentlichten Texte sind bezahlte Auftragsarbeiten.« Der Journalismus gerät in die Abhängigkeit vom Staat oder von Unternehmern und verdirbt den eigenen Ruf. Nur wenige regionale Verlage können eine Erfolgsgeschichte aufweisen wie AltaPress in Barnaul, der mit mehr als 1000 Angestellten zu den wichtigen Steuerzahlern der Stadt gehört. Seinen Verlagsneubau samt Druckerei hat AltaPress in Form eines Schiffes errichtet. »Auf freiem Kurs in turbulenter See« lautet der Slogan. Fernsehzeitschriften und Illustrierte finanzieren die kritische Tageszeitung des Verlages. AltaPress war sogar stark genug, um den Druck des Kremls während dessen Kampagne gegen einen oppositionellen Duma-Abgeordneten aus Barnaul abzuwehren.

Ein Großteil der Regionalzeitungen wird von den Bürgermeistern oder Gouverneuren als Verlautbarungsorgan subventioniert. Da muss der Redakteur bei allen Texten aufpassen, dass er die Hand nicht beißt, die ihn füttert. So geht es auch Andrej, der im Iwanowo-Gebiet in einem Städtchen mit knapp 30000 Einwohnern als Chefredakteur, Reporter und Zensor in einer Person arbeitet. Den Namen seiner Zeitung, die mit gut 1000 Euro monatlich vom Bürgermeister finanziert wird, möchte er lieber nicht veröffentlicht sehen. In der Redaktionsstube, deren Häuschen sich wie symbolisch neben die Bürgermeisterei duckt, blättert die Farbe von den Wänden. Der elektrische Wasserkocher stellt eine ständige Herausforderung für das Stromnetz dar. Wenn Andrej von einer wichtigen Firmeneröffnung erfährt, verlässt er sein Kabuff und steigt zum Bürgermeister hoch. »Der sitzt da und isst dampfende Kartoffeln«, schildert Andrej die klassische Szene. »Ich frage ihn: ›Soll ich da hinfahren und berichten?‹ – Er sagt: ›Ich bin da nicht eingeladen.‹ Damit ist alles geklärt.«

Einmal hat Andrej mit Mühe den Bürgermeister überredet, einen Artikel über einen maroden Betonlaternenpfahl im Städtchen zu drucken. Damit die Leser den Eindruck bekommen, es werde kritischer Journalismus betrieben. »Früher«, sagt Andrej, »hat der Bürgermeister die Überschriften geglättet und Wörter im Satz korrigiert. Heute werden ganze Texte an mir vorbei ins Blatt gehoben.« Als Trost für die Vernichtung der journalistischen Persönlichkeit gibt es Ehrenabzeichen oder eine Belohnungsreise in die Partnerstadt. Zur Amtseinführung des Bürgermeisters nach seiner Wiederwahl titelte Andrej: Alles wird gut. Er schwört, das sei ganz unironisch gemeint gewesen.

»Es fehlen gute Nachwuchsjournalisten«, klagt Fernsehchefredakteur Alalykin. »Die meisten denken rein kommerziell. Sie erfüllen Redaktionsbefehle ohne ein Gefühl der Verantwortung für das, was sie tun.« Allerdings sieht Alalykin eine Mitschuld bei den altgedienten Journalisten. »Wir haben unsere Freiheit früher nicht richtig genutzt. Wir waren unreif und schrieben, was uns einfiel: Der und der ist ein Dummkopf.« Ein ethisches Grundverständnis und die Berufssolidarität sind verloren gegangen. »80 Prozent aller Journalisten gaben in einer Umfrage an, dass sie sich von selbst an den Mächtigen ausrichten«, erzählt der Medienexperte Dsjaloschinskij. »20 Prozent verstehen sich als oppositionelle Kraft, die immerfort die Macht beißt, egal, was diese tut. Es gibt nur Unterordnung oder harte Konfrontation.«

Smetanin von der Iwanowo Press gehört zu den 20 Prozent. Seine Lieblingsfeinde unter den Ortsgrößen nennt er »Idioten« oder »Räuber«. Da klingt zuweilen auch Frust über die fehlende Anerkennung seiner Arbeit durch. »Die russische Leserschaft«, sagt Dsjaloschinskij, »ist träge, apolitisch und unterwürfig.« Es bestehe kaum Bedarf an Analyse oder Hintergrundinformation. »Insofern kann eine Zeitung in Russland kaum ein ernsthaftes Medium sein«, sagt er. »Sie muss zum Boulevard tendieren.« Viele Leser haben die Haltung von Konsumenten und sehen im Journalisten einen Dienstleistenden, den man anruft, wenn die Heizung tropft. Meinungsfreiheit und objektive Information gehören nicht zu ihren Grundbedürfnissen.

Immer noch kann man Informationen mit Wodka kaufen

Die Minderheit derer, die ein breites Bild von Politik und Gesellschaft wünschen, wendet sich dem letzten weitgehend freien Medium zu: dem Internet. Etwa jeder vierte Erwachsene nutzt es. Pläne zur Zensur gibt es auch schon. Noch bevorzugt der Kreml die »Soft Power«, indem er eigene Webseiten finanziert und Blogger in seine Dienste stellt, um kritische Kommentare über Putin in einer Welle von Lobeshymnen wegzuspülen. Aber Übergriffe auf Webseiten und Blogger nehmen zu. Für kurze Zeit wurde Wladimir Rachmankow aus Iwanowo zu einer kleinen Berühmtheit. In seiner Internetzeitung Kursiw hatte er in einer Satire Putin nach dessen Rede zur Demografie als »phallisches Symbol Russlands« bezeichnet. Untersuchungsbeamte schalteten daraufhin die Webseite ab und beschlagnahmten seine Computer. Rachmankow wurde wegen Beleidigung zu 600 Euro Geldstrafe verurteilt.

»Der Kampf um die Unabhängigkeit der Medien in Russland ist praktisch schon verloren«, resümiert Dsjaloschinskij. Viel hängt in Zukunft davon ab, ob Unternehmer und die entstehende Mittelklasse verstehen, dass sie eine vielfältige Berichterstattung brauchen. In den finanzstarken Regionen Russlands ist nach Dsjaloschinskijs Beobachtung die Qualität des Journalismus besser. Der Wirtschaftsboom könnte in der optimistischen Prognose langfristig die Medien aus ihrer Umklammerung lösen.

Darauf wird Iwanowo, das frühere Zentrum der Textilindustrie, nach seinem wirtschaftlichen Abstieg im vergangenen Jahrzehnt noch eine Weile warten müssen. Jablokowa bleibt dennoch der guten Laune treu. Gerade hat sie einem Polizisten, von dem sie eine Information benötigt, am Telefon ein gemeinsames Fläschchen Wodka vorgeschlagen. Sie wittert einen Erfolg und rudert vor Freude mit den Armen. »Ich habe ihm die eisig beschlagene Flasche geschildert«, erzählt sie. »Ich habe ihm vorgeschwärmt, wie wir den Deckel aufdrehen und der feine Nebel entweicht, wie wir das erste Glas trinken, eine Tomate und eine Salzgurke zwischenschieben und dann das zweite Glas gluckernd eingießen. Da hat er nur noch gefragt: ›Wann?‹« Es klang nach einem kleinen Etappensieg für die Iwanowo Press auf einer langen, ungewissen Wegstrecke.