Europa Europas neuer StarJean-Claude Juncker

Die EU sucht ihren ersten Präsidenten. Tony Blair stünde für Glamour und Durchsetzungskraft. Doch kommt es darauf überhaupt an?

Der historische Zufall könnte es wollen, dass im Januar 2009 gleich zwei neue Führer der freien Welt in ihren Ämtern vereidigt werden. Ein Präsident in Washington, Amerika. Und einer in Brüssel, Europa. Falls der Vertrag von Lissabon (ehemals »Europäische Verfassung«) in allen 27 Mitgliedstaaten pünktlich abgesegnet wird, bekommt die EU zu ebenjenem Datum ihre lange erwarteten neuen Superposten: einen Präsidenten des Rates und einen Außenminister (der freilich nicht so heißen darf). Das Präsidentenamt wird der mächtigste Job sein, den die EU je zu vergeben hatte. Sein Inhaber wird nicht mehr bloß – wie bisher – für sechs Monate den Zeremonienmeister für die Treffen der EU-Regierungen geben. Er (oder sie) soll stattdessen zweieinhalb Jahre lang die Tagesordnung der Union bestimmen und den Kontinent nach außen vertreten.

Und? Wo bleiben die Vorwahlen? Richtig vermutet. Wer am Ende auf dem europäischen Chefsessel Platz nimmt, wird nicht öffentlich ausgehandelt, sondern hinter den Kulissen der Regierungszentralen. Erkennen lassen sich immerhin schon so manche Ausschläge in Europas Hauptstädten, vor allem in Paris und Berlin. Sie deuten – neben anderen Namen – vor allem auf zwei Kandidaten hin. Deren Profile könnten unterschiedlicher allerdings kaum sein. Sie heißen Tony Blair und Jean-Claude Juncker.

Als entschlossener Anhänger des ehemaligen britischen Premierministers gilt Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Erst lud er Blair auf den Parteikongress seiner UMP ein, wo der Brite Mitte Januar eine programmatische Europarede hielt. Wie zum Schulterklopfen bemerkte Sarkozy wenig später: »Wenn wir den Präsidenten der Europäischen Union ernennen, sollten wir die Hürden hoch legen und uns nicht nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner umsehen.«

Genau den aber hat offenbar Angela Merkel im Sinn. Das Kanzleramt lässt diskret durchblicken, Deutschlands Wunschkandidat für das Spitzenamt sei der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker. Von Sarkozys Vorstoß, so ließen Merkels Getreue durchsickern, sei die Kanzlerin »überrascht« gewesen.

Auch im Bauch von Brüssel reicht die Stimmung von latenter bis aggressiver Anglophobie. Auf den Empfängen der EU-Hauptstadt ist derzeit kaum ein Politiker oder Funktionär zu treffen, der nicht vor Empörung seinen Rotwein verschütten würde, sobald er »Blair« hört. Ein Lügner und Kriegstreiber an der Spitze der Europäischen Union? Einer dieser unsolidarischen Briten ausgerechnet? »Blair hat sich in Wort und Tat gegen eine Vertiefung der EU engagiert«, richtet der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen. »Ihm fehlt schlicht und einfach die europäische Integrationskraft für diese neue EU-Führungsposition.«

Tony Blair, Friedensfürst von Dublin oder Komplize von George Bush?

Die geballte Kritik an dem Briten lässt sich auf der Internetseite stopblair.eu nachlesen, wo »europäische Bürger jeglicher Herkunft« zum »Widerstand« gegen den Ex-Premier aufrufen. Er sei ein »Komplize« bei George Bushs menschenverachtender Terroristenjagd; er erkenne die Grundrechtecharta für Europa nicht an; er blockiere die gemeinsame Sozial-, Steuer- und Außenpolitik der Union. Großbritannien sei weder Teil des Euro- noch des Schengenraums. All dies stehe im »krassen Widerspruch zu den Werten des europäischen Projekts«. Bis zum Redaktionsschluss hatten 25499 Personen die Online-»Petition« gegen den Briten unterzeichnet.

Ein Gutteil dieser Empörung dürfte freilich aus Enttäuschung geboren sein. Wie kein anderer Premier seit Churchill war Blair 1997 mit dem Versprechen angetreten, die Insel fester mit Europa zu vertäuen und der Währungsunion beizutreten. Daraus ist nichts geworden, Großbritannien blieb bei seinen »Opt-outs«, seinen Vorbehalten gegenüber tieferer EU-Integration.

Jean-Claude Junker dagegen verkörpert wie kaum ein anderer den ungebrochenen Anspruch vom einigen, friedensstiftenden Staatenbund. Der 54-jährige polyglotte Christdemokrat ist der am längsten amtierende Regierungschef der Europäischen Union, er wirkte federführend am Maastrichtvertrag mit, war Chef der Euro-Gruppe und lenkte schon zwei EU-Ratspräsidentschaften. Seiner Chancen auf das Spitzenamt scheint sich Juncker schon ziemlich sicher zu sein. »Ich kann mich der Zärtlichkeiten zurzeit kaum erwehren«, sagte er vergangene Woche in Brüssel. Er schließe nicht aus, den Posten zu übernehmen – vorausgesetzt, er könne dann mehr sein als ein »Grüßaugust«.

