Parteiensystem Die neue Farbenlehre
Die Bürger haben die Wahl: Das künftige Fünfparteiensystem kann uns den Abschied vom alten Lagerdenken bescheren – wenn wir nur wollen
Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün, Ampel, Jamaika – Deutschland wird bunter. Mindestens vier politische Konstellationen sind neuerdings möglich geworden. Seit die Linkspartei auch in den westlichen Bundesländern etabliert ist, muss man damit rechnen, dass Fünf-Parteien-Parlamente die Regel werden. Doch was erwartet die Wähler in der Folge: eine Zementierung der Lager? Viel spricht für das Gegenteil: für Kriegsende – den Abschied vom Kampf links gegen rechts.
Die Bedenkenträger stehen schon Schlange. Politik jenseits der politischen Lager – geht das? Ist das stabil? Kann man so verlässliche Außenpolitik machen? Werden wir handlungsfähig sein in Zeiten von innerer oder äußerer Bedrohung? Warum nicht. Schließlich handelt es sich nicht um die Abschaffung des Abendlandes, sondern nur um Koalitionsmöglichkeiten. Jede neue politische Kultur hat mit Ideen oder Konstellationen angefangen, die als naiv oder utopisch galten.
In Deutschland scheint der Abschied vom Lagerdenken so revolutionär, als wolle man die DIN-Normen abschaffen. Als würde babylonisches Sprachgewirr ausbrechen, wenn Leute miteinander verhandeln, die aus unterschiedlichen politischen Lagern kommen. Dabei wäre es natürlich charmant, wenn bei Wahlen weniger um Ideologie denn um Inhalte gestritten würde, wenn neue Möglichkeiten in neuen Konstellationen altes Denken in alten Stellungen ablösen könnten.
Angela Merkel weiß genau, warum sie in Hamburg Schwarz-Grün stützt
Aber vielleicht ist es im Land der politischen Ängstlichkeit noch zu früh, um etwas Neues auszuprobieren. Vielleicht muss man auf eine Generation Politiker warten, die nach dem Kalten Krieg sozialisiert wurden, um neues, pragmatisches Denken als politische Bereicherung sehen zu können. Das kann dauern. Aber es wäre schade.
Erst einmal herrscht neue Unübersichtlichkeit. Die Stärke der Linkspartei bei den jüngsten Wahlen im Westen hat die etablieren Parteien verschreckt. Und dann aufgeschreckt. Allen voran natürlich die Sozialdemokraten. Das zweite Mal in der Nachkriegsgeschichte ist die SPD mit einer neuen Organisation konfrontiert, die nur deshalb existiert, weil sie selbst die Zeichen der Zeit verschlafen oder missverstanden hat. Die Grünen wurden geboren aus dem Materialismus der SPD, aus der Abwesenheit von ökologischer und moralischer Sensibilität. Die Linkspartei wurde groß, weil die SPD ihre Antwort auf die wirtschaftliche Krise, auf die Globalisierung, die Agenda 2010 ihren Mitgliedern und Anhängern nicht erklären konnte oder wollte. Wie bei den Grünen in den achtziger Jahren steht die SPD auch jetzt bei der Linkspartei vor der Frage, ob sie versuchen soll, die Wähler zurückzugewinnen oder per Koalitionen zu addieren. Hessen und Hamburg geben darauf ganz unterschiedliche Antworten: Michael Naumann, der Spitzenkandidat in Hamburg, will mit der Linken nicht koalieren, will die Wähler zurückgewinnen um den Preis der Opposition. Andrea Ypsilanti in Hessen will um jeden Preis regieren und deshalb unter allen Umständen mit der Linken zusammengehen. Beide sind Lagerpolitiker. Der eine unfreiwillig. Die andere aus freien Stücken und Überzeugung. Was daraus für den Bund folgt, ist offen. Niemand legt für Parteichef Kurt Becks neuerlichen Ausschluss der Linkspartei die Hand ins Feuer.
Ganz anders haben die Christdemokraten auf das politische Beben einer dauerhaften Fünf-Parteien-Konstellation reagiert. Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel erkannte schnell, dass von ihr neue Wendigkeit verlangt wird, will sie nicht auf lange Sicht in einer Großen Koalition gefangen sein. Sie hat deshalb Hamburgs Ersten Bürgermeister Ole von Beust ermutigt, mit den Grünen auf Kompromisssuche zu gehen, mit weitgehenden Zugeständnissen an die Befindlichkeit des möglichen kleinen Partners. Kein Christdemokrat würde heute ein Bündnis mit den Grünen auch auf Bundesebene ausschließen.
Die Volksparteien gehen also ganz unterschiedlich gerüstet in die neue Zeit. Die Union aufgeschlossen und locker, Signale nach allen Seiten aussendend, keine Option ausschließend. Die Sozialdemokraten eher verkrampft, verstrickt in Grundsatzfragen und belastet mit einem Wortbruch. Alle Behinderungen sind hausgemacht. Denn die SPD hätte allen Grund, sich im Vorteil zu fühlen. Schließlich hat sie nach neuester Lage – zumindest theoretisch – drei kleine Bündnispartner zur Auswahl: die Grünen, die Linken und jetzt auch die FDP, seit Guido Westerwelle aus Sorge, als Einziger noch im Lager zu verharren, seine exklusive Bindung an die Union aufgekündigt hat.
Ob zukünftig aber Regierungsbündnisse jenseits der Großen Koalition und jenseits eines rechten oder linken Lagers möglich sind, hängt nicht so sehr von den beiden Volksparteien ab. Wichtiger ist, ob die etablierten kleinen Parteien, FDP und Grüne, einen Weg finden, zusammenzuarbeiten. Wenn nach kommenden Wahlen die wahrscheinlichste Koalition die einer Volkspartei mit zwei kleinen ist und die SPD, wie sie versichert, lieber mit der FDP und den Grünen als mit Linkspartei und Grünen regiert, müssen Liberale und Grüne Schnittmengen ausloten.
Und da ist noch viel zu tun. Grüne und FDP sind von einer Kooperation nicht begeistert. Sie treibt die strategische Sorge, in einem Dreierbündnis zerrieben, vom großen Partner ausgetrickst zu werden. Das ließe sich allerdings dann leicht unterbinden, wenn die Kleinen einig wären. Oder zumindest einig darin, sich nicht gegeneinander ausspielen zu lassen. Wenn! Doch bis es so weit ist, sind noch viele Brücken zu bauen. Denkt man in den alten Lagern, markieren Grüne und FDP die beiden extremen Enden – ideologisch betrachtet. Die linksgrünen Spontis und die ultrabürgerlichen Liberalen. Auch wenn sich dies in Wirklichkeit längst überholt hat, verorten sich so bis heute viele Mitglieder und Anhänger. Guido Westerwelle, der Chef der Liberalen, hat seine Partei bis vor wenigen Wochen sklavisch an die Union gebunden. Erst nach der Hinwendung der CDU in Richtung Grüne hat auch Westerwelle das Denken freigegeben für Ampelbündnisse. Umgekehrt gibt es vonseiten der Grünen kein sichtbares Interesse, mit der FDP in einen Dialog zu treten (und umgekehrt). Es gibt zwar Grüne, die sich mit Christdemokraten seit Jahren zum politischen Meinungsaustausch treffen. Doch die FDP ist für die Grünen immer noch eine Art No-go-Area. Ein zaghafter Versuch im Jahr 2001, sich in Berlin auf Landesebene über ein Bündnis zu verständigen, scheiterte kläglich. »Mit denen nie«, war damals die wechselseitige Einschätzung.
Das könnte heute anders ausgehen. FDP und Grüne in einem Dreierbündnis wären in der Lage, mehr gegen den größeren Partner durchzusetzen, wenn sie sich einig wären. Ohne Anspruch auf weltanschauliche Übereinstimmung und ohne Anspruch auf Einigung in allen Fragen ließe sich da schon einiges finden, zum Beispiel bei der Inneren Sicherheit und den Bürgerrechten.
Ob die zaghaften Versuche der Parteien, allesamt aus strategischen Gründen geboren, sich über die Grenzen bisheriger politischer Lager hinweg zu verständigen, zur guten Praxis werden kann, darüber bestimmen nicht die Parteien selbst. Darüber bestimmt der Wähler. Die schwarz-grünen Gespräche in Hamburg sind, wenn man so will, nicht gewollt. Weder die Wähler der Grünen noch die der Union haben im vollen Bewusstsein über die Möglichkeit dieser Konstellation ihre Stimme abgegeben. Wenn man also wissen will, wie die Wähler denken, hilft nur der Blick in Meinungsumfragen. Die besagen, dass die Anhänger beider Parteien das Experiment mehrheitlich befürworten. Doch was sie gemacht hätten, wenn ihnen diese Option bei der Wahl vor Augen gestanden hätte, weiß keiner.
Aber interessiert das die Wähler überhaupt? Wählen sie eine Konstellation, wählen sie so, dass eine Konstellation ausgeschlossen ist, oder wählen sie schlicht die Partei, die ihnen am meisten zusagt oder die sie schon immer gewählt haben? Die Tatsache, dass die Zahl der Wechselwähler zunimmt, lässt darauf schließen, dass Positionen und Inhalte wichtiger werden. Aber noch nie wussten Wähler so wenig wie heute, was mit ihrer Stimme passiert. Wer bislang Grüne wählte, wusste, er bekommt Rot-Grün, also einen SPD-Kanzler, oder die Opposition. Wer FDP wählte, bekam Schwarz-Gelb, also Angela Merkel, oder die Opposition. Wer die Linkspartei wählte im Bund oder im Westen, war immer in der Opposition. Erst die kommenden Wahlen werden zeigen, ob diese Art Freiheit, also eine Entscheidung mit offenem Ende, ein Wahlkampf ohne bindende Koalitionsaussagen, vom Wähler akzeptiert wird. Vor allem für die kleinen Parteien wird sich dann erweisen, ob ihre Offenheit als Beliebigkeit interpretiert wird oder als Freiheit, in verschiedenen Konstellationen möglichst großen Einfluss zu nehmen. Werden den Grünen die Wähler weglaufen, wenn Schwarz-Grün möglich ist? Wird die Linkspartei gewinnen oder verlieren, wenn man weiß, ihre Stimmen könnten Regierungsstimmen werden und nicht bloßer Protest? Werden die Liberalen Stimmen gewinnen, wenn ihre Chance zur Regierungsbeteiligung aufgrund von verschiedenen Optionen höher wird? Aber auch: Werden die konservativen Sozialdemokraten ihre Partei wählen, wenn klar ist, sie könnten sich in einer Regierung mit der Linkspartei wiederfinden?
