Vertriebene Entspannt euch!

Nach jahrelangem Streit ist die schwierige Erinnerung an die Vertreibung plötzlich kein Problem mehr zwischen Deutschen und Polen. Ein Lehrstück aus dem Handbuch der Deeskalation

Die Sensation kam beiläufig daher, routiniert präsentiert wie der Wetterbericht. Polen werde sich an der heftig umstrittenen Berliner Dauerausstellung über Flucht und Vertreibung im Zweiten Weltkrieg nicht beteiligen, hieß es Anfang Februar aus Warschau nach einem Besuch von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU). Man verfolge das Projekt aber mit wohlwollender Distanz. »Dieses eine Museum interessiert uns nur mittelmäßig«, sagte Władysław Bartoszewski, der Deutschlandbeauftragte des polnischen Premiers Donald Tusk .

Selten ist ein Durchbruch derart gezielt heruntergespielt worden. »Dieses eine Museum«, von dem Bartoszewski plötzlich so lässig sprach, hat bislang nichts als Wut, Angst und Missverständnisse heraufbeschworen. Seit der Bundesverband der Vertriebenen (BdV) unter Führung seiner Präsidentin Erika Steinbach zum ersten Mal einen eigenen Erinnerungsort in der Hauptstadt forderte, lag das Projekt wie ein Fluch über den deutsch-polnischen Beziehungen.

Für einen »Verrat an der Nation« hielt es Tusks Vorgänger, der Nationalpopulist Jarosław Kaczyński, überhaupt über das Vorhaben nachzudenken. Erika Steinbach wurde als »Bestie« beschimpft, das Magazin Newsweek Polska stellte fest: »Nicht jeder in Polen kennt Angela Merkel oder Helmut Kohl. Aber selbst Kinder wissen, dass Erika Steinbach der Inbegriff des Bösen ist.«

Der Inbegriff des Bösen? Mit bohrender Beharrlichkeit machte sich Steinbach, geboren 1943, zur Erbin der deutschen Leidensgeschichte, sie forderte ein »Zentrum gegen Vertreibungen« mitten in Berlin und einen deutschen Gedenktag für Vertriebene. Sie wolle, so die Sorge in Polen, die historische Erinnerung verschieben: von den Opfern der Deutschen hin zu den deutschen Opfern. Also die Geschichte umschreiben.

Und nun soll die große Harmonie ausbrechen? Wie konnte, was bislang wie ein Felsbrocken zwischen Polen und Deutschen stand, über Nacht zum Kieselstein werden, der höchstens noch im Schuh drückt?

Der Durchbruch ist das Ergebnis einer Politik, die aus dem Lehrbuch der Entspannung stammen könnte: Systematisch wurden die Probleme kleingeredet, in größere Zusammenhänge gestellt und schließlich mit Geld wattiert, sodass sich an den geschichtspolitischen Haken, Ecken und Kanten niemand mehr verletzen kann.

Werden deutsche Opfer gegen deutsche Schuld aufgerechnet?

Seit die Große Koalition vereinbart hat, »ein sichtbares Zeichen« in Berlin zu setzen, um »das Unrecht von Vertreibungen für immer zu ächten« und damit eine revisionistische Interpretation der deutschen Haltung erschwert hat, wurde die Lockerung der verhärteten Positionen in ungezählten diskreten Gesprächen vorbereitet. Abgeordnete von CDU und SPD reisten wieder und wieder nach Warschau, deutsche und polnische Historiker wurden zurate gezogen. Entscheidend aber war, die Fixierung auf Erika Steinbach aufzugeben. Gerade Bartoszewski, der Auschwitz überlebt und sich um die Beziehungen zum Nachkriegsdeutschland verdient gemacht hat, hatte ihr immer wieder wütend vorgeworfen, deutsche Opfer gegen deutsche Schuld aufzurechnen. Es war der polnische Botschafter in Berlin, Marek Prawda, der ihn schließlich überzeugt hat, die Diskussion zu entpersonalisieren.

Eine wesentliche Voraussetzung für den Durchbruch aber haben nicht deutsche Politiker und Diplomaten geschaffen, sondern die polnischen Wähler. Seit der Amtsübernahme von Donald Tusk im vergangenen Herbst setzt Warschau im Verhältnis zu seinen wichtigsten Nachbarn nicht mehr auf Konfrontation, sondern auf Annäherung. Diesen neuen polnischen Kurs hat das Kanzleramt nun genutzt, um auch auf dem heiklen Felde der Geschichtspolitik voranzukommen. Wie es scheint, mit Erfolg.

Anfang Februar reiste Bernd Neumann zum entscheidenden Gespräch mit Bartoszewski nach Warschau. Begleitet wurde der Kulturstaatsminister von einer illustren Delegation: Christoph Heusgen war dabei, der außenpolitische Berater der Kanzlerin, Regierungssprecher Ulrich Wilhelm, zudem Stephan Steinlein, Büroleiter von Außenminister Steinmeier. Mehrere Stunden saß das Berliner Deeskalationsteam in der Kanzlei des Ministerpräsidenten, ihnen gegenüber Bartoszewski, sein Büroleiter, Marek Prawda und einige Berater von Tusk. Kein einziges Mal sei der Name Erika Steinbach gefallen.