Mr. Maastricht hat mehr EU-Orden erhalten, als er tragen kann

Ginge es allein um historische Verdienste für Europa, die Wahl dürfte wohl leicht sein zwischen Mr. Maastricht und Mr. Golfkrieg, zwischen Mr. Euro und Mr. Brüsselrabatt. Aber: Geht es bei dieser Wahl um Kontinuität oder nicht eher um Aufbruch? Ein Hauptziel des Lissabonvertrages soll es sein, Europa mehr Gesicht, Stimme und Gewicht in der Welt zu verschaffen. Gemessen an diesem Zweck, müsste die Binnenbilanz des Präsidentschaftskandidaten nicht unbedingt ausschlaggebend sein. Zwar ist Juncker schon heute so schwer mit EU-Orden aller Art behängt, dass man ihn getrost zum Ehrenpräsidenten ernennen könnte. Doch in der Außenwirkung bleibt er weit hinter dem Weltpolitiker Blair zurück. Juncker verkörpert bei aller Moderationskraft eben auch die entrückte Selbstbezogenheit des Systems Brüssel. Im europäischen Universum mag der Luxemburger ein Schwergewicht sein. In der Welt ist er ein Nobody.

Zudem hängt Juncker mit mindestens einer Hirnhälfte noch immer der Europa-Idee des 20. Jahrhunderts an. Sein Wirgefühl schöpft sich aus der Vergangenheit, aus seiner Kindheit in der Nachkriegszeit, an die er oft erinnert. »Manchmal denke ich mir, um den Menschen vorzuführen, was Europa ist, müsste man drei Monate lang wieder Grenzen, Grenzpfähle, Barrieren in Europa errichten, damit die Menschen merken, was Fortschritt ist«, sagte er in einer Grundsatzrede Ende 2006. Die Friedensaufgabe Europas sei »noch nicht erledigt«, glaubt er. Wohl auch deswegen unternahm Juncker 2003, im Schatten des Irakkriegs, den Versuch, zusammen mit Belgien, Deutschland und Frankreich als Gegengewicht zur angelsächsisch dominierten Nato ein eigenes europäisches Militäroberkommando in Brüssel zu installieren. Viel mehr als eine Miniplanungszelle ging aus diesem »Pralinengipfel« nicht hervor.

Mittlerweile zeigt sich Juncker zögerlich, Europa nach der Verhedderung über den Verfassungsvertrag schon wieder mit großen Ideen zu strapazieren. Er hält eine »Reflexionsphase« für angemessen. Und bitte den Menschen nicht immer Angst vor der Globalisierung machen! Europa müsse sich viel stärker um das Soziale kümmern. »Es muss wieder heimeliger werden auf diesem Kontinent«, diktierte er Handelsblatt- Reportern Ende 2005 in den Block. »Menschen brauchen Sicherheit.«

Aber ist Zurückhaltung die passende Tugend für das Europa des 21. Jahrhunderts? Immerhin muss sich Brüssel wie vielleicht nie zuvor als Krisenmanager bewähren. Zu den Herausforderungen zählen Instabilität an Europas Rändern, aufstrebende Mächte in Asien, eine Mittelmeerperipherie, die nur zu gern an das Reich des Reichtums andocken würde, und – siehe die deutsch-französische Kontroverse um die Mittelmeerunion – ungelöste Führungsfragen in den eigenen Reihen. Hinzu kommt ein Russland, das zunehmend wie eine Imperialmacht des 19. Jahrhunderts auftritt.

Tony Blair wiederum versprühte das Selbstbewusstsein und den Ehrgeiz eines Wettsprinters, als er auf Sarkozys Parteikongress – auf Französisch übrigens – seine Europavisionen ausbreitete. Zudem: Der Brite hat in Europa selbst einen Friedensschluss vermittelt, dessen Nachhaltigkeit viele für unmöglich gehalten hätten. Im April jährt sich zum zehnten Mal das Karfreitagsabkommen, das den zähen Bürgerkrieg in Nordirland beendete.

Juncker, der Biedermeierkandidat, gegen Blair, den Großmachtpolitiker? Natürlich gibt es auch noch Kompromisskandidaten, Bertie Ahern etwa, den irischen Premier, oder Guy Verhofstadt, den belgischen Ex-Premier. Ein Überraschungssieger wäre Wolfgang Schüssel, der frühere Bundeskanzler von Österreich.

Sicher ist jedenfalls: Am Ende wird die Präsidentenfrage als Postenpaket verhandelt werden, also zusammen mit der Besetzung des Außenbeauftragten und des Kommissionspräsidenten. Eine europäische Lösung eben.

Mehr kontinentale Betrachtungen lesen Sie in Jochen Bittners Weblog: www.zeit.de/bittner-blog