Der wichtigste Testfall zur Beantwortung dieser Fragen wird die Bundestagswahl 2009 werden. Bewahren sich die Parteien bis dahin ihre relative Offenheit in Bündnisfragen, wird sich der Wahlkampf von dem des Jahres 2005 dramatisch unterscheiden müssen. Damals herrschte Lagerdenken pur: Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb; gemäßigte Agenda 2010 gegen harte neoliberale Reformpolitik. Merkel gegen Schröder. Mit bekanntem Ergebnis: Die Linken wurden stark, und weil Rot-Rot-Grün undenkbar war, kam die Große Koalition. Im Jahr 2009 haben wir die Chance, das schiere Gegenteil zu erleben. Viel hängt davon ab, was die Wähler tun. Wie werden sie sich dann verhalten? Wählen sie Inhalte? Wollen sie, dass, in welcher Konstellation auch immer, möglichst viel Windkraft, möglichst wenig Genlebensmittel, möglichst geringe Staatsquote und möglichst viel bürgerliche Freiheiten durchgesetzt werden? Oder werden vor allem die Wähler der kleinen Parteien angesichts solcher Offenheit zurückschrecken und eine Rekonstruktion der Lager versuchen, indem sie die großen Parteien wählen? Werden sie also versuchen, Ordnung zu schaffen, und ihre jeweilige Kanzlerpartei bevorzugen? Wird die Unübersichtlichkeit indirekt zu einer Kanzlerwahl führen?
Das wäre die schlechteste aller denkbaren Entwicklungen. Die beste wäre, die Wähler erwiesen sich als mutige Bürger und freuten sich über die neue Beweglichkeit. Die Parteien können einiges dafür tun. Zum Beispiel sich weniger mit strategischen als vielmehr mit inhaltlichen Fragen befassen. Denn eines ist klar: Im Fünf-Parteien-System ohne Lagerdenken ist jede Partei gefordert, ihr Profil zu zeigen. Und zwar so, dass der Wähler die Unterschiede erkennt. Und hier haben alle Parteien Defizite.
Wofür steht heute die Union? Und wofür die SPD?
Für welche Politik steht heute die Union? Wie viel Wirtschaftsliberalität steckt noch in ihr? Wie viel soziale Verteilungs- und Versorgungspolitik hat von ihr Besitz ergriffen? Hat sie sich selbst jemals Rechenschaft darüber abgelegt, wo die Inhalte des Wahljahres 2005 geblieben sind – Abschaffung des Kündigungsschutzes, Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Steuererklärung auf dem Bierdeckel? Und was macht heute Sozialdemokratie aus? Gibt es noch einflussreiche Agenda-2010-Befürworter? Sie wurde »weiterentwickelt«, heißt es. Aber wohin? Und wie anders beantwortet Kurt Beck die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit in der globalisierten Welt als Gerhard Schröder?
Die Unschärfe in der sichtbaren Programmatik hat die regierenden Parteien naturgemäß stärker getroffen als die kleinen. Sie sind durch Kompromisse in der Großen Koalition abgeschliffen. Aber auch Grüne und FDP müssten sich in einem Wahlkampf ohne Lager deutlicher kenntlich machen, wenn ihre Positionen nicht nur als Komplettierung einer sozialdemokratischen oder christdemokratischen Regierung betrachtet werden, sondern als Solitär bestehen müssen. Die Kleinen müssen die Avantgarde unter den Parteien werden. Sie müssen schärfer und kompromissfähiger zugleich sein. Das stellt die Frage nach dem Kern ihrer Politik. Aber es macht sie auch zu Vorbildern für die Großen – und kann ihnen in den Augen der Wähler eine längst verloren geglaubte Anziehung zurückbringen.
Wer mit wem? Alle Koalitionsoptionen:
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- Datum 06.04.2008 - 11:48 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 03.04.2008 Nr. 15
- Kommentare 7
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Genau, aber die älteren wollen das eben nicht. Alles ist seit den 70ern eingefahren, merkt man nicht zuletzt an der Sprache die ebenfalls in irgend einer vergangenen Dekade hängengeblieben ist (Stichwort kleine Männer, Bergmannsgrüße a lá "Glück auf" oder wenn die "Unwahrheit" gesagt wird..)Diese Probleme lassen sich nur durch einen Generationenwechsel, dann aber auch ganz automatisch, beseitigen. Auch ist das was Demoskopen und Politiker gleichermaßen "beklagen", dass nämlich die Parteienbindung bei jüngeren Menschen verschwindet, nur ein Zeichen von vielen dafür. Die jungen Leute (und damit meine ich wirklich junge, also bis max. 30 Jahre) sind in der Regel nicht mehr Ideologisiert - weder in die eine noch in die andere Richtung der beiden Extreme. Sie sind äußerst pragmatisch, und auch nicht "Politikverdrossen" (wieder so ein Sprachbeispiel, wer sagt denn heute noch "verdrossen"..) sondern genervt von den ganzen alten Ritualen und Sprüchen. Wozu auch ausdrücklich "progressive" Strömungen gehören (wieder eine alte Vokabel). Die ganzen Reflexe, die ganzen Phrasen, das ganze gehabe, die Gestik,.. das alles nervt junge Leute einfach. Gleichzeitig ist meine Generation in der übergroßen Mehrheit eigentlich der Alptraum der sogenannten progressiven alt68er. Wir sind Wertkonservativ, Konsumorientiert, Hedonistisch, gleichzeitig aber ziemlich beliebig in unseren Ansichten, Weltoffen aber auch Heimatorientiert (wo dann gleich von eben jenen 68ern "debatten" über Patriotismus bei der WM entfacht wurden). Da zeigt sich eben auch vor allem eines, unsere Elterngeneration wuchs in einer Welt auf die stets auf die Extreme zugespitzt war. Gut/Böse, Sozialismus/Kapitalismus, Weltbürger/Nationalist, Chauvinist/Liberaler, Machos/Emanzipation, .. eine