Verbraucherschutz Im Namen der Verbraucher

EU-Kommissarin Kuneva will im großen Stil die Märkte überwachen. Das Mammutprojekt begeistert nicht jeden

Meglena Kuneva ist eine zierliche Person, die in einem großen Pulk von Menschen leicht untergeht. Beispielsweise wenn die EU-Kommissarin im Hamburger Hafen zwischen riesigen Kränen, beflissenen Zöllnern und zupackenden Fleischkontrolleuren auszuloten versucht, wie verdorbene Waren in der Masse der Container aufzuspüren sind. Aber Kuneva genießt Respekt. Schließlich vertritt sie die Sache von 493 Millionen Menschen – so viele Konsumenten zählt die Europäischen Union.

Die Bulgarin wurde zu Beginn des vergangenen Jahres in Brüssel zur Kommissarin für den Verbraucherschutz bestellt. Damals trat ihr Land der Europäischen Union bei und bekam damit das Recht auf einen Platz im Führungszirkel der Gemeinschaft. Kunevas Ziele sind keine geringeren, als die Märkte »wettbewerbsfähig, offen, transparent und fair« zu gestalten. »Produkte und Dienstleistungen müssen sicher sein«, und »Verbraucher sollen den ungehinderten Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen haben« – und das »zu erschwinglichen Preisen«.

Anfang Februar schob sie ein Projekt an, das derzeit in seinen Ausmaßen nur erahnt werden kann. Kuneva plant ein Verbraucherbarometer, das die Höhen und Tiefen des Konsumentenklimas in ganz Europa anzeigt – und die Macht der Verbraucher stärken soll. Derlei Pläne kommen nicht überall gut an. Schon fürchten einige in Brüssel, dass jene Kommissare, denen ein offeneres Ohr gegenüber den Interessen der Industrie nachgesagt wird, ins Hintertreffen geraten könnten. Etwa der zuständige Kollege für den Binnenmarkt, Charlie McCreevy, oder jener für den Handel. Das ist Peter Mandelson. Kompetenzgerangel gibt es aber vor allem mit Industriekommissar Günter Verheugen. »Deshalb ist schon so manches liegen geblieben«, sagt Heide Rühle. Sie sitzt für die Grünen im Europäischen Parlament und ist dort für Verbraucherschutz zuständig.

Vor allem die nationalen Statistikämter werden gefordert sein

Frau Kuneva hält ihren Kritikern entgegen, dass die vielen Millionen Konsumenten das »Herzblut der Ökonomie« seien. Zufriedene, informierte und mächtige Verbraucher, so ihre Ansicht, seien der Motor der Wirtschaft und sorgten damit für mehr Innovation und Effizienz. Ambitioniert ist denn auch ihr Barometerprojekt. Es sieht vor, einzelne Märkte zu beobachten, um sie anschließend bewerten zu können – und das in ganz großem Stil. Kuneva spricht von einer Screening- und einer anschließenden Analysephase. Schon der erste Teil sprengt den Rahmen all dessen, was Marktkontrolleure bislang für möglich hielten. »Mit den neuen Untersuchungen wird systematisch überprüft und kontrolliert, ob die Verbraucher zu ihrem Recht kommen«, sagt die Verbraucherkommissarin.

So will sie beispielsweise wissen, warum sich die Preise von Digitalkameras selbst in Nachbarländern der EU um bis zu dreißig Prozent unterscheiden. Oder warum portugiesische Mobilfunkkunden ihrer Meinung nach im Schnitt über 100 Euro pro Jahr zu viel bezahlen. Warum das Telefonieren übers Festnetz in Belgien 20 Prozent teurer ist als in den Niederlanden. Wieso die Verbraucher in Großbritannien, die im Jahr 2000 nach der Liberalisierung der Energiemärkte den Anbieter wechselten, Verträge abgeschlossen haben, die viel schlechter waren als die alten. Einmal im Jahr will die Kommissarin dann nicht nur über die Preisentwicklung auf einzelnen Märkten berichten, sie will auch erfahren, ob es Anzeichen dafür gibt, dass Märkte nicht funktionieren.

Verbraucherschützer sind begeistert: »Die EU-Kommission erhöht die Transparenz und nimmt die Verbraucher in den Blick. Wir begrüßen diesen Schritt ausdrücklich«, kommentiert Cornelia Tausch vom Dachverband der deutschen Verbraucherzentralen den Vorstoß. Sie hofft, »dass die Mitgliedstaaten die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen werden«. Sie selbst sagte jede Unterstützung zu.

