Linke Die Partei bin ich

Oskar Lafontaine macht sich die Linke untertan. Doch sein Ziel ist die SPD. Sie will er gefügig machen – und setzt auf den Tag nach der Bundestagswahl

Auf den Fluren des Reichstags, dort, wo die Abgeordneten der Linkspartei sitzen, kursiert ein Witz über Oskar Lafontaine: Trifft ein linker Abgeordneter einen anderen und fragt: »Wieso bist du nicht im Saarland, Wahlkampf machen für Oskar?« Sagt der andere: »Ich will ja nicht, dass der noch mächtiger wird!« Darauf der erste: »Quatsch, erst machen wir ihn im Saarland zum Ministerpräsidenten, und dann schlagen wir die Kosovo-Lösung vor.« – »Kosovo?« – »Na ja, die Unabhängigkeit!«

In der Linkspartei tut sich Erstaunliches: Es regt sich offener Widerspruch gegen den übermächtigen Vorsitzenden. Gleichzeitig probt die Kommunistische Plattform für ihre Rückkehr an die Parteispitze. Und Deutschland bekommt gerade erst zu spüren, wie weit der Einfluss Oskar Lafontaines das Land schon umkrempelt.

»Die Erfolge der Linken verändern bereits erkennbar die Diskussionen der anderen Parteien.« Das könnte Lafontaine selbst behaupten. Ermittelt aber hat es Renate Köcher, Meinungsforscherin am konservativen Allensbach-Institut. Köcher fand heraus, dass 55 Prozent der Deutschen nicht nur glauben, dass die Linke stark ist, sie erwarten auch, dass sie noch stärker wird.

Lafontaines Vorstellungen von sozialer Umverteilung von oben nach unten sind in Deutschland populär wie nie. Sie haben sich als Angstszenario bis in die Köpfe der Spitzenpolitiker hineingefressen. Panik spricht aus Koalitionsbeschlüssen wie der außerplanmäßigen Rentenerhöhung. Panik vor einem Wahlkampf, den Lafontaine gegen die »altersrassistische Politik« der Volksparteien führen könnte. Ein Blick auf Regierungsbeschlüsse zeigt schon heute verblüffende Analogien zu Forderungen der Linken. Längeres Arbeitslosengeld, höheres Wohngeld, Begrenzung der Privatisierung. Es scheint, als habe Lafontaine mit am Kabinettstisch gesessen. Doch für Lafontaine ist der Einfluss auf die Regierung nur eine Art Kollateralnutzen.

Wenn Oskar Lafontaine seine Macht mehrt, hat er stets zwei Parteien im Blick: die Linke, die er ausbauen will, und die SPD, die er schrumpfen lassen möchte. Die Stärkung der einen bedeutet die Schwächung der anderen. Es ist eine beidseitige Verstrickung, unlösbar, zerstörerisch. Bis zum Parteitag der Linken sind es noch wenige Wochen, bis zur Bundestagswahl keine 18 Monate mehr. Was will Deutschlands begnadetster Populist bis dahin erreichen – und was danach? Was will er mit seiner neuen Partei anstellen und was mit seiner alten?

»Mit Lafontaine nie wieder« sagen fast alle Sozialdemokraten beim Gedanken an mögliche rot-rote Kooperationen. »Lafontaine arbeitet sich an der SPD ab«, sagt einer seiner neuen politischen Freunde. Lafontaine war Willy Brandts Lieblingsenkel, er war ihr bester Wahlkämpfer, er hat sie mit an die Regierung gebracht. Aber eben auch: Er hat die SPD verraten, verlassen, sie ins Herz getroffen. An diesem Trauma leidet die Partei – mindestens so sehr wie ihr Ex-Vorsitzender im Exil.

Aber Lafontaine bezieht auch dämonische Kraft aus der Destruktion. Seine Angriffe auf die Sozialdemokratie sind irrational, eindimensional, perspektivlos. Und immer geht es ihm um die Frage, wer bestimmt, was links ist?

Ratlos schauen viele in der Linkspartei auf diesen überbordenden Furor. »Wir müssen aufhören, die SPD als Hauptgegner zu betrachten«, sagt der 32-jährige Landesvorsitzende der Linkspartei, Matthias Höhn aus Sachsen-Anhalt, sorgenvoll. Er will »Sachdiskussionen« und »klären, ob Bündnisse mit der SPD auf Dauer möglich sind«.