Welt voller Gegensätze und Schwarz-Weiß. Wo dann jeweils auch Position bezogen wurde in eurer Jugendzeit und wohl auch bezogen werden musste, unpolitisch sein wurde denk ich einfach nicht akzeptiert. Nur so kann ich mir eben das Beispiel mit der WM und dem Patriotismus erklären, in eurem Weltbild kann man entweder seine Wurzeln nur in gewisser Beliebigkeit verleugnen oder den Patriotismus auf die Ebene von "Europa" verlagern oder man ist eben ein sog. "Chauvinist". Das es das normale Grau zwischen den Extremen gibt, das ist so undenkbar und erstaunlich das darüber gleich abendfüllend Diskutiert werden musste. Das gilt aber auch für sogenannte "Reaktionäre" (wobei ich aus heutiger Sicht finde das jene die sich die 68er Zeit zurückwünschen die Reaktionären des 21. Jahrhundert sind), für die sind dafür eben gleich alle Ausländer auf der Anklagebank wegen gewissen Gewaltvorfällen, hier merkt man es sogar an der Sprache, der gemeine Liberale sagt natürlich nicht mehr Ausländer sondern "Migranten". Newspeak lässt Grüßen, "BigBrother" Visionen sind kein Privileg für "Neoliberale".Und so könnt ich ein Beispiel nach dem anderen bringen. Das geht übrigens auch bis zur Diskussionskultur. Ich sehe jemand mit anderer Meinung nicht als "Gegner" an sondern behandle ihn so wie auch ich mit meiner Meinung behandelt werden will, offen und durchaus in der Lage meine Ansichten zu überdenken. Auch das ist etwas was ich komplett vermisse wenn ich mir den Politzirkus so anschau. Und von wegen "neue" Farbenlehre.. versteh ich das jetzt ganz falsch oder ist die sogenannte "Linke" (die den Begriff "Partei" schon im Namen verwendet und sich als Lifestyle-Bewegung geriert und wie eine NGO und Mischung aus Attac und Greenpeace... wer soll sowas Ernst nehmen?) nicht eigentlich aus Akteuren zusammengesetzt deren Haare so grau sind wie die Statements? Die drei etwas jüngeren und nicht faltigen Gesichter die da bei den Parteien von Talkshow zu Talkshow rumgereicht werden täuschen nicht darüber hinweg das alle Parteien Rapide altern und die "Linkspartei" ist mit dem Durchschnittsalter sicher die Nummer 1. "Neues" erkenne ich hier nirgends und das ist eben der Fall weil sich junge Menschen nur noch abgestoßen fühlen von dem beschriebenen. Wir wollen auch keine Revolution, wollen auch nicht Auswandern, sind auch nicht gegen "die da oben" oder sonstige Reflexe. Wir wollen einfach Sachpolitik die man nachvollziehen kann und klare Zuständigkeiten. So, nun habe ich mich genug angemaßt für meine Generation zu sprechen, aber dass ist eben das was ich heraushör wenn ich mit Leuten red..
Nur mal ein paar Anmerkungen zu deinen Ansichten über die Jugend. "Politikverdrossenheit" ist kein spezifisch jugendliches
Phänomen, sondern betrifft unsere gesamte Gesellschaft. Genauso ist der
Mitgliederschwund in den verschiedenen Parteien ein deutlicher Beleg
dafür, dass die Bereitschaft, einer Partei anzugehören auch unter
älteren Mitbürgern schwindet. Das sind eben alles
gesamtgesellschaftliche Probleme und keinesfalls allein der heutigen Jugend zuschreibbar. Und einen Verlust an jugendlichem Idealismus kann ich selbst in deinem Beitrag nicht finden, wenn da die Rede davon ist, "dass diese Probleme sich nur durch einen Generationenwechsel, dann aber auch ganz automatisch, beseitigen lassen". Meine Güte....
Mal so als Idee, warum wählt man eigentlich nicht zweimal??Zuerst die politische Vereinigung, deren mensch mit seinen eigenen Ansichten am nächsten steht und dann, nachdem die diverse Koalitionsvorschläge ausgekümmelt haben, eine der möglichen Konstellationen. Ich bin allgemein (mal so realpolitisch gesehen) der Meinung, daß es noch mehr "etablierte" Parteien geben muß als nur die 5 (bzw. 6; die NPD ist hier durchaus mit hinzuzuzählen!).Das Konstrukt "Volkspartei", was alle sein wollen irgendwie, ist so, als wenn man die berühmte Katze im Sack einkauft; man weiß nie, wie die sich schlußendlich gebärdet.Man beachte dazu die surreale Diskussion um die vielzitierte Mitte.@ Kommentar Nr. 1; wenn ich den Bewertungsblödsinn hier nicht für totalen Schwachsinn halten würde, bekämest du volle Punktzahl, auch wenn ich in vielen Punkten andere Schlüsse ziehe ;)."Das geht übrigens auch bis zur Diskussionskultur. Ich sehe jemand mit
anderer Meinung nicht als "Gegner" an sondern behandle ihn so wie auch
ich mit meiner Meinung behandelt werden will, offen und durchaus in der
Lage meine Ansichten zu überdenken."Das z.B. widerspricht sich; ein Diskussionspartner ist sehr wohl ein Gegner, den ich mit den für mich sinnvollen Argumenten an die Wand plaudern will und erwarte daß das mein Gegner ebenso bezweckt. Das heißt jetzt nicht, den/diejenige meine Meinung aufzuwingen, sondern, (wie m.E.) richtig erwähnt, deren Ansichten/Argumente zu hinterfragen und (im Glücksfall) meine eigenen zu überprüfen und Anregungen zu erhalten, wie ich diverse Diskussionsgegenstände in Teilen neu zu bewerten habe. D.h., ich maße mir nicht an, die Weisheit mit Baggerschaufeln gefressen zu haben und sehe Diskussionen als Beitrag zu meiner Allgemeinbildung und die des Diskussionspartners/-gegners."Wir wollen einfach Sachpolitik die man nachvollziehen kann und klare Zuständigkeiten." kann ich aber bedenkenlos unterschreiben.
