Linke Rote Tomate mit Spaltpilzen

Von wegen »europäische Normalität«: Links von der Sozialdemokratie beginnt auch im Ausland das Chaos

Ein Wort macht in Deutschland die Runde, das der »Normalität«. Zunächst frohlockte nur Gregor Gysi, lange schon hätten die »armen konservativen Parteien in Italien, Frankreich, Holland, Spanien und Portugal« mit der Linken leben müssen. Jetzt sei das endlich auch hierzulande so. »Wir machen Deutschland ein Stück europäisch normaler«, rief er sprachlich etwas ungelenk auf dem Gründungsparteitag der Linken: »Das ist europäische Normalität.«

Seit den Landtagswahlen in Hessen wird diese These auch in der politischen Mitte Deutschlands salonfähig. Die SPD müsse ihr Verhältnis zur Linken normalisieren, fordern einzelne Landeschefs. Auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck spricht jetzt von einer »besonderen Form der Normalität«. Doch stimmt die Annahme überhaupt, gehört eine Linke tatsächlich zum normalen parlamentarischen Alltag in Europa? Kann Deutschland im Umgang mit ihr von den Nachbarn lernen? Und ist der nächste Schritt, das Regieren mit Kommunisten im Rest der EU, normal – und womöglich sogar erfolgreich?

Die Zahlen scheinen die rot-roten Vorsitzenden zu bestätigen. Im EU-Parlament existiert eine linke Fraktion mit 16 Mitgliedsparteien aus immerhin 13 Ländern. Zudem hat sich 2004 in Italien die grenzübergreifende European Left gegründet: Dieser Dachverband versammelt eine bunte Palette aus 19 nationalen Parteien: Kommunisten und Linkspopulisten, Regenbogengrüne und Sozialisten. Dazu gehören erfahrene Parteien, die wie in Finnland oder Schweden einst sozialdemokratische Minderheitsregierungen gestützt haben. Und Splittergrüppchen, die nichts lieber tun als Sozialdemokraten zu bekämpfen – und sie wie die italienische Rifonazione auch schon mal stürzen, selbst wenn dann Berlusconi kommt. Alles normal also?

Nichts sei normal, antwortet der Münchner Parteienforscher Edgar Grande. Denn Linke sei nicht gleich Linke. In vielen Ländern im Westen schwächele die etablierte kommunistische Linke, beispielsweise in Frankreich, Italien oder in Spanien, wie die jüngsten Wahlen dort gezeigt haben. Hingegen gediehen neue linkspopulistische Parteien. Und dann gäbe es auch noch die Reste der osteuropäischen Kommunisten, die mit den Westeuropäern wenig gemein hätten. Nur hierzulande, sagt Grande, seien die Reste solch einer Kader-Organisation mit einer westlichen populistischen Partei fusioniert. Die Linke, geboren aus PDS und WASG, sei eine europäische Ausnahme, Deutschland ein Sonderfall.

Auch kann von einem Vormarsch der Linken in Europa keine Rede sein. Nur in einem einzigen Land koalieren Linke derzeit mit Sozialdemokraten: in Norwegen. Anderswo führen sie eher ein Dasein als Mauerblümchen. Sie sind zersplittert, kämpfen gegeneinander oder gegen die Sozialdemokratie. In Schweden macht beispielsweise die populäre Exkommunistin Gudrun Schyman mit ihrer Frauenpartei den Kommunisten die Wählerinnen streitig. In Spanien brach die Izquierda Unida, geschwächt von brutalen Flügelkämpfen, bei den jüngsten Wahlen so stark ein, dass der langjährige Vorsitzende, der Arzt Gaspar Llamazares, sich nicht mehr zur Wahl stellt. In Frankreich sprießen neben den Kommunisten eher bunte, junge Splittergruppen. Und im Osten halten sich gerade noch die tschechischen Kommunisten für revolutionär genug, um sich im Europaparlament zur Fraktion der Linken zu gesellen. Alle anderen ehemaligen Kommunisten sind entweder zu Sozialdemokraten oder noch Schlimmerem mutiert (aus Sicht der Genossen). Oder sie sind implodiert.

Niemand weiß, wie man den Populismus eindämmen kann

Eines allerdings eint die Linke dann doch, zumindest im Westen. Der Parteienforscher Grande gesteht ihnen ein Wählerpotenzial zu. In einer umfangreichen Studie, die die Parteienlandschaft in sechs Ländern verglichen hat, kommt er zu dem Ergebnis: In EU-Ländern, in denen der Wohlfahrtstaat nicht erfolgreich reformiert wurde, seien die Globalisierungsverlierer für linkspopulistische oder rechtspopulistische Parteien ansprechbar. Grande summiert dieses Potenzial auf 20 bis 30 Prozent. Das setze die politische Mitte von beiden Rändern unter Druck – exemplarisch in den Niederlanden zu beobachten.

