LÄNDERSPIEGEL Wurde jemand verhaftet?
Hamburg
Vier Stapel bunte Stimmzettel, fünf unterbeschäftigte Wahlhelfer und eine überdimensionierte Plastikurne in einem tristen Klassenraum: Dem ungeschulten Auge bleibt der Reiz des Wahllokals Nummer 10601 im Hamburger Stadtteil Neustadt wahrscheinlich verborgen. Anar Mammadli hingegen ist begeistert. » Perfekt!«, sagt er und lehnt sich quer über einen Schultisch, um fotografisch zu dokumentieren, wie ob dieses Interesses verdutzte Hamburger ihre Stimmzettel entgegennehmen.
Anar Mammadli lebt in Aserbajdschan - in Hamburg hält er sich in seiner Eigenschaft als Wahlbeobachter auf. Was ist dran an der westlichen Demokratie? In Wahllokal 10601 findet sich nichts, was der Aserbajdschaner missbilligen müsste, ein Umstand, der wiederum den Wahlhelfern in der Staatlichen Handelsschule am Holstenwall gut gefällt. So hat sich noch niemand für ihre Arbeit begeistert. Und dabei ist doch gar nichts Besonderes los! Eben, sagt Mammadli.
Ein Wahllokal in Aserbajdschan sieht anders aus. Beobachter, Polizei, Politiker, Journalisten und Lobbyisten drängen sich um die Urne die einen, um die Wahl zu überwachen, die anderen, um sie zu manipulieren.
Helfer der Regierungspartei schummeln dicke Stapel gefälschter Zettel in die durchsichtigen Urnen, andere versuchen, trotz der Markierung mit permanenter Tinte auf ihren Fingernägeln mehrfach zu wählen, oder schieben den Wahlleitern Geldscheine zu. Anar Mamadli hat das alles erlebt. Die letzte Parlamentswahl in Aserbajdschan im Jahr 2005 wurde in mindestens 10 der 125 Wahlkreise so deutlich manipuliert, dass das Verfassungsgericht die Wahl wiederholen ließ.
In Wahllokal 10601 ist der auffällig grüne Pullover der Wahlbezirksleiterin der einzige Sachverhalt, der sich als Andeutung eines Manipulationsversuchs interpretieren lässt. So unspektakulär sieht also Demokratie aus, wenn sie funktioniert. » Die Leute hier haben ein derartiges Vertrauen in die Politik, dass sie gar keine Kontrollen brauchen«, sagt Mammadli.
Der Wahlbeobachter ist nicht allein nach Hamburg gereist - er ist Mitglied eines vierköpfigen Teams. Der Menschenrechtler Murad Sadaddinov und die Journalistin Samira Guliyeva löchern die Wahlbezirksleiterin mit Fragen: Kontrolliert manchmal die Polizei?
»Zweimal am Tag.« Wurde im Wahllokal schon einmal jemand verhaftet?
»Um Gottes willen, nein!«
Murad Sadaddinov, ein großer Mann mit Schnauzbart, hat das schon erlebt. Er trat bei den Parlamentswahlen in Aserbajdschan als unabhängiger Kandidat an. Am Tag der Wahl entdeckte er in seinem Wahllokal einen Stapel schon angekreuzter Stimmzettel, die Polizei nahm ihn einfach mit. » Und die Wahl hat dann der Regierungskandidat gewonnen.«
Die vierte Teilnehmerin der Delegation hört bei dieser Geschichte teilnahmslos zu. Aysel Yagubova wurde vom Außenministerium Aserbajdschans mit auf die Reise geschickt es ist eine Art Gegenbesuch, vor drei Jahren hat eine deutsche Delegation die aserbajdschanischen Wahlen beobachtet und fand leider allerlei zu beanstanden. Zu den deutschen Verhältnissen schweigt die junge Diplomatin diplomatisch - über Aserbajdschan äußert sie Formeln wie: »Unsere Regierung bemüht sich sehr um faire Wahlen.«
Murad Sadaddinov, der gescheiterte Kandidat, ist als aserbajdschanischer Menschenrechtler regelmäßig in Straßburg und Washington auf internationalem Parkett unterwegs, in seiner Kamera hat er Fotos gespeichert, die ihn mit Hillary Clinton und John McCain zeigen. Den Hamburger Bürgermeister zu treffen bringt Sadaddinov nicht aus dem Takt. » Was wollen Sie als Erstes machen, wenn Sie wiedergewählt werden?«, fragt er Ole von Beust am Wahlkampfstand der CDU im Hamburger Stadtteil Bergedorf. Von Beust sagt etwas von »Bildungspolitik« und »Elbvertiefung«, dann drücken Helfer den Aserbajdschanern Rosen und Lebkuchenherzen in die Hand. So schön kann Demokratie sein.
Dass die Regierung auf offener Straße für sich Werbung macht, wundert die Wahlbeobachter nicht. Aber dass Oppositionspolitiker, die Bergedorfer Linken, an der gegenüberliegenden Straßenecke Glückskekse verteilen dürfen, wundert die Aserbajdschaner dann doch. Ein eigener Wahlkampfstand auf der Straße in Baku, das wäre Sadaddinovs Traum.
- Datum 28.02.2008 - 13:00 Uhr
- Quelle DIE ZEIT Nr.10 vom 28.02.2008, S.11
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:




