Operation Zwietracht

Der Mann gilt als die personifizierte Effizienz. Er ist seit Jahren ein ausgewiesener Experte, beliebt und doch binnen weniger Tage derart in die Bredouille geraten, dass sein Amt zur Disposition zu stehen scheint. Was eigentlich hat Ernst Uhrlau, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, in diese prekäre Lage gebracht? Die Affäre um abgeschöpfte E-Mails der Spiegel-Redakteurin Susanne Koelbl? Sein eigener zögerlicher Umgang mit der Angelegenheit? Oder der Widerwillen vieler, vor allem langjähriger BNDler gegen Uhrlaus wichtigstes Projekt, den Umzug nach Berlin, der Teil der Reform des Dienstes ist?

Gerade hat die Bundeskanzlerin Uhrlau öffentlich ihre Zuneigung entzogen. Das Vertrauen sei gestört, teilt Regierungssprecher Wilhelm mit. Nun will das Kanzleramt gar selbst eine Prüftruppe zum BND schicken, so viel Misstrauen gab es selten. Das großmütige Zugeständnis von Kanzleramtsminister de Maizière an Uhrlau, jeder dürfe mal einen Fehler machen, wirkt da halbherzig. Zumal er gleich anfügt: »So etwas darf sich nicht wiederholen.«

Auch das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages hat die jüngsten Vorfälle schriftlich missbilligt. Welche Zukunft hat Ernst Uhrlau als BND-Präsident noch ohne Rückendeckung aus der Politik?

Die Affäre um die erneute Bespitzelung einer Journalistin, so viel ist mittlerweile deutlich, besteht aus zwei Teilen. Da ist zum einen die heimliche Installation von Spionage-Software auf dem Computer eines Ministers in Afghanistan. 2006 war es, als in Deutschland gerade der Skandal um vom BND bespitzelte und observierte Reporter für Wirbel sorgte. Justament da begannen die Geheimen in Pullach, die Mails der Journalistin und des Politikers mitzulesen. Ein halbes Jahr lang.

Und da ist die andere Affäre, die Serie der Fehleinschätzungen im BND.

Erst dauert es ein Jahr, bis Uhrlau von der brisanten Angelegenheit erfuhr. Dann passierte nichts. Erst durch ein anonymes Schreiben, wahrscheinlich aus dem Geheimdienst, kam die Affäre ans Licht. » So richtig geklingelt hat es bei Uhrlau wohl nicht«, drückt es ein Geheimdienstkollege aus.

Der Außenminister muss sich in Afghanistan entschuldigen wie peinlich!

Für den Groll der Kanzlerin gibt es also gute Gründe. Der Trojaner in Kabul mag eine technische Meisterleistung gewesen sein, publik werden darf ein solcher Spähangriff nicht. Wie peinlich mutet es an, wenn sich jetzt der Außenminister entschuldigen muss.

Doch den Geheimen fehlte schon länger die Rückendeckung aus der Regierung. Beim Ankauf der Liechtenstein-CDs musste sich der Dienst für die Schmutzarbeit allein rechtfertigen. Für den Erfolg feierte sich Finanzminister Steinbrück. In der Libyen-Affäre stand die Uhrlau-Behörde schnell als Depp da, der nicht aufmerkt, wenn seine Mitarbeiter deutschen Polizisten im Schurkenstaat unter verdächtigen Umständen begegnen. Dass das nicht zutraf, musste der BND selbst klarstellen. Bezeichnend, dass in der Angelegenheit Koelbl allein der fachlich für den Dienst nicht zuständige Innenminister Wolfgang Schäuble als Verteidiger vernehmbar ist, der vor generellem Misstrauen gegenüber dem BND warnt: »Hier geht es um den Schutz von Leib und Leben.«

Nun hat kein Kanzler dem BND je voll vertraut. Das resultiert auch aus dem Risiko, das der Auslandsdienst bei seinen Operationen eingeht, immer wieder Balanceakte voll politischer Brisanz: Begrenzt durch die Spielregeln des demokratischen Rechtsstaats, darf der BND oft nicht so weit gehen wie andere Dienste. Der Job des Präsidenten bedeutet ständiges Krisenmanagement. Andererseits ist in Zeiten der Bedrohung Deutschlands durch den islamistischen Terror die Expertise eines Auslandsdiensts unverzichtbar.

»Der Dienst entwickelt oft ein Eigenleben, auch gegen die Chefs«, sagt ein Insider

Gerade deshalb muss aber die Kanzlerin uneingeschränktes Vertrauen in den BND-Chef haben. Uhrlaus fachliche Autorität ist weithin bekannt und geschätzt und ein Grund, warum er noch im Amt ist. Zudem hält ihn die Arithmetik der Großen Koalition: Die Sozialdemokraten wollen das verdiente SPD-Mitglied nicht gehen lassen, die Union möchte den Schleudersitz gut ein Jahr vor der Wahl nicht selbst besetzen.

Seit mehr als dreißig Jahren hat sich der studierte Diplompolitologe auf verschiedenen Posten bewährt. Er hat im Kampf gegen rechts als Hamburger Verfassungsschützer früh und engagiert gewarnt. Er half in Brandenburg 1991 den Verfassungsschutz aufzubauen. Er stellte als Polizeipräsident in Hamburg den Ruf seiner Truppe wieder her, als diese in Verdacht geriet, Ausländer zu misshandeln. Er zog unter Kanzler Schröder nach dem 11. September die Strippen als Koordinator der Geheimdienste. Die Koelbl-Affäre ist der erste BND-Skandal, der vollständig in Uhrlaus Amtszeit fällt.

In den kommenden Monaten ist Uhrlau jedoch nicht als Sicherheitsfachmann gefragt, sondern als der charismatische Vorgesetzte, der seine Behörde durch weitreichende Veränderungen führt. Das würde ihm wohl auch unter günstigeren Vorzeichen wohl schwerfallen. » Uhrlau ist keiner, der mitreißt«, sagt einer, der ihn kennt.

Die Reform des BND, das ist seine Mammutaufgabe. Ein »tiefgreifender Wandel« (Uhrlau), der jahrzehntelang gewachsene Abteilungen inhaltlich neu gliedert und den Dienst so aus dem Kalten Krieg in die Gegenwart führen und zum Dienstleister machen soll. Auf Wunsch des Kanzleramts im Eiltempo bis 2009. Zwei Drittel der 6000 BNDler sollen in Berlin arbeiten, nicht wenige davon müssen dafür ihr Eigenheim aufgeben. Die immer noch stark in bayerischen Traditionen verhaftete Behörde mit Stammsitz in Pullach bei München gegen solche Widerstände umzubauen, dazu braucht es womöglich mehr Autorität, als der politisch angeschlagene Uhrlau sie nun noch bieten kann. » Er hat sich und dem Dienst zu viel zugemutet«, sagen Kenner des BND bereits heute.

Vor diesem Hintergrund liegt es nahe, Teile der Koelbl-Affäre als Attacke aus dem BND heraus auf den Chef zu deuten. » Der Dienst entwickelt oft ein Eigenleben, auch gegen die Chefs«, sagen Insider.

Schon einmal scheiterte der Chef einer deutschen Sicherheitsbehörde an mangelnder politischer Rückendeckung und an Widerständen im eigenen Haus gegen einen Umzug nach Berlin, BKA-Präsident Ulrich Kersten.

Ernst Uhrlau ist das Beispiel gut bekannt. Er selbst äußert sich derzeit nicht. » Totgesagte leben länger«, heißt es trotzig aus dem Umfeld. Intern hat Uhrlau kundgetan, seine Reform gegen alle Widerstände durchzusetzen. Nächsten Mittwoch will er den Grundstein des BND-Neubaus in Berlin-Mitte legen.