Es geht um riesige Datenmengen. In jedem Fall sind die nationalen Statistikämter gefragt. Die gewünschten Informationen über Preise »fehlen fast ganz«, räumt die Kommission selbst ein. Zusätzlich sollen noch Daten über Produktsicherheit, Verbraucherzufriedenheit oder -beschwerden aus den 27 Mitgliedstaaten erhoben werden. Dazu bedarf es aber eines »einheitlichen Klassifizierungssystems« für alle zuständigen Einrichtungen in der EU.

Fast wie eine Drohung klingt es, wenn es heißt, dass noch geprüft werde, ob »eine Anpassung an geltende Rechtsvorschriften im Bereich Statistik notwendig ist«. Für die Mitgliedstaaten könnte das bedeuten, noch mehr Informationen als bisher sammeln und nach Brüssel liefern zu müssen. Ein wahres Mammutprojekt also, das sich nicht allen erschließt: »Es ist noch nicht greifbar, was Frau Kuneva wirklich will«, sagt Heide Rühle.

Während die Kommissarin an ihren großen Plänen feilt, läuft das Tagesgeschäft in Brüssel ganz normal weiter. Es besteht vor allem darin, neue Regelwerke auf den Weg zu bringen. So zum Beispiel eine harmonisierte Kosmetikverordnung oder die reformierte Spielzeugrichtlinie. Weil davon die Interessen der Konsumenten empfindlich berührt sind, hat Kuneva durchaus ein Wörtchen mitzureden. Doch im Zuge der unzähligen Initiativen der 27 Kollegen und Kolleginnen geht eine einzelne Meinung schon mal unter.

Wie schnell die Interessen der Kunden auf der Strecke bleiben, zeigt unter anderem der Konflikt um KEF. Das sind jene Stoffe, die krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend sind. Ginge es nach den Vorschlägen der EU-Kommission, dürften sie in Spielzeug enthalten bleiben, wenn es keine alternativen Stoffe gibt. Das findet Heide Rühle unmöglich: »Gibt es keine alternativen Stoffe, muss man eben auf das Spielzeug verzichten«, sagt sie und fordert das auch für Zahnpasta, Cremes und Tinkturen. Grundsätzlich fände sie es besser, den Verbraucherschutz von Beginn an bei der Konzeption neuer Richtlinien und Verordnungen zu integrieren: »Verbraucherschutz ist eine Querschnittsaufgabe«, sagt sie.

Welche Informationen nach Brüssel durchdringen, weiß keiner so genau

Wie verwoben die Dinge manchmal sind, wird auch am Beispiel der Liberalisierung klar. Seit langer Zeit müht sich die Kommission, betagte Monopole zu knacken. Weil das nur bedingt gelungen ist, will Kuneva jetzt herausfinden, wie es um die Bereitschaft der EU-Bürger steht, den Anbieter zu wechseln und welche Erfahrungen sie dabei machen.

Ganz prima findet sie, wie engagiert die deutschen Verbraucherzentralen sind, wenn es um die Strompreise geht. Seit Monaten rufen sie dazu auf, einen neuen Lieferanten zu suchen. Doch ausgerechnet dabei wird klar, dass längst nicht alle Bürger von der neuen Freiheit profitieren. Alternative Anbieter sind nämlich wählerisch. Sie nehmen längst nicht jeden. Wer etwa bei einem Unternehmen wie Creditreform negativ aufgefallen ist, muss damit rechnen, abzublitzen. Nur die herkömmlichen Grundversorger sind dazu verpflichtet, alle Kunden zu akzeptieren.

Wie viele Menschen vom Wettbewerb allein in Deutschland ausgeschlossen werden, weiß überhaupt niemand zu sagen. Die Anbieter hüllen sich in Schweigen: »Über die Zahl der abgelehnten Kunden möchten wir keine Angaben machen«, sagt beispielsweise Heike Klumpe, Unternehmenssprecherin von Nuon Deutschland. Der Fall macht klar: Die wissbegierige Kommissarin wird auf großen Widerstand stoßen. Ihr sind im schrankenlosen Binnenmarkt enge Grenzen gesetzt.