Ohne Gerhard Schröder wäre Oskar Lafontaine heute Rentner

Zwei Welten links. Der Egozentriker und die Pragmatiker. Wie konnte Lafontaine so mächtig werden? Natürlich hat es mit Gerhard Schröder zu tun. Es war seine Politik, die montags die Massen auf die Straße trieb. Hartz IV wurde zur Metapher für jede gefühlte Ungerechtigkeit. Stark werden konnte Lafontaine aber nur, weil Schröder und Müntefering im Frühjahr 2005 Neuwahlen ausriefen. Instinktsicher wusste Lafontaine, dass jetzt wahr werden könnte, woran er und der heimliche Chef der Linkspartei, Gregor Gysi, seit Langem strickten: eine neue Partei, die sicher über fünf Prozent kommt. So wurden die ostdeutsche Milieupartei PDS und die Anti-SPD-Initiative WASG zusammengezwungen.

Gysis Motivation für diese Vergewaltigung seiner Partei ist schlicht: endlich im Westen erfolgreich zu sein. Aber was treibt Lafontaine? Nimmt man alle politischen Parolen weg, ist es das: Er will nicht als Gescheiterter in die Geschichte eingehen. Sondern als Held. Als einer, der das scheinbar Unmögliche schafft: eine starke, gesamtdeutsche Linke. Gegen die SPD, die in seinen Augen heute eine kapitalistisch unterwanderte Partei ist. Gysi und Lafontaine, beide mit hochfliegenden Ideen und ohne Sinn und Geduld für die Mühen der Ebene. Welch eine Kombination, welch ein Bubenstück! Heute ist die Linkspartei im Osten stärkste Kraft. Sie ist sicher im Bundestag und inzwischen in vier westdeutschen Parlamenten. Die SPD hat unter diesem Druck ihr Kooperationstabu für den Westen gebrochen, die Linke könnte also bald im Saarland und in Nordrhein-Westfalen mitregieren.

Brüder zur Sonne zum Erfolg? Ja, wenn da nicht die neue Partei wäre. Was da im Schnellkochtopf zusammengebraut wurde, will nicht so recht zusammenfinden. Jetzt, wo die Euphorie der Wahlerfolge abflaut, schauen sich vor allem die Ostdeutschen aus der »Quellpartei« PDS in die Augen und fragen sich: Haben wir das gewollt? Das? Ja, was? Den Lafontaine! Schließlich gilt: Die Westausdehnung der Partei, das war zugleich die Ostausdehnung Oskar Lafontaines.

Fragt man Funktionäre, Mitarbeiter, Abgeordnete nach ihm, so ist ein häufiges Wort: Stalinistisch! Er sei »autoritär, brutal, hart«. Das Urteil kommt aus dem Herzen des Apparats. Lafontaine verlange »Gefolgschaft« nach dem Motto »Die Partei bin ich«.

Für Lafontaine, den Ex-Ministerpräsidenten, Ex-Minister, Ex-SPD-Chef, muss es ein Graus sein, was sich da in der Kuschelpartei PDS in 17 Jahren »kulturvollem« Umgang entwickelt hat: Landesvorsitzende mit eigener Meinung, Abgeordnete, die widersprechen, Mitarbeiter, die Kritik üben. »Das kannte der nicht«, sagt ein hochrangiger Ex-PDSler. Lafontaine denkt, er könne mit der Faust auf den Tisch hauen. »Aber so einfach läuft das nicht.« Eine Art zweite Kolonisierung empfinden viele aus dem Osten: Zuerst kaperten die Wessis ihr Land, jetzt die Westlinken ihre Partei. Kapern? Eigentlich war es mehr eine freiwillige Unterwerfung. Benommen von der Aussicht auf Einfluss im Westen und weil Gregor Gysi und Lothar Bisky drängten, gab die PDS im Vereinigungsprozess die Hälfte der Macht und viel Geld freiwillig ab. An die WASG, an den Westen, an Lafontaine.

