China: Olympia – und dann?

Tibet und die Menschenrechte: Aus dem Protest muss Politik werden. Denn der Westen ist gegenüber China durchaus nicht machtlos

Für Peking entflammt: So hätte sich Chinas Führung die Stimmung beim olympischen Fackellauf gewünscht. Stattdessen gibt es Schimpf und Schmäh. Sogar Jacques Rogge, der verschüchterte Chirurg an der Spitze des IOC, sprach von einer »Krise« und erinnerte das Regime an seine »moralischen Verpflichtungen«.

Gut, wenn ein Funktionär einmal nicht nur funktioniert. Allerdings sollte man vom IOC-Chef nicht erwarten, dass er eindeutig politische Aufgaben übernimmt. Schon gar nicht darf man diese auf die Athleten abschieben. Dass einzelne Sportler, wie die deutsche Judo-Olympiasiegerin Yvonne Bönisch, die Eröffnungsfeier boykottieren wollen, ist dennoch eine couragierte Geste.

Aber wenn aus dem eindrucksvollen Protest dieser Frühlingstage langfristig wirkende Politik werden soll, dann müssen schon die Politiker selber ran. Tibet wird nämlich auch nach Olympia nicht frei sein, und die eingesperrten Bürgerrechtler werden immer noch im Gefängnis sitzen. Nur, was kann die Politik bewirken? Ist die Kritik des Auslands der Regierung in Peking nicht völlig gleichgültig?

Der Westen hat in China viele heimliche Verbündete, auch in der KP

Nein, das ist sie nicht. Das zeigt schon die nach Luft schnappende Rhetorik, mit der Peking auf jede Kritik reagiert. Man muss deshalb keine Konfrontationslust schüren; konfliktbereit aber sollte der Westen schon sein. Er ist keineswegs so hilflos, wie sich mancher einredet. Und das aus einem einfachen, aber entscheidenden Grund. Als China sich 1978 auf den Weg der Reformen begab, da lag dem eine doppelte strategische Entscheidung zugrunde: Deng Xiaoping wollte die Wirtschaft modernisieren, und er wollte das Land nach außen öffnen. Es sollte ein Ende haben mit der Autarkie des Mao-Kommunismus.

Hier kann der Hebel westlicher Politik ansetzen – aber gerade nicht durch Eindämmung der künftigen Weltmacht, sondern durch deren Einbindung. Aus vier Gründen liegt es in Chinas Interesse, nicht nur Teil der Weltwirtschaft, sondern auch der Weltgesellschaft zu sein.

Erstens, aus politischen Gründen. Die berüchtigte »Stabilität« im Innern kann es nicht geben ohne ein friedliches außenpolitisches Umfeld. Da hat die Partei einmal recht. Weder an nordkoreanischen noch an iranischen Atomwaffen hat China ein Interesse – und ist daher selbst im Konflikt mit Iran bei aller Verzögerungstaktik zur Zusammenarbeit mit dem Westen bereit.

Zweitens, aus wirtschaftlichen Gründen. Der Aufstieg Chinas beruht nicht zuletzt auf seinen Exporterfolgen. Von 1978 bis 2006 hat sich sein Anteil am Weltexport von 0,8 auf 8,0 Prozent verzehnfacht. Wer aber Mitglied im Club der Industrienationen, wer gar Weltmacht sein will, muss sich an die Regeln halten, nicht nur bei den Arbeitsrechten, auch bei den Menschenrechten.

Im Übrigen will China nicht nur seine Produkte verkaufen, es möchte auch die damit erzielten Gewinne gut anlegen. Der Widerstand im Westen gegen Staatsfonds ist ohnehin groß; was, wenn Europäer und Amerikaner den Chinesen verbieten, sich bei ihren Unternehmen einzukaufen?

Drittens, aus wissenschaftlichen Gründen . Chinas Hochschulen und Akademien sind durch Tausende von Kooperationsabkommen mit dem Westen verbunden. Allein in Deutschland studieren rund 30000 junge Chinesen. Westliches Wissen fließt in nie gekanntem Umfang in die Volksrepublik. Ohne diesen akademischen Austausch gibt es keine Modernisierung.

Viertens, aus kulturellen Gründen. China hat die Bedeutung von soft power erkannt. Rund um den Globus richtet es Konfuzius-Institute ein, um für die chinesische Tradition und Sprache zu werben. Den Chinesen ist es durchaus nicht gleichgültig, was die Welt über sie denkt. Sie wollen respektiert, nicht gehasst werden.

Die westliche Politik ist also alles andere als machtlos. Sie könnte China politisch ins Abseits drängen – etwa indem sie aus der Nato einen Bund der Demokratien zu machen versucht, dem dann möglicherweise auch Rivalen Chinas wie Japan und Indien angehörten. Sie könnte zum Warenboykott und Investitionsstopp aufrufen. Sie könnte den Export moderner Technik verbieten oder den Kulturaustausch einstellen. All dies wären legitime Mittel im Umgang von Demokratien mit einer Diktatur.

Klug wäre eine solche Politik allerdings nicht. Keine Macht der Welt wird China dazu bringen, Tibet in die Unabhängigkeit zu entlassen. Ein Freibrief für die Diktatur ist dies keineswegs. Denn China ist historisch auf dem richtigen Weg: zu mehr Wohlstand, zu mehr Rechtsstaat, ja zu mehr Freiheit für den Einzelnen. Diesen Weg gilt es – bei aller Wut über die Brutalität des Polizeistaats – zu unterstützen. In Wahrheit hat der Westen in China viele heimliche Verbündete. In der KP kommt allmählich die »fünfte Generation« an die Macht. Deren hellste Köpfe haben ihren Doktortitel in Stanford oder Oxford erworben, nicht mehr, wie ihre Vorgänger, das Ingenieurdiplom in Moskau. Sie wissen, dass ihr Land Demokratie braucht.

Die Druckmittel sind da. Der Westen kann sie einsetzen, muss es manchmal auch, wie nach dem Tiananmen-Massaker 1989, als die EU den Waffenexport nach China stoppte. Aber die schärfste Waffe ist nicht der Boykott. Es ist die immer größere Integration. Chinesische Juristen ausbilden, Journalisten einladen, auf chinesischen Bühnen Konzerte geben: Für die Diktatur ist dies viel gefährlicher. Fast könnte man eine solche Politik subversiv nennen – weil sie dem Protest, der die Fackel begleitet, erst Wirkungsmacht verschafft.

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