Das allein grenzte an ein Wunder. Und wurde von den polnischen Unterhändlern, wie einer von ihnen berichtet, als Signal verstanden, dass Steinbach in Zukunft keine entscheidende Rolle mehr spielen werde. So gelang ein Kompromiss, bei dem alle Beteiligten ihr Gesicht wahrten: Polen wird das »Sichtbare Zeichen« als deutsche Angelegenheit betrachten, die deutsche Delegation versprach größte Objektivität bei der Realisierung. Man werde die Ursache der deutschen Vertreibungen im historischen Kontext zeigen, und man werde an die Rolle der polnischen Opfer erinnern. Geplant ist eine Dauerausstellung, die von Wechselausstellungen, Publikationen, Symposien und einem Dokumentationszentrum eingerahmt werden soll. Etwas mehr als eine Million Euro steht im Bundeshaushalt 2008 für das Vorhaben bereit, für die Jahre 2009 bis 2011 sind jeweils 2,5 Millionen eingeplant.

Kern der Schau soll die Ausstellung Flucht, Vertreibung, Integration werden, die das Bonner Haus der Geschichte der Bundesrepublik vor drei Jahren gezeigt hat. Sie lockte weit über hunderttausend Besucher und fand ein weithin positives Echo, nicht zuletzt, weil sie keinen Zweifel daran ließ, was Ursache, was Folge war. Und weil sie ohne Selbstmitleid auskam, aber dennoch das Leid der Vertriebenen und die Schwierigkeiten ihrer Integration in der neuen Heimat nicht ausblendete.

Das Konzept für das »Sichtbare Zeichen« sieht vor, die »Voraussetzungen für Flucht und Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus den historischen Ost- und Siedlungsgebieten während und nach dem Zweiten Weltkrieg vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik« darzustellen. Das heißt: Es wird keinen Zweifel geben, dass die Vertreibung der Deutschen aus dem Osten ein singulärer Vorgang war, ausgelöst durch Hitlers Barbarei – und keine erzwungene Völkerwanderung unter vielen.

Der gegenläufige Ansatz, den die von Steinbach initiierte Ausstellung Erzwungene Wege verfolgte, Vertreibungen als wiederkehrendes, geradezu ewiges Phänomen der Geschichte darzustellen – und damit zu relativieren -, dürfte nun keine Rolle mehr spielen. Sie wird jedenfalls in den Unterlagen der Bundesregierung mit keinem Wort erwähnt.

Gezielt hat die deutsche Seite sich von der »Fixierung auf das ›Sichtbare Zeichen‹« (Neumann) gelöst – und eine ganze Reihe geschichtspolitischer Initiativen beschlossen. So soll das Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität wiedererweckt werden, das die rot-grüne Bundesregierung 2005 als Gegenmodell zu Steinbachs Zentrum gegen Vertreibungen etabliert, aber nie recht mit Leben erfüllt hatte.

Neumann hat zudem angekündigt, Deutschland werde sich an der Sanierung des Mahnmals auf Westerplatte beteiligen, wo vor fast 70 Jahren der Zweite Weltkrieg seinen Anfang nahm. Auch an dem von Ministerpräsident Tusk angeregten Museum über Krieg und Frieden im 20. Jahrhundert in Danzig will die deutsche Seite mitarbeiten. All das soll die Sorge vor der Marginalisierung polnischer Leidenserfahrungen zerstreuen. Wer in ein paar Jahrzehnten durch Berlin spaziere, so die verbreitete Furcht in Warschau, werde das Holocaust-Mahnmal sehen und einen Gedenkort für die Vertriebenen – nur an die polnischen Opfer werde nichts erinnern.

Noch im Januar richtete deshalb eine konservative Abgeordnete eine Anfrage an Donald Tusk: »Herr Premier! In Berlin wird gegenwärtig der Kampf um die kollektive Geschichtserinnerung ausgetragen. Die Zeit drängt! Was plant die Regierung, damit Polen in Deutschland und konkret in Berlin bemerkt wird?« Nun haben Neumann und Bartoszewski verabredet, in Berlin ein Denkmal zur Erinnerung an die Gewerkschaftsbewegung Solidarność zu errichten und auch an die polnischen Opfer des deutschen Vernichtungskrieges zu erinnern.