Vor zwei Jahren erlebten die bürgerlichen Parteien dort ihr Desaster. Bei den Wahlen wurden die Christdemokraten von Rechtspopulisten bedrängt, auf der Linken punktete der niederländische Exmaoist Jan Marijnissen mit seiner gut organisierten sozialistischen Partei (SP). Die verdreifachte die Zahl ihrer Sitze im Parlament fast – von 9 auf 25. Marijnissen hatte nicht nur erfolgreich und gemeinsam mit Rechts das »Nee« gegen die EU-Verfassung organisiert. Er hat auch den »Gegensatz zwischen Volk und Elite« zum Thema gemacht, so Parteienforscher Paul Lucardie von der Universität Groningen: Die rote Tomate der SP-Wahlplakate sei längst zur populären Chiffre für das Nein von Unten geworden. Zudem nutzt die Partei eine Taktik, die an die PDS erinnert: Durch praktische Lebenshilfe in den Arbeitervierteln erwarb sie sich den Ruf der »echten« Partei der kleinen Leute. Der eloquente und weltgewandte Wouter Bos, ein ehemaliger Shell-Manager und Chef der Sozialdemokraten, konnte den Populisten bisher wenig entgegensetzen. Er schaffte es zwar noch in die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten, doch seither regiert in Den Haag der Katzenjammer. Niemand weiß, wie man den Populismus am linken und rechten Rand eindämmen kann. Durch Abgrenzung? Durch Umarmung?

Bloß keine Umarmung – lautet die Empfehlung der Italiener. Denn vor ein paar Wochen brach in Rom die Regierung von Romano Prodi zum zweiten Mal mit Getöse zusammen. Damit scheiterte ein gewagtes Experiment: der Versuch der Mitte-links-Parteien, im Bündnis mit den Kommunisten zu regieren. »Die Einbindung der extremen Flügel ist eine der großen Aufgaben unserer Demokratie«, hatte der Premierminister vor Kurzem programmatisch formuliert, und tatsächlich waren die Aussichten in Italien dafür ungleich besser als in vielen anderen Ländern. Früh hatten sich die Kommunisten von der Sowjetunion losgesagt, sie saßen in Parlamenten, regierten in Kommunen und Regionen.

Auch in Frankreich dreht sich der Wind gegen rot-rote Bündnisse

Doch der Versuch, die Linke auch in einer nationalen Regierung an die Schalthebel der Macht zu lassen, sie damit in die Verantwortung zu holen, misslang gleich zwei Mal gründlich. Immer wieder scheiterten die Reformen des italienischen Sozialsystems oder die Sanierung des maroden Haushaltes an den roten Traditionalisten. Auch in der Außenpolitik blockierten sie, einmal setzte Prodi die Finanzierung des Afghanistan-Einsatzes italienischer Soldaten nur durch eine Rücktrittsdrohung durch. Nun ist er sein Amt los, am 13. April gibt es Neuwahlen. Gescheitert ist Prodi zwar an einem kleinen konservativen Koalitionspartner. Doch Walter Veltroni, neuer Spitzenkandidat der gemäßigten Linken und einst populärer Bürgermeister Roms, stellt sich jetzt »allein« zur Wahl, nicht im Bündnis mit Kommunisten.

Auch in Frankreich dreht sich der Wind gegen links-links. Auch hier paktierten die Sozialisten jahrzehntelang mit den Kommunisten. Doch auf nationaler Ebene werden Letztere immer bedeutungsloser. Und so macht in Frankreich längst die These von der strukturellen Minderheit der Linken die Runde. Ségolène Royal, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin der Sozialisten, hat die Konsequenzen gezogen: Wenn links nicht gewinnen kann, muss man eben in die Mitte. Also wechselte sie die Taktik. Schon vor den letzten Präsidentschaftswahlen hatte Royal dem Liberalen François Bayrou den Posten des Premierministers angeboten. In den Kommunalwahlen empfahl sie ihrer Partei nun erneut, lieber die Liberalen zu stützen – zum Ärger ihres Exlebensgefährten und Nochparteivorsitzenden François Holland. Der guckt in die andere Richtung. Doch mit wem will er regieren?

Zwar sprießt in Frankreich seit Längerem eine bunte Szene jenseits der Kommunisten. Doch auf die kann die gemäßigte Linke kaum hoffen. Die Liga der revolutionären Kommunisten (LCR) des jungen, eloquenten Postboten Olivier Besancenot hat zwar erfolgreich das Referendum gegen die EU-Verfassung organisiert. Regierungsfähig ist die Partei aber mitnichten. Sie will es auch gar nicht sein. Sie bietet allen eine Heimat, die »ihre Überzeugungen nicht in Bündnissen mit dem Sozialliberalismus opfern wollen: den »kämpferischen Arbeitern, den Anarchisten, Kommunisten und Antiliberalen«.

Wo also streben Linke an die Macht? Vor allem im Osten könnte Gysi unter den postkommunistischen Folgeparteien ein paar Erfolgsbeispiele finden – wenn er Erfolg an der Regierungsbeteiligung misst. »Sie waren zwar nicht alle sofort wieder da, aber doch immer wieder in Regierungen vertreten«, so der Wiener Politologe Dieter Segert. Doch viele Parteien hätten die Macht durch Korruptionsaffären verloren und seien dann einfach verschwunden wie die polnische Linke, die seit Jahren zerstritten und gespalten ist. Dazu kommt: Die wenigsten osteuropäischen Exkommunisten sind wirklich links geblieben. Sie taugen nicht als Vorbild für wahre Genossen.

Es bleibt das ferne Norwegen. Dort regiert seit zweieinhalb Jahren eine rot-rot-grüne Regierung und betreibt linke Verteilungspolitik. Allerdings sprudeln dort Ölquellen und machen Norwegen zu einem der reichsten und egalitärsten Länder der Welt. Da ist Regieren leicht – sollte man meinen. Doch bei den jüngsten Kommunalwahlen reduzierte sich der Stimmenanteil der sozialistischen Linken um die Hälfte auf sechs Prozent. Das ist der Preis, den kleine Protestparteien für ihre Regierungsbeteiligung oft bezahlen müssen. Zumindest das ist ganz normal.

Mitarbeit: Alice Bota