Man könnte die Konflikte abtun. Doch die PDS war jenseits ihrer politischen Forderungen auch eine Art Selbsthilfegruppe. Parteitage waren Therapiesitzungen. Das therapeutische Ziel hieß: Ankommen. In der parlamentarischen Demokratie, in einer freiheitlichen Gesellschaft. Und jetzt, nachdem sie verstanden haben, dass man die Welt nicht radikal, sondern in kleinen Schritten verändern muss, jetzt, wo sie gedeihlich regieren wollen, kommt Lafontaine. Einer, der macht, was er will, der sich um Parteiprogramme nicht schert. Das widerfährt jetzt einer Partei, die sich, wie ein Abgeordneter sagt, »unter Schmerzen aus dem Schlamm befreit hat«. Auch wenn man gegen diese Überhöhung viel einwenden kann, muss man doch zugestehen, dass es der PDS gelungen ist, ihren Mitgliedern und Anhängern die Demokratie zu erklären und diejenigen zu zähmen, die bis heute glauben, die DDR sei der bessere deutsche Staat gewesen.

Oskar Lafontaine kann mit dem vorsichtigen Selbstbewusstsein der Ossis nichts anfangen. 20 Jahre nach der Wende sieht er keinen Diskussionsbedarf über Mauer, Stacheldraht und Diktatur. Lafontaine wollte einen starken, funktionierenden, störungsfreien Apparat. Zu welchem Zweck? »Stark werden um jeden Preis« sei sein Ziel, da sind sich Lafontaine-Kritiker einig. Stark werden wollen sie auch. Aber sie haben inzwischen Angst vor dem Preis. Immer mal wieder fasst einer den Mut und warnt, so wie André Brie, Europaabgeordneter und früher Wahlkampfleiter: »Die Partei darf keine reine Protestpartei werden.« Oder Klaus Lederer, Landesvorsitzender aus Berlin, dem die »Zuspitzungen« Lafontaines zu scharf sind, oder Katina Schubert, stellvertretende Parteivorsitzende, die sagt: »Die Linke muss sich entscheiden, ob sie eine emanzipatorische moderne Politik macht oder zurückwill in die siebziger Jahre.«

Modern und emanzipatorisch, das fordern die Reformer aus der PDS (und einige Junge aus dem Westen). Zurück in die siebziger Jahre, zu Vollbeschäftigung und Wachstumsdenken, da sehen sie Lafontaine und die WASG. Es ist ein Streit über die Freiheit. Bei Bert Brecht in der Dreigroschenoper heißt es: Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Lafontaine wird in der Partei so zitiert: Was nutzt dem Afrikaner die Pressefreiheit, wenn er nichts zu fressen hat? Es soll seinen brutalen Materialismus belegen. Tatsächlich hat sich Lafontaine so ausgedrückt: »Was nutzt den Hungernden das Wahlrecht?« Und: »Soziale Rechte sind die Voraussetzung einer freien Gesellschaft.« Widerspruch!, sagen hier die Demokratischen Sozialisten. Freiheit ist unteilbar. »Freiheit und Sozialismus« fordern sie, wo Lafontaine »Freiheit durch Sozialismus« will.

Ob Lafontaine klar ist, welche Geister er mit seiner Rangliste der Freiheiten weckt? Die Kommunistische Plattform hat die Signale gehört. Sie drängt an die Macht und will Sarah Wagenknecht, die 38-jährige Ikone der Orthodoxie, in den Parteivorstand schicken. Für Gysi und Bisky ein Déjà-vu. In den neunziger Jahren wurde die Partei im Konflikt zwischen den orthodoxen und den modernen Sozialisten fast zerrissen. Zurücktreten wollten beide damals, wenn der Parteitag Wagenknecht in den Vorstand gewählt hätte.

Heute schweigen sie. Warum hat Lafontaine solche Macht über sie? Harald Wolf, Berliner Wirtschaftssenator, sagt: »Nichts ist erfolgreicher als der Erfolg.« Seit Oskar Lafontaine für die Linke steht, geht die Zustimmungskurve steil nach oben. Das prägt. Der einst so sprühende Gysi ahmt Lafontaines Rhetorik nach. Der nachdenkliche Bisky ist an die Wand gedrückt.