Das »Sichtbare Zeichen« wird betont dezent ausfallen. Der Bund will die geplante Dauerausstellung im Deutschlandhaus unterbringen, einem nüchternen Elfgeschosser am Rande von Kreuzberg, auf halbem Wege zwischen dem glitzernden Potsdamer Platz und der Ruine des Anhalter Bahnhofs. Diese Randlage ist kein Zufall. Die Einigung auf das Deutschlandhaus sei ein »mühsam errungener Kompromiss«, heißt es in einem internen Vermerk des Kanzleramtes, der »insbesondere der Forderung entspricht, keinen zu exponierten Standort vorzusehen«. Zudem wird die Ausstellung an das Deutsche Historische Museum angegliedert, dem sie als »unselbstständige Stiftung« zugeordnet werden soll. Diese Konstruktion reduziert erheblich die Bedeutung des Stiftungsrats für das »Sichtbare Zeichen«, dem kaum Spielraum für eigene Akzentsetzungen bleiben wird. Das ist keine bürokratische Petitesse, sondern politisch hochbrisant. Denn die Besetzung dieses Gremiums ist die letzte innerdeutsche Hürde, die das Unterfangen noch nehmen muss. Und an ihr könnte das ganze Projekt noch scheitern.

Nicht nur die Vertriebenen, auch zahlreiche Sprecher der Union fordern nämlich, der BdV müsse im Stiftungsrat präsent sein. Ohne Vertreter der Verbände seien die Gremien des »Sichtbaren Zeichens« »nicht denkbar«, sagt etwa Karl-Georg Wellmann, der vertriebenenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: »Das würde der historischen Leistung der Vertriebenenverbände nicht gerecht.« Auch im Konzept der Bundesregierung ist eine »angemessene Gremienbeteiligung der deutschen Vertriebenen« vorgesehen. Wer aber vertritt die Vertriebenen? Naheliegenderweise die Präsidentin, also Erika Steinbach. Das allerdings könnte den mühsam mit Polen gefundenen Ausgleich noch einmal extrem gefährden. »Wenn Erika Steinbach sich beteiligt, wäre das ein provokativer Akt«, heißt es von polnischer Seite, ein »Vertrauensbruch«.

Nun hängt alles davon ab, wie sich Erika Steinbach verhält

Offiziell ist dazu von der Bundesregierung nichts zu erfahren. Es sei allein Sache des BdV, wen der Vertriebenenverband in den Stiftungsrat entsende. Auch Erika Steinbach vertritt diese Position. »Wir entscheiden, wer uns in den Gremien vertritt, sobald wir gefragt werden.« Es gibt allerdings auch Stimmen aus dem Vertriebenenverband, die behaupten, Angela Merkel habe Frau Steinbach versprochen, sie werde ihren Sitz im Stiftungsrat schon bekommen. Hochrangige Vertreter der Bundesregierung hingegen geben sich in vertraulichen Gesprächen demonstrativ gelassen. Erika Steinbach sei »eine kluge Frau«, heißt es, da werde es keine Probleme geben. Selbst in der Unionsfraktion ist die Bereitschaft gesunken, sich für die Vertriebenenchefin zu verkämpfen. Es gibt erheblichen Druck auf die BdV-Präsidentin, auf eine Mitarbeit im Stiftungsrat des »Sichtbaren Zeichens« zu verzichten und stattdessen einen Fachmann zu entsenden, einen prominenten Historiker beispielsweise. Das wäre eine eindrucksvolle Demonstration von Souveränität.

Und ein Dienst an der Sache, der sich Erika Steinbach seit Jahren verschrieben hat. Durchaus mit Erfolg. Das Thema Vertreibungen ist mittlerweile allgegenwärtig in den Medien. Die Erinnerung an die Trecks, an Kälte, Hunger, Tod, an die massenhaften Vergewaltigungen, an die Heimatlosigkeit der Entwurzelten ist im Zentrum der Aufmerksamkeit angekommen, inklusive Kitsch und Trivialisierung. Millionen sahen unlängst die Gustloff im ZDF untergehen, der ARD-Zweiteiler Die Flucht erzielte sogar noch höhere Einschaltquoten, Günter Grass’ Novelle Im Krebsgang ist ein Bestseller. Die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann, die sich seit Jahren intensiv mit Fragen der kollektiven Erinnerung beschäftigt, spricht angesichts dieser Entwicklung von einer »Erweiterung der Geschichtsdeutung« in Deutschland: Jetzt sei es möglich, »Ereignisse und Erfahrungen« zu thematisieren, »die während der letzten beiden Jahrzehnte vom offiziellen Geschichtsdiskurs (...) marginalisiert wurden«.

Das ist beileibe nicht Erika Steinbachs Erfolg allein, nicht einmal in erster Linie. Aber so sehr ihr Auftreten und ihre Rhetorik auch immer wieder den Ausgleich mit Polen zurückgeworfen haben: Hätte Steinbach ihr eigenes Stiftungsprojekt nicht mit Härte, Ausdauer und Energie verfolgt, wäre das »Sichtbare Zeichen« wohl nie so weit vorangetrieben worden. So weit, dass wohl selbst sie einen Sieg der Vernunft kaum mehr verhindern kann.

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