... unter allen Umständen mit der Linken zusammengehen."Was für eine blanke Lüge.
Man weiß ja, wohin Frau Fehrle ungefähr gehört, Ihre Artikel gelingen mal mehr und mal weniger. Ich maße mir jetzt eine Menge an und urteile durchaus sehr pauschal. Aber das, was teilweise geschrieben wird ist licht betrachtet auch mindestens äußerst fragwürdig.Zunächst: Richtig ist, sich über die Konsequenzen und Konstellationen aus einem 5-Parteiensystem Gedanken zu machen und dies offen und klar zu thematisieren. DEN Hauptfehler der SPD sehe ich nicht in der Agenda2010 oder sonstigem inhaltlichen "Gedöns" - wie einst von Gerhard formuliert - sondern in eben dieser Unklarheit im Auge der herannahenden Faktizität.Aber zunächst zu einigen Stellen des Artikels.Dabei wäre es natürlich charmant, wenn bei Wahlen weniger um Ideologie denn um Inhalte gestritten würde, wenn neue Möglichkeiten in neuen Konstellationen altes Denken in alten Stellungen ablösen könnten.Das ist eine (schöne?) Wunschvorstellung. Auch hier greift die Normativität des Faktischen: Inhalte sind einfach zu kompliziert. So einfach ist es. Wenn man zuspitzt, kürzt und verständlich macht ist mal schnell bei kritisierter "Ideologie".Es geht eben bei der Bahnprivatisierung nicht nur um den reinen Eigentümer Bund oder Privat. Man müsste wirklich das Novellierungsgesetz über die Eisenbahnen des Bundes lesen, verstehen und aufbereiten. Dieses hat mehr als 100 Seiten. Ein umfassendes Bild ist schlicht unmöglich, es tut mir leid. Ich versuche stets auf dem laufenden zu bleiben was Plenarprotokolle und Drucksachen aus den Bundestag sowie mindestens meinem Landtag betrifft.Es sei Ihnen gesagt: Es ist nicht möglich, aber versuchen Sie es selbst.Der Unterschied nur: Frau Fehrle weiß doch ganz genau, dass diese wohlfeilen Forderungen immer kommen. Nur umgesetzt hat es noch keiner. Wenn es ein Patentrezept gäbe, könnte es Frau Fehrle oder jmd. anderer ja umsetzen - ich behaupte, dass sich in der Politik mit langem Atem auch Qualität durchsetzt. Einen Pappkameraden aufzubauen um ihn dann wieder umzuwerfen ist unzureichend, geschieht aber tagtäglich zigfach.Wie will denn die ZEIT ADÄQUAT inhaltlich berichten? Wie soll denn das gehen? Ist man nicht dem Größenwahn verfallen, muss man doch die Begrenztheiten eingestehen. Auch wirklich brilliante ZEIT-Artikel - und davon gibt es ein paar - sind Ausschnitte, nicht mehr.Aber vielleicht ist es im Land der politischen Ängstlichkeit noch zu früh, um etwas Neues auszuprobieren.An Huzpe vulgo: dreister Überheblichkeit fehlt es Frau Fehrle wohl nicht.Die Stärke der Linkspartei bei den jüngsten Wahlen im Westen hat die etablieren Parteien verschreckt. Und dann aufgeschreckt.Und wie kann das geschehen? Sie oben. Indem man die heraufziehenden Wolken lange negiert und totschweigt. Es ist doch schon länger, aber spätestens seit 2005, absehbar, mindestens ruchbar, dass sich die Linkspartei zur fünften festen Partei im Parteiensystem entwickeln wird. Und jetzt überlege man: Die SPD schaffte es in drei Jahren nicht, ihr Verhältnis zur Linkspartei PRODUKTIV zu definieren. Und produktiv bedeutet eben nicht, eine Verweigerungshaltung einzunehmen. Die, die heute Starrköpfigkeit und Ideologiebeladenheit kritisieren, sind auch in der ersten Reihe der zustimmenden Fanfarenbläser, wenn die SPD die Blockade der Linkspartei ausruft. Wie nennt man sowas? Ich will niemandem zu nahe treten, sonderlich klug ist es nicht.Die Linkspartei wurde groß, weil die SPD ihre Antwort auf die wirtschaftliche Krise, auf die Globalisierung, die Agenda 2010 ihren Mitgliedern und Anhängern nicht erklären konnte oder wollte.Ich bin erstaunt, dass Frau Fehrle das Wort "konnte" im Zusammenhang Agenda2010 und SPD-Basis in den Mund nimmt. doch meint Sie es natürlich rein fähigkeitstheoretisch, nicht inhaltlich-thematisch. Also ein PR-Versagen. Solange man sich von dieser starren, mithin auch ideologischen, Position nicht löst