Italien: Komplizen der Macht

Die Italiener wissen, was sie von Silvio Berlusconi zu halten haben. Warum werden sie ihn am Sonntag vermutlich trotzdem ein drittes Mal zum Ministerpräsidenten wählen?

Außerhalb Italiens versteht kein Mensch, was wahrscheinlich bald eintreten wird: Silvio Berlusconi könnte die Parlamentswahlen gewinnen und zum dritten Mal Ministerpräsident werden. Berlusconis Sündenregister aufzuzählen würde den Umfang dieses Textes sprengen. Vielleicht genügt es aber, auf ein Versagen hinzuweisen, das im Ausland kein politischer Beobachter bestreiten würde: Obwohl er zuletzt fünf Jahre am Stück regieren konnte – für italienische Verhältnisse eine Ewigkeit –, hat Berlusconi eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass er das Land weder modernisieren noch sanieren kann; dabei schien er als Großunternehmer dafür prädestiniert zu sein. Stattdessen hat er persönliche und öffentliche Belange in einer Weise vermengt, die in der westlichen Welt bislang ohne Beispiel ist. Nun fragt man sich: Was ist in die so gewitzten wie skeptischen Italiener gefahren, dass sie nach allen bislang bekannten Umfragen ausgerechnet diesem Marktschreier der Macht abermals ihr schönes Land überantworten wollen?

Darauf würden viele Italiener antworten: Wir wissen wohl, was Berlusconi getan hat, aber wir haben keine Wahl! Wie bitte? Gibt es da nicht den vertrauenswürdig wirkenden, 20 Jahre jüngeren Walter Veltroni? Er hat sich gerade an die Spitze einer neuen Demokratischen Partei gesetzt und propagiert die Überwindung der alten Grabenkämpfe zwischen rechts und links sowie die Verschlankung des italienischen Staates. Und sind da nicht die smarten Christdemokraten unter Pier Ferdinando Casini, die aus Berlusconis Bündnis ausgetreten sind? Oder die vier vereint kandidierenden Parteien der Kommunisten und radikalen Ökologen? Und dieselben Italiener würden antworten: Doch, es gibt sie, aber sie waren schon an der Regierung, und sie würden es nicht besser machen.

Berlusconi ist kein Konservativer, nicht einmal ein Neoliberaler

Noch schlimmer als die drohende Wiederwahl Berlusconis sind Apathie, Resignation und innere Kündigung gegenüber allem Politischen. Italien – das war bis Anfang der neunziger Jahre noch ein Land heftigster (oft auch mörderischer) politischer Leidenschaften. Es gab die Christdemokraten und ihre Verbündeten auf der einen Seite, die größte kommunistische Partei des Westens mit ihren gläubigen Anhängern auf der anderen; war man von den einen enttäuscht, blieb immer noch die Hoffnung auf die anderen. Die Angst beider Lager voreinander ist geblieben, die damaligen politischen Formationen und deren Werte aber haben sich längst aufgelöst. Wenn es stimmt, dass Italien ein politisches Laboratorium ist, in dem Kulturen wachsen, die auf andere Länder übergreifen können, dann sind inzwischen Viren gezüchtet worden, die in ganz Europa epidemisch wirken könnten.

Am Anfang aber stand die Zerstörung der alten Parteienlandschaft, der gewachsenen Loyalitäten und Bindungen. Die Linke wurde durch den Fall der Mauer erschüttert (und durch einige Affären, die ihren Nimbus als Kraft des anständigen Italiens beschädigten). Den Christdemokraten und den Sozialisten unter Bettino Craxi setzte die Aufdeckung von Vetternwirtschaft, Bestechlichkeit und anderen Skandalen derart zu, dass sie von der Justiz und den Wählern weggefegt wurden. Es kam zu einem Beben, dem Ende der ersten italienischen Republik – der Weg sollte frei sein für Kräfte, die das Land mit sauberen Händen gestalten könnten. Dann kam Silvio Berlusconi. Und die Geschichte wiederholte sich, diesmal nicht als Farce, sondern als Verschärfung aller bisher verbreiteten Übel.

Vor Berlusconi gab es trotz aller grässlichen Affären selbst bei den Christdemokraten noch Spurenelemente gemeinschaftlicher Werte und ein Minimum an Staatsräson. Berlusconis Griff nach der Macht bedeutete die Besatzung des bürgerlich-konservativen Lagers, das er heimat- und richtungslos machte. Denn Berlusconi ist kein Konservativer, nicht einmal ein Neoliberaler; er hat wider alle Vernunft den vom Scheitern bedrohten Verkauf der Alitalia an Air-France-KLM nach Kräften schlechtgeredet; er meinte wohl, dies gefalle dem Volk. Berlusconi verkörpert einen grenzenlosen Egoismus, der nach Ansicht des Philosophen Paolo Flores d’Arcais Machtentfaltung »ohne Regeln, ohne Hindernisse, ohne Gewaltenteilung« anstrebt. In der Süddeutschen Zeitung benutzte dieser ein geharnischtes Wort: Berlusconis Politik – das sei eine westliche Spielart des Putinismus.

