Schwarz-Grün Pas de deux

Die CDU war noch nie so liberal wie heute, doch die Grünen haben ihre bürgerlichsten Zeiten schon hinter sich. Trotzdem wollen es beide Parteien miteinander versuchen

Zwanzig Jahre ist es her, da erschreckte der scheidende Grünen-Vorsitzende Lukas Beckmann seine Partei mit der Bemerkung, irgendwann werde sie es für einen normalen Vorgang halten, mit der Union »Koalitionsgespräche auf allen politischen Ebenen« zu führen. Das war 1987 eine Provokation, die das gesamte grüne Milieu, von Fundis bis Realos, an Beckmanns politischem Verstand zweifeln ließ. Damals zerfleischte sich die junge Partei noch über der Frage, ob es für Grüne überhaupt eine andere Rolle geben dürfe als prinzipielle Opposition. Denn in Hessen war gerade die erste rot-grüne Koalition an der Atomfrage gescheitert, ob es je zu einer Neuauflage kommen würde, stand in den Sternen. Schwarz-Grün jedenfalls lag weit jenseits davon.

Und doch ist die unmögliche Koalition seither im Debattenhimmel der Republik zur festen Größe geworden: so faszinierend wie unpraktikabel, eine Konstellation, die ihre Attraktivität aus der gegenseitigen Abstoßung zieht, eine Koinzidenz der politischen Gegensätze. So war es bisher. Und so erklärt es sich, dass nun, wo in Hamburg die erste schwarz-grüne Koalition vor der Tür steht, die Sache noch immer unwirklich erscheint.

Merkel hat schon lange ein Faible für Schwarz-Grün

Dabei haben sich führende Vertreter beider Parteien schon am Hamburger Wahlabend geoutet. Diesmal soll es klappen. Vorneweg zeigte sich CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla euphorisiert von der »schönen Variante« einer schwarz-grünen Kooperation. »Daraus entstehen ja jetzt nicht großartige Liebesbeziehungen«, bremste anderntags die Parteivorsitzende. »Dass die ganze CDU nun auf die Grünen fliegt«, diesen Eindruck möchte Angela Merkel doch nicht aufkommen lassen. Ihr hat man lange schon ein Faible für Schwarz-Grün nachgesagt. Umso gelassener soll es aussehen, wenn ein solches Bündnis jetzt kommt, nicht überschwänglich, nicht euphorisch.

Das ist schon Teil der Choreographie, die nun in beiden Parteien entworfen wird, um das komplizierte Verhältnis der vergangenen Jahre in die erste Zusammenarbeit auf Länderebene zu überführen. Für die Führung scheint das inzwischen keine allzu hohe Hürde mehr. Das Problem besteht darin, die beiden Parteien irgendwie mitzunehmen. Das ist nicht nur eine Frage demokratischer Ästhetik. Denn am Ende entscheiden die Mitglieder der Hamburger GAL, ob die Hansestadt bald schwarz-grün regiert wird oder doch lieber nicht (siehe Artikel auf dieser Seite).

Die Fremdheit jedenfalls bleibt ein Faktor, mit dem beide Seiten zu rechnen haben. Und auch wenn in Hamburg in den nächsten Wochen wirklich ernsthaft verhandelt wird, ist damit die lange Geschichte politischer Feindschaft zwischen den künftigen Partnern noch nicht verflogen. Die Grünen bedeuteten für die Union einmal den – fast gewaltsam empfundenen – Einbruch von Systemoppositionellen, Ökofundamentalisten und Friedensdemonstranten in die behütete Sphäre der etablierten Politik. Umgekehrt war die Union in den Augen der Grünen der Inbegriff dessen, was am politischen System der Republik als repressiv, reaktionär, ja zerstörerisch empfunden wurde.

Sicher, seit die Grünen vor 25 Jahren das Spektakel ihres Einzuges in den Bundestag feierten, haben sich beide Parteien grundlegend gewandelt. Und doch lassen sich, bei aller politischen Normalisierung, die alten Vorurteile, Empfindlichkeiten und Animositäten zwischen den beiden Parteien durchaus wiederbeleben: Wenn sich der grüne Außenminister als ehemaliger Polizistenschläger entpuppt oder wenn sich in Hamburg der CDU-Bürgermeisterkandidat mit Hilfe von Rechtspopulisten ins Amt bringen lässt. Oder auch, wenn im Januar 2008 der hessische CDU-Ministerpräsident alle Integrationsbemühungen seiner Partei, ja seiner eigenen Regierungspraxis, in den Wind schlägt und eine ressentimentgeladene Kampagne gegen ausländische Gewalttäter lostritt und sich die Grünen in ihren Vorbehalten bestätigt fühlen. Auf dem Höhepunkt des hessischen Wahlkampfes schien Schwarz-Grün wieder einmal in weite Ferne gerückt. Vier Wochen später steht in Hamburg die Premiere bevor.

Das ist zunächst einmal Zufall. Immer war klar, dass es eine Chance für Schwarz-Grün nur geben würde, wenn die beiden »natürlichen« Koalitionsvarianten – Schwarz-Gelb oder Rot-Grün – jeweils keine Mehrheit hätten. Aus freien Stücken zueinanderzukommen galt bei Union wie Grünen als ausgeschlossen. Und selbst 1992, als in Baden-Württemberg erstmals Schwarz-Grün sondiert wurde, teilte am Ende die CDU lieber die Macht mit der SPD, als sich auf die Grünen einzulassen. Dazu könnte sie sich auch jetzt in Hamburg wieder entscheiden.