und die dramatische inhaltliche Distanz der SPD-Basis zu Ihrer Führung in dieser Frage wahrnimmt, die stets bestand und weiter besteht, wird man keinen erträglichen Zugang zum Problem finden können.Michael Naumann, der Spitzenkandidat in Hamburg, will mit der Linken nicht koalieren, will die Wähler zurückgewinnen um den Preis der Opposition. Andrea Ypsilanti in Hessen will um jeden Preis regieren und deshalb unter allen Umständen mit der Linken zusammengehen.Hier stimme ich sogleich @Luminat #4 zu: "Was für eine blanke Lüge."Wollte Ypsilanti "um jeden Preis" - also auch um den ihres eigenen Scheiterns, was denklogisch dazugehört, "mit der Linken zusammengehen", so hätte Sie sich am gestrigen Samstag zur Wahl gestellt.Ganz anders haben die Christdemokraten auf das politische Beben einer dauerhaften Fünf-Parteien-Konstellation reagiert. Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel erkannte schnell, dass von ihr neue Wendigkeit verlangt wird, will sie nicht auf lange Sicht in einer Großen Koalition gefangen sein. Sie hat deshalb Hamburgs Ersten Bürgermeister Ole von Beust ermutigt, mit den Grünen auf Kompromisssuche zu gehen, mit weitgehenden Zugeständnissen an die Befindlichkeit des möglichen kleinen Partners. Kein Christdemokrat würde heute ein Bündnis mit den Grünen auch auf Bundesebene ausschließen.Und Frau Fehrle meint, die läge an Frau Merkel? Wie lange gibt es regionale Koalitionen der beiden Parteien? Diese tragen speziell in der Basis bei täglicher Arbeit viel zur gegenseitigen Verständigung bei. Unausgewogen.Die Volksparteien gehen also ganz unterschiedlich gerüstet in die neue Zeit. Die Union aufgeschlossen und locker, Signale nach allen Seiten aussendend, keine Option ausschließend. Die Sozialdemokraten eher verkrampft, verstrickt in Grundsatzfragen und belastet mit einem Wortbruch.Dieses Wort "Wortbruch" darf natürlich wieder nicht fehlen. Ich halte mich hieran nicht weiter auf, sondern verweise auf eine Diskussion in der ZEIT-Kommentarsection zu "Ypsilanti - Isch bin wieder da".Es existierte und existiert nach wie vor kein Wortbruch. Eine aktive oder passive parlamentarische Zusammenarbeit mit der Linken fand nicht statt und es ist für diesen Fakt erst einmal unerheblich warum das so ist oder wie es dazu kam. Man sollte die reinen Fakten schon zur Kenntnis nehmen, bevor man Artikel schreibt.Und eines dazu noch: Nur weil Frau Ypsilanti bestätigt, sie habe ihr Wort gebrochen, muss dass objektiv nicht richtig sein.Erst nach der Hinwendung der CDU in Richtung Grüne hat auch Westerwelle das Denken freigegeben für Ampelbündnisse.Auch hier wieder: Meinen Sie, er tut das ganz freiwillig? Wie die Reformerin Merkel, die nach der Wahl 2005 nur noch ein Abklatsch von Dresden ist? Wenn Westerwelle die "Zeichen der Zeit" nicht erkennete und andere fertige Koalitionsoptionen hätten, putschte man ihn und das wäre es gewesen. Das sind einfachste Mechanismen, es ist doch immer falsch zu beschreiben man würde nie "zum Handeln getragen", sondern tue alles aus bloßer Erkenntnis.Die Tatsache, dass die Zahl der Wechselwähler zunimmt, lässt darauf schließen, dass Positionen und Inhalte wichtiger werden.Ich wage einfach mal kaltschnäuzig die Behauptung, dass dies ein Fehlschluss ist. Es könnten auch Nebenvariablen einfließen die keine Betrachtung finden. Das ist bestenfalls ein Indiz, kein Beweis. Das wird auch durch das Wort "Tatsache" nicht besser. Aber wieso sollte ich mir die Mühe machen zu belegen, wenn ich hier gar nicht dafür bezahlt werde und auch kein besseres Material von Frau Fehrle geliefert wird?Erst die kommenden Wahlen werden zeigen, ob diese Art Freiheit, also eine Entscheidung mit offenem Ende, ein Wahlkampf ohne bindende Koalitionsaussagen, vom Wähler akzeptiert wird.Eine direkte Frage: Was soll der Wähler sonst tun? Wahlabstinenz? Störte das ernsthaft jemanden in Sachsen-Anhalt?Wird die Linkspartei gewinnen oder verlieren, wenn man weiß, ihre