Für den Erfolg des Medienmagnaten gibt es eine Reihe bewährter Erklärungsmuster, die eines gemeinsam haben: Sie stellen jene Hälfte der Italiener, die Berlusconi wählt, als ein Volk von Verführten dar. Sie seien durch jahrelangen Fernsehkonsum seiner Sender in einer Scheinwelt gefangen, sodass Berlusconi weniger als Regierungschef denn als allmächtiger Showmaster wirke – die Welt als Wille zur Vorstellung. Es heißt auch, sein Erfolg beflügele die Aufstiegswünsche seiner Anhänger. Aber diese Italiener sind auch zu Komplizen Berlusconis geworden. Zwar wissen sie, dass er für sich immer den größten Vorteil herausholt; aber sie glauben, dass man mit ihm leichter Bilanzen fälschen und Steuern hinterziehen, schwarzarbeiten oder sein Haus illegal ausbauen kann als mit einer Regierung, die es ernst meint mit Reformen.

Und wo jeder vor allem darauf bedacht ist, sein eigenes Recht durchzusetzen, da herrschen bald Verhältnisse wie in einem Western mit Bud Spencer und Terence Hill – nur nicht so lustig. Der mit Berlusconi verbündete Anführer der Autonomiebewegung Lega Nord, Umberto Bossi, ärgerte sich dieser Tage so über die in seinen Augen für seine Partei unvorteilhaften Wahlzettel, dass er drohte, seine Anhänger könnten die Gewehre aus dem Schrank holen. Es steht zu befürchten, dass dies alles als italienische Folklore angesehen wird, als Parade angeblich typischer italienischer Defekte, zu denen die notorischen Trickserien gehörten, schlimmstenfalls auch das Panschen von Wein oder die Verwertung dioxinbelasteter Büffelmilch.

Die Zivilgesellschaft ist fast verstummt

Aber genau das ist es nicht mehr, es ist ein für Demokratien ansteckender Erreger: Wenn der Glaube an die Politik und der Respekt vor dem Staat verloren sind, dann herrschen Bilder und Emotionen, Beziehungen und Patriarchen. Und auf der anderen Seite eben Resignation und Verachtung. Wäre es anders, gäbe es eine heftige Gegenbewegung zu Berlusconi. Aber es gibt nur Walter Veltroni, der mit zwei Bussen durchs Land tourt, auf denen die Parole steht: »Man kann es schaffen«. Er meint: das bessere Italien. Doch die Leute bleiben misstrauisch. Veltroni gehöre zum Kader der ehemaligen Kommunistischen Partei, sagen sie, er war Mitglied der ersten Regierung Prodi, die, wie die zweite auch, so enttäuschte, weil sie zwar die richtigen wirtschaftspolitischen Maßnahmen einleitete, aber an den Spannungen zwischen zuletzt neun Koalitionspartnern, darunter zwei kommunistische Parteien, scheiterte. So geht es unter, dass Veltroni daraus wenigstens eine Lehre zog. Er sperrte die Kommunisten aus seinem Bündnis aus, was nach der Wahl möglicherweise eine Annäherung der Kräfte in der politischen Mitte erlaubte.

Sonst gäbe es jetzt einen Aufschrei der intellektuellen Elite. Die aber, so kritisiert treffend die Neue Zürcher Zeitung, »richtet sich verbissen fröhlich in der Apokalypse ein« – oder wählt weiter linksradikal. Und der auch in Deutschland geschätzte Kabarettist Beppe Grillo, lange die lauteste Stimme der fast verstummten Zivilgesellschaft, ruft zum Wahlboykott auf. Sonst wagten fähige Leute sich vielleicht auch als Seiteneinsteiger in die Politik; dort würde man sich etwa jemanden wünschen wie den Fiat- und Ferrari-Präsidenten Luca di Montezemolo. Unternehmer wie er könnten das Land voranbringen. Es gibt aber nur alte Probleme.

Eines davon ist die Jugend, gemeinhin als Hoffnung der Zukunft angesehen. Ein Viertel der jungen Leute ist arbeitslos, 60 Prozent wohnen noch zu Hause – und das gewiss nicht nur aus Liebe zur mamma. Was er ihr fürs Leben rate, fragte eine junge Frau Silvio Berlusconi in einem Wahl-Hearing. Der antwortete, sie solle einen seiner Söhne heiraten, dann ginge es ihr gut. Die ultimative Pointe in einem Wahlkampf, wie ihn Europa noch nicht gesehen hat.