Doch die plötzliche Attraktivität der Grünen kommt nicht von ungefähr. Neben der immer unbehaglicheren Vorstellung, künftig immer öfter mit der SPD Kurt Becks regieren zu müssen, ängstigt die Union zusehends auch die Perspektive: mit Guido Westerwelle allein zu Haus. Die Union sucht auch deshalb nach neuen Regierungsvarianten, weil die Mehrheitsperspektive mit der FDP in einer Fünf-Parteien-Landschaft immer fraglicher wird. Westerwelle, das zeigen seine wütenden Reaktionen, hat die Gefahr der schwarz-grünen Annäherung für seine Liberalen erkannt – so wie die CDU-Vorsitzende die Chance, die in der neuen Variante liegt.

Die »lagerbewussten« Hamburger Grünen mag die Perspektive mit der Union noch immer schrecken, für den liberalen Flügel der CDU kommt die Option wie gerufen. Schwarz-Grün wäre, so heißt es dort, so etwas wie die symbolische Bilanzierung der drei zurückliegenden Landtagswahlen. In Hessen habe der konservative, polarisierende, auf die Stammwählerschaft der Union zielende Flügel der Partei eine historische Niederlage erlitten. In Niedersachsen und Hamburg hingegen habe sich der Modernisierungskurs einer liberalen, weltoffenen, integrationsorientierten CDU durchgesetzt. Die drei Landtagswahlen addieren sich in dieser Sicht zu einer Kursentscheidung.

Für die Grünen ist es anders. Der gesellschaftliche Stimmungstrend, der Linksruck der Beck-SPD und die Etablierung der Linkspartei wecken bei den Grünen derzeit heftige Erinnerungen an ihre eigenen Wurzeln. Mehrheitlich verorten sich die Grünen bis heute eher links – wenn nicht sogar im linken Lager. Die Hochzeit ihrer »politischen Verbürgerlichung« jedenfalls hat die Partei hinter sich gelassen. Heute, wo Schwarz-Grün erstmals in greifbare Nähe rückt, gibt es in der Partei niemanden mehr, der vernehmlich – wie früher Antje Vollmer, Werner Schulz oder Oswald Metzger – Schwarz-Grün als ein Projekt politisch-kultureller Annäherung propagieren würde. Heute kommt die schwarz-grüne Neigung der grünen Führungsspitze aus ernüchternden Erfahrungen: Die Oppositionsrolle bekommt der Partei nicht besonders. Folglich sucht man nach Möglichkeiten, öfter mal wieder mitregieren zu können. Der Parteiführung in Berlin ist unbehaglich bei dem Gedanken, auch weiter alleine auf die SPD als Koalitionspartner angewiesen zu sein. Faktisch bedeutet das im Fünf-Parteien-Parlament in den allermeisten Fällen nur: Opposition.

Jamaika, Ampel oder ein Linksbündnis – die Grünen wären überall dabei

Faszinierender findet die Führungsetage der Grünen seit einiger Zeit eine sehr viel opulentere Aussicht: Künftig will man das ganze Variantenspektrum abdecken – von Schwarz-Grün und Jamaika (CDU, FDP, Grüne) über die Ampel (SPD, FDP, Grüne) bis zur Koalition mit SPD und Linkspartei. Die Verlockung für eine solche grüne Multioptionspartei liegt auf der Hand. Sie wäre in jeder Dreierkonstellation dabei, sie wäre sogar diejenige, die den Ausschlag zwischen Jamaika, Ampel oder Rot-Rot-Grün geben könnte. Soweit jedenfalls die strategischen Träume. Doch auch die Einwände liegen auf der Hand: Noch nie hat sich eine Partei einen derartigen Spagat aus gegensätzlichen Regierungskonstellationen zugetraut. Schnell könnte die grandiose Rolle der Schlüsselpartei in der Hyperflexibilität als bloßer Mehrheitsbeschafferin enden.

Hört man jetzt die Reden, geht der grüne Anspruch natürlich in eine ganz andere Richtung. Schon weil das schwarz-grüne Experiment bei den Grünen selbst unter Opportunismusverdacht steht, beteuert die Führung, dass die Entscheidung alleine davon abhängte, ob die inhaltlichen Aussichten eine Zusammenarbeit rechtfertigen. Schwarz-Grün soll deutlich grüne Züge tragen. Das könnte beim Hamburger Präzedenzfall sogar so kommen. Denn gerade beim ersten schwarz-grünen Tabubruch wird sich die Aufmerksamkeit darauf richten, ob die Grünen mehr aushandeln als eine neue Machtperspektive.

Manches ist auch einfacher geworden zwischen den möglichen Partnern. Die Zeit ideologisch überhöhter Bündniskonstellationen ist vorbei. Wenn früher die kulturelle Nähe zwischen Schwarzen und Grünen erforscht wurde, um Schwarz-Grün vorzubereiten, so wird es jetzt in Hamburg – bei aller historischen Erstmaligkeit – eher nüchtern zugehen. Man will miteinander regieren, weil keine Seite eine bessere Option hat. Man muss jetzt das Programm finden, das beide Seiten zufriedenstellt, ohne zu sehr zu schmerzen. Die Prognose lautet: Die Grünen werden für die Union teurer, als sie es für die SPD je waren. Denn die Union muss ihrem fremdelnden Partner über die Hürde helfen.

Schwarz-Grün – oder wie eine unmögliche Koalition endlich wahr wurde: Es wird ein Lehrstück. Gerade deshalb aber gilt: Es kann noch scheitern, jederzeit.