Stimmen könnten Regierungsstimmen werden und nicht bloßer Protest?Diese, hoffentlich nicht rethorische Frage, meine ich beantworten zu können: Sie wird Stimemn einbüßen, wenn ihr Regierungshandeln zu stark vom im Wahlkampf propagierten Handeln negativ abweicht. Wenn Sie also "fast eine etwas linkere SPD" wäre.Die Linken wurden stark, und weil Rot-Rot-Grün undenkbar war, kam die Große Koalition.Ich hätte mir der Objektivität halber schon ein Wort zur FDP gewünscht und zwar in genau diesem Zusammenhang. Sie ging mit einem zweistelligen Ergebnis in die Opposition, die Linkspartei war nur einstellig und mit Spitzenleuten wie Steinbrück oder Schröder nicht machbar. Aber zu erwähnen, dass die SPD eine GK - freilich unter Schröders Führung - anstrebte, führt zu weit. Es ist wiedermal sehr einseitig geschrieben, wenn nicht sogar gedacht.Wird die Unübersichtlichkeit indirekt zu einer Kanzlerwahl führen?Das geht in unserem parlamentartischen System weder direkt noch indirekt ordentlich zu machen.Und wie anders beantwortet Kurt Beck die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit in der globalisierten Welt als Gerhard Schröder?Er beantwortet sie wie Schröder: Gar nicht. "Globalisierung" heisst doch nicht nur Wettbewerb und Konkurrenz. Linke sollten an soetwas wie "internationalen Zusammenhang" auch darüber hinaus denken. Und da haben wir noch immer systematischen Außenhandelsprotektionismus. Von wem? Oh Wunder: Von den reichen, kapitalistischen Staaten. Aber wir müssen demnächst gegen 11-jährige chinesische Schüler bestehen, die mehr "gehalten" statt "aufgezogen" werden.Ich würde jetzt sogar noch pragmatisch sagen: Das eine ist nicht weniger wichtig als das andere. Aber selbst das ist in der medialen Diskussion ja noch falsch, es wird eben fast nur auf Handel, etc. Wert gelegt.Nun noch kurz zu Kommentaren.@flexy #1:"Alles ist seit den 70ern eingefahren, merkt man nicht zuletzt an der
Sprache die ebenfalls in irgend einer vergangenen Dekade
hängengeblieben ist (Stichwort kleine Männer, Bergmannsgrüße a lá
"Glück auf" oder wenn die "Unwahrheit" gesagt wird..)"Kennen Sie Orwell'sche Romane? Dann sollte Ihnen die "Verwendung" von Sprache nicht fremd sein. Und glauben Sie bitte nicht, es würde jemals anders. Sie können es glauben, aber das ist wohl nicht evidierbar. Die Sprache als solche wird ständig korrumpiert, von jedem System, auch von unserem. Ich bringe jetzt keine Beispiele, das ist mir zu müßig. Ich würde trotzdem um etwas mehr Polydimensionalität bitten."Diese Probleme lassen sich nur durch einen Generationenwechsel, dann aber auch ganz automatisch, beseitigen."Wie Paidaia #2 finde ich dies gelinde gesagt eine verwunderliche Prognose."Die jungen Leute (und damit meine ich wirklich junge, also bis max. 30
Jahre) sind in der Regel nicht mehr Ideologisiert - weder in die eine
noch in die andere Richtung der beiden Extreme."Ich gebe nicht ungern zu, dass ich in Ihren Augen anscheinend die große, alte zurückgebliebene Zeit repräsentiere: Ich bin 22 Jahre alt, Mitglied einer Partei und ideologisch geprägt und verbunden (Achtung: Verbunden, nicht sklavisch verpflichtet. Sowas gibt es nicht).Und ich weiß einen gepflegten Linken immernoch mehr zu würdigen als einen extremen Rechten.Mit Ihrer Nivellierungssucht gießen Sie - unwissentlich wie ich hoffe - Wasser auf die Mühlen z.B. der NPD, die sich selbst nicht als "Extremisten", sondern bürgerlich und in der Mitte fest verwurzelt verstehen. Schon weil es eine solch ideologiefreie Gesellschaft nach meiner Einschätzung nicht geben wird, bin ich ein Ideologe - was mich im Übringen für inhaltliche Diskussionen mitnichten disqualifiziert."Wozu auch ausdrücklich "progressive" Strömungen gehören (wieder eine alte Vokabel)."Was haben Sie gegen "progressiv" einzuwenden? Einige Mitglieder unserer Generation dürften das Wort nichtmals kennen."Die ganzen Reflexe, die ganzen Phrasen, das ganze gehabe, die Gestik,..
