China Gespräche mit dem bösen Geist

China hat sich bereit erklärt, mit Vertretern des Dalai-Lama zu verhandeln. Und hat dem Westen eine knifflige Aufgabe zugedacht

Peking/Berlin/Brüssel - Ist es nur ein Propagandatrick oder doch ein ernst gemeintes Verhandlungsangebot? Chinas Kommunisten haben der Welt ein Rätsel aufgegeben. Eben noch nannten sie den Dalai Lama einen »bösen Geist mit menschlichem Antlitz und dem Herzen einer Bestie«. Jetzt wollen sie mit der Bestie reden, sogar schon in den nächsten Tagen. Wer hätte das vor den Olympischen Spielen im August noch für möglich gehalten?

Ist das ein »Triumph der europäischen Diplomatie«, wie die New York Times bemerkt? Die Pekinger Wende wurde immerhin in Anwesenheit des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso verkündet, der gerade zu einem Gipfeltreffen mit Premierminister Wen Jiabao in der chinesischen Hauptstadt weilte. Brüssel aber übt sich in geradezu buddhistischer Bescheidenheit. Niemand glaubt, die EU könne das chinesische Einlenken allein für sich verbuchen. Schließlich pflegten die großen Mitgliedsländer den Dialog mit China auf eigene Rechnung und mit verteilten Rollen – Frankreich und England bis hin zur Boykottdrohung, Deutschland neuerdings wieder eher diplomatisch-verbindlich.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seit Beginn der Tibetkrise drei Mal ausführlich mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi gesprochen. Die Berliner Diplomaten waren denn auch nicht überrascht von der chinesischen Wende: Schon im zweiten Gespräch Steinmeiers mit Yang zeichnete sich ab, dass die freundlich-bestimmte Mahnung zum Dialog mit dem Dalai Lama von den Chinesen nicht mehr nur als Demütigung durch den Westen, sondern auch als Chance gesehen wurde, selbst wieder handlungsfähig zu werden. Am 15. April telefonierte Steinmeier zum dritten Mal mit Yang, zu dem er einen guten Draht hat, seit beide die deutsche Dalai-Lama-Krise vom Herbst vergangenen Jahres beigelegt hatten. Und am 16. April erhielt der gegenwärtige EU-Ratspräsident, der Slowene Janez Jansa, in Brüssel einen Brief aus Peking. Darin teilte ihm der chinesische Premierminister mit, Vertreter des Dalai Lama empfangen zu wollen. Es wurde vereinbart, die Neuigkeit bis zum Gipfeltreffen von Wen Jiabao und Manuel Barroso in der vergangenen Woche geheim zu halten. Barroso, berichtet ein EU-Diplomat, der die Verhandlungen in Peking begleitet hat, habe Wen gesagt, europäische Regierungen würden ebenfalls die ganze Zeit kritisiert. Was sei daran so schlimm? Kritik sei nicht als Beleidigung, sondern als Möglichkeit zu betrachten, die Dinge zu verbessern. Und siehe da: Der prinzipienfeste Pragmatismus kam nicht schlecht an.

Europa soll den Dalai Lama drängen, der Politik abzuschwören

Zum Feiern ist gleichwohl noch niemandem zumute. Denn die freundlichen Mahnungen der Europäer allein hätten wohl kaum die Wende gebracht. Das Pekinger Politbüro unter Hu Jintaos Führung sah angesichts des Fackellauf-Desasters offenbar keinen anderen Ausweg mehr. Der Weg zum Verhandlungstisch sei darum eher ein »taktischer Kompromiss«, meint Zhu Feng, Professor für Internationale Beziehungen an der Peking-Universität. Nun aber müssten China und der Westen gemeinsam nach Möglichkeiten der Deeskalation suchen, so Zhu.