Auf dem nächsten Parteitag im Mai in Cottbus, dem ersten regulären Treffen der neuen Linkspartei, werden Westverbände, obwohl zahlenmäßig in der Minderheit, die Mehrheit der Delegierten stellen. Erst dann wird man sehen, wer und was die Linkspartei ist. Bislang lässt sich sagen: Sie ist westlicher, männlicher und gewerkschaftlicher geworden. Ob sich in der Linken aber Reformvernunft oder Populismus durchsetzt, ist offen. Derzeit gewinnt Lafontaine Wahlen mit dämonisierender, antidemokratischer Rhetorik. Er redet von »Bekloppten«, »Rindviechern«, »Quatschköpfen« und »Terroristen«, wenn er Minister, Bundeskanzler und amerikanische Präsidenten meint. Das kommt an. Im Westen sowieso. Aber auch die Ostgenossen sind dafür anfällig. Auf einer der Versammlungen zur Vereinigung war die Begeisterung der Delegierten aus Ost und West so groß, dass ein Beobachter heute sagt: »Wenn Lafontaine damals gerufen hätte: Wollt ihr den totalen Sozialismus? – dann hätten sie Ja gebrüllt.« Der Beobachter ist Parteimitglied. Es ist also keine neoliberale Verleumdung, wenn man sagt, Lafontaines Populismus spiele mit rechten Ressentiments.

»Ihr werdet sehen, wie schnell er nach der Wahl auf Regierung umschaltet«

Sein Chemnitzer Experiment ist unvergessen. Im Wahlkampf agitierte er gegen »Fremdarbeiter«, vor denen der Staat »Familienväter und Frauen« schützen müsse. Wahlkampf auf Kosten der Einwanderer. Lafontaine testet aus, was geht. Er analysiert kalt. Sucht nach vagabundierenden Wählergruppen, besetzt leere Felder. Auch das bleibt in der Partei unwidersprochen. »Zuspitzung ist wichtig für ein klares Profil«, sagt Bisky, »so verstehen uns auch Leute, die nicht Politik studiert haben.«

Lafontaines Welt ist digital. Gut-böse, schwarz-weiß. So wird er Wahlkampf machen. Die anderen Parteien müssen, wenn sie ehrlich sein wollen, kompliziertere Antworten geben. Aber haben sie dafür noch die Kraft? Teile der Union sind anfällig für Lafontaine. Jürgen Rüttgers zum Beispiel, Ministerpräsident von NRW, forderte jetzt: Wer lange in die Rentenversicherung eingezahlt habe, müsse im Alter mehr haben als einer, der nicht eingezahlt habe. Lafontaine hätte es schöner nicht sagen können. Auf die Sozialdemokraten hat die Linkspartei bereits nachhaltigen Einfluss. So viel, dass der Berliner Landeschef der Linken, Klaus Lederer, fröhlich feststellt: »Unser Koalitionspartner positioniert sich klar links.« Lederer ist von der SPD so begeistert, dass man sich fragt, hat wirklich die SPD die Linken »entzaubert«, wie Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit sagt, oder hat nicht in Wahrheit die Linke die SPD umarmt?

Fragt man Sozialdemokraten, wie sie sich den Wahlkampf im nächsten Jahr vorstellen, so hoffen alle auf Selbstzerstörung der Linken. Sie imaginieren sich Lafontaine als politische Bestie, auf die man nur zeigen muss, um die Wähler zur Vernunft und damit zur SPD zu bringen. Die letzten Wahlkämpfe haben gezeigt, wie erfolgreich das ist. Die Sozialdemokraten sollten Lafontaines destruktive Energie nicht unterschätzen. Denn er hat mit der SPD noch eine letzte Rechnung offen. Und so wird Lafontaine alles tun, um Wahlen zu gewinnen. Mit Parolen, dass der braven Linkspartei wahrscheinlich Hören und Sehen vergeht. Er wird alles einsammeln, was Stimmen bringt. Vom orthodoxen Kommunisten in Leipzig bis zum rechtstrendigen Nichtwähler in Lüneburg.

Dann aber, wenn die Wahlen gewonnen und eine rechnerische linke Mehrheit möglich ist, dann wird Harald Wolf, der Berliner Wirtschaftssenator, recht behalten, der seinen Leuten immer sagt: »Ihr werdet sehen, wie schnell Lafontaine von Opposition auf Regierung umschalten kann.« Dann erst wird es für die SPD richtig gefährlich. Lafontaine wird dann schmeichelnd auftreten. Es heißt, er habe vier Bedingungen, unter denen er bereit ist, einen SPD-Kanzler zu wählen: Höhere Hartz-IV-Sätze, Rücknahme der Rente mit 67, Flächendeckender Mindestlohn, Einstieg in den Abzug aus Afghanistan. Eine linke Regierung zu seinen, Lafontaines Bedingungen. Das wäre sein Sieg über die Geschichte. Und sein größter Triumph über die deutsche Sozialdemokratie.