das alles nervt junge Leute einfach. Gleichzeitig ist meine Generation
in der übergroßen Mehrheit eigentlich der Alptraum der sogenannten
progressiven alt68er."Wenn ich das richtig sehe, bereiten Sie einen Roman auf "unsere" Generation - wie z.B. vorhergehender Generation Golf - vor. Sollte dem so sein, geben Sie mir bei Veröffentlichung rechtzeitig bescheid damit ich mich umfangreich davon distanzieren kann.Woher nehmen Sie die Frechheit - und ich war oben bei Frau Fehrle nicht weniger frech - über eine ganze Generation zu urteilen? Was machen Sie dann mit mir? Bin ich ein Aussetziger, weil ich in einer Partei bin und es gut finde den Kapitalismus zu kritisieren?"Wo dann jeweils auch Position bezogen wurde in eurer Jugendzeit und
wohl auch bezogen werden musste, unpolitisch sein wurde denk ich
einfach nicht akzeptiert."Da denken Sie aber gehörig falsch. Natürlich gab es zu jeder Zeit in jedem System "unpolitische" Menschen. Wobei das Verständnis von Politk so verkümmert ist, verwendet man es so wie Sie und andere. Politik ist Leben, das ist eine meiner Grundthesen diesbezüglich. Weshalb ich gezwungener Maßen nicht "unpolitisch" sein kann. Aber da stehe ich Hannah Arendt wohl tendenziell näher als Ihnen."uch Heimatorientiert (wo dann gleich von eben jenen 68ern "debatten" über Patriotismus bei der WM entfacht wurden)."Ich bahaupte, dass Matthias Matussek sich nicht zu den "68ern" zählt. Und wenn Sie seine Bücher lesen... Na, dazu sage ich mal nicht mehr, lesen Sie selbst."Nur so kann ich mir eben das Beispiel mit der WM und dem Patriotismus
erklären, in eurem Weltbild kann man entweder seine Wurzeln nur in
gewisser Beliebigkeit verleugnen oder den Patriotismus auf die Ebene
von "Europa" verlagern oder man ist eben ein sog. "Chauvinist". Das es
das normale Grau zwischen den Extremen gibt, das ist so undenkbar und
erstaunlich das darüber gleich abendfüllend Diskutiert werden musste."Einen Moment dachte ich, Sie gleiten gleich in rechte Propaganda ab - aber moment, wie passend: Nach Ihrer Sicht gibt es diese ja gar nicht! Ein Teufelskreis - aber Sie bekamen die Kurve.Im Übrigen denken doch auch Sie in Gegensätzen und Estremen, die Sie sonst ablehnen wollen. Wie ist sonst die Wortwahl "in eurem Weltbild" zu erklären?"Ich sehe jemand mit anderer Meinung nicht als "Gegner" an sondern
behandle ihn so wie auch ich mit meiner Meinung behandelt werden will,
offen und durchaus in der Lage meine Ansichten zu überdenken."Da werden Sie aber oft zurückstecken müssen. Im Übrigen gilt was Hugo_P #3 dazu schrieb sinngemäß.Was sind Ihrer Ansicht nach sonst "Interessen"? Gibt es diese? Sollen diese durchgesetzt werden? Es bleiben in "Ihrem Weltbild" einige Fragen offen."Auch das ist etwas was ich komplett vermisse wenn ich mir den Politzirkus so anschau."Oben beklagen Sie den Missbrauch von Sprache, nun vergleichen Sie Menschen mit Tieren, denn wie Ihnen unschwer entgangen sein dürfte, sind eine nicht geringe Zahl von Zirkusakteuren Tiere.Wieso das?"Und von wegen "neue" Farbenlehre.. versteh ich das jetzt ganz falsch
oder ist die sogenannte "Linke" (die den Begriff "Partei" schon im
Namen verwendet und sich als Lifestyle-Bewegung geriert und wie eine
NGO und Mischung aus Attac und Greenpeace... wer soll sowas Ernst
nehmen?)"So ganz ohne Vorwurf oder Verweis auf mangelnde Befassung Ihrerseits sei ein Hinweis gestattet: Fast jede Partei verwendet "Partei" in Ihrem Namen. Worauf Sie rekurrieren dürften sind "Kürzel" wie SPD. Aber auch SPD heisst nun einmal ausgeschrieben - und nur das ist ein und ihr Name - Sozialdemokratische PARTEI Deutschlands. Ein weiteres Beispiel gefällig? FDP: Freie Demokratische PARTEI.Übrigens sollte auch jede Partei versuchen als Lifestyle-Partei wahrgenommen zu werden. Wenn sich der gesellschaftliche Wind langfristig dorthin dreht, riskierten sie ihre Existenz, täten sie dies nicht.""Neues" erkenne ich hier nirgends und das ist eben der Fall weil sich
junge Menschen nur noch abgestoßen fühlen von dem beschriebenen."Hier stehen Sie Frau Fehrle in einseitiger Betrachtungsweise in nichts nach. Es könnten dafür auch andere Faktoren infrage kommen. Oder wie oft kommt es vor, dass junge Menschen Leitungsfunktionen in der freien Wirtschaft erhalten?Das Geschäft um Netzwerk, hochdienen und Cliquenbildung ist eben langwierig. Elitenrekrutierung eben."Wir wollen einfach Sachpolitik die man nachvollziehen kann und klare Zuständigkeiten."Das ständige dringen auf "Sachpolitik" ist auch (nur) eine Form von Ideologie. Man müsste ja erst einmal definieren, was unter Sachpolitik zu verstehen ist und was nicht, wer sie wann wo und wie "machen" darf und soll, etc.Aber mit einem haben Sie recht und das übernehme ich ungeändert auch für mich:"So, nun habe ich mich genug angemaßt für meine Generation zu sprechen".Mit freundlichen Grüßen
Diemo Schaller
Außer diesen bietet der Vorkommentar leider nicht viel.Und wenn du schon einer Partei angehörst kannste das gerne auch "öffentlich" verbreiten ;) .
Im Fehrleschen Sammelsurium hilfloser Fragen darf ein Satz nicht untergehen. O-Ton Fehrle:
"Die Volksparteien gehen also ganz unterschiedlich gerüstet in die neue Zeit."
Hoppla, da war doch was, oder? Ja, eine ebenso alte wie perverse deutsche Bekannte ist wieder da: Die "neue Zeit"! Im todessüchtigen Nazi-Lied des verurteilten Verbrechers Baldur von Schirach "Uns're Fahne flattert uns voran" heißt es: "Uns're Fahne ist die neue Zeit" (aha!), und die deutsche Stacheldraht-Zone mit ihren unvergesslichen Todesschützen frohlockte in ihrer Hymne über "Deutschlands neues Leben" (na, bravo!). Ansonsten wäre da natürlich noch das auf dem Esoterik-Markt angebotene Buch "Geistiges Heilen für eine neue Zeit". Ach, du arme "ZEIT", was hast du doch für ärmliche Geistheiler!
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