Peking will den Westen mit an Bord nehmen und hat ihm dabei eine überaus knifflige Aufgabe zugedacht. Es klingt harmlos, wenn es nun heißt, die Regierungen in Europa und den USA sollten »Mitverantwortung für den Verhandlungsprozess übernehmen«. In anderen Worten bedeutet dies: Sie sollen den Dalai Lama drängen, seine politischen Forderungen aufzugeben. »Wir glauben nämlich, dass der Dalai Lama den Status quo in Tibet verändern will«, sagt Professor Jia Qingguo, Vizedekan der Peking-Universität. Der Dalai Lama fordere eine hochgradige Autonomie unter seiner politischen Kontrolle. Und dies, meint Jia, liefe auf die Hongkonger Lösung hinaus: ein Land, zwei Systeme. Doch für China sei ein Änderung des politischen Status quo in Tibet undenkbar. Jia erinnert daran, dass auch westliche Führer den Dalai Lama stets als Religionsoberhaupt und nicht als politischen Führer empfangen. Nun sollen sie helfen, ihn zu überreden, seine politischen Funktionen aufzugeben. »Er kann als Religionsführer, aber nicht als Politiker zurückkehren«, sagt Jia. Damit gibt er einen Ausblick auf die Schwierigkeiten der kommenden Gespräche. Jia vermutet darin einen Teil der neuen Pekinger Strategie. »Wir verhandeln, damit ihr seht, dass der Dalai Lama nicht an Kompromissen interessiert ist«, sagt Jia.

Gespräche also nur mit dem Ziel, den Westen von der Sinnlosigkeit seiner Verhandlungsforderung zu überzeugen? Ein solches Ergebnis käme den neuen außenpolitischen Hardlinern in Peking entgegen. Sie sind entschiedene Gegner des Dialogs. Warum solle man »einem Verbrecher noch eine Chance geben«, fragt der einflussreiche außenpolitische Kommentator des CCTV-Staatsfernsehens, Shen Jiru. Shen wirft dem Dalai Lama »skrupellose, lügnerische Positionen« vor und hält ihn für einen Büttel des Westens. Er sieht hinter dem Tibetproblem einen Großmachtkonflikt mit dem Westen, dem China nicht ausweichen dürfe.

Die Propaganda bleibt, doch der Ton hat sich geändert

Zur Skepsis gibt auch die Tatsache Anlass, dass die Propaganda der Kommunistischen Partei (KP) gegen den Dalai Lama in diesen Tagen weitergeht, als habe es das Gesprächsangebot gar nicht gegeben. »Die Dalai-Clique ist unser Feind«, schreibt das Parteiblatt China Daily . Was sie unter dem Deckmantel der Autonomie fordere, bedeute in Wirklichkeit nichts anderes als tibetische Unabhängigkeit, warnt die kommunistische Volkszeitung .

Und doch ist neu, dass Peking die Forderungen des Dalai Lamas überhaupt in seine Propagandasprache aufnimmt. Die bisherigen sechs Verhandlungsrunden seit 2002 fanden nämlich unter völligem Ausschluss der chinesischen Öffentlichkeit statt. Will die KP also doch mit offenen Karten spielen? Der Ton habe sich tatsächlich geändert, sagt Wang Lixiong, ein unabhängiger Tibetexperte. Doch vermag Wang trotzdem keine Wende zu erkennen. »Ein Kurswechsel bedarf der Diskussionen, der Vorbereitungen und Konzeptionen. Davon sieht man keine Spur«, sagt Wang. Es gehe nur um Krisenmanagement vor den Olympischen Spielen, unter dem Druck des Westens.

Was aber käme danach? Ein Kompromiss ist denkbar: Die KP müsste ihre religiöse Hoheit über die Autonome Region Tibet abtreten. Dazu zählt auch das Recht, über die Nachfolge der hohen Lamas zu bestimmen, wie es die KP zuletzt gegen den Willen des Dalai Lama getan hat. Im Gegenzug müsste der Dalai Lama das politische System der Volksrepublik akzeptieren – und seine Pläne für die Demokratisierung Tibets streichen. Doch ein solcher Kompromiss bedürfte großer politischer Anstrengungen auf beiden Seiten – auch zum Aufbau gegenseitigen Vertrauens. Daran fehlt es da wie dort. »Der Dalai Lama ist in den letzten Jahren überall im Westen unterwegs gewesen. Aber er hat es immer vermieden, nach Peking zu kommen und mit der Regierung zu verhandeln«, sagt Professor Jia. Entsprechend zahlreich seien seine Gegner in der KP. »Die allgemeine politische Atmosphäre ist für Gespräche derzeit nicht sehr hilfreich«, sagt Jia.

Die Europäer dürfen die Wende in Peking als Erfolg ihrer prinzipienfesten Diplomatie verbuchen. Sie werden aber nicht viel Zeit haben, ihn auszukosten. Können sie beiden Seiten helfen, ihre Maximalforderungen zu reduzieren? Die nächste Probe ergibt sich schon bald: In zwei Wochen kommt der Dalai Lama zu Besuch nach Deutschland.